Rat
Mittwoch, 26. August 2020 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (148)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie
Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung
Ausbauplanung B51
Erhalt von Kleingartenanlagen im Rahmen der künftigen Stadtplanung
Erhalt Standort Tus Saxonia Münster
Neue Wohnungen auf den Kasernenflächen
Autofreie Innenstadt
Pläne/Ideen bzgl. der Nieberdingstraße
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020 - Taktverdichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule, Dahlweg 66, 48153 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule, Dahlweg 66, 48153 Münster
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge
Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
Kommunale Sportförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Sportförderung
Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster, hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster, hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Offenlegung Naturdenkmalverordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungssperre Nr. 112, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 617 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 590 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
43. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere - 110. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 618
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere - 110. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 618
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Moratorium: weitere Rotfärbung von Fahrradstraßen aussetzen
Ergebnis: verwiesen
Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen: Fahrradstraßen richtig planen
Ergebnis: verwiesen
Bezahlbares Wohnen in der Aaseestadt erhalten
Ergebnis: verwiesen
Klimaneutralität 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Für gelebte Bürgerbeteiligung - bei Roteinfärbung von Fahrradstraßen Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig einbinden, ein verträgliches Nebeneinander schaffen
Ergebnis: verwiesen
Planungssicherheit für Gymnasien
Ergebnis: verwiesen
Die Einkaufsstadt Münster stärken, Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif auch im Jahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bürgerpark Ost als Beitrag zum Klimaschutz und Erhalt der Lebensqualität an der Hafenkante
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Architektenwettbewerbe Verzicht bei Schul-, Sporthallen- und Kitabauten
Ergebnis: verwiesen
„Moratorium“ auf neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ein Radwegekataster für Münster
Ergebnis: verwiesen
Klimagerechte Bauleitplanung
Ergebnis: verwiesen
Prüfung der Klimaverträglichkeit von Entscheidungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen
Ergebnis: verwiesen
365 € Ticket im Nahverkehr einführen
Ergebnis: verwiesen
Arbeit der Ratsgremien optimieren
Ergebnis: verwiesen
Integraler Taktfahrplan für den ÖPNV in Münster
Ergebnis: verwiesen
Informationsbroschüre für einen umweltfreundlichen Garten
Ergebnis: verwiesen
Glasfasernetz für Münster
Ergebnis: verwiesen
Diesel-Fahrverbote verhindern
Ergebnis: verwiesen
Potentiale für Wohnungsbau und Stadtentwicklung nutzen
Ergebnis: verwiesen
Bekenntnis zu Polizei und Bundeswehr als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur
Ergebnis: verwiesen
Kein Muezzin-Ruf in Münster
Ergebnis: verwiesen
Digitale Souveränität für Münster zurück gewinnen
Ergebnis: verwiesen
Sicherheitskonzept für die Hallen- und Freibäder
Ergebnis: verwiesen
Silvester-Feuerwerk erhalten
Ergebnis: verwiesen
Bahnhof/Windthorststraße: Sicherheit wiederherstellen Videoüberwachung einrichten und Polizeicontainer aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Wohnungen für Studenten schaffen
Ergebnis: verwiesen
Bündnis für das Wohnen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Erhalt der Trägervielfalt bei Kinderbetreuungseinrichtungen
Ergebnis: verwiesen
Straffällige Flüchtlinge abschieben
Ergebnis: verwiesen
Weiterbildungsangebote in den Stadtteilen Coerde, Kinderhaus und Berg Fidel
Ergebnis: verwiesen
Elternumfrage zur Umsetzung der Inklusion in Münsters Schulen
Ergebnis: verwiesen
Einheitlicher Service für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum
Ergebnis: verwiesen
Schaffung einer Festival- und Eventfläche im Umfeld des Hawerkamp/Stadthafen II
Ergebnis: verwiesen
Klimaneutralitätsstrategie 2030: Aufstellung eines Maßnahmenprogramms, das Münster klimaneutral macht
Ergebnis: verwiesen
Klimaschutz braucht effiziente Gebäude: Klimagerechte Weiterentwicklung der Wärmedämmstandards in Münster
Ergebnis: verwiesen
Lärmschutz an der A1 verbessern: Stadt Münster ist gefordert
Ergebnis: verwiesen
Autofreie Altstadt als Ziel - Schrittweise Realisierung bis 2025 - umfassende Beteiligung von Anwohner*innen, Geschäftsleuten, Beschäftigten, Kund*innen und Besucher*innen - für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität im Stadtzentrum und für Klimaschutz
Ergebnis: verwiesen
Reduzierung der motorisierten Verkehrsbelastung im Europareservat / Naturerlebnisgebiet Rieselfelder
Ergebnis: verwiesen
Keine generalisierende Duldung von PKW-Parken auf dem Gehweg: Mehr Kontrollen, mehr Platz für Fußgänger*innen, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderung
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.08.2020 18:00 Uhr
- Ende
- 26.08.2020 23:13 Uhr
- Ort
- Große Halle