Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter

Punkt 88: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater 
und Scooter 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0284) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 
23.27: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater 
und Scooter 
 (V-Nr. 2017/0284) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 715 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0284 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
340 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater 
und Scooter 
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Vorschlag #1571, Notrufsäule für BMXer , Skater und Scooter , wird abgelehnt.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2017:  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Vorschlag #132: Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter 
 
Der Skatepark am Jugendstilbad ist super, aber er ist auch gefährlich: Unfälle sind vorprogrammiert,  
und nicht immer sind Erwachsene in der Nähe. Deshalb mein Vorschlag: Installation einer 
Notrufsäule. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 45 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 0 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen 
 
Das Einrichten einer Notrufsäule würde eine neue freiwillige Leistung darstellen, die aufgrund 
der angespannten Haushaltssituation der Wissenschaftssstadt Darmstadt nicht darstellbar ist. 
Diese Maßnahme würde weitere Folgekosten mit sich bringen, wie zum Beispiel der Unterhalt 
einer internen oder externen Zentrale, die Meldungen bearbeitet sowie die Wartung zum Erhalt 
dieser Notrufsäule. 
 
Desweiteren wurden Einschätzungen vom Polizeipräsidium und vom Präventionsrat eingeholt. 
Diese stufen die Einrichtung einer Notrufsäule an diesem Platz aufgrund der allgemeinen 
Tatsache, dass mobile Kommunikationsmittel weit verbreitet sind, für nicht nötig ein.  
 
Daher wird die Umsetzung dieses Vorschlags abgelehnt. 
 
 
 
Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 14: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater 
und Scooter 
 (V-Nr. 2017/0284) 
-Kenntnisnahme- 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0284 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater 
und Scooter 
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Vorschlag #1571, Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter , wird abgelehnt.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2017:  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Vorschlag #132: Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter 
 
Der Skatepark am Jugendstilbad ist super, aber er ist auch gefährlich: Unfälle sind vorprogrammiert,  
und nicht immer sind Erwachsene in der Nähe. Deshalb mein Vorschlag: Installation einer 
Notrufsäule. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 45 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 0 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen 
 
Das Einrichten einer Notrufsäule würde eine neue freiwillige Leistung darstellen, die aufgrund 
der angespannten Haushaltssituation der Wissenschaftssstadt Darmstadt nicht darstellbar ist. 
Diese Maßnahme würde weitere Folgekosten mit sich bringen, wie zum Beispiel der Unterhalt 
einer internen oder externen Zentrale, die Meldungen bearbeitet sowie die Wartung zum Erhalt 
dieser Notrufsäule. 
 
Desweiteren wurden Einschätzungen vom Polizeipräsidium und vom Präventionsrat eingeholt. 
Diese stufen die Einrichtung einer Notrufsäule an diesem Platz aufgrund der allgemeinen 
Tatsache, dass mobile Kommunikationsmittel weit verbreitet sind, für nicht nötig ein.  
 
Daher wird die Umsetzung dieses Vorschlags abgelehnt. 
 
 
 
Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer