Rat
Dienstag, 14. Dezember 2021 um 14:11 Uhr
Tagesordnung (140)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme dreier Kunstwerke von A.R. Penck als Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung durch den Künstler Wade Guyton an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung durch die Künstlerin Frau Leiko Ikemura
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Parken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Der kluge und bedachte Umgang ist die Lösung für Corona und nicht Panik und Aktionismus der Stadtverwaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kalkberg-Ruhe in Frieden"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Startups fördern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktionen Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Beitritt der Stadt Köln zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten""
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung der Hallen 76 und 77 in Köln-Kalk"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strukturen und Ressourcen für eine integrierte Klimafolgenanpassung in der Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Schutz vor Luftschadstoffen – Leitlinien der WHO zum Maßstab nehmen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Städtebauliche Identität bewahren - Denkmalschutz nicht schleifen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Rattenplage und Abfallproblematik auf dem Kölnberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Ströer/Werbenutzungsvertrag"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenlose FFP2-Masken für Köln-Pass-Inhabende"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "CoronaCarnevalColonia - Where ist my Wert"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Petition der Seebrücke ‚Grünes Licht für die Aufnahme von Menschen an der belarussischen – polnischen Grenze‘
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201 Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2019 - Beteiligungsbericht 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinEnergie AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeitsübertragung der Linie 250 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Leverkusen und
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absage Silvesterprogramm auf dem Roncalliplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der institutionellen Förderung für Internationale Photoszene Köln gUG und Temporary Gallery e.V. 2022-2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2021 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf eines Kunstwerks des Künstlers Hermann Scherer für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Historische Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Jugendbeihilfe 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kerpener Straße in Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU (Vorgang siehe TOP 11.1 - AN/2679/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Gremienbesetzungen
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung - Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Jugendamtselternbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Wahl für den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung in die Verbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion "Benennung neuer Sachkundiger Einwohner"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2021 14:11 Uhr
- Ende
- 14.12.2021 21:26 Uhr
- Ort
- Gürzenich, Großer Saal Martinstraße 29 – 37 50667 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test/Immunisierungsnachweis erforderlich (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestreamübertragung