Rat
Mittwoch, 02. Juli 2025 um 15:43 Uhr
Tagesordnung (127)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Kläranlage auf der Kanalinsel in Hiltrup
Transformationsprozess
Ergebnis: beantwortet
Telefonzellen
Aufwendungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Mikrofonanlage Rathaus
Erfassung der Arbeitszeit
Ergebnis: beantwortet
Stadthaus 4 und Preußenstadion
Stadteigene Mietwohnungen und Mietshäuser
Bearbeitung von Anträgen etc.
Beschwerdekommission
Buchung städtischer Räume
Anregungen der Bezirksvertretungen
Maßnahmen aus dem INSEK Coerde zur frühkindlichen Bildung prioritär umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Barrierefreier Ausbau Haltepunkt Sprakel
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Parkplätze für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: verwiesen
Inklusive Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung schaffen - Barrierefreiheit und Inklusion als Grundlage der Planung und des Bauens verankern
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Sozialbetrug bekämpfen - Teilnahme am Projekt "Missimo"
Ergebnis: verwiesen
Ökologische Flächenverpachtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulzentrum Kinderhaus - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Münsterland e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukunft des Familienzentrums Maria Aparecida sichern - Sanierung ermöglichen, Trägerschaft erhalten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NRW-Tag 2026
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen - Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen: Abschlussbericht
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 30.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsplan für den Katastrophenschutz in der Stadt Münster (Katastrophenschutzbedarfsplan)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität - Statusbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Grevener Verkehrs GmbH (GVG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von Geschäftsanteilen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Informationsstrukturen im Handlungsfeld „Internationale Fachkräftegewinnung“ - Welcome Desk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungs- und Informationsstrukturen im Handlungsfeld „Internationale Fachkräftegewinnung“ - Welcome Desk
Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frauenstiftung Münster „fair für frauen" | Zukünftige Verwaltung der rechtlich unselbstständigen Stiftung durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt zur Abteilung „CIVITAS/CORE-Community“ des Vereins Civitas Connect e.V. zur Steuerung der Münsteraner Urbanen Datenplattform
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster Experience- Tourismus- und Kongressstrategie für die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplan 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplan 2025
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit;
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baubeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklungen im Modellprojekt "intensivpädagogische Gruppen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Bildungsgänge „Fachoberschule für Informatik“ am Ludwig-Erhard-Berufskolleg sowie die „Einjährige Berufsfachschule für Informations- und Telekommunikationstechnik“ am Hans-Böckler-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup für die Umstellung auf G9 auf Basis des Grundsatzbeschlusses V/0427/2020/1
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Baulicher Errichtungsbeschluss Gesamtschule Münster-Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anmeldeverfahren zu den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Förderung der LWL-Jugendwerkstatt im Jugendausbildungszentrum gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule Münster
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen Kindertageseinrichtung in der Niels-Stensen-Straße, als Ersatzstandort im Bereich Sentrup.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe Kita An der Alten Kirche in Hiltrup als Ersatzstandort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung an der Annette-Allee im Stadtteil Schloss, Bezirk Mitte als Ersatzstandort
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Eichendorffschule Angelmodde (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich Sprakeler Straße im Stadtteil Sprakel, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bedarfsgerechter Ausbau der OGS vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Sechsfachsporthalle am Hans-Böckler-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Befristete Zuschüsse im Bereich Soziales mit Enddatum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau dauerhafter Flüchtlingseinrichtungen mit bis zu 50 Plätzen im Baugebiet Albachten-Ost und in Handorf im Baugebiet an der Hobbeltstraße - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtische Förderung der Verbraucherberatung Münster 2026-2030
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag für ein Handlungsprogramm „Gesunde Stadt Münster“ - Empfehlungen aus dem Projekt „Gesundheit in der nachhaltigen Stadt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktigeranwärte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025/2026 für das Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Grundstücken an die Wohn +Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck -Neubaugebäude-
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck -Neubaugebäude-
Baubeschluss 2 Gruppen-Kita am Hoppengarten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baubeschluss 2 Gruppen-Kita am Hoppengarten
Baubeschluss - Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baubeschluss - Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup
Errichtung Erweiterungsneubau und Fertigbauklassen GSMW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung Erweiterungsneubau und Fertigbauklassen GSMW
Baubeschluss Erweiterung und Sanierung Kulturzentrum Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baubeschluss Erweiterung und Sanierung Kulturzentrum Hoppengarten
Baubeschluss zur baulichen Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff Gymnasiums für die Umstellung auf G9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baubeschluss zur baulichen Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff Gymnasiums für die Umstellung auf G9
Weiterentwicklung der Grünordnung Münster zur "Grünordnung 2.0" – Grundsatzbeschluss und Beauftragung der Verwaltung zur Prüfung von Fördermöglichkeiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Widerspruch des Naturschutzbeirates zu einer Befreiung nach § 67 BNatSchG
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Aufhebung von Beschlüssen zur Aufstellung von Bauleitplänen. Einstellung der Bauleitplanverfahren.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
119. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630 - Geänderter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 579: Gievenbeck - Oxford-Quartier im Bereich des Simonsplatzes
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
127. Änd. FNP - Änderung - Bebauungsplan Nr. 639 - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
88. Änderung FNP - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 627 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
134. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - VBP Nr. 650 - Beschluss zur Aufstellung [Klinkermanufaktur Janinhoff]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 576 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 655 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 517 - 2. Änderung - Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
117. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg/Albersloher Weg/Bundesstraße B 51 [Gasometer]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Stadtklima bewahren: Schärfung des Schutzes für Münsters Baumbestand
Ergebnis: verwiesen
Aufenthaltsqualität und Sicherheit in der Windthorststraße
Ergebnis: verwiesen
Schulbaufinanzierung zukunftssicher aufstellen - Investitionssteuerung reformieren, Bundesmittel vollständig nutzen und alternative Finanzierungsmodelle prüfen
Ergebnis: verwiesen
Naturschutz und Wirtschaftlichkeit städtischer Wälder verbessern
Ergebnis: verwiesen
Masterplan gegen Wohnungslosigkeit umsetzen - Hier: dauerhafte Wohnungsversorgung und Zugangsmöglichkeiten zur Anmietung von Wohnraum für wohnungslose Menschen
Ergebnis: verwiesen
Einführung eines Besucherausweissystems für Bewohnerparkzonen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Stadtbegrünung Teil II - Entsiegelung für Klimaanpassung und Artenvielfalt
Ergebnis: verwiesen
Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung und Umsetzung von Bauprojekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baubeschluss zum Umbau und Sanierung des Bestandsgebäudes am Schulzentrum Kinderhaus für die Geschwister-Scholl- Realschule und das Geschwister-Scholl-Gymnasium.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 02.07.2025 15:43 Uhr
- Ende
- 02.07.2025 19:49 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage