Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 Haushalt 2017: Keine Streichung von ..... Neubau Nordbad

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Sportamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0275 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: EB-Bäder 
Kostenstelle:  10300 Investitionsnummer:  09103-5001 
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646  
Haushalt 2017: Keine Streichung von .....  Neubau Nordbad  
 
Vorlage vom: 15.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die fachliche Stellungnahme des E igenbetriebes Bäder wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 15.08.2017: 
 
 
Für den Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft eingebracht:  
 
Haushalt 2017: Keine Streichung von ….. Neubau Nordbad  
 
Man kann nicht verzichten auf:  
 Neubau Nordbad  
 
Der Vorschlag erhielt:  
 
in der Online-Abstimmung:  30 Ja-Stimmen und 4 Nein -Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung:    0 Ja-Stimmen und 1 Nein -Stimme 
 
Begründung: 
 
Mit Beschluss der Stadtverordneten versammlung vom 29.09.2016 wurde die vollumfängliche 
Umsetzung des Neubau s Nordbad beschlossen. Über den Baufortschritt wird den 
städtischen Gremien regelmäßig berichtet.  
 
Darmstadt, 15.08.2017  
 
Dezernat I    Dezernat II     Dezernat VI 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Rafael Reißer    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Bürgermeister     Stadtkämmerer

Punkt 21: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 
Haushalt 2017: Keine Streichung von .....  Neubau Nordbad 
 (V-Nr. 2017/0275) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 83: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 
Haushalt 2017: Keine Streichung von .....  Neubau Nordbad 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0275) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 
23.22: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 
Haushalt 2017: Keine Streichung von .....  Neubau Nordbad 
 (V-Nr. 2017/0275) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Sportamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
II 52 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0275 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
335 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: EB-Bäder 
Kostenstelle:  10300 Investitionsnummer:  09103-5001 
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646  
Haushalt 2017: Keine Streichung von .....  Neubau Nordbad  
 
Vorlage vom: 15.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die fachliche Stellungnahme des E igenbetriebes Bäder wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 15.08.2017: 
 
 
Für den Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft eingebracht:  
 
Haushalt 2017: Keine Streichung von ….. Neubau Nordbad 
 
Man kann nicht verzichten auf:  
 Neubau Nordbad  
 
Der Vorschlag erhielt:  
 
in der Online-Abstimmung:  30 Ja-Stimmen und 4 Nein -Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung:    0 Ja-Stimmen und 1 Nein -Stimme 
 
Begründung: 
 
Mit Beschluss der Stadtverordneten versammlung vom 29.09.2016 wurde die vollumfängliche 
Umsetzung des Neubau s Nordbad beschlossen. Über den Baufortschritt wird den 
städtischen Gremien regelmäßig berichtet.  
 
Darmstadt, 15.08.2017  
 
Dezernat I    Dezernat II     Dezernat VI 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Rafael Reißer    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Bürgermeister     Stadtkämmerer