Rat
Donnerstag, 02. Juli 2026 um 14:08 Uhr
Tagesordnung (140)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt und FDP/KSG betreffend "Extreme Hitze in Köln – Hitzeschutzmaßnahmen, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung konsequent fortsetzen und weiter vorantreiben"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme der Schenkung der Sammlung von 30 europäischen Mörsern des 15. bis 19. Jahrhunderts von Dieter und Christel Schürzeberg an das Museum für Angewandte Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung des C. Bechstein Flügel, Concert C-234 vom Kuratorium der Oper Köln an die Bühnen der Stadt Köln/Oper Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD und Volt betreffend "Museumsstadt Köln 2040 – Entwicklung einer integrierten Strategie für die Kölner Museumslandschaft"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Stellungnahme der Stadt Köln zum Antrag des Flughafens Köln/Bonn auf unbefristete Verlängerung der Nachtflugregelung"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Appell an die Kämmerin und die Stadtverwaltung bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2027/2028"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kinder- und Jugendschutz konsequent umsetzen – Drogenkonsum im öffentlichen Raum verbieten! - Antrag auf Änderung der Kölner Stadtordnung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Einrichtung einer Task Force Kölner Rheinbrücken"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe BSW betreffend "Embargo für Waffentransporte nach Israel über Flughafen Köln/Bonn"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "1. FC Köln – Satellitenplatz-Modell"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Dauerhafte Nachtflugerlaubnis ablehnen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und FDP/KSG betreffend "Öffnung der Schulhöfe zu den Sommerferien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Gruppe BSW betreffend "Auswirkungen von Wohnungsnot auf Frauenhäuser: Anfrage zur Belegsituation"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Eingliederungshilfe in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend "KI-gestütztes Brückenmonitoring zur frühzeitigen Schadenserkennung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Möglichkeit von Nachtarbeit bei den Bauarbeiten an der Deutzer Brücke und der Mindener Straße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Kosten städtischer Eigenanteil Nord-Süd-Stadtbahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Welches Recht gilt in Köln für die Mindestbreite von Fahrbahnen?"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Rückläufige Gewerbesteuereinnahmen – Branchenbezogene Entwicklung und Ursachenanalyse"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Kosten der kommunalen Gefahrenabwehr und Krisenbewältigung infolge der Hitzewelle im Juni 2026"
Ergebnis: vertagt
Anregungen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Aufstellungsbeschluss zur 15. Änderung des Landschaftsplans Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtungen des Rates gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW sowie § 25 KomHVO
Mehrkosten für den Bau einer ebenerdigen barrierefreien Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barreierefreie Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung in der Produktgruppe 0606, Hilfen für junge Menschen und ihre Familien, im Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über wesentliche Verschlechterungen des prognostizierten Jahresergebnisses 2026 (Berichte nach § 25 Abs. 1 Nr. 1 KomHVO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2024/2025 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: geändert beschlossen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Stadtwerke Köln Konzern: Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
LuKIFG / NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036, Festlegung der Fördermaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad in Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Köln-Katalog Bestand: Entwicklung von Bestandsquartieren
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Änderung der Katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln, Schulnummer 140909 von 3 auf 2 Züge ab dem Schuljahr 2027/28
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingangsklassen am Musikzweig des Humboldt-Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln-Altstadt/Süd, Schulnummer 166649
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch Auflösung und Fortführung von Teilstandorten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung der Trogwände Stadtbahnrampe Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): StEB Köln als Gesellschafter in der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Kölner Schulen mit hohem Sozialindex
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der Geschäftsführenden Technischen Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahme der Kulturentwicklungsplanung: Umsetzung des Leitbilds „In Vielfalt durch Vielfalt: Kulturelle Teilhabe an den Kulturinstitutionen der Stadt Köln“ – Implementierung des Kriteriums Vielfalt in den städtischen Kulturinstitutionen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines Mitgliedes der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Mitgliedes der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Köln beim Institut der Rechnungsprüfer - IDR e. V., Im Zollhafen 18, Kranhaus 1, 50678 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz - Weiterführung eines Platzmanagements und -programms 2026-2030
Ergebnis: geändert beschlossen
Restitution der Johann Rottenhammer zugeschriebenen Federzeichnung „Venus und Amor“ aus dem Bestand des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud (WRM Graph. Inv. 1968/019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der §§ 3 und 4 der Geschäftsordnung des Fachbeirates für Mädchenarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anforderungsprofil für die Besetzung der Stelle Beigeordnete*r des neustrukturierten Dezernates I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anforderungsprofil für die Besetzung der Stelle Beigeordnete*r des neustrukturierten Dezernates IX
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalpflegerische Sanierung des Trauerhallenensembles auf dem Melaten-Friedhof, Piusstraße durch ein Totalunternehmen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinEnergie hier: RheinEnergie Solar GmbH und RheinEnergie Windkraft GmbH - Konsolidierung des Beteiligungsportfolios im Bereich der Erneuerbaren Energien und Änderung der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbruch und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohten Menschen auf dem Grundstück Cohnenhofstraße ohne Nummer, 50769 Köln-Chorweiler hier: Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Aufhebungsbeschluss
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Umbau Konzertsaal Stadtgarten Köln – Europäisches Zentrum für Jazz und Aktuelle Musik durch die Initiative Kölner Jazz Haus e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung BIC, Teilbereich Schulbau und Budgetierung Schulmieten
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines bedarfsgerechten Ausbildungsstellenpools bei der Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur städtischen Unterbringung Geflüchteter 2026-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderaufruf SKS II Schwimmbäder - Interessenbekundungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauplanungsrechtliche Vorlagen
Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 68439/04 Arbeitstitel: "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66499/09 Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Feststellung der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Planung und Durchführung des Abrisses von 15 Einfamilienhäusern, eines Mehrfamilienhauses sowie Rückbau versiegelter Flächen auf dem städtischen Grundstück Auf dem Ginsterberg 2-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Dillenburger Straße (ringförmige Umfahrung von Dillenburger Straße bis Dillenburger Straße) in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Bestellung weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung der Vertreter*innen der Ratsfraktionen in die Jury des Umweltschutzpreises der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung sachkundige Einwohner*innen gem. § 85 II 4 SchulG NRW in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2025-2030
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Köln im Vorstand der Krankenhausstiftung Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung sachkundige Einwohner*innen in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung gem. § 85 II 2 SchulG NRW i.V.m. Beschluss 0033/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH: Vorschlag für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH: Vorschlag für die Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Wirtschaftsplan 2026 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Stadtbahnlinien 1, 7 und 9 im Sommer 2026 - hier: Schienenersatzkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
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Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP/KSG
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP/KSG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag des Ratsmitglieds Peter Jüde
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag CDU, SPD und FDP/KSG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der FDP/KSG-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antwort der Verwaltung vom 01.07.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 12.05.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 01.07.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 02.07.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 02.07.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und des Ratsmitglieds Peter Jüde
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt und FDP/KSG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.07.2026 14:08 Uhr
- Ende
- 02.07.2026 20:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal