1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte

Punkt 14: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte  
 (V-Nr. 2017/0224) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Gegenstimmen: SPD und Die Linke.  
Stimmenthaltung: FDP und 1 Stimme aus UWIGA

Punkt 5: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte  
 (V-Nr. 2017/0224) 
 
                Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem 1. 
     Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und 
     Märkte, soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen. 
 
 Enthaltungen:  Fraktionen SPD und UWIGA

E I G E N B E T R I E B 
B Ü R G E R H Ä U S E R  U N D  M Ä R K T E
D E R   W I S S E N S C H A F T S S T A D T 
D A R M S T A D T
1. N A C H T R A G S W I R T S C H A F T S P L A N   2 0 1 7
Stand nach BK und Magistrat

1. N a c h t r a g s w i r t s c h a f t s p l a n   2 0 1 7
des Eigenbetriebes
B Ü R G E R H Ä U S E R  U N D  M Ä R K T E
D E R   W I S S E N S C H A F T S S T A D T
D A R M S T A D T
Aufgrund des § 98 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung 
vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 d es Gesetzes vom 
15. September 2016 (GVBl. S. 167), hat die Stadtverordnetenversammlung am xxx 2017 folgende
Nachtragssatzung beschlossen:
1. Mit dem 1. Nachtragswirtschaftsplan werden
erhöht vermindert
um um
gegenüber auf nunmehr
bisher festgesetzt
a) im Erfolgsplan
im ordentlichen Ergebnis
die Erträge 0 € 995.500 € 2.758.301 € 1.765.301 €
die Aufwendungen 7.000 € 0 € 2.758.301 € 2.765.301 €
der Saldo 0 € 0 € 0 € -1.000.000 €
im außerordentlichen Ergebnis
die Erträge 0 € 0 € 0 € 0 €
die Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 0 €
der Saldo 0 € 0 € 0 € 0 €
Der Erfolgsplan ist ausgeglichen.
b) im Vermögensplan
die Einnahmen 1.000.000 € 0 € 476.670 € 1.476.670 €
die Ausgaben 1.000.000 € 0 € 476.670 € 1.476.670 €
Der Vermögensplan ist ausgeglichen.
          und damit der Gesamt-
          betrag des Wirtschafts-
          planes einschl. des 
          Nachtrages
Stand nach BK und Magistrat
Seite 1

2. Kredite werden nicht veranschlagt.
3. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
4. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
5. Die bisherige Stellenübersicht wird nicht geändert.
6. Die Ansätze des Erfolgsplanes sind jeweils gegenseitig deckungsfähig.
Darmstadt, den XX.12. 2017
Breidert Käppler
(1. Betriebsleiter) (Betriebsleiterin)
Stand nach BK und Magistrat
Seite 2

Erfolgsplan
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
1. Umsatzerlöse -590.095 -590.095 0
2. Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen 0 0 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -1.145.206 -2.138.206 993.000
davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
5. Materialaufwand 0 0 0
5A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 308.330 308.330 0
5B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 194.162 189.662 4.500
6. Personalaufwand 0 0 0
6A. Löhne und Gehälter 830.860 830.860 0
6B. soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorung und für Unterstützung 295.920 295.920 0
davon für Altersversorgung 0 0 0
6C. übriger Personalaufwand 1.420 1.420 0
7. Abschreibungen 0 0 0
7A. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögen und Sachanlagen 400.565 400.565 0
davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB 0 0 0
7B. auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen 0 0 0
üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0
davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB 0 0 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 607.174 604.674 2.500
davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
9. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -30.000 -30.000 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 126.870 126.870 0
davon an verbundene Unternehmen 0 0 0
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.000.000 0 1.000.000
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungs- 0 0 0
Teilgewinnabführungsverträgen 0 0 0
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0
17. außerordentliche Erträge 0 0 0
18. außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 3

Erfolgsplan
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
19. außerordentliches Ergebnis 0 0 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
21. sonstige Steuern 0 0 0
22. Jahresgewinn/Jahresverlust 1.000.000 0 1.000.000
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Seite 4

Teilerfolgsplan Kostenstelle 10100 Wochenmarkt
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
1. Umsatzerlöse -40.000 -40.000 0
2. Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen 0 0 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -200 -200 0
davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
5. Materialaufwand 0 0 0
5A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 0 0 0
5B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 9.500 5.000 4.500
6. Personalaufwand 0 0 0
6A. Löhne und Gehälter 0 0 0
6B. soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorung und für Unterstützung 0 0 0
davon für Altersversorgung 0 0 0
6C. übriger Personalaufwand 0 0 0
7. Abschreibungen 0 0 0
7A. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögen und Sachanlagen 0 0 0
davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB 0 0 0
7B. auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen 0 0 0
üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0
davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB 0 0 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.600 1.600 0
davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
9. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0
davon an verbundene Unternehmen 0 0 0
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -29.100 -33.600 4.500
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungs- 0 0 0
Teilgewinnabführungsverträgen 0 0 0
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0
17. außerordentliche Erträge 0 0 0
18. außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 5

Teilerfolgsplan Kostenstelle 10100 Wochenmarkt
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
19. außerordentliches Ergebnis 0 0 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
21. sonstige Steuern 0 0 0
22. Jahresgewinn/Jahresverlust -29.100 -33.600 4.500
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 6

