Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I und II 2017

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Anlage 1 zum Quartalsbericht I und II/2017 EB Bäder
1 Allgemeines
Die Quartalsberichte beinhalten alle Kostenstellen des Eigenbetriebes Bäder (Hallen - und Freibäder) sowie Jugendstilbad, Verwaltung, Werkstatt
und ehemalige Werkswohnungen.
2 Erträge
2.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Hier werden die Abrechnungen der Entgelte (Eintrittsgelder 7% MwSt.) einschließlich Jugendstilbad erfasst.
Die Unterschreitung des Ansatzes ist durch noch ausstehende Buchungen der Einnahmen aus den Bädern für den Monat Juni sowie in der bu-
chungstechnischen Erfassung von Erträgen, die halbjährlich abgerechnet werden (z.B. Nutzung durch Schulen, Erstattung für Teilhabecard
durch Sozial- und Jugendamt) begründet. Die Buchungen werden zeitnah nachgeholt.
2.2 Sonstige betriebliche Erträge
Erfassung sonstiger Erträge, Nebenerlöse im Jugendstilbad (Gastronomie, Massage, Beauty, Shop 19% MwSt.).
Die Verlustabdeckung aus dem Kernhaushalt erfolgt im Haushaltsjahr nach konkretem Liquiditätsbedarf . Im Quartalszeitraum wurden d avon
3.000 T€ verbucht. Die geplante Gesamtverlustabdeckung durch den Kernhaushalt beträgt 4.735 T€.
2.3 Erträge aus Beteiligungen
Erfassung der Gewinnausschüttung verbundener Unternehmen, hier Dividenden -Ausschüttung der HEAG. Im Wirtschaftsplan 2017 sind keine
Erstattungen eingeplant. (Die letzte Ausschüttung datiert aus 2015 mit 658 T€.)

2
3 Aufwendungen
3.1 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen
Die Aufwendungen für Material aufwand lagen mit -27 T€ um geringfügig über dem Budgetansatz. Grund dafür sind die Abschläge für Energi e-
kosten und die um 15% gesperrten Ansätze. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen lagen mit 317 T€ deutlich unter dem Budget , da eine
Betriebskostenrate an das Jugendstilbad noch aussteht . Die Positionen sind g egenseitig deckungsfähig.
Im Rahmen der Haushaltsperre von 1 5 % können durch Freigaben beim Material aufwand und bei den bezogenen Leistungen ggfs. erforderliche
Mittel zum Ausgleich herangezogen werden. Eine Sicherstellung des laufenden Betriebes ist gewährleistet.
3.2 Personalaufwendungen
Die Aufwendungen lagen mit 913 T€ um 374 T€ (29 %) deutlich unter dem Budget . Dies ist im Wesentlichen durch das Ausscheiden von
Stammpersonal, krankheitsbedingten, längerfristigen Ausfällen und nicht besetzten Stellen bei den Sommeraushilfskräften zurüc k zu führen.
3.3 Abschreibungen
Die Abschreibungen im Eigenbetrieb Bäder, hier im Wesentlichen Jugendstilbad und Bezirksbad Bessungen , wurden im Berichtszeitraum quar-
talsweise in zwei Abschreibungsl äufen für 2017 in Höhe von 46 8 T€ durch die Anlagenbuchhaltung gebucht.
3.4 Weitere betriebliche Aufwendungen
Hier werden im Wesentlichen Miete n an IDA für Verwaltungsräume, die Kosten für Aus - und Fortbildung, Steuerprüfungskosten und Verwa l-
tungskostenerstattungen für den Kernhaushalt (Personalabteilung, Kämmerei, Rechtsamt u.a.) verbucht. Die Überschreitung ist auf einen A b-
grenzungsposten von rund 178 T€ zurück zu führen, der im Rahmen des Jahresabschlusses ausgebucht wird und bei der Betrachtung ausg e-
klammert werden kann.
3.5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Verbuchung der Zinsaufwendungen für Kredite durch die Kämmerei.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
04.09.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 520 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0301 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
372 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für die Quartale I und II 2017  
 
Vorlage vom: 24.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die 
Quartale I und II 2017 zur Kenntnis.  
 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht EB Bäder I und II 2017 - Erklärung  
Anlage 2 Quartalsbericht EB Bäder I und II 2017 - Tabelle 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vor lage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24. August 2017  
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und 
Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten.  
 
Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenübersicht sowie 
MIP 2016 – 2020 einschließlich Nachträge wurde  am 31. August 2016 von der 
Betriebskommission des Eigenbetri ebes Bäder und am 15. Dezember 2016 von der 
Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den 
Regierungspräsidenten Darmstadt wurde am 10. März 2017 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsich tsbehörde den 
Vorschriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen 
Gemeindeordnung (HGO). Entsprechend der Rundverfügung Nr. 11/2017 wurde eine 
haushaltswirtschaftliche Sperre von 10  % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und 
Dienstleistungen), 18 (Sonstige ordentliche Aufwendungen), 22 (Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen) und 26 (Außeror dentliche Aufwendungen)  mit Ausnahme gesetzlicher und 
vertraglicher Verpflichtungen verfügt. Durch Rundverfügung Nr. 13/2017 wurde die 
hauswirtschaf tliche Sperre um 5  % auf  15 % erhöht. 
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 
30.06.2017.  
 
Die gezeigte 5 -spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „ IST 2. Quartal “, sie zeigt die 
tatsächliche Sollstellun g der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, daneben 
folgen die Spalten „ PLAN 2. Quartal “, anschließend die absolute Abweichung „ Abw. Abs. 
IST/PLAN“, dann die prozentuale Abweichung „ Abw. In % IST/PLAN “ und zuletzt die 
Planzahlen für das Gesamtjahr „PLAN Gesamtjahr “. 
Die Spalte „PLAN 2. Quartal“ errechnet sich aus einem 50%igen Vergleichswert.  
In der Spalte „PLAN Gesamtjahr“ sind laufende Mittelverschiebungen sowie die durch eine 
Haushaltssperre gesperrten Mittel bereits eingepflegt, deshalb entspric ht das Ergebnis der 
Spalte Gesamtjahr nicht dem geplanten, ausgeglichenem Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Erträge erscheinen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge.  
 
Die Darstellung der Abwicklung des Vermögensplane s bezieht sich auf die im MIP 
dargestellten Investitionsmaßnahmen (Beträge brutto).  
 
KST 10300/10800   Nordbad/DSW -Freibad   (Abriss und Neubau)  
 
Die Betriebskommission wird durch Quartalsberichte zum Neubau Nordbad über das 
Gesamtprojekt mit den Teilproje kten 1 Herstellung einer Traglufthalle als Interimshallenbad, 
Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und Teilprojekt 3 Freianlagen, Freibadtechnik und 
Sommerumkleide regelmäßig unterrichtet.  
Die Aufwendungen für das Teilprojekt 1 (Traglufthalle) werden im Ergebnish aushalt 
abgebildet.  
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilprojekte 2 und 3 Auszahlungen in Höhe von 567 T€ 
netto verbucht (Insgesamt bisher 886 T€).

KST 10500/10600   Gewässersanierung Woog (Entschlammung und Vorsperre)  
Die Maßnahmen wurden kosten - und termingerecht abgeschlossen.  
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 1.396 T€ verbucht. Die Nettokosten für 
die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf 1.719 T€.  
Die Prüfer des Jahresabschlusses 2016 werden für die Entschlammung eine Umbuchung in 
den Aufwand vorschlagen.  
 
 
KST 10900   Eberstädter Mühltalbad   (Baulich -Technische Sanierung)  
 
Die Maßnahme wurde verschoben. Planungsmittel sind im MIP 2020 in Höhe von 770 T€ 
eingeplant. 
 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder hat den Zwischenbericht in der Sitzung 
am 16. August 2017 zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
Darmstadt, den 24. August 2017  
520 mr                        Nst. 2974  
 
 
Dezernat II      Dezernat IV  
 
 
 
    
 
Rafael Reißer      André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer

Punkt 15: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für die Quartale I und II 2017 
 (V-Nr. 2017/0301) 
-Kenntnisnahme- 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
04.09.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder   OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0301 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für die Quartale I und II 2017  
 
Vorlage vom: 24.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die 
Quartale I und II 2017 zur Kenntnis.  
 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht EB Bäder I und II 2017 - Erklärung  
Anlage 2 Quartalsbericht EB Bäder I und II 2017 - Tabelle 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24. August 2017  
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und Au f-
wendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten.  
 
Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenü bersicht sowie 
MIP 2016 – 2020 einschließlich Nachträge wurde  am 31. August 2016 von der Betrieb s-
kommission des Eigenbetriebes Bäder und am 15. Dezember 2016 von der Stadtverordn e-
tenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräs identen 
Darmstadt wurde am 10. März 2017 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den Vo r-
schriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen Gemeindeordnung 
(HGO). Entsprechend der Rundv erfügung Nr. 11/2017 wurde eine haushaltswirtschaftliche 
Sperre von 10  % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und Dienstleistungen), 18 (Sonst i-
ge ordentliche Aufwendungen), 22 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen) und 26 (Außero r-
dentliche Aufwendungen)  mit Ausnahme gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen ve r-
fügt. Durch Rundverfügung Nr. 13/2017 wurde die hauswirtschaftliche Sperre um 5  % auf  
15 % erhöht. 
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 
30.06.2017.  
 
Die gezeigte 5 -spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „ IST 2. Quartal “, sie zeigt die tatsäc h-
liche Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, daneben folgen die 
Spalten „PLAN 2. Quartal “, anschließend die absolute Abweichung  „Abw. Abs. IST/PLAN “, 
dann die prozentuale Abweichung „ Abw. In % IST/PLAN “ und zuletzt die Planzahlen für das 
Gesamtjahr „PLAN Gesamtjahr “. 
Die Spalte „PLAN 2. Quartal“ errechnet sich aus einem 50%igen Vergleichswert.  
In der Spalte „PLAN Gesamtjahr“ sind laufende Mittelverschiebungen sowie die durch eine 
Haushaltssperre gesperrten Mittel bereits eingepflegt, deshalb entspricht das Ergebnis der 
Spalte Gesamtjahr nicht dem geplanten, ausgeglichenem Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Ert räge erscheinen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge.  
 
Die Darstellung der Abwicklung des Vermögensplanes  bezieht sich auf die im MIP darg e-
stellten Investitionsmaßnahmen (Beträge brutto).  
 
KST 10300/10800   Nordbad/DSW -Freibad   (Abriss u nd Neubau) 
 
Die Betriebskommission wird durch Quartalsberichte zum Neubau Nordbad über das G e-
samtprojekt mit den Teilprojekten 1 Herstellung einer Traglufthalle als Interimshallenbad, 
Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und Teilprojekt 3 Freianlagen, Freibadtechn ik und Somme-
rumkleide regelmäßig unterrichtet.  
Die Aufwendungen für das Teilprojekt 1 (Traglufthalle) werden im Ergebnishaushalt abgebi l-
det.  
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilprojekte 2 und 3 Auszahlungen in Höhe von 567 T€ 
netto verbucht (Insgesamt  bisher 886 T€).

- 4 - 
KST 10500/10600   Gewässersanierung Woog (Entschlammung und Vorsperre)  
Die Maßnahmen wurden kosten - und termingerecht abgeschlossen.  
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 1.396 T€ verbucht. Die Nettokosten für 
die Gesamtmaßna hme belaufen sich auf 1.719 T€.  
Die Prüfer des Jahresabschlusses 2016 werden für die Entschlammung eine Umbuchung in 
den Aufwand vorschlagen.  
 
 
KST 10900   Eberstädter Mühltalbad   (Baulich -Technische Sanierung)  
 
Die Maßnahme wurde verschoben. Planungsmittel sind im MIP 2020 in Höhe von 770 T€ 
eingeplant. 
 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder hat den Zwischenbericht in der Sitzung 
am 16. August 2017 zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
Darmstadt, den 24. August 2017  
520 mr                        Nst. 2974 
 
 
Dezernat II      Dezernat IV  
 
 
 
    
 
Rafael Reißer      André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer

Anlage 2
Datumsfilter 01.01.17..30.06.17 IST PLAN Abw. abs. Abw. in % PLAN
Angaben in TEUR 1.+2. Quartal 1.+2. Quartal IST/PLAN IST/PLAN Gesamtjahr
privat- und öff.-rechtliche Leistungsentgelte 1.273 1.663 -390 -23,5% 3.325
sonstige betriebliche Erträge 3.338 2.966 372 12,5% 5.932
Erträge aus Beteiligung.,Wertpapieren,Ausleihung 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 1 372,8% 1
außerordentliche Erträge 9 13 -3 -26,4% 25
Summe Erträge 4.622 4.642 -20 -0,4% 9.283
Materialaufwand -400 -373 -27 -7,3% -745
Aufwendungen f. bezogene Leistungen -1.443 -1.760 317 18,0% -3.520
Summe Materialaufwand/bezogene Leistungen -1.842 -2.133 290 13,6% -4.265
Löhne und Gehälter -699 -991 292 29,5% -1.982
soz. Abgaben/Aufwendungen für Altersversorgung -206 -292 87 29,7% -584
sonst. Personalaufwendungen -9 -4 -5 -111,2% -8
Summe Personalaufwendungen -913 -1.287 374 29,0% -2.574
Abschreibungen -468 -494 26 5,3% -989
weitere betriebliche Aufwendungen -739 -304 -435 -142,9% -608
außerordentliche Aufwendungen
Summe Aufwendungen -3.963 -4.219 256 6,1% -8.437
Betriebliche Steuern 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Aufwendungen -179 -215 36 16,8% -430
Ergebnisrechnung (Quartalsergebnis) 480 208 272 130,3% 417

Punkt 49: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für die Quartale I und II 2017 
 (V-Nr. 2017/0301) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 94: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für die Quartale I und II 2017 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0301) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.