Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.

Punkt 17: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff. 
 (V-Nr. 2017/0412) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Gegenstimmen: SPD, Die Linke., FDP und UWIGA

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
0 1 111020 Ausländerbeirat 
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige 
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige, für 
Aufwendungen im Bereich Fort- 
und Weiterbildung, für 
Reisekosten, für Miete in 
städtische Versammlungsstätten 
2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 x
0 1 111020 Ausländerbeirat Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung 
Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung 1.187 2.700 1.187 2.700 1.187 2.700 1.187 2.700 1.187 2.700 x
0 1 111030 
Betreuung 
Stadtverordnetensammlung, 
Ausschüsse, Ortsbeirat, 
Wixhausen, Fraktionen 
Einsparung bei der Saalmiete 
Einsparmöglichkeiten bei der 
Saalmiete, wenn die Sitzungen 
nur noch im Justus-Liebig-Haus 
stattfinden 
28.000 12.500 28.000 12.500 28.000 12.500 28.000 12.500 28. 000 12.500 x
Erhöhung der Miete im Justus- 
Liebig-Haus steht rechnerisch 
entgegen. Deshalb wird der 
geplante Konsolidierungsbeitrag 
nicht vollständig erreicht. 
0 1 111050 Magistrat Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats 
Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats 20.000 27.980 20.000 27.980 20.000 27.980 20.000 27.980 20. 000 27.980 x
0 1 111050 Magistrat Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten 
Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20. 150 12.700 x
Bei der Berechnung wurde als 
Vergleichswert zunächst der 
Ansatz genommen. Da aber in 
2011 der Ansatz unterschritten 
wurde, ist die Ersparnis im 
Vergleich zum 
durchschnittlichen RE 
2010/2011 geringer. 
I 1 0
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes 
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes 
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes. Straffung der 
zentralen 
Verwaltungsdienstleistungen und 
der zentralen 
Verwaltungssteuerung 
940.000 301.000 940.000 301.000 940.000 301.000 940.000 30 1.000 940.000 301.000 x
Zusammenlegung Haupt- und 
Personalamt ist erfolgt, der Rest 
noch nicht. Weiteres Potenzial 
besteht. 
I 1 111060 Betreuung des Magistrats/ 
Magistratsgeschäftsstelle 
Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung 
Durch die Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung 
ist eine Stellenreduzierung 
möglich. 
0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 x
I 1 111070 Repräsentationen Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen 
Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6 .800 x
Aufgrund von 
Presissteigerungen konnte der 
Betrag nur zum Teil erreicht 
werden. 
I 1 111090 Beschäftigtenvertretungen Stundenreduzierung beim 
Gesamtpersonalrat 
Verzicht auf Besetzung von 14 
Wochenstunden einer mit einer 
Teilzeitkraft besetzten 
Vollzeitstelle 
14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14. 700 14.700 x
I 1 111110 Verwaltungsführung 
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche 
Bekanntmachung künftig im 
Internet auf der HP der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche Bekanntmachung 
künftig im Internet auf der HP 
der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60. 000 60.000 x
I 1 111150 Personalbewirtschaftung, 
Personalbetreuung 
Vereinbarung zur vereinfachten 
Abrechnung im 
Personalwesenverfahren 
P&I LOGA® 
Die neuen Kostenpauschalen 
(Laufzeit 01.01.2015 bis 
31.12.2018) erlauben die 
kostenfreie Anwendung 
verschiedener Zusatzmodule des 
Verfahrens LOGA®. 
0 36.500 0 36.500 0 0 0 0 0 0 x
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
HSK 2018 ff. EM Seite 1 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
I 1 111150 Personalbewirtschaftung, 
Personalbetreuung 
Reduzierung der 
Auszubildendenanzahl und 
Nichtübernahme nach der 
Ausbildung 
1) Kompletter Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Beamter im 
mittleren Dienst" ab 2013 (4 
Ausbildungsplätze in Vollzeit), 
2) Durch 1) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015, 
3) Reduzierung des 
Ausbildungsberufs 
"Fachangestellte für 
Bürokommunikation" ab 2012 
um 2 Ausbildungsplätze, 
4) Durch 3) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015, 
5) Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Gärtner, 
Fachrichtung Zierpflanzenbau" 
ab 2013, 
6) Durch 5) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016, 
7) Reduzierung der 
Inspektoranwärter im gehobenen 
Dienst ab 2014 um 2 
Ausbildungsplätze, 
8) Durch 7) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016, 
9) Ab 2016 keine Übernahme 
mehr der restlichen 8 
Auszubildenden zum 
Fachangestellten für 
Bürokommunikation 
808.090 516.290 808.090 457.850 808.090 457.850 808.090 45 7.850 808.090 457.850 x
Aufgrund steigendem 
Fachkräftemangel nicht 
komplett umsetzbar 
I 1 111170 Informationstechnik Reduzierung Materialaufwand 
für DV-Anlagen 
Reduzierung Materialaufwand für 
DV-Anlagen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 x
I 1 111170 Informationstechnik Einsparung bei Mieten für DV- 
Geräte 
Einsparung bei Mieten für DV- 
Geräte 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15. 000 15.000 x
I 1 111170 Informationstechnik Reduzierung Entgelte eko m21 Reduzierung Entgelte ekom21 0 107.200 0 107.200 0 107. 200 0 107.200 0 107.200 x
I 1 111180 Kommunikationstechnik Kostensenkung bei den 
Telefonbucheinträgen 
Kostensenkung bei den 
Telefonbucheinträgen 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 x
I 1 111190 Neues Steuerungsmodell Stelleneinsparung Stel leneinsparung 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24 .010 24.010 24.010 24.010 x
I 1 111220 Stadtwirtschaftskoordination Stelleneinsparu ng Stelleneinsparung 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43 .820 43.820 43.820 43.820 43.820 x
I 1 111320 Revision und Beratung Stundenreduzierung Stun denreduzierung 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 1 5.357 15.357 15.357 15.357 x
I 1 111330 Rechtswesen Stelleneinsparung Stelleneinsparu ng 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 22.09 5 9.644 x statt Kompletteinsparung nur 
Stundenreduzierung 
HSK 2018 ff. EM Seite 2 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
I 1 111420 Integration von 
Zugewanderten Umstrukturierungsmaßnahmen 
Aktion Weltoffenes Darmstadt 
wird neu strukturiert, 
Neubestimmung 
Zuschussvergabe; 
Internationales Begegnungsfest 
wird umorganisiert, auch  
Sponsorenmittel  sollen stärker 
eingeworben werden; Zuschüsse 
für Stadtteilfeste entfallen; 
Einsparen von Mietzuschüssen, 
die die Mieter des ehemaligen 
Vereinshauses 
Schleiermacherstr als Übergang 
erhalten 
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000 x
I 1 111610 
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA) 
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb IDA 
Durch den Verkauf von 
Mietwohnungen entfällt der 
Unterhaltungsaufwand, wodurch 
sich das Ergebnis des 
Eigenbetriebes verbessert. 
150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 15 0.000 150.000 150.000 x
I 1 111910 Bürgerbüro Kranichstein Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein 
Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein 0 205.865 0 205.865 0 205.865 0 205.865 0 205.865 x
I 1 111920 Bürgerbüro Darmstadt-West 
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung) 
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung) 
0 69.205 0 69.205 0 69.205 0 69.205 0 69.205 x
I 1 111940 Bezirksverwaltung Eberstadt Erhöhung der Mie terträge 
Erhöhung der Mietpreise Haus 
der Vereine in 2012 um 15 % 
und in den Folgejahren 2013- 
2016 jeweils um 5 %; 
Umsatzerlöse aus Vermietung 
Eberstädter 
Rathaus/Seniorenstube und 
Einführung einer Miete für die 
Nutzung eines Teilbereichs des 
Kellers; Erhebung einer 
Servicepauschale zur 
Vermietung der Eberstädter 
Grillhütte 
5.642 5.460 5.642 5.460 5.642 5.460 5.642 5.460 5.642 5.460 x
Maßnahme ist umgesetzt, 
allerdings Rückgang der Zahl 
der Vermietungen 
I 1 111950 Bezirksverwaltung Wixhausen Ersatzlose Veräußerung des 
Bauhof-Fahrzeugs 
Einsparung von Sachmitteln 
(insb. Bauhof-Fahrzeug) auf 
Grund des Wegfalls des bei der 
Bezirksverwaltung Wixhausen 
beschäftigten 
Bauhofmitarbeiters. Fahrzeug 
wird in 2015 veräußert 
0 2.800 0 2.800 0 2.800 0 2.800 0 2.800 x
I 2 121020 Statistik und Stadtforschung Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011 
Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 11 2.181 112.181 112.181 x
I 4 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000 x
I 4 0 Overheadkosten - allg. 
Einsparung 
Overheadkosten - allg. 
Einsparung 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 x
I 4 0 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Kulturinstitute 
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 18 2.850 182.850 182.850 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen. 
HSK 2018 ff. EM Seite 3 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
I 4 251010 Förderung von Wissenschaft 
und Forschung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 x
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 x
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen 
Alternativfinanzierung durch 
Stifter / Aussetzung Wilhelm- 
Loth-Preis (Städtischer 
Kunstpreis) (alle zwei Jahre) 
Stifter stellt Preisgeld, 
andernfalls Aussetzung der 
Preisverleihung 
0 12.000 0 0 0 12.000 0 0 0 0 x
I 4 252020 Stadtarchiv 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6 .100 x
I 4 262010 Städtische Musikinstitute 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
11.500 11.500 11.500 31.900 11.500 11.500 11.500 11.500 11. 500 11.500 x
I 4 262020 
Förderung von Musikvereinen, 
Chören 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 x
I 4 262020 
Förderung von Musikvereinen, 
Chören Aussetzung Chopin-Preis Aussetzung Chopin-Preis (alle 
drei Jahre) 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 x
I 4 281010 
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung 
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung. 
19.922 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 19. 922 28.922 x
I 4 281010 
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit 
Aussetzung Ricarda-Huch-Preis Aussetzung Ricarda-Huch-Preis 
(alle drei Jahre) 0 20.500 0 0 0 0 0 20.500 0 20.500 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Streichung von 
Beitragszahlungen 
Streichung der 
Beitragszahlungen für die 
Standortmarketing-Aktivitäten 
der "Engeneering-Region 
Darmstadt-Rhein-Main-Neckar" 
20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20. 000 20.000 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Neukonzeptionierung des 
Messeauftrittes 
Durch die Neukonzeptionierung 
des Messeauftrittes in einen 
Gemeinschaftsstand der 
Metropolregion 
FrankfurtRheinMain ergeben sich 
verbesserte Perspektiven für die 
Anwerbung von Sponsoren und 
Messebeteiligungen. 
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH 
Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH 50.000 600.000 50.000 600.000 50.000 600.000 50.000 600.00 0 50.000 600.000 x
Durch den Abschluss neuer 
Werbeverträge erhöhen sich die 
Erträge der Darmstadt 
Marketing GmbH, so dass der 
städtische Zuschuss stärker 
reduziert werden kann 
HSK 2018 ff. EM Seite 4 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
I 15 573010 Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
270.420 200.000 270.420 200.000 270.420 200.000 270.420 20 0.000 270.420 200.000 x
I 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse Ausschüttung der Sparkasse Sparkasse erhöht Ausschüt tung 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.0 00 250.000 250.000 250.000 x
Zwischenergebnis Dezernat I 3.637.456 3.320.876 3.637.456 3.250.336 3.637.456 3.215. 436 3.637.456 3.213.936 3.637.456 3.213.936 
HSK 2018 ff. EM Seite 5 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
II 2 122040 Fundsachen Stelleneinsparung Stelleneinsparu ng 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 2 7.500 23.800 x
II 2 122040 Fundsachen Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen 
Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 x
II 2 122040 Fundsachen Vereinnahmung der Fundgelder 
Vereinnahmung der Fundgelder, 
die nach einer 
Aufbewahrungsfrist von drei 
Jahren nicht abgeholt wurden 
2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen 
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60. 300 55.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen 
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen) 
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen) 
0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Stelleneinsparung Stelleneinsparung Abt. 
Sicherheitswesen 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27. 500 23.800 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Außenwerberechte DSM Erhöhung der Einnahmen 12.000 40. 000 12.000 40.000 12.000 40.000 12.000 40.000 12.000 40.000 x
II 2 122070 Kfz-Zulassungswesen Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren 
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren 35.500 90.000 35.500 90.000 35.500 90.000 35.500 90.000 35. 500 90.000 x
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im 
Bereich Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im Bereich 
Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
innerhalb des jeweils rechtlich 
zulässigen Rahmens 
0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 x
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz 
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz 
0 3.040 0 4.000 0 4.000 0 4.000 0 4.000 x
II 2 122090 Verkehrsüberwachung 
Inbetriebnahme des 2. 
Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen 
Zunahme der Erträge an 
Verwarnungsgeldern nach StVG 
durch die Inbetriebnahme des 2. 
Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen; 
Mehraufwand bei 
Benutzerentgelten und Porto 
durch erhöhte Fallzahlen 
87.370 335.100 87.370 360.100 87.370 360.100 87.370 360.10 0 87.370 360.100 x
Es wird ein höherer Zuwachs an 
Verwarnungsgeldern erwartet. 
Bei der detaillierteren 
Berechnung wurden weitere 
Mehraufwendungen 
berücksichtigt (Abschreibung, 
Instandhaltung/Wartung, 
Softwarepflege) 
II 2 122090 Verkehrsüberwachung 
Mehreinnahmen durch 
geänderte Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013 
Mehreinnahmen durch geänderte 
Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013 
40.000 66.000 40.000 66.000 40.000 66.000 40.000 66.000 40. 000 66.000 x
HSK 2018 ff. EM Seite 6 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
II 2 122090 Verkehrsüberwachung Intensivierung der Überwachung 
des ruhenden Verkehrs 
Im Stellenplan 2013 wurden vier 
zusätzliche Stellen (A7, vb) bei 
der Kommunalpolizei 
ausgewiesen. Den durch die 
Personalverstärkung erzielten 
Mehrerträgen stehen auch 
Mehraufwendungen gegenüber 
(Personalkosten, Mehraufwand 
bei Benutzerentgelten und Porto 
durch erhöhte Fallzahlen, 
einmalig: Schulung und 
Ausstattung der neuen 
Beschäftigten) 
0 294.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 x
Ersatz für Maßnahme 
"Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung". 
Der dort angesetzte 
Konsolidierungsbeitrag betrug 
280 T€ pro Jahr. 
II 2 122210 Einwohnerwesen Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS" 
Die Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS" führt 
zu einer Reduktion der Papier- 
und Druckkosten. 
2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 x
II 2 122310 
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen 
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop 
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
II 2 122310 
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen 
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm 
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12. 000 12.000 x
II 2 122310 
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen 
Ausweitung der Servicezeiten Ausweitung der Servicez eiten 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 x
Zusätzliche 
Gebühreneinnahmen 
übersteigen den Mehraufwand 
II 2 122420 Tiergesundheitsschutz 
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
(Veterinärwesen) 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Veterinärwesen 
100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 x
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund Änderungen im USt- 
Recht in dieser Höhe nicht 
realisierbar, Maßnahme wird 
derzeit nicht weiterverfolgt 
(hoher Aufwand, geringer 
Nutzen) 
II 2 122510 
Verkehrsrechtliche 
Maßnahmen 
(Straßenverkehrsbehörde) 
Erhöhung verschiedener 
Verwaltungsgebühren 
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren für Sport- 
und Großveranstaltungen, 
Fahrtenbuchauflagen, 
Berechtigungsausweise, 
Ausnahmegenehmigung 
Parkscheinautomat und LKW- 
Durchfahrtsverbot 
102.156 294.500 102.156 294.500 102.156 294.500 102.156 29 4.500 102.156 294.500 x
Zusammenlegung mit der 
Maßnahme "Reduzierung der 
Genehmigungsdauer für 
Maßnahmen der Unternehmer 
an Arbeitsstellen". 
Der Konsolidierungsbeitrag 
dafür liegt bei 60.292 € pro 
Jahr. 
II 2 126010 Gefahrenabwehr Gebührenerhöhung Feuerwehr Ge bührenerhöhung Feuerwehr 200.000 140.000 200.000 197.00 0 200.000 197.000 200.000 197.000 200.000 197.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Stelleneinsparung Stelleneins parung 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13. 750 13.750 13.750 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Führerscheinlehrgang für 
Externe Führerscheinlehrgang für Externe 7.000 7.000 7.000 7.00 0 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr 
Integration des 
Rettungsdienstes in die 
Berufsfeuerwehr 
Integration des Rettungsdienstes 
in die Berufsfeuerwehr 0 151.650 0 151.650 0 151.650 0 151.650 0 151.650 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Refinanzierung einer Stelle Personalkosten werden von 
Krankenkassen übernommen 0 63.169 0 63.169 0 63.169 0 63.169 0 63.169 x
HSK 2018 ff. EM Seite 7 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung 
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr 
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr 
28.000 4.000 28.000 4.000 28.000 4.000 28.000 4.000 28.000 4 .000 x
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund gestiegener 
Personalkosten gesunken 
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen 
zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 x
Maßnahme kann aufgrund 
Personalmangel nicht 
umgesetzt werden (urspr. KB ab 
2015: 24 T€) 
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung Gebührenerhebung 
Gebührenerhebung (erhöhte 
Vergütung durch die Veranstalter 
z.B. Heinerfest, 
Schlossgrabenfest, Marathon) 
12.200 0 12.200 0 12.200 0 12.200 0 12.200 0 x
Maßnahme nicht umgesetzt, da 
aufgrund entsprechend höherer 
Zuschussbedarfe kein 
Konsolidierungsbeitrag erzielt 
werden könnte 
II 3 211010 Bereitstellung und Betrieb 
von Grundschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen 
20.000 7.600 20.000 7.600 20.000 7.600 20.000 7.600 20.000 7 .600 x
II 3 216010 Bereitstellung und Betrieb 
von Haupt- und Realschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen 
3.500 1.100 3.500 1.100 3.500 1.100 3.500 1.100 3.500 1.100 x
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien 
10.000 8.700 10.000 8.700 10.000 8.700 10.000 8.700 10.000 8 .700 x
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien 
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit 
250.000 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 x
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund Änderungen im USt- 
Recht in dieser Höhe nicht 
realisierbar, Maßnahme wird 
derzeit nicht weiterverfolgt 
(hoher Aufwand, geringer 
Nutzen) 
II 3 218010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gesamtschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen 
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen 
5.000 3.500 5.000 3.500 5.000 3.500 5.000 3.500 5.000 3.500 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen 
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung 
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung 
12.000 6.300 12.000 6.300 12.000 6.300 12.000 6.300 12.000 6 .300 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen Schließung der PTA 
Die Schließung der PTA führt zu 
Personalkosteneinsparungen 
durch Auflösungsverträge 
368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 36 8.000 368.000 368.000 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen 
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit 
250.000 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 x
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund Änderungen im USt- 
Recht in dieser Höhe nicht 
realisierbar, Maßnahme wird 
derzeit nicht weiterverfolgt 
(hoher Aufwand, geringer 
Nutzen) 
II 3 241010 Schülerbeförderung Einstellung Schulbuslini e 
Einstellung der Schulbuslinie von 
Kranichstein zur Astrid-Lindgren- 
Schulen wegen verbesserter 
ÖPNV-Verbindung 
0 78.960 0 78.960 0 78.960 0 78.960 0 78.960 x
Ersatz für Maßnahme 
"Übertragung des 
Schulbusbetriebs vom EAD an 
die HEAG-Mobilo", urspr. 
Konsolidierungsbeitrag 125 T€ 
pro Jahr. 
II 3 242010 Fördermaßnahmen für 
Schüler 
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln 
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln 
5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10 .000 x
II 3 243030 
Bereitstellung und 
Vermietung von AV-Medien 
und Geräten 
Interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle) 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle) 
20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 x
aufgrund Steuerrechtsänderung 
kein Konsolidierungsbeitrag 
erzielbar 
HSK 2018 ff. EM Seite 8 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
II 4 271080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule 
Kursgebührenerhöhung Kursgebührenerhöhung 5.000 7.000 5 .000 7.000 5.000 7.000 5.000 7.000 5.000 7.000 x
II 4 271080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule 
Reduzierung der Honorare für 
die Kursleiter 
Reduzierung der Honorare für die 
Kursleiter 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 x
II 4 271080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule 
Reduzierung von Sachausgaben 
Reduzierung von Sachausgaben 
indem Bücher nur geliehen und 
nicht gekauft werden. 
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 x
II 4 271080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule 
Optimierung Kursangebot Optimierung Kursangebot 35.00 0 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 x
II 4 271080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule 
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten 
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 x
II 4 272080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek 
Stundenreduzierung Einsparung durch 
Stundenreduzierung 54.000 60.000 54.000 60.000 54.000 60.000 54.000 60.000 54. 000 60.000 x
II 4 272080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek 
Erhöhung Versäumnisentgelte Erhöhung Versäumnisentgelte 
um 0,50 € auf 2,50 € 29.000 0 29.000 0 29.000 0 29.000 0 29.000 0 x
gesunkene Entleih- 
zahlen, Betrag kann nicht 
erreicht werden 
II 4 272080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek 
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 € 
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 € 25.000 0 25.000 0 25.000 0 25.000 0 25.000 0 x
Rückgang aktive Leser, 
Einsprung kann nicht erreicht 
werden 
II 4 272080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek 
Verzicht auf die Neueinstellung 
von zwei Auszubildenden in 
2012 
Der einmalige Verzicht führt in 
den nächsten zwei Jahren zu 
einer Einsparung in Höhe von ca. 
14.000 € pro Jahr, in 2015 
beträgt die Einsparung nur die 
Hälfte, da der 
Ausbildungszeitraum für 
Auszubildende, die im Jahr 2012 
beginnen im Sommer 2015 
endet 
0 14.000 0 14.000 0 14.000 0 14.000 0 14.000 x dauerhafte Weiterführung der 
Maßnahme 
II 4 272080 
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek 
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken Bessungen 
und Arheilgen 
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken Bessungen 
und Arheilgen zum 01.03.2013 
0 57.000 0 57.000 0 57.000 0 57.000 0 57.000 x
Konkretisierung der Maßnahme 
"Neukonzeption Stadtbücherei", 
ursprünglicher 
Konsolidierungsbeitrag ab 2016 
150 T€ pro Jahr. 
II 5 351950 Sozialversicherung 
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen 
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen 
206.000 169.430 206.000 169.430 206.000 169.430 206.000 16 9.430 206.000 169.430 x
II 7 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000 x
II 7 412100 Gesundheitseinrichtungen Reduzierung der Zu schüsse Reduzierung der Zuschüsse 4.400 0 4.400 0 4.400 0 4 .400 0 4.400 0 x
Psych. Notdienst bleibt 
bestehen und nimmt an 
Tarifsteigerungen teil, deshalb 
insgesamt kein 
Konsolidierungbeitrag mehr 
HSK 2018 ff. EM Seite 9 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
II 8 421010 
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung 
Konzeption 
Sportentwicklungsplan 
Konzeption 
Sportentwicklungsplan 932.000 0 932.000 0 932.000 0 932.000 0 932.000 0 x
Maßnahme in der angedachten 
Form nicht umsetzbar, ein 
passenderes Konzept mit 
voraussichtlich geringeren 
Auswirkungen muss erarbeitet 
werden 
II 8 421010 
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung 
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb 
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb 600.000 400.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 60 0.000 600.000 600.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine 
Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement 
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98 
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98 
95.000 110.000 95.000 110.000 95.000 110.000 95.000 110.00 0 95.000 110.000 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Zuschussbedarf der DSG 
entsprechend höher ausfallen. 
II 8 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000 x
II 8 424020 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bäder 
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Bäder 
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Bäder (ab 2013: 
verkürzte Sommeröffnungszeiten 
der Freibäder führen zur 
Reduzierung von 
Aushilfspersonal, finanzieller 
Ausgleich bei 
Sonderveranstaltungen der 
Vereine, ab 2016: Wegfall der 
Badleitung Woog, ab 2018: 
Aufgabe Schul- und Trainingsbad 
nach Eröffnung Nordbad, 
Anpassung der Eintrittspreise 
nach Eröffnung Nordbad) 
101.000 199.000 379.860 210.000 379.860 210.000 379.860 48 8.860 379.860 488.860 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen. 
Zwischenergebnis Dezernat II 4.901.868 3.437.249 5.180.728 3.731.209 5.180.728 3.731. 209 5.180.728 4.010.069 5.180.728 4.010.069 
HSK 2018 ff. EM Seite 10 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
III 9 511020 Stadtplanung 
Übernahme von Planungskosten 
durch Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener B- 
Pläne 
Übernahme von Planungskosten 
durch Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener B- 
Pläne 
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000 x
III 9 511020 Stadtplanung Einsparungen Hardwareleasing 
Einsparungen Hardwareleasing, 
da aufgrund der 
Stelleneinsparungen weniger 
Hardware erforderlich ist. 
7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 x
III 9 511020 Stadtplanung 
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates 
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates 
0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 x
III 9 511060 Verkehrsentwicklungsplang. 
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von Verkehrszahlen 
bzw. -zählungen inkl. Lkw-Anteil 
für Externe 
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von Verkehrszahlen 
bzw. -zählungen inkl. Lkw-Anteil 
für Externe 
2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 x
entspr. Anfragen sind stark 
zurückgegangen, deshalb kann 
der Konsolidierungsbeitrag 
nicht erzielt werden 
III 10 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Stelleneinspar ung Reduzierung einer Stelle (vb) auf 
50% (tb, 19,5 Std.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 x
Reduzierung zum 1.7.2016 
wieder aufgehoben und neu 
besetzt (steigende Fallzahlen) 
III 10 523010 Denkmalschutz Einsparung Sachaufwand prozentuale Einsparung 
Sachaufwand 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; siehe neue 
Einzelmaßnahme "Erhöhung der 
Einnahmen aus Verkauf von 
Broschüren, Kalendern, Flyern" 
III 10 523010 Denkmalschutz 
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern 
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern 
0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 x Abspaltung von Maßnahme 
"Einsparung Sachaufwand" 
III 11 538020 Abwasserbeseitigung 
Gebühren-/ 
Verwaltungskostenerhöhung für 
Kanallage- und -höhenangaben 
Gebühren-/ 
Verwaltungskostenerhöhung für 
Kanallage- und -höhenangaben 
0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 x
III 11 538020 Abwasserbeseitigung 
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren) 
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren) 
0 7.500 0 7.500 0 7.500 0 7.500 0 7.500 x
III 12 541010 
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen 
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des 
Tunnels Wilhelminenstraße 
(Beleuchtung) 
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des Tunnels 
Wilhelminenstraße (Beleuchtung) 
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 x
III 12 541010 
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen 
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich der 
Lichtsignalanlagen 
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich der 
Lichtsignalanlagen durch den 
Einsatz neuer Techniken (z.B. 
LED Signalgeber) und den Abbau 
von beleuchteten 
Verkehrszeichen und stattdessen 
Einsatz reflektierender 
Verkehrszeichen 
50.000 300.000 50.000 300.000 50.000 300.000 50.000 300.00 0 50.000 300.000 x
III 12 541010 
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 55.000 0 55.000 0 55. 000 0 55.000 0 55.000 0 x
Aufgrund zu vieler Projekte, um 
den nach wie vor großen 
Sanierungsstau abzuarbeiten, 
nicht umsetzbar 
HSK 2018 ff. EM Seite 11 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
III 12 541010 Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen 
Änderung 
Verwaltungskostensatzung 
Erhöhung bereits bestehender 
Gebühren und Einführung weiterer 
Gebühren [Verleih von 
Verkehrszeichen und 
Verkehrseinrichtungen gegen Gebühr 
(z.B. Absperrmaßnahmen bei 
Straßenfesten), Kostenpflichtige 
Ausfahrt-sicherung von 
Grundstücken, Garagen, 
Abstellplätzen etc.; 
Verwaltungsgebühren bei 
Bordsteinabsenkungen durch Private; 
Verwaltungsgebühren für 
Gehwegaufgrabungen durch private 
Bauherren; Zustands-erfassung von 
öffentlichen Flächen im Vorfeld und 
nach Großveranstaltungen: Reparatur 
von Schäden durch den Verursacher; 
Einführung einer separaten Gebühr 
für amtliche Höhenangaben 
(Straßen); Erhöhung der "Gebühr" für 
das Einbringen von privaten 
Erdankern oder ähnliches in 
städtische Grundstücke; Einführung 
eines Entgeltes für das Prüfen von 
Plänen Dritter (Bauverträge); 
Gebührenerhebung für die Prüfung 
von Ausführungsplanungen Dritter; 
Kostenbeitrag für die Umsetzung von 
Fahrradabstellanlagen im Rahmen 
privater Veran-staltungen; Einführung 
von Gebühren bei Erschließungs- 
maßnahmen von Dritten; Einführung 
einer Gebühr für private Licht- und 
Luftschächte in städtischen Flächen; 
"Gebührenerhebung für die 
Bearbeitung von Bauanträgen 
(verkehrliche Erschließung des 
Grundstücks)] 
130.830 25.500 130.830 25.500 130.830 25.500 130.830 25.50 0 130.830 25.500 x
nicht umsetzbar: 
Zustandserfassung v. öffentl. 
Flächen bei 
Großveranstaltungen, 
Gebührenerhebung f. 
Bearbeitung v. Bauanträgen 
(verkehrl. Erschl. d. Grundst.); 
Kostenbeitrag f. d. Umsetzung 
v. Fahrradabstellanlagen siehe 
"Änderung 
Sondernutzungssatzung" 
III 12 541010 
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen 
Änderung 
Sondernutzungssatzung 
Erhöhung der Gebühren 
(Sondernutzung 
Baustelleneinrichtungsflächen 
im öffentlichen Straßenraum, 
Gebühren für Postlagerkästen 
auf städtischen Flächen, Gebühr 
für Gerüste / Bauzäune, 
Gebühren für die Nutzung der 
Industriestammgleise) 
47.930 43.930 47.930 43.930 47.930 43.930 47.930 43.930 47. 930 43.930 x
Der Kostenbeitrag für die 
Umsetzung von 
Fahrradabstellanlagen im 
Rahmen privater 
Veranstaltungen wurde nicht 
wie ursprünglich vorgesehen bei 
der Änderung der 
Verwaltungskostensatzung 
sondern bei der Änderung der 
Sondernutzungssatzung 
berücksichtigt. 
HSK 2018 ff. EM Seite 12 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
III 12 546010 Betrieb von 
Parkscheinautomaten 
Änderung 
Parkgebührenordnung 
Ausstattung der Flächen 
"Parkplatz Nordbad" und 
"östlicher Mercksplatz" zum 
gebührenpflichtigen Parken, 
Ausstattung weiterer Parkflächen 
oder vorhandener Parkplätze 
zum gebührenpflichtigen Parken 
(z.B. Mathildenhöhe, Orangerie), 
Erweiterte 
Parkraumbewirtschaftung im 
Innenstadtgebiet (Anpassung der 
gebührenpflichtigen Zeiten an 
Öffnungszeiten der Geschäfte), 
Überprüfung der Gebührenhöhe 
in den Zonen (Zonenweise 
Gebührenanpassung), 
Überprüfung der 
Zonenfestlegungen, Ausweitung 
der Parkgebührenzonen mit 
Ausnahmegenehmigungen für 
Anwohner ohne Stellplatz 
(Johannesviertel) 
1.024.333 1.500.000 1.024.333 1.500.000 1.024.333 1.500. 000 1.024.333 1.500.000 1.024.333 1.500.000 x
III 12 547010 ÖPNV-Koordination Interkommunale 
Zusammenarbeit 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
ÖPNV 
180.000 0 180.000 0 180.000 0 180.000 0 180.000 0 x
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund Änderungen im USt- 
Recht in dieser Höhe nicht 
realisierbar, Maßnahme wird 
derzeit nicht weiterverfolgt 
(hoher Aufwand, geringer 
Nutzen) 
III 12 547020 Planung, Bau von ÖPNV- 
Anlagen 
Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur 
Die Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur führt zu 
einer Senkung der 
Unterhaltskosten 
5.000 3.000 5.000 3.000 5.000 3.000 5.000 3.000 5.000 3.000 x
III 13 551010 Grünpflege Schließung der Stadtgärtnerei Schließung der Stadtgärtnerei 
zum 01.01.2015 251.000 197.000 251.000 255.000 251.000 255.000 251.000 25 5.000 251.000 255.000 x
III 13 551010 Grünpflege 
Reduzierung der 
Pflegestandards im 
Straßenbegleitgrün 
Reduzierung der Pflegestandards 
im Straßenbegleitgrün 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 x
Maßnahme ist umgesetzt, 
jedoch durch Preissteigerungen 
kein Konoslidierungsbeitrag 
mehr 
III 13 551010 Grünpflege Stellenabbau 
Schrittweiser Abbau von 3 
weiteren Stellen im Bereich 
Grünflächenunterhaltung nach 
Eintritt in den Ruhestand ab 
2015 
37.900 40.140 37.900 40.140 37.900 40.140 37.900 40.140 37. 900 40.140 x
III 13 551010 Grünpflege Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage) 
Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage) 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24. 460 24.460 x
III 13 551010 Grünpflege Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms 
Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes 
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur 
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur 
10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 0 0 0 50.000 50.000 5 0.000 50.000 50.000 50.000 x
HSK 2018 ff. EM Seite 13 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes 
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge 
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge 
6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 x
Zwischenergebnis Dezernat III 2.137.408 2.242.010 2.137.408 2.300.010 2.187.408 2.350. 010 2.187.408 2.350.010 2.187.408 2.350.010 
HSK 2018 ff. EM Seite 14 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Externe Beratungsleistungen 
reduzieren 
Externe Beratungsleistungen 
reduzieren 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65. 000 65.000 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Zentralisierung der 
Finanzbuchhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 20 0.000 200.000 200.000 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Stelleneinsparung St elleneinsparung 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse 
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse 
(Einsparung von zwei Stellen) 
110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 11 0.000 110.000 110.000 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Reduzierung Portoaufw and 
Reduzierung Portoaufwand; 
Zahlungsavise (Hinweise für 
Abbuchungen bei denen mehrere 
Posten zusammengefasst sind) 
erst ab 6 anstatt 3 Posten 
10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10. 500 10.500 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten 
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
(Vollstreckung) 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Vollstreckung 
50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 x
aufgrund Steuerrechtsänderung 
kein Konsolidierungsbeitrag 
erzielbar 
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung Eins parung von 2 Stellen 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 3 0.000 75.000 30.000 75.000 30.000 x
Aufteilung auf zwei Maßnahmen 
(je eine Stelle); siehe neue 
Einzelmaßnahme 
"Stelleneinsparung (1 Stelle)" 
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung (1 Stelle) Einsparung von 1 Stelle 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung" 
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten 
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, 
Gebühren, Beiträge 
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, Gebühren, 
Beiträge 
55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55. 000 55.000 x
IV 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung Stelleneinsparung Stelleneinsparung 41.000 15.800 41.00 0 15.800 41.000 15.800 41.000 15.800 41.000 15.800 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; bisherige 
Maßnahme bezieht sich auf eine 
Reduzierung von 39 auf 25 
Wochenstunden 
IV 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung 
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden) 
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden) 0 13.000 0 13.000 0 13.000 0 13.000 0 13.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung" 
IV 1 111740 Verwaltung Dezernat IV Absenken externer 
Beratungsleistungen 
Absenken externer 
Beratungsleistungen 16.000 24.000 16.000 24.000 16.000 24.000 16.000 24.000 16. 000 24.000 x
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens 
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH 
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH 70.900 90.000 70.900 90.000 70.900 90.000 70.900 90.000 70. 900 90.000 x
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens 
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen 
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen 0 900 0 900 0 900 0 900 0 900 x
IV 15 573040 
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser 
und Märkte 
Zuweisung an den Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser und Märkte 
Reduzierung der Zuweisung 
durch Erhöhung der Mieten ab 
2015 
0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen. 
IV 16 0
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern 
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern 
800.000 0 800.000 0 800.000 100.000 800.000 100.000 800.000 100.000 x
HSK 2018 ff. EM Seite 15 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
IV 16 0 Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft 
Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 50 0.000 500.000 500.000 x
IV 16 0 Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen 
Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen 300.000 0 300.000 0 300.000 0 300.000 0 300.000 0 x
Möglichkeiten zur 
Zentralisierung, 
Flächenoptimierung und 
Schaffung von 
Entlastungseffekten werden 
weiterhin gesucht, bis 2021 ist 
jedoch kein 
Konsolidierungsbeitrag zu 
erwarten. 
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A 
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A (Anhebung von 
252 auf 290 Punkte) 
Anmerkung: weitere Erhöhung ab 
2015 auf 320 Punkte 
6.300 14.500 6.300 14.500 6.300 14.500 6.300 14.500 6.300 14 .500 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B 
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B (Anhebung von 
370 auf 460 Punkte), ab 2017: 
Mehrerträge bei der Grundsteuer 
B
Anmerkung: weitere Erhöhung ab 
2015 auf 535 Punkte 
12.305.200 13.035.000 12.334.989 13.295.700 13.044.769 1 3.561.614 13.768.744 13.832.846 13.768.744 14.109.503 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer 
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer 465.000 2.350.000 465.000 2.350.000 465.000 2.350.000 465 .000 2.350.000 465.000 2.350.000 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Erhöhung der Hundesteuer 
Erhöhung der Hundesteuer ab 
2014 (Anhebung: 1. Hund von 
66 € auf  96 €; 2. Hund: von 84 € 
auf 126 € ; jeder weitere Hund: 
von 102 € auf 156 €) 
0 185.000 0 185.000 0 185.000 0 185.000 0 185.000 x
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier Bürgschaften 
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier Bürgschaften 1.904.800 2.600.000 1.886.380 2.500.000 1.867.830 2.450. 000 1.849.150 2.400.000 1.830.660 2.350.000 x
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms 
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms 
1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800. 000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 x
Zwischenergebnis Dezernat IV 19.024.700 21.187.210 19.036.069 21.347.910 19.727.299 2 1.663.824 20.432.594 21.885.056 20.414.104 22.111.713 
HSK 2018 ff. EM Seite 16 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
V 5 0 Abteilungsübergreifende 
Nutzung von Laptops 
Ausgabeneinsparung durch die 
abteilungsübergreifende Nutzung 
von Laptops 
2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
V 5 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000 x
V 5 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte 
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte 
3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000. 000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 x
Ohne diese Maßnahme wären 
die Kosten der HLU 
entsprechend höher gestiegen. 
V 5 311200 Hilfe zur Pflege 
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement 
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement, Die 
Entwicklung von Standards und 
Steuerungsinstrumenten soll 
nachhaltig zu 
Effizienzsteigerungen führen 
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 10 0.000 100.000 100.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege 
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen 
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen 
8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80 .000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege Ausbau des Fallmanagements 
im Fachdienst Pflege 
Ausbau des Fallmanagements im 
Fachdienst Pflege 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 25 5.000 550.000 255.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege 
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen 
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen 
82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82. 500 82.500 x
V 5 311600 Grundsicherung im Alter und 
bei Erwerbsminderung 
Erstattung der 
Grundsicherungsleistungen 
durch den Bund 
Der Bund plant in 2013 75 % 
der Grundsicherungsleistungen 
zu erstatten und ab 2014 100 % 
8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685. 400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 x
V 5 315110 Soziale Einrichtungen 
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung 
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung 
0 30.000 0 30.000 0 30.000 0 30.000 0 30.000 x
V 5 351010 Lastenausgleich Interkommunale 
Zusammenarbeit 
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit 
50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 x
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag 
aufgrund Änderungen im USt- 
Recht in dieser Höhe nicht 
realisierbar, Maßnahme wird 
derzeit nicht weiterverfolgt 
(hoher Aufwand, geringer 
Nutzen) 
V 5 351910 Wohngeld Stelleneinsparung 
Stelleneinsparung durch den 
Wegfall des Produktes 
Fehlbelegungsabgabe 
42.350 0 42.350 0 42.350 0 42.350 0 42.350 0 x Wiedereinführung der 
Fehlbelegungsabgabe 
V 5 351910 Wohngeld Erträge aus 
Fehlbelegungsabgabe 
Erträge durch Wiedereinführung 
der Fehlbelegungsabgabe 0 200.000 0 200.000 0 200.000 0 200.000 0 200.000 x
V 6 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe) 
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000 x
V 6 362000 Jugendarbeit 
Optimierung der 
sozialraumorientierten 
Angebotsstrukturen 
Analyse und Steuerung aller 
Fördermaßnahmen und 
gleichzeitige Bedarfsermittlung 
im Stadtgebiet. Erneuerung der 
Zuschussrichtlinien sowie 
Ergänzung der Verträge um 
Leistungs- und 
Qualitätsvereinbarungen. 
300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 30 0.000 300.000 300.000 x
HSK 2018 ff. EM Seite 17 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
V 6 363200 
Allgemeine Sozial- und 
Lebensberatung 
(Bezirkssozialarbeit) 
Ausbau der Bezirkssozialarbeit 
auf alle Hilfebedürftige 
außerhalb der primären 
Altersgruppe "Kinder- und 
Jugendliche" 
Durch frühzeitige 
niedrigschwellige Intervention im 
familiären Kontext von 
pädagogischen Fachkräften 
können bsp. Wohnungsverlust, 
Verwahrlosungstendenzen oder 
psychische Probleme frühzeitig 
erkannt und die Personen 
sozialraumorientiert in 
Hilfesysteme vermittelt werden. 
-220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -22 0.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
V 6 363300 
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention 
Ausbau niederschwelliger Hilfen 
mit eigener Personalressource 
(Erziehungsbeistand) 
Der Ausbau niederschwelliger 
Hilfen mit eigener 
Personalressource 
(Erziehungsbeistand) führt zu 
einer Reduzierung teurer 
sozialpädagogischer 
Einzelbetreuungen 
129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 12 9.000 129.000 129.000 x
V 6 363300 
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention 
Herstellung inklusiver 
Strukturen 
Ablösung von 
Tagesgruppenplätzen durch 
Hortbetreuung. Neben der 
eventuell erforderlichen 
familiären Unterstützung bleibt 
das Kind in seinem sozialen 
Umfeld integriert. 
134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 13 4.000 134.000 134.000 x
V 6 363520 Adoption 
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt- 
Dieburg 
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt- 
Dieburg (Die Trägerschaft 
übernimmt der Landkreis 
Darmstadt-Dieburg) 
0 8.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 x
V 6 365010 Betreuung von Kindern in 
Tageseinrichtungen 
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen 
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen 
355.000 0 355.000 0 355.000 0 355.000 0 355.000 0 x
Mindestverordnung ist 
aufgehoben und die Regelungen 
in das HessKiföG eingegliedert. 
Zwischenergebnis Dezernat V 13.859.104 12.886.000 13.859.104 12.886.000 13.859.104 1 2.886.000 13.859.104 12.886.000 13.859.104 12.886.000 
HSK 2018 ff. EM Seite 18 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
I 1 111030 Betreuung der städtischen 
Gremien 
Umstellung auf digitale 
Sitzungsunterlagen 
Umstellung auf digitale 
Sitzungsunterlagen (gemäß MV 
2016/0233) 
20.000 20.000 20.000 20.000 
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten weiteres Kürzen von externen 
Beratungsleistungen 
weiteres Kürzen von externen 
Beratungsleistungen 15.000 15.000 15.000 15.000 
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Steuerbescheide per E-Postbrief 
versenden 
Steuerbescheide per E-Postbrief 
versenden 4.500 4.500 4.500 4.500 
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Eingliederung der 
Beitragsabteilung von 20 in 66 
Eingliederung der 
Beitragsabteilung von 20 in 66 0 5.000 5.000 5.000 
I 1 111610 
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA) 
Mietanpassung Künstlerhäuser 
Rosenhöhe 
Mietanpassung Künstlerhäuser 
Rosenhöhe 8.000 8.000 8.000 8.000 vorläufige Schätzung, 
Prüfauftrag läuft 
I 1 111610 
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA) 
Verkauf Rest-Wohnungsbestand 
(ohne Künstlerhäuser) 
Verkauf Rest-Wohnungsbestand 
(ohne Künstlerhäuser) 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I 1 111700 Verwaltung Dezernatsbüros 
(Dezernat I) 
Reduzierung der Aufwendungen 
für Flüchtlingskoordination 
Reduzierung der Aufwendungen 
für Flüchtlingskoordination 
(Personal, Sach- und 
Dienstleistungen) 
80.000 100.000 100.000 100.000 
II 2 122030 
Allgemeine Gefahrenabwehr, 
Ermittlungs- und 
Vollzugsdienst 
Hunde-Bestandskontrolle 
regelmäßige Bestandskontrollen 
der Hunde im Stadtgebiet und 
Überprüfung der Meldung 
20.000 20.000 20.000 20.000 
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen 
Sondernutzungsgebühren für 
gewerbliche 
Containeraufstellung 
Sondernutzungsgebühren für 
gewerbliche Containeraufstellung 
für EAD und Dritte 
10.000 10.000 10.000 10.000 
II 2 126010 Gefahrenabwehr Anpassung Nutzungsentgelte Anpassung Nutzungsentgelte im 
Bereich Einsatz/Gefahrenabwehr 5.750 5.750 5.750 5.750 
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung 
Erhöhung Kostendeckungsgrad 
Brandschutzwachen für Theater 
und Stadion 
Erhöhung Kostendeckungsgrad 
Brandschutzwachen für Theater 
und Stadion 
20.000 20.000 20.000 20.000 
I 4 0 Kultur und Wissenschaft Zusammenlegung Eigenbetrieb 
Kultur und Kulturamt 
Zusammenlegung Eigenbetrieb 
Kultur und Kulturamt 50.000 50.000 50.000 vorläufige Schätzung, 
Prüfauftrag läuft 
I 4 261010 Förderung des Staatstheaters 
Neuverhandlung über die 
Finanzierung des Staatstheaters 
mit dem Land 
Neuverhandlung über die 
Finanzierung des Staatstheaters 
mit dem Land 
noch zu verhandeln 
V 5 315110 Soziale Einrichtungen 
Reduzieren Aufwand für 
Sicherheitsdienste in 
Erstwohnhäusern 
Reduzieren Aufwand für 
Sicherheitsdienste in 
Erstwohnhäusern 
1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
II + V  3 +6
211020 
+
365010 
Betreuende Grundschulen + 
Betreuung von Kintern in 
Kindertageseinrichtungen 
Vereinheitlichung der Entgelte 
und Personalstandards 
Vereinheitlichung der Entgelte 
und Personalstandards (hin zum 
Pakt für den Nachmittag) 
120.000 288.000 288.000 288.000 
HSK 2018 ff. EM Seite 19 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
V 6 365010 Betreuung von Kindern in 
Kindertageseinrichtungen 
Anpassung Kostenerstattungen 
für Betreuung auswärtiger 
Kinder in Darmstädter Kitas 
Anpassung Kostenerstattungen 
für Betreuung auswärtiger Kinder 
in Darmstädter Kitas 
100.000 100.000 100.000 100.000 
I 15 511010 Stadt- und 
Regionalentwicklung 
Austritt aus dem Verband Geo- 
Naturpark Bergstraße-Odenwald 
Austritt aus dem Verband Geo- 
Naturpark Bergstraße-Odenwald 44.000 44.000 
III 10 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Gebührenerhöhu ng 
Bauaufsichtsgebühren, 
Gebühren für 
Sonderbaukontrolle, Gebühren 
bei Planaustausch 
400.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
III 12 546010 Betrieb von 
Parkscheinautomaten 
Anpassung Parkgebühren und 
Ausweitung 
Parkraumbewirtschaftung 
Anpassung Parkgebühren und 
Ausweitung 
Parkraumbewirtschaftung 
100.000 100.000 100.000 
III + IV 
12, 
13 + 
EAD 
541010 
Planung, Bau und Betrieb von 
öffentlichen Verkehrsflächen 
(Gemeinde) 
Abschaffung von 
Doppelstrukturen bei der Pflege 
von Straßenbegleitgrün 
Abschaffung von 
Doppelstrukturen bei der Pflege 
von Straßenbegleitgrün 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I 15 571010 Wirtschaftsförderung 
Reduzierung des Zuschusses für 
Beseitigung von Graffiti am 
Stadtmobiliar 
Reduzierung des Zuschusses für 
Beseitigung von Graffiti am 
Stadtmobiliar (Citymarketing 
e.V.) 
15.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
I 15 573010 Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
dauerhafte weitere Reduzierung 
des Betriebskostenzuschusses 
dauerhafte weitere Reduzierung 
des Betriebskostenzuschusses 350.000 425.000 425.000 425.000 425.000 
IV 15 573040 
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser 
und Märkte 
Auflösen des Eigenbetriebs 
Auflösen des Eigenbetriebs 
Bürgerhäuser und Märkte, 
Konsolidierungseffekte durch 
Überführung in bestehende 
Strukturen 
0 200.000 200.000 200.000 
I 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse Ausschüttung Stadtwirtschaft Ausschüttung Stadtwirts chaft 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
wird hier zentral dargestellt, 
verteilt sich auf mehrere 
Produkte 
I 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse Ausschüttung der Sparkasse Erhöhung der Ausschüttung ab 
2018 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 
IV 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse 
Ausschüttung EAD aus dem 
gewerblichen Bereich 
Ausschüttung EAD aus dem 
gewerblichen Bereich 200.000 200.000 200.000 200.000 
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Erhöhung des Gewerbesteuer 
Hebesatzes von 425 auf 454 ab 
1.1.2017 
Erhöhung des Gewerbesteuer 
Hebesatzes von 425 auf 454 ab 
1.1.2017 
11.000.000 11.000.000 11.000.000 11.000.000 11.000.000 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Anhebung der 
Zweitwohnungssteuer 
Anhebung der 
Zweitwohnungssteuer von 10 auf 
15% der Nettokaltmiete 
62.500 62.500 62.500 62.500 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Erhöhung der Hundesteuer 
weitere Erhöhung ab 1.1.2018 
auf 
 120 / 156 / 192 Euro 
120.000 120.000 120.000 120.000 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer 
weitere Anhebung ab 1.1.2018 
auf einheitlich 20% der 
Bruttokasse 
80.000 80.000 80.000 80.000 x
HSK 2018 ff. EM Seite 20 von 21

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme B eschreibung Maßnahme Anmerkung 
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ant rag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein 
2019 2020 Gremienbeschluss 
vorgesehen 2017 2018 2021 
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Einführung einer Wettbürosteuer Einführung einer Wettbürosteuer 
ab 1.1.2018 50.000 160.000 160.000 160.000 x
IV 16 611010 
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen 
Einführung einer 
Tourismusabgabe 
Einführung einer 
Tourismusabgabe x Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt Digitalisierung in der 
Stadtverwaltung vorantreiben 
Umstieg vom Papierkalender auf 
digitalen Kalender, Umstieg auf 
digitale Version von Bundes- 
/Staatsanzeiger u.a., 
Abschaffung Papierform 
Info/Rundverfügung, Einführung 
E-Akte, Öffentliche 
Bekanntmachungen nur online, 
etc. prüfen 
10.000 10.000 10.000 10.000 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt 
Überprüfen von Lizenzen, 
Mitgliedschaften, Verträgen, etc. 
auf ihre Nutzung und 
Notwendigkeit 
Überprüfen von Lizenzen, 
Mitgliedschaften, Verträgen, etc. 
auf ihre Nutzung und 
Notwendigkeit 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt Dienstwagen reduzieren, 
Nutzung von Carsharing-Autos 
Dienstwagen reduzieren, 
Nutzung von Carsharing-Autos MV "Mobilität" im Geschäftsgang 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt Angleichung der Leistungen für 
Bedienstete (ÖPNV/Parken) 
Angleichung der Leistungen für 
Bedienstete (ÖPNV/Parken) 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt Aufwand für Diensthandys 
reduzieren 
Aufwand für Diensthandys 
reduzieren 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
I-V 99 alle Stadtverwaltung insgesamt Auflösen von Dopp elstrukturen 
Auflösen von Doppelstrukturen, 
sinnvoller Einsatz des 
freiwerdenden Personals, um 
Fachkräftemangel 
entgegenzuwirken (bspw. 
Zentrale 
Steuerungsunterstützung/ 
Personalabteilung/ 
Haushaltsabteilung) 
Prüfauftrag, Beträge noch zu 
ermitteln 
Zwischenergebnis neue Maßnahmen 20.770.750 21.423.750 21.467.750 21.467.750 
Summe gesamt 43.560.536 43.073.345 43.850.765 64.286.215 44.591.995 6 5.270.229 45.297.290 65.812.821 45.278.800 66.039.478 
HSK 2018 ff. EM Seite 21 von 21

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.11.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I II III 
IV V  
20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0412 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
490 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.  
 
Vorlage vom: 21.11.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat stimmt dem Haushaltssicherungskonzept 2018 ff. zu  
 
 
Anlagen: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.  
Dokumentation der Einzelmaßnahmen zum HSK 2018ff  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 29.11.2017 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.11.2017:  
 
Nach § 92 Abs. 5 HGO ist eine Gemeinde verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept 
aufzustellen, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann oder Fehlbeträge aus 
Vorjahren auszugleichen sind. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt war in den vergangenen 
Jahren regelmäßig zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet, da beide 
Punkte (Fehlbeträge des laufenden Haushalts sowie Fehlbeträge aus Vorjahren) zugetroffen 
haben.  
 
Die Jahresabschlüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigen in den Jahren 2015 und 2016 
ein jeweils ausgeglichenes ordentliches Ergebnis. Vorbehaltlich der abschließenden Haushalts -
beratungen im Dezember 2017 zeichnet sich ab, dass sowohl der zweite Nachtragshaushalt 
2017 als auch der Haushalt 2018 ausgeglichen verabschiedet werden können. Zudem 
beabsichtigt das Land Hessen mit der Einführung der Hessenkasse, die aufgelaufenen 
Kassenkredite der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Jahr 2018 abzulösen und damit auch die 
Fehlbeträge der Vorjahre auszugleichen. Daher ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht 
mehr verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. 
 
Gleichwohl ist die Haushaltskonsolidierung weiter voranzutreiben, da nicht nur 
Einsparmaßnahmen, sondern auch positive Einmaleffekte in den Jahren 2017 und 2018 zu 
einem Haushaltsausgleich geführt haben. Um die strukturelle, nachhaltige 
Haushaltskonsolidierung fortzuführen, ist die Aufstellung eines freiwilligen 
Haushaltssicherungskonzeptes sinnvoll. Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept zeigt für 
die Jahre 2017 bis 2021 weitere strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen und Maßnahmen in 
Prüfung auf. 
 
Darmstadt, 21.11.2017 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.11.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0412 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.  
 
Vorlage vom: 21.11.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat stimmt dem Haushaltssicherungskonzept 2018 ff. zu  
 
 
 
 
 
 
Anlagen: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.  
Dokumentation der Einzelmaßnahmen zum HSK 2018ff  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.11.2017: 
 
Nach § 92 Abs. 5 HGO ist eine Gemeinde verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzu-
stellen, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann oder Fehlbeträge aus Vorjahren 
auszugleichen sind. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt war in den vergangenen Jahren rege l-
mäßig zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet, da beide Punkte 
(Fehlbeträge des laufenden Haushalts sowie Fehlbeträge aus Vorjahren) zugetroffen haben.  
 
Die Jahresabschlüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigen in den Jahren 2015 und 2016 
ein jeweils ausgeglichenes ordentliches Ergebnis. Vorbehaltlich der abschließenden Haushalts -
beratungen im Dezember 2017 zeichnet sich ab, dass sowohl der zweite Nachtragshaushalt 
2017 als auch der Haushalt 2018 ausgeglichen verabschiedet werden können. Zudem beab-
sichtigt das Land Hessen mit der Einführung der Hessenkasse, die aufgelaufenen Kassenkred i-
te der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Jahr 2018 abzulösen und damit auch die Fehlbeträge 
der Vorjahre auszugleichen. Daher ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht mehr verpflich-
tet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. 
 
Gleichwohl ist die Haushaltskonsolidierung weiter voranzutreiben, da nicht nur Einsparma ß-
nahmen, sondern auch positive Einmaleffekte in den Jahren 2017 und 2018 zu einem Hau s-
haltsausgleich geführt haben. Um die strukturelle, nachhaltige Haushaltskonsolidierung fortzu-
führen, ist die Aufstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes sinnvoll. Das vorli e-
gende Haushaltssicherungskonzept zeigt für die Jahre 2017 bis 2021 weitere stru kturelle Kon-
solidierungsmaßnahmen und Maßnahmen in Prüfung auf. 
 
Darmstadt, 21.11.2017 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

Haushaltssicherungskonzept 2018 ff. 
der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt

2 
 
 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
  Seite 
 
I. Vorbemerkungen  3 
II. Aktuelle Finanzlage der Wissenschaftsstadt Darm stadt 4 
III. Weitere Entwicklung   5 
IV. Maßnahmen   6 
V. Schlussbemerkungen   7

3 
I. Vorbemerkungen 
 
Nach §92 Abs. 5 HGO ist eine Gemeinde verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept auf- 
zustellen, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann oder Fehlbeträge aus Vorjah- 
ren auszugleichen sind. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt war in den vergangenen Jahren 
regelmäßig zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet, da beide 
Punkte (Fehlbeträge des laufenden Haushalts sowie Fehlbeträge aus Vorjahren) zugetroffen 
haben. 
 
Die Jahresabschlüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigen in den Jahren 2015 und 
2016 ein jeweils ausgeglichenes ordentliches Ergebnis. Vorbehaltlich der abschließenden 
Haushaltsberatungen im Dezember 2017 zeichnet sich ab, dass sowohl der zweite Nach- 
tragshaushalt 2017 als auch der Haushalt 2018 ausgeglichen verabschiedet werden kön- 
nen. Zudem beabsichtigt das Land Hessen mit der Einführung der Hessenkasse, die aufge- 
laufenen Kassenkredite der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Jahr 2018 abzulösen und 
damit auch die Fehlbeträge der Vorjahre auszugleichen. Daher ist die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt zukünftig nicht mehr verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. 
 
Das Haushaltssicherungskonzept ist von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen 
und der Aufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzulegen. 
 
Das Haushaltssicherungskonzept dient neben dem Ziel, den Haushaltsausgleich zurück zu 
erlangen, auch der Vorgabe, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, 
dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen und Fehlbeträge aus Vorjahren aus- 
zugleichen. Es stellt ein Instrument dar, mit dem das Konsolidierungsziel und die dafür 
notwendigen Maßnahmen festgelegt werden sollen. 
 
Ergänzend zum damals bestehenden Haushaltssicherungskonzept hat der Magistrat im Jahr 
2011 das Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ initiiert, mit dem bis zum 
Jahr 2016 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden sollte. In diesem Rahmen wurden 
erstmals konkrete Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet und benannt, die fortan fester 
Bestandteil dieses Konzeptes sind. 
 
Mit diesem Maßnahmenkatalog als Grundlage war es der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
möglich, ohne weitere Einschnitte an dem vom Land Hessen aufgelegten Kommunalen Ent- 
schuldungsfonds teilzuhaben. Der entsprechende Vertrag wurde am 20.12.2012 mit dem 
Land Hessen geschlossen und bis Ende 2016 sukzessive Kredite in Höhe von 186,6 Mio. € 
vom Land abgelöst. 
 
Der im Vertrag vereinbarte Abbaupfad der Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis sah aus 
Vorsichtsgründen einen Ausgleich erst im Jahr 2017 vor. Danach dürfen bis 2016 maximal 
folgende Fehlbeträge und müssen ab 2017 mindestens folgende Überschüsse im ordentli- 
chen Ergebnis erreicht werden: 
 
2013  2014  2015  2016  2017  2018  2019  2020  
Vorgabe gemäß Schutzschirmvertrag (Ordentliches Ergebnis): 
-27.931.679 -22.171.483 -12.841.670 -6.729.133 +258 .480 +2.726.310 +5.721.207 +8.756.537 
Ordentliches Ergebnis gemäß Jahresabschluss: 
-5.564.160 -5.367.918 +249.727 +1.302.681 (positiv)

4 
Die bisherige Entwicklung zeigt, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt diese Ziele immer 
einhalten bzw. übererfüllen konnten, so dass im Jahr 2018 nach Beschluss über den Jah- 
resabschluss 2017 mit einer Entlassung aus dem Schutzschirm zu rechnen ist. 
 
 
II. Aktuelle Finanzlage der Wissenschaftsstadt Darm stadt 
 
1. Fehlbeträge aus Vorjahren 
 
Zum 31.12.2016 bestanden aufgelaufene Fehlbeträge aus Vorjahren in Höhe von 
256,8 Mio. € (Kassenkredite abzüglich liquider Mittel abzüglich vorfinanzierter Investitio- 
nen).Diese Position wird sich aufgrund der bekannten Entwicklung im laufenden Jahr bis 
zum 31.12.2017 wieder auf mindestens 300 Mio. € erhöhen. 
 
Allerdings wird mit Einführung der HESSENKASSE durch das Land für alle hessischen 
Kommunen, die in der Vergangenheit Kassenkredite aufgebaut haben, der haushaltswirt- 
schaftliche Neuanfang möglich. 
 
Sofern eine Kommune der HESSENKASSE beitritt , übernimmt das Land zum 01.07.2018 
alle bestehenden (echten) Kassenkredite der Kommunen in die HESSENKASSE, schuldet 
diese soweit möglich um und minimiert damit das Zinsänderungsrisiko. Die Kommune be- 
teiligt sich daran mit einem festen Betrag pro Einwohner (25 €) über maximal 30 Jahre an 
der Finanzierung, je nach Höhe der eingebrachten Kredite. 
 
Verbleibende Fehlbeträge sollen einmalig (und letztmalig) im Rahmen des Jahresabschlus- 
ses 2018 in der Bilanz verrechnet werden können, so dass zukünftig Haushaltssicherungs- 
konzepte entbehrlich werden, solange der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist und die Til- 
gung der Investitionskredite durch die laufende Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet wird. 
 
Im Gegenzug werden die gesetzlichen Regelungen zum jahresbezogenen Haushaltsausgleich 
verschärft, die Genehmigungstatbestände zur Haushaltssatzung entsprechend ausgeweitet 
und die Verpflichtung zum Aufbau eines Liquiditätspuffers, d.h. zum Erwirtschaften von 
Überschüssen, eingeführt. 
 
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, wird es auch unabhängig von der Verpflich- 
tung ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, erforderlich bleiben, die Umsetzung der 
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen fortzuführen und weitere Maßnahmen zur dauerhaf- 
ten Stabilisierung der städtischen Finanzen zu treffen.  
 
2. Verschuldung für Investitionen 
 
Die Verschuldung für Investitionen lag zum 31.12.2016 bei 259,7 Mio. € im Kernhaushalt 
und bei 128,5 Mio. € in den Eigenbetrieben, in Summe also bei 388,2 Mio. €.  
 
Nach dem derzeitigen Planungsstand werden insgesamt in den Jahren 2017-2021 weitere 
fast 300 Mio. € Neuverschuldung dazukommen, da gleich mehrere große Projekte vor der 
Umsetzung stehen. 
 
Solange zukünftig die Tilgung der Kredite aus dem laufenden Geschäft erwirtschaftet wer- 
den kann, und dies in Planung und Vollzug zuverlässig dargestellt wird, wird es hier nach

5 
Einführung der HESSENKASSE keine Einschränkungen wie bspw. Einzelkreditgenehmigung 
durch die Aufsichtsbehörde mehr geben (müssen). 
 
 
III. Weitere Entwicklung 
 
Wie gerade aktuell im „Demografiebericht 3“ vom Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
– Statistik und Stadtforschung – veröffentlicht, wird die Wissenschaftsstadt Darmstadt auch 
in den kommenden Jahren weiter wachsen. Bis zum Jahr 2035 wird – ausgehend von der 
Bevölkerungszahl zum 31.12.2016 (rund 160.000 EW) – ein Zuwachs von bis zu 24.000 
Einwohnern prognostiziert und von einem Korridor zwischen 171.000 und 184.000 Einwoh- 
nern ausgegangen. 
 
