Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 26. August 2020 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (106)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2019 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2019 und Vorabgewinnausschüttung 2020 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erwerb eines Geschäftsanteils der Kraftwerksschule e.V. (KWS) durch die Stadtwerke Münster GmbH nach Rechtsformwechsel in eine eingetragene Genossenschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2020)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge an den Rat: A-R/0031/2020 - Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster, A-R/0033/2020 - Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2020 und Anträge 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster“ Grüne Welle für den Radverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0010/2020: Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden bei
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule, Dahlweg 66, 48153 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule, Dahlweg 66, 48153 Münster
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge
Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster
Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
Kommunale Sportförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Sportförderung
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster, hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster, hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Offenlegung Naturdenkmalverordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Veränderungssperre Nr. 112, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 617 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 590 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
43. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere - 110. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 618
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere - 110. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 618
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.08.2020 17:08 Uhr
- Ende
- 26.08.2020 23:10 Uhr
- Ort
- Große Halle