Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 'Weltkulturerbe Mathildenhöhe'

Punkt 
23.28: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe" 
 (V-Nr. 2017/0285) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 8: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe" 
 (V-Nr. 2017/0285) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 89: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe" 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0285) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
EB Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0285 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe"  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
1.) Die für den Bürgerhaushalt 2017 vorgeschlagene Verschiebung des Projektes 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe" wird abgelehnt. 
 
2.) Die mit MV Nr. 2014/0463 bis 2019 veranschlagten und zuletzt für den Haushalt 2018 
aufgeplanten Haushaltsmittel für die UNESCO-Welterbebewerbung werden nicht 
zurückgestellt. 
 
3.) Die mit MV Nr. 2014/0421 beschlossene Welterbebewerbung wird fortgesetzt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2017  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts „Weltkulturerbe Mathildenhöhe“ 
 
Das Projekt sollte bei dem Haushält verschoben werden bis wieder Geld in der Kasse ist. Es fehlt aus 
meiner Sicht auch die Infrastruktur an Hotels, Parkplätze, Veranstaltungsräume und 
Bewirtungsmöglichkeiten um das Projekt erfolgreich umzusetzen. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 77 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 1 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
Im Juni 2014 hat die Kultusministerkonferenz der Länder das denkmalgeschützte E nsemble 
der ehemaligen Künstlerkolonie auf der Mathildenhöhe zur Aufnahme auf die deutsche 
Tentativliste für die Bewerbung als UNESCO-Welterbe ausgewählt. In Folge dessen wird die 
Bundesrepublik Deutschland diese Denkmalgruppe dem Welterbekomitee der UNESC O in Paris 
2019 zur Ernennung als Welterbe vorschlagen.  
 
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung vom 12.11.2014 
beschlossen, diese einmalige Chance zur weltweiten Anerkennung der Stadtkrone mit ihrem 
universellen Wert als Einzigartigkeit auf der Welt im Sinne der Welterbekonvention z u nutzen. 
Der Bereitstellung der für das Bewerbungsverfahren erforderlichen Mittel wurde von der 
Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. 
 
Diese Mittel sind zu unterscheiden von den Investitionen in die notwendigen Sanierungen der 
denkmalgeschützten städtischen Gebäude, Skulpturen und Gartenanlagen, welche sich seit 
2013 in konkreten Planungen befinden und z.T. vor dem unmittelbaren Beginn der 
entsprechenden Maßnahmen stehen. Vor diesem Hintergrund ist im städtischen Haushalt auch 
kein einzelnes "Projekt Weltkulturerbe Mathildenhöhe" ausgewiesen. 
 
Mit der Auszeichnung der "Entwicklung Mathildenhöhe Darmstadt" durch das 
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Premiumprojekt 
der "Nationalen Projekte des Städtebaus" im Juni 2017, die mit einer Projektförderung i.H. von 
5 Mio. Euro verbunden ist und im unmittelbaren Zusammenhang mit der Welterbebewerbung 
steht, ist die Stadt darüber hinaus eine Verpflichtung zu einem verantwortungsvollen, 
nachhaltigen und baulich fassbarem Engagement auf der Mathildenhöhe eingegangen, mit 
dem kein "Luxusprojekt" angestrebt, sondern eine städtebauliche Entwicklung eingeleitet wird, 
die weltweit mit Anerkennung rechnen kann und einen entsprechenden Mehrwert für die Stadt 
generiert, von dem die Stadtgesellschaft insgesamt in hohem Maße profitieren wird.

- 4 - 
Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
EB Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 42 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0285 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
341 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe"  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
1.) Die für den Bürgerhaushalt 2017 vorgeschlagene Verschiebung des Projektes 
"Weltkulturerbe Mathildenhöhe" wird abgelehnt. 
 
2.) Die mit MV Nr. 2014/0463 bis 2019 veranschlagten und zuletzt für den Haushalt 2018 
aufgeplanten Haushaltsmittel für die UNESCO-Welterbebewerbung werden nicht 
zurückgestellt. 
 
3.) Die mit MV Nr. 2014/0421 beschlossene Welterbebewerbung wird fortgesetzt. 
 
 
Anlagen:

- 3 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2017  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts „Weltkulturerbe Mathildenhöhe“ 
 
Das Projekt sollte bei dem Haushält verschoben werden bis wieder Geld in der Kasse ist. Es fehlt aus 
meiner Sicht auch die Infrastruktur an Hotels, Parkplätze, Veranstaltungsräume und 
Bewirtungsmöglichkeiten um das Projekt erfolgreich umzusetzen. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 77 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 1 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
Im Juni 2014 hat die Kultusministerkonferenz der Länder das denkmalgeschützte E nsemble 
der ehemaligen Künstlerkolonie auf der Mathildenhöhe zur Aufnahme auf die deutsche 
Tentativliste für die Bewerbung als UNESCO-Welterbe ausgewählt. In Folge dessen wird die 
Bundesrepublik Deutschland diese Denkmalgruppe dem Welterbekomitee der UNESC O in Paris 
2019 zur Ernennung als Welterbe vorschlagen.  
 
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung vom 12.11.2014 
beschlossen, diese einmalige Chance zur weltweiten Anerkennung der Stadtkrone mit ihrem 
universellen Wert als Einzigartigkeit auf der Welt im Sinne der Welterbekonvention z u nutzen. 
Der Bereitstellung der für das Bewerbungsverfahren erforderlichen Mittel wurde von der 
Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. 
 
Diese Mittel sind zu unterscheiden von den Investitionen in die notwendigen Sanierungen der 
denkmalgeschützten städtischen Gebäude, Skulpturen und Gartenanlagen, welche sich seit 
2013 in konkreten Planungen befinden und z.T. vor dem unmittelbaren Beginn der 
entsprechenden Maßnahmen stehen. Vor diesem Hintergrund ist im städtischen Haushalt auch 
kein einzelnes "Projekt Weltkulturerbe Mathildenhöhe" ausgewiesen. 
 
Mit der Auszeichnung der "Entwicklung Mathildenhöhe Darmstadt" durch das 
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Premiumprojekt 
der "Nationalen Projekte des Städtebaus" im Juni 2017, die mit einer Projektförderung i.H. von 
5 Mio. Euro verbunden ist und im unmittelbaren Zusammenhang mit der Welterbebewerbung 
steht, ist die Stadt darüber hinaus eine Verpflichtung zu einem verantwortungsvollen, 
nachhaltigen und baulich fassbarem Engagement auf der Mathildenhöhe eingegangen, mit 
dem kein "Luxusprojekt" angestrebt, sondern eine städtebauliche Entwicklung eingeleitet wird, 
die weltweit mit Anerkennung rechnen kann und einen entsprechenden Mehrwert für die Stadt 
generiert, von dem die Stadtgesellschaft insgesamt in hohem Maße profitieren wird.

Darmstadt,       
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg     
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer