AN/2613/2021
Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern
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SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021)
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Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 02.12.2021 AN/2613/2021 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 14.12.2021 Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD -Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung des Rates am 14.12.2021 aufzu- nehmen: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, die Fußgängerampeln an der Kreuzung Breite Straße / Tunisstraße (Nord-Süd-Fahrt) mit Maus-Symbolen anstatt der regulären Signalzeichen auszustatten. Dies soll im Benehmen mit dem WDR umgesetzt werden, um etwaige nutzungsrechtliche Fragen frühzeitig klären zu können. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln, die für Ampelinstandsetzungen etc. vorgesehen sind. Begründung: Die Sendung mit der Maus feiert in diesem Jahr ihren fünfzigsten Geburtstag. Dazu fanden im gesam- ten Jahr 2021 viele Feierlichkeiten und öffentliche Aktionen statt. Die Maus und ihre kleinen Begleiter Elefant und Ente sind Symbole des WDR, ab er auch der Stadt Köln, in der der WDR seinen Hauptsitz hat. Sie sind echte kölsche Berühmtheiten. Die Umgestaltung der Fußgängerampeln an der genannten Stelle in unmittelbarer Nähe zum WDR bzw. dem WDR-Shop mitten in der Kölner Innenstadt wäre ein schön es Signal der Stadt Köln, eines ihrer berühmtesten „Kinder“ zu würdigen. Dass eine Verwendung von der Norm abweichender Ampelsymbole möglich ist, zeigen andere Städ- te: In Trier gibt es etwa Marx -Ampelmännchen, in Bremen Stadtmusikanten -Ampeln, in Augsbur g Kasperle -Ampeln, in Duisburg Kumpel-Ampeln, in Friedberg Elvis-Presley-Ampeln, in Worms Martin- - 2 - Luther-Ampeln, in Mainz Mainzelmännchen-Ampeln, in Essen temporär anlässlich der Equitana eine Pferde-Ampel – sogar in Köln gab es bereits temporär umgestaltete Ampeln, als 2019 anlässlich des Christopher-Street-Days im Bereich Heumarkt gleichgeschlechtliche Ampelmännchen und -frauen den Fußverkehr regelten. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind verhältnismäßig gering bei gleichzeitig hoher Publikums- wirkung. So gibt die Stadt Trier Schablonen-Kosten in Höhe von 450 Euro für eine Marx-Schablone an. In Köln wäre damit ein niedriger vierstelliger Betrag zu erwarten, der problemlos aus den vorhande- nen Mitteln bereitgestellt werden könnte. Auch Rechts- und Haftungsfragen stehen einem solchen Unterfangen nicht im Wege. Zwar geben Straßenverkehrsordnung bzw. die zugehörige Verwaltungsvorschrift und die technische Richtlinie für Lichtsignalanlagen die Nutzung von Normschablonen vor, allerdings erlaubt ein Erlass des Verkehrs- ministeriums NRW den Kommunen ausdrücklich die Modifikation der Lichtsignalanlagen, soweit die Verkehrssicherheit gewahrt wird und ein enger örtlicher Bezug herzustellen ist. Da die Maus bereits in ihrer Grundfarbe orange ist, wird sie als Signalgeberin stehend in Rot unmit- telbar erkannt werden; und auch bei einer grünen, gehenden Maus kann ohne Zweifel vorausgesetzt werden, dass ein ausreichend großer (Wieder -)Erkennungseffekt eintritt und Fußgängerinnen und Fußgänger das Lichtsignal korrekt verstehen werden. Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Homann SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Anlage Vorabauszug Rat 14.12.2021
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Geschäftsführung Rat Frau Lange Telefon: (0221) 221-22058 Fax : (0221) 221-26570 E-Mail: maria.lange@stadt-koeln.de Datum: 14.12.2021 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 13. Sitzung des Rates vom 14.12.2021 öffentlich 3.1.6 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern" AN/2613/2021 Verweisungsantrag von RM Hammer Abstimmung über den Verweisungsantrag Beschluss: Die Angelegenheit wird zur Entscheidung in die Bezirksvertretung Innenstadt verwie- sen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zugestimmt.
SPD Antrag nach § 3
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Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 02.12.2021 AN/2613/2021 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 14.12.2021 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.01.2022 Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD -Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung des Rates am 14.12.2021 aufzu- nehmen: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, die Fußgängerampeln an der Kreuzung Breite Straße / Tunisstraße (Nord-Süd-Fahrt) mit Maus-Symbolen anstatt der regulären Signalzeichen auszustatten. Dies soll im Benehmen mit dem WDR umgesetzt werden, um etwaige nutzungsrechtliche Fragen frühzeitig klären zu können. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln, die für Ampe linstandsetzungen etc. vorgesehen sind. Begründung: Die Sendung mit der Maus feiert in diesem Jahr ihren fünfzigsten Geburtstag. Dazu fanden im gesam- ten Jahr 2021 viele Feierlichkeiten und öffentliche Aktionen statt. Die Maus und ihre kleinen Beglei ter Elefant und Ente sind Symbole des WDR, aber auch der Stadt Köln, in der der WDR seinen Hauptsitz hat. Sie sind echte kölsche Berühmtheiten. Die Umgestaltung der Fußgängerampeln an der genannten Stelle in unmittelbarer Nähe zum WDR bzw. dem WDR-Shop mitten in der Kölner Innenstadt wäre ein schönes Signal der Stadt Köln, eines ihrer berühmtesten „Kinder“ zu würdigen. Dass eine Verwendung von der Norm abweichender Ampelsymbole möglich ist, zeigen andere Städ- te: In Trier gibt es etwa Marx -Ampelmännchen, in Bremen Stadtmusikanten -Ampeln, in Augsburg - 2 - Kasperle -Ampeln, in Duisburg Kumpel-Ampeln, in Friedberg Elvis-Presley-Ampeln, in Worms Martin- Luther-Ampeln, in Mainz Mainzelmännchen-Ampeln, in Essen temporär anlässlich der Equitana eine Pferde-Ampel – sogar in Köln gab es bereits temporär umgestaltete Ampeln, als 2019 anlässlich des Christopher-Street-Days im Bereich Heumarkt gleichgeschlechtliche Ampelmännchen und -frauen den Fußverkehr regelten. Die Kosten für eine solche Maßnahme sind verhältnismäßig gering bei gleichzeitig hoher Publikums- wirkung. So gibt die Stadt Trier Schablonen-Kosten in Höhe von 450 Euro für eine Marx-Schablone an. In Köln wäre damit ein niedriger vierstelliger Betrag zu erwarten, der problemlos aus den vorhande- nen Mitteln bereitge stellt werden könnte. Auch Rechts- und Haftungsfragen stehen einem solchen Unterfangen nicht im Wege. Zwar geben Straßenverkehrsordnung bzw. die zugehörige Verwaltungsvorschrift und die technische Richtlinie für Lichtsignalanlagen die Nutzung von Normschablonen vor, allerdings erlaubt ein Erlass des Verkehrs- ministeriums NRW den Kommunen ausdrücklich die Modifikation der Lichtsignalanlagen, soweit die Verkehrssicherheit gewahrt wird und ein enger örtlicher Bezug herzustellen ist. Da die Maus bereits in ihrer Grundfarbe orange ist, wird sie als Signalgeberin stehend in Rot unmit- telbar erkannt werden; und auch bei einer grünen, gehenden Maus kann ohne Zweifel vorausgesetzt werden, dass ein ausreichend großer (Wieder -)Erkennungseffekt eintritt und Fußgängerinn en und Fußgänger das Lichtsignal korrekt verstehen werden. Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Homann SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Zur SitzungBeschluss: endgültig abgelehnt
Zur SitzungOrte (4)
- Tunisstraße
- Breite Straße
- Nord-Süd-Fahrt
- Heumarkt
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Details
- Aktenzeichen
- AN/2613/2021
- Typ
- SPD Antrag nach § 3
- Datum
- 14.12.2021
- Erstellt
- 02.12.2021 09:23