Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/5001/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1529/2017 
Freigabedatum 
01.06.2017  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Gem. § 23a Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln wählt der Rat auf Vorschlag der Stadtar-
beitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herrn Frank Feles als stellvertretenden sachkundigen 
Einwohner in den Ausschuss Umwelt und Grün gem. § 58 Abs. 4 GO NRW. 
 
 
Rat 11.07.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung 
Gem. § 23 a Abs. 3 Hauptsatzung kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Mit-
glieder der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in die für die Themen Sozia-
les, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Schule, 
Weiterbildung, Gleichstellung, Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten sowie Anregungen 
und Beschwerden zuständigen Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine 
persönliche Vertreterin/ ein persönlicher Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtar-
beitsgemeinschaft Behindertenpolitik wählt der Rat diese als sachkundige Einwohner gemäß 
§ 58 Abs. 4 GO in die Ausschüsse. 
Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik (Beschluss aus der Sitzung 
der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 16.05.2017) soll Herr Frank Feles als 
stellvertretender sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Umwelt und Grün entsendet 
werden. 
 
 
Anlagen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/5001/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1529/2017 
Freigabedatum 
28.06.2017 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Gem. § 23a Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln wählt der Rat auf Vorschlag der Stadtar-
beitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herrn Frank Feles als sachkundigen Einwohner in den 
Ausschuss Umwelt und Grün gem. § 58 Abs. 4 GO NRW. 
 
Rat 11.07.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung 
Gem. § 23 a Abs. 3 Hauptsatzung kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Mit-
glieder der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in die für die Themen Sozia-
les, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Schule, 
Weiterbildung, Gleichstellung, Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten sowie Anregungen 
und Beschwerden zuständigen Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine 
persönliche Vertreterin/ ein persönlicher Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtar-
beitsgemeinschaft Behindertenpolitik wählt der Rat diese als sachkundige Einwohner gemäß 
§ 58 Abs. 4 GO in die Ausschüsse. 
Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik (Beschluss aus der Sitzung 
der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 16.05.2017) soll Herr Frank Feles als 
sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Umwelt und Grün entsendet werden.