Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein Stadtteilbudget

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0282 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein 
Stadtteilbudget  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Ein Stadtteilbudget für den Stadtteil Kranichstein wird nicht eingerichtet.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.07.2017  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Der im nächsten Jahr 50 Jahre jung werdende Darmstädter Stadtteil Kranichstein verfügt kaum über 
gewachsene Struktur und hat kaum Vereine. Das Meiste wird durch da s Kranichsteiner Stadtteil 
Netzwerk von Haupt- und Ehrenamtlichen getragen. Gewachsene Stadtteile erhalten Förderung u.A. 
über Zuschüsse an ihre Vereine. Auch das "Bund-Länder-Programm Soziale Stadt" läuft nach ca. 15 
Jahren aus. Es ist deshalb jetzt der richtige Zeitpunkt, Kranichstein durch ein lange gefordertes 
Stadtteilbudget in Höhe von z.B. 20.000 € zu unterstützen und zu fördern. Die Akteure des 
Kranichsteiner Stadtteil Netzwerkes und der Vereine werden entsprechende Strukturen und 
Regelungen vereinbaren, um gemeinsam mit den Bürger/innen diesen „Stadtteilhaushalt“ effektiv zur 
Förderung des Stadtteils einzusetzen. Danke. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 27 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 28 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen 
 
Das Einrichten eines Stadtteilbudgets stellt eine neue freiwillige Leistung dar, die aufgrund der 
angespannten Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht darstellbar ist. 
 
 
Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 86: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein 
Stadtteilbudget 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0282) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 715 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0282 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
338 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein 
Stadtteilbudget  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Ein Stadtteilbudget für den Stadtteil Kranichstein wird nicht eingerichtet.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.07.2017  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Der im nächsten Jahr 50 Jahre jung werdende Darmstädter Stadtteil Kranichstein verfügt kaum über 
gewachsene Struktur und hat kaum Vereine. Das Meiste wird durch da s Kranichsteiner Stadtteil 
Netzwerk von Haupt- und Ehrenamtlichen getragen. Gewachsene Stadtteile erhalten Förderung u.A. 
über Zuschüsse an ihre Vereine. Auch das "Bund-Länder-Programm Soziale Stadt" läuft nach ca. 15 
Jahren aus. Es ist deshalb jetzt der richtige Zeitpunkt, Kranichstein durch ein lange gefordertes 
Stadtteilbudget in Höhe von z.B. 20.000 € zu unterstützen und zu fördern. Die Akteure des 
Kranichsteiner Stadtteil Netzwerkes und der Vereine werden entsprechende Strukturen und 
Regelungen vereinbaren, um gemeinsam mit den Bürger/innen diesen „Stadtteilhaushalt“ effektiv zur 
Förderung des Stadtteils einzusetzen. Danke. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 27 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 28 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen 
 
Das Einrichten eines Stadtteilbudgets stellt eine neue freiwillige Leistung dar, die aufgrund der 
angespannten Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht darstellbar ist. 
 
 
Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 
23.25: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein 
Stadtteilbudget 
 (V-Nr. 2017/0282) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 10: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein 
Stadtteilbudget 
 (V-Nr. 2017/0282) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.