Nachwahl einer besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.11.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Eigenbetrieb Darmstädter 
Werkstätten 
Dezernat V  
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0313 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Nachwahl einer besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des 
Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten  
 
Vorlage vom: 10.11.2017 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und leitet sie zur abschließenden 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Heidi Mohr als stellvertretendes Mitglied in 
die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.11.2017 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten besteht neben den 
Vertreterinnen und Vertretern des Magistrats, der Stadtverordnetenversammlung und dem 
Personalrat, auch aus 2 besonders erfahrene Personen und 1 wirtschaftlich besonders 
erfahrenen Person. Für alle Mitglieder lässt die Eigenbetriebssatzung die Benennung von 
Stellvertreter/innen zu.  
 
Mit Magistratsvorlage wurden im Mai 2016 Herr Florian Sitz mann und Dr. Ernst Ulrich 
Vorbach sowie als deren Vertretung Prof. Dr. Manfred Gerspach gewählt.  
Herr Prof. Dr. Manfred Gerspach kann aus privaten Gründen diese Stellvertretung nicht mehr 
wahrnehmen.  
 
Dr. Vorbach hat der Fachverwaltung daher Frau Heidi Mo hr als neue Stellvertreterin 
vorgeschlagen. Seitens der Fachverwaltung wird der Vorschlag unterstützt.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wird daher gebeten, Frau Heidi Mohr als neues 
stellvertretendes Mitglied der Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmst ädter 
Werkstätten zu wählen.  
 
Darmstadt,  
 
Dezernat I Dezernat V 
 
 
 
Jochen Partsch  Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister  Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.11.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Eigenbetrieb Darmstädter 
Werkstätten 
Dezernat V  
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 772 
V 519 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0313 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
479 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Nachwahl einer besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des 
Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten  
 
Vorlage vom: 10.11.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und leitet sie zur abschließenden 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau  Heidi Mohr als stellvertretendes Mitglied in 
die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten.  
 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 29.11.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.11.2017  
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten besteht neben den 
Vertreterinnen und Vertretern des Magistrats, der Stadtverordnetenversammlung und dem 
Personalrat, auch aus 2 besonders erfahrene Personen und 1 wirtschaftlich besonders 
erfahrenen Person. Für alle Mitglieder lässt die Eigenbetriebssatzung die Benennung von 
Stellvertreter/innen zu.  
 
Mit Magistratsvorlage wurden im Mai 2016 Herr Florian Sitzmann und Dr. Ernst Ulrich 
Vorbach sowie als deren Vertretung Prof. Dr. Manfred Gerspach gewählt.  
Herr Prof. Dr. Manfred Gerspach kann aus privaten Gründen diese Stellvertretung nicht mehr 
wahrnehmen.  
 
Dr. Vorbach hat de r Fachverwaltung daher Frau Heidi Mohr als neue Stellvertreterin 
vorgeschlagen. Seitens der Fachverwaltung wird der Vorschlag unterstützt.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wird daher gebeten, Frau Heidi Mohr als neues 
stellvertretendes Mitglied der Betrieb skommission des Eigenbetriebs Darmstädter 
Werkstätten zu wählen.  
 
Darmstadt,  
 
Dezernat I Dezernat V 
 
 
 
Jochen Partsch  Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister  Stadträtin

Punkt 42: Nachwahl einer besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des 
Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten 
 (V-Nr. 2017/0313) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD