Rat
Dienstag, 11. Juli 2017 um 14:12 Uhr
Tagesordnung (139)
A: Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2018
A.1: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A.2: Haushaltsplan-Entwurf 2018
Haushaltsplan-Entwurf 2018 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B: Arbeitssitzung
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kinderfreundliche Kommune
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Fraktionszuwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Förderung der E-Mobilität im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorrang für Elektro-Busse! - Änderungsantrag zu Top 3.1.5 "Förderung der E-Mobilität im ÖPNV"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Landesrechtlichen Mieterschutz für Köln erhalten!
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 3.1.6: „Landesrechtlichen Mieterschutz für Köln erhalten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Ersetzungsantrag zu TOP 3.1.7, Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Klimapartnerschaft mit einer indigenen Gemeinde in Peru
Ergebnis: geändert beschlossen
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zurückgestellt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung im Verbund mit erneuerbaren Energien
Ergebnis: zurückgestellt
Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung (AN/1004/2017)
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kostensteigerungen bei Großprojekten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kostensteigerung bei Großprojekten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand
Ergebnis: zurückgestellt
Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung (Beantwortung der Anfrage AN/0772/2017, DIE LINKE vom 18.05.2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zahl der Übergriffe auf städtische Mitarbeiter
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage Pro Köln AN/0998/2017, Zahl der Übergriffe auf städtische Mitarbeiter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit im Straßenverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Wann streamt Köln seine Ausschusssitzungen?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wann streamt Köln seine Ausschusssitzungen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehe für alle: Wie bereitet sich das Kölner Standesamt vor?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ehe für alle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtragskostenberechnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1679/2017 "MiQua Nachtragskostenberechnung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier. Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums durch Anmietung des dritten und vierten Obergeschosses im EL-DE-Haus zur Einrichtung eines "Hauses für Erinnern und Demokratie“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Pläne für Hubschrauberstation auf dem Kalkberg beenden! – Änderungsantrag zu Top 10.11 „Haldenstabilisierung des Kalkbergs“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
TOP 10.11, Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs - 1575/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Rahmen eines Neubaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Standortentscheidung Frischezentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Gymnasium Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln in Köln-Porz zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule, Realschule Petersenstraße 7, 51109 Köln in Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln in Köln-Altstadt/Süd zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 12.20 Beschlussvorlage: „Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums“
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
TOP 12.20, Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums (Vorl.-Nr. 1767/2017)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Planungsbeschluss zur Sanierung des RGM (Vorlage 1767/2017)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 12.22: „Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud „Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Freie Wähler Köln und Piraten-Gruppe lehnen die Beschlussvorlage 1832/2017 vom 28.6.2017 und den geplanten Erweiterungsbau des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud (WRM & FC) einschl. Verbindungsbauwerk und Blockrandbebauung ab.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Aufhebung des Ratsbeschlusses Erweiterte Durchführung des Investorenwettbewerbs vom 16.12.2014 (Vorlagennummer 3670/2014) Beauftragung der Planung des Erweiterungsbaus mit Verbindungsbauwerk
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 10.38, Beschlussvorlage Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1), Vorlagennummer 1964/2017
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Häuschensweg in Köln-Bickendorf; 63475/01; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; 63469/07; Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung; Satzung über eine Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln: Entsendung eines Stellvertreters für den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnTourismus: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) - Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in de Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SBK-Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern/innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
enennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Umwelt und Grün und Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Bauausschuss und im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
MiQua - Aktuelles Raumprogramm und Eingangsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 11.07.2017 14:12 Uhr
- Ende
- 11.07.2017 21:39 Uhr
- Ort
- Ratssaal