Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
III 66 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0295 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
346 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 5410-10 
Kostenstelle:  066-103-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 6165000 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609:  
Zufahrt zu Radspur Ida -Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten  
 
Vorlage vom: 21.08.2017 
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.  
2. Es ist vorgesehen durch bauliche Maßnahmen ein Parken an der Radwegzufahrt zu  
    Verhindern.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürg erschaft 
eingebracht: 
 
Der Radweg am Ida -Seele-Weg von Kranichstein Richtung Innenstadt trifft an der Eissporthalle auf 
die Alsfelder Straße. Wenn Veranstaltungen an der Eissporthalle sind, ist oft die Zufahrt zum 
Radweg zugeparkt. Mein Vorschlag ist durch bauliche Mittel ein Pa rken an der Radwegzufahrt zu 
verhindern.  
 
Der Vorschlag enthielt:  
In der Online-Abstimmung 45 Ja -Stimmen und 3 Nein -Stimmen 
In der Vor-Ort-Abstimmung 10 Ja -Stimmen und 0 Nein -Stimmen 
 
 
Der gemeinsame Geh -/Radweg (Zeichen 240 StVO) am Ida -Seele-Weg von Kran ichstein 
Richtung Innenstadt trifft an der Eissporthalle auf die Alsfelder Straße. Wenn 
Veranstaltungen an der Eissporthalle sind, ist oft die Zufahrt zum gemeinsamen Geh -
/Radweg zugeparkt. Es wird vorgeschlagen, dort ein Parken durch bauliche Mittel zu 
unterbinden. 
 
Die Querungsstelle des Radverkehrs befindet sich am östlichen Rand des Parkstreifens in der 
Zufahrt zur Eissporthalle. Zur Abgrenzung der Parkplätze und zur Verdeutlichung der 
Querungsstelle für Fußgänger und Radfahrer soll zunächst eine „Parkv erbotsmarkierung“ in 
Höhe des gemeinsamen Geh -/Radweges aufgebracht werden.  Hierfür entstehen Kosten in 
Höhe von 500 Euro.  
 
Darmstadt, 21.08.2017  
 
Dezernat I   Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
Jochen Partsch   Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister  Stadträtin    Stadtkämmerer

Punkt 23.3: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: 
Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten 
 (V-Nr. 2017/0295) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

Punkt 24: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: 
Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten 
 (V-Nr. 2017/0295) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Punkt 64: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: 
Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten 
 (V-Nr. 2017/0295) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs- 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0295 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 5410-10 
Kostenstelle:  066-103-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 6165000 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609:  
Zufahrt zu Radspur Ida -Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten  
 
Vorlage vom: 21.08.2017 
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.  
2. Es ist vorgesehen durch bauliche Maßnahmen ein Parken an der Radwegzufahrt zu  
    Verhindern.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürg erschaft 
eingebracht: 
 
Der Radweg am Ida -Seele-Weg von Kranichstein Richtung Innenstadt trifft an der Eissporthalle auf 
die Alsfelder Straße. Wenn Veranstaltungen an der Eissporthalle sind, ist oft die Zufahrt zum 
Radweg zugeparkt. Mein Vorschlag ist durch bauliche Mittel ein Pa rken an der Radwegzufahrt zu 
verhindern.  
 
Der Vorschlag enthielt:  
In der Online-Abstimmung 45 Ja -Stimmen und 3 Nein -Stimmen 
In der Vor-Ort-Abstimmung 10 Ja -Stimmen und 0 Nein -Stimmen 
 
 
Der gemeinsame Geh -/Radweg (Zeichen 240 StVO) am Ida -Seele-Weg von Kran ichstein 
Richtung Innenstadt trifft an der Eissporthalle auf die Alsfelder Straße. Wenn 
Veranstaltungen an der Eissporthalle sind, ist oft die Zufahrt zum gemeinsamen Geh -
/Radweg zugeparkt. Es wird vorgeschlagen, dort ein Parken durch bauliche Mittel zu 
unterbinden. 
 
Die Querungsstelle des Radverkehrs befindet sich am östlichen Rand des Parkstreifens in der 
Zufahrt zur Eissporthalle. Zur Abgrenzung der Parkplätze und zur Verdeutlichung der 
Querungsstelle für Fußgänger und Radfahrer soll zunächst eine „Parkv erbotsmarkierung“ in 
Höhe des gemeinsamen Geh -/Radweges aufgebracht werden.  Hierfür entstehen Kosten in 
Höhe von 500 Euro.  
 
Darmstadt, 21.08.2017  
 
Dezernat I   Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
Jochen Partsch   Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister  Stadträtin    Stadtkämmerer