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AN/2629/2021

Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern

AfD Antrag nach § 3 02.12.2021

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 14.12.2021, TOP 3.1.9

AfD Antrag nach § 3

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AfD Antrag nach § 3

1261 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln 
 
 
Haus Neuerburg  
Gülichplatz 1 – 3  
50667 Köln 
 
Stephan Boyens 
Zimmer 320 
 
Tel: +49 (221) 221-25396  
 
stephan.boyens@stadt-
koeln.de 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 02.12.2021 
AN/2629/2021 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 14.12.2021 
 
Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, fol genden Antrag auf die Tagesordnung der 
kommenden Ratssitzung zu nehmen: 
 
 
Beschluss:  
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung die Schaffung einer ehrenamtlichen Stelle zur Be-
kämpfung von Antisemitismus in Köln im Amt der Oberbürgermeisterin zu prüfen. Diese Position soll 
die Schnittstelle darstellen zur geplanten Meldestelle Antisemitismus des Landes NRW, der Stadt 
Köln und der Fachstelle „[m²] miteinander mittendrin. Für Demokratie – Gegen Antisemitismus und 
Rassismus“. 
 
Die Verwaltung berichtet dem Rat über ihre Prüfung zeitnah. Diese Prüfung umfasst auch eine Kos-
tenschätzung für eine solche Stelle. 
 
 
Begründung:  
 
Erfolgt mündlich. 
 
gez. Matthias Büschges  
(Fraktionsgeschäftsführer)

Beratungsverlauf (1)

14.12.2021 Rat
TOP 3.1.9 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Gülichplatz 1

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Details

Aktenzeichen
AN/2629/2021
Typ
AfD Antrag nach § 3
Datum
02.12.2021
Erstellt
02.12.2021 10:41