Dadurch ist auch weiterhin mit steigenden Aufwendungen zu rechnen. Die städtischen 
Strukturen müssen an den steigenden Bedarf angepasst werden. Kinderbetreuungseinrich- 
tungen und Schulen, Wohnraumversorgung und Verkehrsinfrastruktur sind nur die größten 
Themenblöcke, die besonderen Handlungsbedarf erfordern. 
 
In vielen Aufgabenbereichen fallen bereits heute hohe Aufwendungen an, die durch gesetz- 
lich vorgegebene Aufgaben (z.B. Aufgaben als Schulträger; Kinderbetreuung; Sozialhilfe) 
bedingt und nur geringfügig oder gar nicht beeinflussbar sind. Diese werden zwangsläufig 
entsprechend weiter steigen. 
 
Der Anteil, den die rein freiwilligen Leistungen am Gesamtaufwand haben, wird dadurch 
auch weiterhin immer geringer, so dass diese immer weniger Einfluss auf den Haushalt ha- 
ben und entsprechend weniger Möglichkeit besteht, darüber den Haushalt zu konsolidieren. 
 
Konsolidierungspotenziale können sich vermehrt nur aus strukturellen Veränderungen und 
aus der Anpassung der Ertragsseite ergeben. 
 
Zusätzlich ist nach wie vor auch die Konsolidierung der städtischen Personalaufwendungen 
unumgänglich, auch wenn sich dies bei weiterhin steigender Einwohnerzahl und damit 
wachsenden Fallzahlen zunehmend schwieriger gestaltet. 
 
Mittel- bis langfristig zeichnet sich für die Wissenschaftsstadt Darmstadt eine "Renten- und 
Pensionswelle" ab, die fast die Hälfte aller derzeit Beschäftigten umfasst. Dies bringt die 
Chance mit sich, zukünftig verstärkt Arbeitsprozesse zu beschreiben und Organisations- 
strukturen zu entwickeln, die eine weitere Konsolidierung der Personalaufwendungen er- 
möglichen. Dies bringt aber auch das Risiko eines nicht unerheblichen Verlustes von Fach- 
wissen mit sich. Umso mehr gilt es, frühzeitig die genannten Gegebenheiten aufzugreifen 
und die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen. 
 
Die Ertragslage der Stadt kann kaum mit den steigenden Anforderungen und Aufwendungen 
Schritt halten und es wird in den kommenden Jahren nicht einfacher werden, aus eigener 
Kraft den Haushaltsausgleich zu erreichen. 
 
Da insbesondere die Gewerbesteuererträge hohen Schwankungen unterliegen, wächst die 
Abhängigkeit von Erstattungen von Bund und Land für die Erfüllung der Pflichtaufgaben.

6 
In diesem Zusammenhang ist die Entwicklung, die sich durch die Neuordnung des Kommu- 
nalen Finanzausgleichs für die kreisfreien Städte abzeichnet, kritisch zu sehen, denn das 
neue System bevorzugt klar den strukturschwachen ländlichen Raum zu Lasten der Bal- 
lungsräume mit überdurchschnittlichem Bevölkerungswachstum. 
 
 
IV. Maßnahmen 
 
1. Grundsatzbeschlüsse 
 
Folgende Grundsatzbeschlüsse wurden mit dem HSK 2010ff. von der Stadtverordnetenver- 
sammlung verabschiedet und sind weiterhin zu beachten: 
 

 Überprüfung von freiwilligen Leistungen sowie von Gestaltungs-/ Ermessensspielräu- 
men bei Pflichtaufgaben auf ihre Notwendigkeit 
 

 Verbindlicher Beschluss der Gremien, keine neuen Aufgaben in Angriff zu nehmen, die 
zu zusätzlichen Belastungen im Ergebnishaushalt führen. Hierzu zählen alle Projekte, 
die direkte neue Aufwendungen (Personalkosten, Sachkosten, Miete, Zuschüsse) nach 
sich ziehen, ebenso wie Investitionen, die zu zusätzlichen Abschreibungen und Zinsbe- 
lastungen führen. 
 

 Das Gleiche gilt für bereits in der Planung befindliche Projekte, die sich noch nicht in 
der Ausführungsphase befinden. Hier ist für jeden Einzelfall von der Fachverwaltung ein 
Gremienbeschluss herbeizuführen, inwieweit die begonnene Planung unter dem Aspekt, 
dass eine Realisierung des Projektes mittel- und langfristig finanziell nicht darstellbar 
ist, zu Ende geführt oder abgebrochen werden soll. Insbesondere ist darzustellen, wel- 
che noch nicht verbrauchten Planungskosten eingespart werden können. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass ausschließlich Zielplanungen (Entwicklungsplanungen), 
die zu Einsparungen führen, in Auftrag gegeben werden dürfen. Laufende Zielplanun- 
gen, die nicht zu Einsparungen führen, sind einzufrieren. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass Einsparungen durch Wegfall von Aufgaben oder Über- 
nahme der Kosten durch einen anderen Kostenträger oder sonstige Entlastungen aus- 
schließlich zur Entlastung des Ergebnishaushaltes verwendet werden dürfen. Die Finan- 
zierung neuer Maßnahmen/Projekte aus solchen Einsparungen wird ausgeschlossen. 
Über wegfallende Aufgaben ist von den Fachämtern regelmäßig an den Magistrat und 
den Haupt- und Finanzausschuss zu berichten. 
 
2. Einzelmaßnahmen 
 
Solange die Wissenschaftsstadt Darmstadt noch nicht aus dem Schutzschirm entlassen ist, 
sind die Vorschriften des Hessischen kommunalen Schutzschirmgesetzes (SchuSG) und der 
daraus resultierenden Verordnung zur Durchführung des Schutzschirmgesetztes (SchuSV) 
weiterhin zu beachten. 
 
Gemäß § 6 SchuSV ist über die Durchführung der Maßnahmen halbjährlich gegenüber dem 
Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) und der Aufsichtsbehörde zu berichten. Diese

7 
Berichte sollen sich im Haushaltssicherungskonzept wiederfinden, mit dem auch über neue 
(Ersatz-) Maßnahmen zu beschließen ist. 
 
Die seither dem Haushaltssicherungskonzept beigefügte Dokumentation der Einzelmaß- 
nahmen wurde daher von der Systematik an die Erfordernisse, die sich aus der SchuSV er- 
geben, angepasst. 
 
Die Beträge der in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen (unterteilt nach Dezernat I bis De- 
zernat V) entsprechen weitestgehend dem Sachstand, der mit dem Bericht über das erste 
Halbjahr 2017 an das Land Hessen und die Aufsichtsbehörde gemeldet wurde.  Unten ange- 
fügt wurde ein weiterer Teil mit neuen Maßnahmen. 
 
Einzelmaßnahmen, die nicht umsetzbar waren oder die keinen Konsolidierungserfolg erzielt 
haben, werden einmalig mit einem Konsolidierungsbeitrag von Null Euro ausgewiesen. Aus 
Gründen der Übersichtlichkeit werden diese Maßnahmen im Folgejahr nicht mehr genannt. 
 
Ohne die neuen Maßnahmen bestand der Maßnahmenkatalog gemäß Schutzschirmvertrag 
bisher aus 193 Einzelmaßnahmen mit einem für 2020 vorgesehenen Volumen von 
39,1 Mio. €. 40 Maßnahmen davon mit einem Volumen von 4,7 Mio. € konnten nicht umge- 
setzt werden, 14 Maßnahmen nur teilweise. Da die umgesetzten Maßnahmen jedoch die 
ursprünglich angemeldeten Konsolidierungsbeiträge übertreffen, kann in 2020 dennoch ein 
Beitrag von 40,7 Mio. € erzielt werden. Die ausgefallenen Maßnahmen wurden damit mehr 
als kompensiert. 
 
Neben den vielen einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen spielt die Entwicklung weiterer 
Faktoren wie z.B. Tarifabschlüsse, Ausbau der Kinderbetreuung, Steuererträge und Leistun- 
gen aus dem Kommunalen Finanzausgleich eine große Rolle. Diese Positionen sind teilweise 
ebenfalls im Schutzschirmbericht als Risiko oder allgemeine Haushaltsentwicklung enthal- 
ten, werden im Haushaltssicherungskonzept jedoch nicht einzeln dargestellt, sondern in die 
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung eingearbeitet. 
 
 
V. Schlussbemerkungen 
 
Das Erreichen des Zieles eines ausgeglichenen Haushaltes sowie das Einhalten des Konsoli- 
dierungsvertrages mit dem Land Hessen unterliegen einem permanenten Controlling. Auf 
jede Abweichung vom vereinbarten Abbaupfad und von der mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzplanung in die falsche Richtung muss reagiert werden. 
 
Der mit dem Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ begonnene Weg der 
Haushaltskonsolidierung ist also stringent fortzusetzen, um eine generationengerechte und 
nachhaltige Finanzpolitik sicherzustellen. 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer 
 
Anlage: Dokumentation der Einzelmaßnahmen

Punkt 12: Haushaltssicherungskonzept 2018 ff. 
 (V-Nr. 2017/0412) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Gegenstimmen: SPD, Die Linke., FDP und UWIGA  
Stimmenthaltung: AfD