2017/0272
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
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Punkt 23.21: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle (V-Nr. 2017/0272) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
2017/0272
2038 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
25.08.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Dezernat I
Amt: Bürger- und Ord-
nungsamt OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0272
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 122090
Kostenstelle: 032-005-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1220-91 Sachkonto:
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476
Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Vorlage vom: 14.08.2017
Beschlussvorschlag :
Die fachliche Stellungnahme des Bürger - und Ordnungsamtes wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistra tsvorlage vom 14.08.2017
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft
eingebracht:
Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Erhöhung der Sicherheit
Der Vorschlag erhielt:
in der Online-Abstimmung: 31 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
in der Vor-Ort-Abstimmung: 1 Ja-Stimme und 0 Nein-Stimmen
Begründung:
Der Bereich der Haltestelle Windmühle im Bereich der Gräfenhäuser Straße und Pallaswiese n-
straße ist nach erfolgtem Ausbau optimiert. Sicherheitsdefizite sind nicht erkennbar. Belastba-
re Unfallzahlen liegen nicht vor, die eine Installation einer kombinierten Rotlicht - und Ge-
schwindigkeitsüberwachung rechtfertigen würden.
Darmstadt, 14.08.2017
Dezernat I Dezernat II Dezernat IV
Jochen Partsch Rafael Reißer André Schellenberg
Oberbürgermeister Bürgermeister Stadtkämmerer
anlage 4
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Punkt 82: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle - Kenntnisnahme - (V-Nr. 2017/0272) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
anlage 2
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Punkt 13: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle (V-Nr. 2017/0272) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
anlage 1
2117 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
25.08.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Dezernat I
Amt: Bürger- und
Ordnungsamt OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I
II 32
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0272
Magistratsbeschluss -Nr.
334
Internetfähig
Produkt-Nr.: 122090
Kostenstelle: 032-005-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1220-91 Sachkonto:
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476
Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Vorlage vom: 14.08.2017
Beschlussvorschlag :
Die fachliche Stellungnahme des Bürger - und Ordnungsamtes wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 3 -
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.08.2017
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft
eingebracht:
Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Erhöhung der Sicherheit
Der Vorschlag erhielt:
in der Online-Abstimmung: 31 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
in der Vor-Ort-Abstimmung: 1 Ja-Stimme und 0 Nein-Stimmen
Begründung:
Der Bereich der Haltestelle Windmühle im Bereich der Gräfenhäuser Straße und
Pallaswiesenstraße ist nach erfolgtem Ausbau optimiert. Sicherheitsdefizite sind nicht
erkennbar. Belastbare Unfallzahlen liegen nicht vor, die eine Installation einer kombinierten
Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung rechtfertigen würden.
Darmstadt, 14.08.2017
Dezernat I Dezernat II Dezernat IV
Jochen Partsch Rafael Reißer André Schellenberg
Oberbürgermeister Bürgermeister Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Orte (2)
- Pallaswiesenstraße
- Gräfenhäuser Straße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0272
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 14.08.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00