Mandari Insight

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 27. Januar 2022 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne - verschoben auf Wunsch der Fachverwaltung in der Sitzung der BV 1 am 02.12.2021

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Rodin-Skulptur am Neumarkt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Reitweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.8.1

Gem. Änderungsantrag zu 3.8 Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring, gem. Änderungsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

3.9.1

Änderungssantrag "Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke", Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

3.10

Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz

Ergebnis: zurückgestellt

4.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag Straßenbenennung / Bananenrepublik - Az: 226/21

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Abstellflächen für Mieträder, E-Scooter, private Fahrräder (Az.: 02-1600-186-21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparkplätze Gereonsviertel (Az.: 02-1600-135-21)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3.1

Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern, Antrag SPD Rat

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.2

Umwidmung von Verkehrsflächen auf Vogelsanger Straße / Venloer Straße im Grüngürtel, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Barbarossaplatz, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.4

Sperrung der Drehbrücke, Antrag SPD

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.5

Mindestens zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2022, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Straßenausbesserung an der KVB-Haltestelle Moltkestraße, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Rückbau bzw. Neugestaltung Bürgersteig Severinstraße am Stadtarchiv, Antrag SPD

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.8

Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Neumarkt, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4.1
6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Fahrradstellnadeln Theo-Burauen- Platz, mdl. Anfrage Grüne

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Umgestaltung des Fußgängerüberwegs an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf der Siegburger Straße im Bewohnerparkgebiet Deutz V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Nachfragen zur Mitteilung 3657/2021 - Straßenlärm macht krank - Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt, hier: AN/1107/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

AN/2168/2021: Bank-Tisch-Kombination im Pantaleonsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Manfred Müller, Fraktion Die Linke

70

Verpflichtung von Frau Gunda Wienke, Die Linke

71

Begrüßung der neu gewählten Seniorenvertretung Frau Flöge-Becker und Stellvertreter Herr Dr. Bröckelmann

Details

Beginn
27.01.2022 16:00 Uhr
Ende
27.01.2022 20:00 Uhr
Ort
Lichthof SB