Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich und umgehend anzugehen

Punkt 20: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 
Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich 
und umgehend anzugehen 
 (V-Nr. 2017/0269) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 79: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 
Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich 
und umgehend anzugehen 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0269) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 
23.18: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 
Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich 
und umgehend anzugehen 
 (V-Nr. 2017/0269) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0269 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588  
Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich 
und umgehend anzugehen  
 
Vorlage vom: 11.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Planung und Umsetzung zur Sanierung des Berufsschulzentrums Nord wird wie vorg esehen 
(und bereits durch erbrachte Leistungsphasen von Architekten und Ingenieuren s owie 
Bauzeitenplänen hinterlegt) fortgeführt.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2017:  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Idee 1588: Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun 
endlich und umgehend anzugehen. 
 
Als wir von Seiten Darmstädter Unternehmen die dualen IT-Berufe gemeinsam mit den 
Berufsschulen einführten, wurden uns die Pläne zum Ausbau und Erweiterung beider 
Berufsschulzentren (Nord & Mornewegstr.) vorgeführt. Das war 1997 !!!  
Seither haben wir bei schulpolitischen Veranstaltungen mit dem Unternehmerverband oder der 
IHK immer wieder bis heute feststellen müssen, dass seitens des städtischen Schulträgers 
NICHTS vorankommt. Der Zustand der Gebäude ist desolat! Die Gelder wurden schon in 
frühere Haushalte eingestellt. Worauf wird noch gewartet? 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung:  39 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme 
in der Vor-Ort-Abstimmung:    1 Ja-Stimme und 0 Nein-Stimmen 
 
Die Sanierung und beschlossene Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord befindet sich 
bereits in vollem Gange, wenn auch noch in der Planungsphase. Nach dem aktuellen 
Bauzeitenplan ist mit einem konkreten Baubeginn in den Sommerferien 2018 zu rechnen. 
 
 
Darmstadt, 11.08.2017  
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister  
Dezernat II 
 
 
 
 
Rafael Reißer 
Bürgermeister  
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
II 40 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0269 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
331 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588  
Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich 
und umgehend anzugehen  
 
Vorlage vom: 11.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Planung und Umsetzung zur Sanierung des Berufsschulzentrums Nord wird wie vorgesehen 
(und bereits durch erbrachte Leistungsphasen von Architekten und Ingenieuren sowie 
Bauzeitenplänen hinterlegt) fortgeführt.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2017:  
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Idee 1588: Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun 
endlich und umgehend anzugehen. 
 
Als wir von Seiten Darmstädter Unternehmen die dualen IT-Berufe gemeinsam mit den 
Berufsschulen einführten, wurden uns die Pläne zum Ausbau und Erweiterung beider 
Berufsschulzentren (Nord & Mornewegstr.) vorgeführt. Das war 1997 !!!  
Seither haben wir bei schulpolitischen Veranstaltungen mit dem Unternehmerverband oder der 
IHK immer wieder bis heute feststellen müssen, dass seitens des städtischen Schulträgers 
NICHTS vorankommt. Der Zustand der Gebäude ist desolat! Die Gelder wurden schon in 
frühere Haushalte eingestellt. Worauf wird noch gewartet? 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung:  39 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme 
in der Vor-Ort-Abstimmung:    1 Ja-Stimme und 0 Nein-Stimmen 
 
Die Sanierung und beschlossene Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord befindet sich 
bereits in vollem Gange, wenn auch noch in der Planungsphase. Nach dem aktuellen 
Bauzeitenplan ist mit einem konkreten Baubeginn in den Sommerferien 2018 zu rechnen. 
 
 
Darmstadt, 11.08.2017  
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister  
Dezernat II 
 
 
 
 
Rafael Reißer 
Bürgermeister  
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer