Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen

Punkt 13: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; 
Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen 
 (V-Nr. 2017/0256) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 
23.13: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; 
Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen 
 (V-Nr. 2017/0256) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
III 66 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0256 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
324 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  08066-6090 
Kostenträger:  541011 Sachkonto: 0619010 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580;  
Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen  
 
Vorlage vom: 0 7.08.2017 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.08.2017: 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Für den geplanten Lebensmittelmarkt im stark verkehrsbelasteten Ortskern von Eberstadt wäre 
dringend ein alternatives Mobilitätskonzept für eine bessere Erreichbarkeit und Akzeptanz bei der 
Bevölkerung von Nöten. Eigentlich wäre es eine Selbstverständlichkeit großzügig Fahrradabstellplätze 
statt PKW-Stellplätze zu planen, allein die Realität ist eine andere sein, denn im ganzen Eb. 
Geschäftszentrum (Post, Sparkasse etc.) sind heute auf öffentlichem Grund keine 20 
Fahrradabstellplätze vorhanden. Fahrräder müssen daher an Laternenmäste etc. angeschlossen 
werden. Zukünftig sollte DIREKT vor dem Eingang des geplanten Lebensmittelmarktes GROSSZÜGIG 
(min. 40 Stellplätze) für Fahrräder (v.a. für Lastenfahrräder etc.) geschaffen werden, um den zu 
entstehenden PKW-Verkehr zu reduzieren. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 61 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 2 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
 
Der geplante Supermarkt wird durch einen privaten Investor errichtet. Per Stellplatzsatzung ist 
dieser zur Schaffung von Fahrradabstellanlagen verpflichtet. Das Stadtplanungsamt wird sich 
wegen der beengten räumlichen Situation im Ortskern von Eberstadt besonders dafür 
einsetzen, dass zusätzlich auch gute Abstellmöglichkeit für Lastenfahrräder geschaffen 
werden. 
 
Darmstadt, 07.08.2017 
 
Der Dezernent I    Die Dezernentin III     Der Dezernent IV  
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadträtin    Stadtkämmerer

Punkt 74: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; 
Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0256) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0256 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  08066-6090 
Kostenträger:  541011 Sachkonto: 0619010 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580;  
Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen  
 
Vorlage vom: 07.08.2017 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.08.2017: 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Für den geplanten Lebensmittelmarkt im stark verkehrsbelasteten Ortskern von Eberstadt wäre 
dringend ein alternatives Mobilitätskonzept für eine bessere Erreichbarkeit und Akzeptanz bei der 
Bevölkerung von Nöten. Eigentlich wäre es eine Selbstverständlichkeit großzügig 
Fahrradabstellplätze statt PKW-Stellplätze zu planen, allein die Realität ist eine andere sein, denn im 
ganzen Eb. Geschäftszentrum (Post, Sparkasse etc.) sind heute auf öffentlichem Grund keine 20 
Fahrradabstellplätze vorhanden. Fahrräder müssen daher an Laternenmäste etc. angeschlossen 
werden. Zukünftig sollte DIREKT vor dem Eingang des geplanten Lebensmittelmarktes GROSSZÜGIG 
(min. 40 Stellplätze) für Fahrräder (v.a. für Lastenfahrräder etc.) geschaffen werden, um den zu 
entstehenden PKW-Verkehr zu reduzieren. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 61 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 2 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
 
Der geplante Supermarkt wird durch einen privaten Investor errichtet. Per Stellplatzsatzung ist 
dieser zur Schaffung von Fahrradabstellanlagen verpflichtet. Das Stadtplanungsamt wird sich 
wegen der beengten räumlichen Situation im Ortskern von Eberstadt besonders dafür 
einsetzen, dass zusätzlich auch gute Abstellmöglichkeit für Lastenfahrräder geschaffen 
werden. 
 
Darmstadt, 07.08.2017 
 
Der Dezernent I    Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadträtin    Stadtkämmerer