Teilerfolgsplan Kostenstelle 31000 Orangerie
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
1. Umsatzerlöse -181.000 -181.000 0
2. Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen 0 0 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge 0 0 0
davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
5. Materialaufwand 0 0 0
5A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 71.500 71.500 0
5B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 88.800 88.800 0
6. Personalaufwand 0 0 0
6A. Löhne und Gehälter 175.040 175.040 0
6B. soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorung und für Unterstützung 50.310 50.310 0
davon für Altersversorgung 0 0 0
6C. übriger Personalaufwand 310 310 0
7. Abschreibungen 0 0 0
7A. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögen und Sachanlagen 57.681 57.681 0
davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB 0 0 0
7B. auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen 0 0 0
üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0
davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB 0 0 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 40.780 38.280 2.500
davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
9. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0
davon an verbundene Unternehmen 0 0 0
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 303.421 300.921 2.500
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungs- 0 0 0
Teilgewinnabführungsverträgen 0 0 0
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0
17. außerordentliche Erträge 0 0 0
18. außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 7

Teilerfolgsplan Kostenstelle 31000 Orangerie
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
19. außerordentliches Ergebnis 0 0 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
21. sonstige Steuern 0 0 0
22. Jahresgewinn/Jahresverlust 303.421 300.921 2.500
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 8

Teilerfolgsplan Kostenstelle 90000 Verwaltung
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
1. Umsatzerlöse 0 0 0
2. Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen 0 0 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -1.073.626 -2.066.626 993.000
davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
5. Materialaufwand 0 0 0
5A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 0 0 0
5B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.800 4.800 0
6. Personalaufwand 0 0 0
6A. Löhne und Gehälter 124.610 124.610 0
6B. soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorung und für Unterstützung 99.650 99.650 0
davon für Altersversorgung 0 0 0
6C. übriger Personalaufwand 180 180 0
7. Abschreibungen 0 0 0
7A. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögen und Sachanlagen 80 80 0
davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB 0 0 0
7B. auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen 0 0 0
üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0
davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB 0 0 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 291.809 291.809 0
davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0
9. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 0 0 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -30.000 -30.000 0
davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 126.870 126.870 0
davon an verbundene Unternehmen 0 0 0
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -455.627 -1.448.627 993.000
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungs- 0 0 0
Teilgewinnabführungsverträgen 0 0 0
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0
17. außerordentliche Erträge 0 0 0
18. außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 9

Teilerfolgsplan Kostenstelle 90000 Verwaltung
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Nr. Bezeichnung neuer Ansatz bisheriger
Ansatz
mehr/weniger
19. außerordentliches Ergebnis 0 0 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
21. sonstige Steuern 0 0 0
22. Jahresgewinn/Jahresverlust -455.627 -1.448.627 993.000
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 10

Nachtrag 2017 Ansatz 2017 mehr/weniger
Mittelherkunft
1. Zuführung zu den langfristigen Rückstellungen 0 € 0 € 0 €
2. Zuführung Sonderposten 0 € 0 € 0 €
3. Abschreibungen 400.565 € 400.565 € 0 €
4. Aufnahme von Krediten 0 € 0 € 0 €
5. Gewinn aus dem Erfolgsplan 0 € 0 € 0 €
6. Verminderung des Nettogeldvermögens 1.076.105 € 76.105 € 1.000.000 €
Summe Einnahmen 1.476.670 € 476.670 € 1.000.000 €
Mittelverwendung
1. Investitionen 200.000 € 1) 200.000 € 0 €
2. Tilgung von Krediten 271.830 € 271.830 € 0 €
3. Auflösung Sonderposten 4.840 € 4.840 € 0 €
4. Verlust aus dem Erfolgsplan 1.000.000 € 0 € 1.000.000 €
5. Erhöhung des Nettogeldvermögens 0 € 0 € 0 €
Summe Ausgaben 1.476.670 € 476.670 € 1.000.000 €
1) Investitionsmaßnahmen:
Neue Saalbestuhlung  (Ernst-Ludwig-Saal)
diverse Sanierungsmaßnahmen (Justus-Liebig-Haus)
Nachrichtlich:
Der Stand der Investitionsrücklage zum 31.12.2015 betrug 443.415,57,60 Euro.
Hinzu wurden folgende Beträge aus der Investitionsrücklage verliehen:
5.000.000,- € (Klinikum GmbH)
400.000,- € (Darmstädter Sportstätten GmbH)
Eigenbetrieb "Bürgerhäuser und Märkte der
Wissenschaftsstadt Darmstadt"
Nachtragsvermögensplan 2017
Stand nach BK und Magistrat
Seite 11

Punkt 8: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte  
 (V-Nr. 2017/0224) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Gegenstimmen: SPD, AfD, Die Linke. und UWIGA  
Stimmenthaltung: FDP

Punkt 306: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte 
 (V-Nr. 2017/0224) 
 
Der Magistrat nimmt den 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes 
Bürgerhäuser und Märkte inklusive Schwebeliste zur Kenntnis.

Vorlage-Nr. 2017/0224 
 
 
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte