Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 19. Dezember 2017 um 11:00 Uhr
Tagesordnung (106)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Dezember 2017 betr. Berufsschulentwicklungsplan
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers
2. Nachtragshaushalt 2017
2. Nachtragshaushaltssatzung 2017
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2017 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2017
Haushaltsplan 2018 - Produkthaushalt (inklusive Entwurf Produktbuch)
Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2021
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2017 - 2021
Haushaltssatzung 2018
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inklusive Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2018
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm Gesamtkostenschätzung 4,3 Mio. Euro
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 10.1 - (Berliner Allee / Haardtring) (Offenlagebeschluss)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 21.12.1998 (Änderungssatzung)
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt / Abfallsatzung - AbfS vom 12. Mai 2000
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom (Änderungssatzung)
29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 25. Juni 1965
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Wettaufwandsteuersatzung)
Bebauungsplan A 17.2.1 - Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee - (Satzungsbeschluss)
WLAN an Schulen
Neuverteilung Fraktionsmittel
Nachwahl einer besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten
Sicherstellung der sozial- und migrationspädagogischen Beratung von geflüchteten Personen, die einen Rechtskreiswechsel vom AsylbLG in andere Sozialleistungsgesetze (SGB II, SGB XII) vollziehen
Direktvergabe Straßenbahn
Frauenförder- und Gleichstellungspläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2018 - 2023
Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Verein „Darmstädter Hilfe – Beratung für Opfer und Zeugen in Südhessen“
SSP - Erich-Kästner-Schule, Grundschule Wickopweg, Aufstockung - Bauvorlage zur sofortigen Schaffung von 8 Klassenräumen
Neubau Erich-Kästner-Schule, Wickopweg
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' Umsetzungsphase 4 mit 200.000 Euro
Befristete Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen' (StNr. 3140 kw GVPl.)
Städtische Beteiligungen/bauverein AG
Überarbeitung Empfehlungen für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen
Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage)
Einrichtung von Stellen auf Grund der 'Humanitären Notlage' in den Stellenplänen 2016 und 2017 - Bewertung des Folgebedarfs -
Erster Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Austausch Containeranlage Gräfenhäuser Straße zur vorübergehenden Unterbringung von wohnsitzlosen Menschen
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt
„Haus der digitalen Medienbildung“ hier: Kooperation mit dem Institut für Medienpädagogik und Kommunikation Landesfilmdienst Hessen (MUK) Bezug: Änderung Nutzungsvertrag mit dem Nachbarschaftsheim 'Forstmeisterhaus'
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der Staudinger Straße und der Mainzer Straße/Riedbahnstraße
Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1637: Straßenbahn zum Ostbahnhof
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1578: Straßenbahn zum Ostbahnhof statt Parkhaus
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1436 Radhauptroute 'An der Fasaneriemauer' sanieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #21 : Fußball-Käfig in Darmstadt-Ost
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #121: Ingelheimer Garten Darmstadt-Bessungen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #130 'Ein Solitärbaum für die Schule'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1529: Hände weg vom Westwald!
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1537; Fußweg asphaltieren zwischen Jägertorstraße in Richtung Stadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1612: Kürzere Wartezeit an den Bedarfsampeln in der Hindenburgstraße bzw. Donnersbergring
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1439; Geplante Fahrradstraßen in Arheilgen endlich realisieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1429; Fußgänger/Radweg entlang der B 3
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1533; Fuß- und Radweg Modaupromenade verlängern zum Bahnhof Eberstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1596 Zebrastreifen Mornewegschule
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1447 Zebrastreifen über die Landskronstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich und umgehend anzugehen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1493 Einnahmen durch Ahndung von Verkehrsüberschreitungen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 Vorschlag # 1649: Falschparker konsequent ahnden Vorschlag # 1473: Gehsteigparken verbieten Vorschlag # 1495: Bürgersteige sind keine Parkplätze
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 Haushalt 2017: Keine Streichung von ..... Neubau Nordbad
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 45: 'Mehr Mülleimer / Kotbeutelhalter'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1548: Foodsharing Fairteiler in Eberstadt gesucht
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein Stadtteilbudget
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1655: Kranichstein lebendiger machen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 'Weltkulturerbe Mathildenhöhe'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1660: Givebox fürs Martins- und Johannesviertel ermöglichen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1428: Offener Bücherschrank
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1433: Cityring - mehr Lebensqualität an der Stadtkirche durch Tempo 30
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf Westranderschließungsstraße
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I und II 2017
Antrag des 1. FCA 04 Darmstadt e. V. auf vorzeitige Durchführung der Maßnahme
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1./2. Quartal 2017
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Nationalen Klimaschutzini-tiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) „Kurze Wege für den Klimaschutz“ „HeinerBike – Ein freies Lastenradverleihsystem für Darmstadt“
Antrag der Akademischen Fliegergruppe Darmstadt e. V. auf vorzeitige Anschaffung hier: Anschaffung eines doppelsitzigen Wölbklappen-Segelflugzeuges für die Segelflugschulung
Bundesförderprogramm 'Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt' Persistenz und Dynamik im Quartier - Strategien zur Zukunft urbaner Mobilität (QuartierMobil)
Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm 'WIR - Wegweisende Integrationsansätze Realisieren'
Durchführung des integrierten Klimaschutzkonzeptes (KSK) hier: Maßnahmen für Arheilgen (Energieberatung inkl. BürgerInneninformation)
Fußwegeverbindung Heidelberger Landstraße 214 - 216
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 27. September 2017 betr. Pilotprojekt 'Rechtsabbiegepfeil für Fahrräder'
Antrag der FDP-Fraktion vom 27. Oktober 2017 betr. Vivarium
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. November 2017 betr. Kreuzungen für Radfahrer sicherer machen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP und UWIGA vom 8. Dezember 2017 betr. Expressbusse zur Lichtwiese - jetzt einjährige Pilotphase starten
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 19.12.2017 11:00 Uhr
- Ende
- 19.12.2017 20:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2