Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. Mai 2020 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (127)
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Vorgesehen für den Rat
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ergebnis: beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 25.03.2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Aufnahme der Stadtwerke Solingen GmbH als Gesellschafterin der items GmbH durch Kapitalerhöhung sowie Erhöhung des Geschäftsanteils der Mark-E Aktiengesellschaft durch Veräußerung und Übertragung des Eigenanteils der items GmbH zum 01.01.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf die Anhebung der Hundesteuersätze aus Umweltgründen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlagerung des Landesstudios Münster des Westdeutschen Rundfunks (WDR): Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz und ein neues Wohnquartier auf dem WDR-Gelände an der Mondstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlagerung des Landesstudios Münster des Westdeutschen Rundfunks (WDR): Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz und ein neues Wohnquartier auf dem WDR-Gelände an der Mondstraße
nördlich Stadthafen 1 - Planungs- und Projekt-Startschuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlängerung des Geltungszeitraumes der Richtlinie zu § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Smart City: Einführung Handy-Parken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flyover Aegidiitor: Radverkehrsbrücke zwischen Promenade und Bismarckallee - Förderantragsverfahren für das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bike-Sharing-Systems in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung und Sanierung der Hauptkläranlage inklusive Errichtung einer 4. Reinigungsstufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuverteilung Schulsozialarbeit 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein "digitales Labor" zur Förderung der Medien- und Digitalkompetenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen u. OGS"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau eines Kunstrasen- und eines Naturrasenspielfeldes auf der Sportanlage Hensenstraße und nötige Umschichtung von Finanzmitteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2020/2021 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am European Climate Adaption Award (ECA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
104. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 612 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
64. Änderung FNP - Geänderter Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Studierendenwohnungen - ehemalige Eissporthalle]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup und Südost
Veränderungssperre Nr. 110, Erste Verlängerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungssperre Nr. 110, Erste Verlängerung
Stadtbezirk Südost
Veränderungssperre Nr. 109, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 109, Erste Verlängerung
62. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 591 - Beschluss zur Änderung / Geänderter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 13.05.2020
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rückkauf von Geschäftsanteilen an der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Satzung des ZVM
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Berg Fidel: Bau von zwei zusätzlichen Trainingsplätzen sowie einer Beachvolleyballanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" - Umsetzung der Förderbausteine und Einbindung der Anträge "Integration von Geflüchteten steigern" und "Münster integriert in Ausbildung - ganzheitlicher Integrationsförderplan für alle zugewan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Schulnamens der "Schule an der Beckstraße" in Kompass-Schule, schulischer Lernort und Auflösung des letzten verbliebenen Jahrgangs der Richard-von-Weizsäcker-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Melanchthonschule in Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konversion York- /Oxford Kasernen - Personalstelle Klimaschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster zum Planfeststellungsverfahren nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 durch Ersatz der Prinzbrücke Nr.66 in Münster-Hiltrup und Erklärung zur Übernahme der Kosten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erneutes Einvernehmen der Stadt Münster zum Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster auf einem Standort nordöstlich von Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
105. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 580 - Beschluss zur Aufstellung - Anordnung der Umlegung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 613 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
90. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 559 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
78. Änderung FNP - Geänderter Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 262: „St. Mauritz - Mondstraße / Erikaweg“ im Bereich westlich Mondstraße / südlich Hans-Bredow-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für den Haupt- und Finanzausschuss
Vorgesehen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2020
Antrag an den Rat Nr. A-R/0021/2018 - Ein Vorkaufsrecht für die Stadt Münster bei Immobilienverkäufen städtischer Gesellschaften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2020
Genehmigung von drei Dringlichkeitsentscheidungen
Ergebnis: beschlossen
Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 17.03.2020
Kläranlage Häger Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Meesenstiege – Knotenpunkt Franz-Berding-Weg/Wielandstraße - Umwandlung der Lichtsignalanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0047/2019 der Ratsgruppe AfD an den Rat zur Anbringung einer Klimauhr am Rathaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 05.05.2020
Wolbecker Straße L 793
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 11 Münster-Telgte, Teilabschnitte Dieckstraße, Dingstiege, Boniburgallee, Kirschgarten und Kötterstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Junker-Jörg-Platz Kanalsanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von 5 Fertigbauklassen für die Ludgerusschule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen am 19.03.2020
Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung
Veloroute Münster-Nottuln: Routenführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan Nr. 579: "Gievenbeck-Oxford-Quartier (Roxeler Straße/Dieckmannstraße/Gievenbecker Reihe/Niedenstiege)", Ausbau der Knotenpunkte und der Roxeler Straße im Bereich der Oxford-Kaserne
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen am 07.05.2020
Vorgesehen für den Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government am 24.03.2020
Antrag der SPD Fraktion an den Rat Nr. A-R/0087/2018 "Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt Münster fortführen!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0006/2020 vom 04.02.2020, Münster sicher machen - Dem Terror keine Chance geben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government am 12.05.2020
Einrichtung von neuen Gruppen in offenen Ganztagsschulen Schuljahr 2020/2021 - Entsperrung von Planstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für den Sportausschuss
Vorgesehen für die Sitzung des Sportausschusses am 24.03.2020
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtsvorlagen Bauleitplanung
64. Änderung FNP - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 572 - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
62. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 591 - Kenntnisnahme der Planentwürfe zur Offenlegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
78. Änderung FNP - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichtsvorlagen ohne Bauleitplanung
Finanzielle Risiken der Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Gegensteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtisches Stadion an der Hammer Straße: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster - Öffentliche Auslegung des Entwurfes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Corona: Clubs und Gastronomie unterstützen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Jugend- und Musikclubs dauerhaft entlasten: Tanzsteuer abschaffen
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
International Cargo Bike Festival in Münster ausrichten
Ergebnis: verwiesen
Protokolle und Vorlagen von vor 2005 ins Ratsinformationssystem
Ergebnis: verwiesen
Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden (WHO Global Network for Age-friendly Cities and Communities) bei
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Fraktionen an den Haupt- und Finanzausschuss
Eine Mobilitätsflatrate für Münster aus einer Hand – Carsharing, Bikesharing und ÖPNV, Eine Mobilitätsflatrate fu¨r Münster – smarte Mobilität für eine Smart City
Ergebnis: verwiesen
Ausweitung der städtischen Wohnungs- und Grundstücksvermittlung auf aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münster und der Mitglieder der Katastrophenschutzeinheiten in Münster
Ergebnis: verwiesen
Beschleunigter Ausbau der Wasserstofftechnologie (Grüner Wasserstoff)
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.05.2020 17:04 Uhr
- Ende
- 13.05.2020 22:32 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage