Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2018

Punkt 27: Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Entwurf Wirtschaftsplan 2018 
 (V-Nr. 2017/0239) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Gegenstimmen: SPD, AfD und UWIGA  
Stimmenthaltung: Die Linke. und FDP

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
22.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 65 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0239 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
354 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Eigenbetrieb Immobilienmanagement  
Entwurf Wirtschaftsplan 2018  
 
Vorlage vom: 21.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt in den Haushaltsberatungen vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 des 
Eigenbetriebes Immobilienmanagement Kenntnis und legt diesen der Stadtverordneten -
versammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor.  
 
 
Anlagen: Wirtschaftsplan 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt hat in ihrer Sitzung vom 16.08.2017 den Entwurf zum Wirtschaftsplan 2018 
beraten und beschlossen.  
 
Der Magistrat nimmt vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 Kenntnis und leitet diesen an 
die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiter.  
 
Darmstadt, 21.08.2017 
65-82-13 
 
 
 
 
Der Dezernent I  Der Dezernent II   Der Dezernent IV  
     
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   André Schellenberg  
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 6: Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Entwurf Wirtschaftsplan 2018 
 (V-Nr. 2017/0239) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage  
zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD, Die Linke. und UWIGA  
Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD und FDP

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
22.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0239 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Eigenbetrieb Immobilienmanagement  
Entwurf Wirtschaftsplan 2018  
 
Vorlage vom: 21.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt in den Haushaltsberatungen vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 des 
Eigenbetriebes Immobilienmanagement Kenntnis und legt diesen der Stadtverordneten -
versammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor.  
 
 
Anlagen: Wirtschaftsplan 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt hat in ihrer Sitzung vom 16.08.2017 den Entwurf zum Wirtschaftsplan 2018 
beraten und beschlossen.  
 
Der Magistrat nimmt vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 Kenntnis und leitet diesen an 
die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiter.  
 
Darmstadt, 21.08.2017 
65-82-13 
 
 
 
 
Der Dezernent I  Der Dezernent II   Der Dezernent IV  
     
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   André Schellenberg  
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadtkämmerer

IBA Immobilienmanagement Stand vor
Darmstadt Magistratsberatungen

EIGENBETRIEB
IMMOBILIENMANAGEMENT
DER WISSENSCHAFTSSTADT

DARMSTADT

Wirtschaftsplan 2018

Wirtschaftsplan
des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt
für das Wirtschaftsjahr 2018

Aufgrund der $$ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7. März 2005 (GVBl. $.142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015
(GVBi. $S.618), hat die Stadtverordnetenversammlung am ............. folgende Satzung

beschlossen:

$1

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 wird

im Erfolgsplan
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 63.513.600 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 63.513.600 €

ausgeglichen festgesetzt

im Vermögensplan

mit den Einnahmen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf 87.900.000 €
mit den Ausgaben aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf 87.900.000 €

ausgeglichen festgesetzt.

82
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2018
zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 56.070.000 €
festgesetzt
83
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2018 51.100.000 €

zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen wird auf
festgesetzt.

84

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2018 zur recht-
zeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf

festgesetzt.

85

Die Ansätze des Erfolgsplanes sind jeweils gegenseitig deckungsfähig.

86

Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung am ............... +" als Teil des
Wirtschaftsplanes beschlossene Stellenübersicht.

Die Stellenübersicht enthält 166 vb-Stellen und 20 tb-Stellen für Arbeitnehmer
sowie nachrichtlich aufgeführte Beamtenstellen (20 vb, 2 tb).

87

Freie bzw. frei werdende Stellen sind der Personal- und Stellenbörse zuzuführen
und bleiben zunächst unbesetzt. Der tatsächliche Bedarf ist zu überprüfen.
Planstellen, die durch Ausscheiden von Beschäftigten (Tarif/Beamte) aus dem
städtischen Dienst frei werden, bleiben darüber hinaus 15 Monate unbesetzt.
Während dieser Zeit ist gleichfalls der Bedarf zu überprüfen. Streichungen

sind im Stellenplan des Folgejahres zu dokumentieren. Von der Bedarfsprüfung
sind bis zum 2. Quartal 2018 Planstellen, die überwiegend durch Personal-
kostenerstattung refinanziert werden, ausgenommen.

Die Personal- und Organisationsdezernentin/der Personal- und Organisations-
dezernent entscheidet über die Freigabe zur Wiederbesetzung. Bei unabweis-
barem Bedarf oder rechtlichen Verpflichtungen können Ausnahmen zu-
gelassen werden. Hierbei ist mit der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer
Einvernehmen herzustellen. Von dieser Regelung sind die Stellen, die

unter $ 14 Abs. 4 HGIG fallen, grundsätzlich ausgenommen

Darmstadt, den .........

Norbert Werner Joachim Lisowski
( kaufm. Betriebsleiter ) (techn. Betriebsleiter )

20.000.000 €

Wirtschaftsplan 2018

Erfolgsplan

Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Haushalts-

Um

ansatz 2018
-58.552.130,00€
fertigen u. unfertigen Erzeugnissen
-150.000,00 €
-13.688,050,00€

vorläufiges
RE 2016

Haushaltsansatz
2017

-53.026.750,00 €

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b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 30.619.320,00 €| 24.283.155,37 €
Personalaufwand |
a) Löhne und Gehälter 9.257.300,00€| 9.313.830,00 €
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Alters- 2.792.610,00€| 2.781.120,00€)| 2.330.300,99 €
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1.035.940,00 €
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a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des 7.380.000,00€) 7.800.000,00 €
Anlagevermögen und Sachanlagen
davon nach $ 253 Abs. 2 Satz 3 HGB

b) auf Vermögensgegenstände des Umlauf-
vermögens, soweit diese die im Unternehmen
üblichen Abschreibungen überschreiten

davon nach $ 253 Abs. 3 Satz 3 HGB

sonstige betriebliche Aufwendungen 3.187.350,00€]| 2.727.470,00 €

davon Zuführung zu Sonderposten mit
Rücklageanteil

rträge aus Beteiligungen

2.695.056,26

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Erträge aus anderen Wertpapieren und

davon aus verbundenen Unternehmen
Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf
Wertpapiere des Umlaufvermögens

3.|Zinsen und ähnliche Aufwendungen

davon an verbundene Unternehmen

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinn-
abführungs-, Teilgewinnabführungsverträgen
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20. |Steuern vom Einkommen undvom Ertrag |
sonstige Steuern
[22.|ahresgewinn / Jahresverlust

*) davon Zuweisung Kernhaushalt zum Verlustausgleich 2018 0,00€

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ERLÄUTERUNGEN zum Erfolgsplan 2018

PrESRarTTe en SETTTTTooenen | ——n
Beschreibung B- Aue
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IH. Umsatzerlöse *) -54.652.1301
I I
[III on oo Munnetinten 8400001
N Pachterträge aus Grundstücken -840.000,
l Umsatzerlöse aus Überlassung Fahrradstation -6.6001
Parkgebühren Fahrradstation -1.200l
Mieterträge Dienstwohnungen -86.900
I I
Betriebskosten Dienstwohnungen eıol
I Betriebskosten Stadt) -4.480]
I Mieterträge von Vereinen -10.770l
Mieterträge Wohnungen 274.560!
I Betriebskosten Wohnungen -78.9501
Mieterträge sonstige 76.5901
Betriebskosten sonstige -8.400)
I I
Betriebskosten Gesundheitsamt -19.000l
l Mieterträge Garagen/Stellplätze -48.260]
I Erträge aus Erbbauzinsen -1.000.0001
Entgelte Dienstleistungen Eigenbetriebe/BgA -421.780l
} Entgelte Verwaltungskostenanteile| -338.510]
Entgelte aus Vermieter-Mieter-Modell| -42.906.3001
Entgelte Eigenbetriebe aus Vermieter-Mieter-Modell| -76.930
I l
Erstattung Amt 50 für Mieten Flüchtlingsunterkünfte| -7.955.750|
l Erstattung Amt 50 für Betriebskosten Flüchtlingsunterkünfte 0
I Erstattung Amt 50 für Bauunterhalt Flüchtlingsunterkünfte ol
Erstattung Amt 50 fürVerwaltung Flüchtlingsunterkünfte | ol
1} Erstattung Amt 51 (umA) für miete Erstwohnhäuser| -146.140]
Erstattung Personalkosten -2.300l
l Grundbesitzabgaben -420.000]
Energieleistungen -20.0001

12. Erhöhung/Verminderung des Bestands an fertigen u.unfertigen Erzeugnissen |
l l
I. andere aktivierte Eigenleistungen 450.000

I | I

Beschreibung an

1a. sonstige betriebliche Erträge -8.811.470]
I davon Auflösungen von Sopo mit Rücklageanteil -191.160l
I I
I Erträge aus Auflösung SoPo Stadt| -191.1601
Erträge aus der Eigenbeteiligung für Wahlleistungen gem. $ 6a HBeihVO| 4810|
} Schuldendiensthilfen vom Land| -180.5001
Gewinn aus Verkauf bebauter Grundstücke -1.700.000l
l Gewinn aus Verkauf unbebaute Grundstücke -6.735.000}
I I
Is Mat laufwand
15. Materialaufwan I
I I
| a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-‚und Betriebsstoffe und bezogene Waren 9.320.060]
l I
I l
l Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 20.000]
Materialaufw.f. Betriebs-u. Geschäftsausstattungen 32.00ol
sonst. Materialaufwand für Reparatur und Instandh. | 3.000
l l
l Verbrauchsmaterial 7.4001
| \ Strom| 2.633.s00l
l Gas| 1.696.400]
Fernwärme, 3.347.000l
N Heizöl 67.5001
| Treibstoffe 15.000l
| Wasser 326.700|
l Niederschlagswasser 402.100I
Schmutzwasser 457.8601
l Dienst- und Schutzkleidung 20.0001
Reinigungsmaterial 248.5001
l Beseitigung von Graffitis, Schmierereien 45.000]
I I
I I
| b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 26.912.920]
I I
Aufwendungen für bezogene Leistungen 543.8701
|} Umzugskosten 470.000]
Grundbucheinsichten 4.000l
Gebühren für Baulasten 500
I I
I Bewachungskosten 14.400]
Brandschutzbeauftragter 70.000l
Wasseruntersuchung Steinbrücker Teich 500

I
I Fremdinstandhaltung 700]
I Instandh. der Gebäude und Außenanlagen 6.354.810l
I Instandhaltung Grundstücke 101.100
I l
l Allgemeine Planungsmittel 40.000]

I

Inoch

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

6. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter

Aufzugswartung und Notrufservice

Aufwendungen für Flüchtlingsunterkünfte
Gärtnerdienste

Gärtnerdienste Steinbrücker Teich

Straßen- und Gehwegreinigung

Winterdienst

Wartung und Miete von Energiezählern

Kosten Ablesen und Austausch von Energiezählern
Instandhaltung von Maschinen und Anlagen
Wiederkehrende Prüfungen FB 13
Wiederkehrende Prüfungen FB 12

Unterhaltung der Betriebs- u. Geschäftsausstattung

Softwarepflege

Instandhaltung und Materialaufwand Kfz
Instandhaltung und Materialaufwand Kleingeräte
Wartungskosten

Wartung der Fahrradstation

Betriebsmittel Wartungen

sonstige Instandhaltung

Abfallentsorgung, keine Gebühren nur privatrechtl.
Fremdreinigung

Bodenuntersuchungen

sonst.Aufwendungen für bezogene Leistungen
Mieten und Pachten, Erbbauzinsen

Miete für Fahrradladen an die Bahn AG'

Mieten von Geräten und Brandmeldeanlagen
Müllgebühren z.zahlende

Überprüfung Trinkwasseranlagen
Vermessungskosten

Wasseruntersuchung Christoph-Graupner-Schule

Entgelt für geleistete Arbeitszeit
Leistungsentgelt $18 TVöD
Arbeitnehmer Sonderzuwendung
Dienst-, Amtsbezüge Beamte
Sonderzuwendungen Beamte
Urlaubsgeld

Sonstiger Aufwand - Beamte

Sonstiger Aufwand - Beschäftigte
Aufwendungen für Personleinstellungen

68.000]
252.000l
649.0ool

24.000]
540.340l
191.700l
4.500]
7.0001
20.000l
342.000)
5.0001
13.00ol
I

97.800l

10.00ol

2.2001
533.400]
2.1008
42.000]
1.500]
47.000l
5.726.800]

32.000]

74.8001

9.378.200|

36.000]

75.o0ol

1.047.1001

86.600]

2.000l

2.000l

I
I
2.287300!

7.903.5100
132.8301
501 76ol
660.220]

34.7401
340!
350]

3.5501

20.000,

l
b) Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Alterversorgung u. für Unterstützung 2.792.6101

AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 1.654.780|
I Beiträge z. Berufsgenossenschaft u. Unfallversi. 27.2301
Versorgungsbezüge Beamte 299.270!
l Beihilfen f. Versorgungsempfänger 29.2501
I ZVK-Umlage| 747.460l
1 Beihilfen Bezügebereich 32.8001
l Beihilfen Entgeltbereich 1.820]
7. Abschreibungen
a) auf immat. Vermögensgegenstände d. Anlagevermögens u. Sachanlagen 7.380.00ol
| davon nach 8253 Abs.2 Satz 3 HGB I
| b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese l
die im Unternehmen üblichen Abschreibungen überschreiten,
|_davon nach 8253 Abs.3 Satz 3 HGB I
I I
ls. Sonst. Betriebl. Aufw., davon Zuf.zu Sonderposten m. Rücklageanteil 3.187.3501
I I
Untersuchungskosten etc. 11.710l
I Nebenkosten 1.970]
I Mieten für DV-Geräte 50.000l
Leasingkosten für Fahrzeuge 5.200)
l Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs 1.000]
I Aufw. für Rechtsanwälte und Gerichtskosten 6.oool
Aufwendungen für Wirtschaftsprüfer 30.oool
I Aufwendungen für betriebswirt. Beratung 123.440]
I Prüfungs- und Untersuchungsaufwendung (14) 80.000l
Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 5.0001
l Verwaltungskostenanteile an Kernhaushalt 738.150]
I Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 5.000l
Büromaterial 27.soo!
l Porto und Versandkosten 13.500)
I Telefonkosten und Rundfunkgebühren 32.0001
amtliche Bekanntmachungen 3.oool
I Reisekosten 27.000]
| Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit 5.0001
I Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 37.oool
Beiträge für gebäudebezogene Versicherungen 1.899.000}
I Kfz-Versicherungsbeiträge 6.7001
Beiträge für sonstige Versicherungen 29.000l

I Beschreibung

l

Beiträge zu Wirtschaftsverbänden 2.880]
l sonstiger betrieblicher Aufwand 42.000}
l Niederschlagung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 3.000l
| Mahngebühren, Verzugszinsen usw. 2.300!
18. Erträge aus Beteiligungen, ol

| _davon aus verbundenen Unternehmen l
l I

I

110. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlage- 0]

vermögens davon aus verbundenen Unternehmen I
III 1

I I

I44, Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, ol

|_davon aus verbundenen Unternehmen l
I I

[110 „dl
112. Abschreibung auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens l
I %
113. Zinsen und ähnliche Aufwendungen, 4.011.350)

davon aus verbundenen Unternehmen |
|

114. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit | -252.000!
| |

115. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungsverträgen
I

116. Aufwendungen aus Verlustübernahme | I
EEE EEE.

17. Außerordentliche Erträge | l
| I

118. Außerordentliche Aufwendungen l
TE VE.

I
Ina. Außerordentliches Ergebnis I

| EBENE zZ
120. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
I I
121. Sonstige Steuern 252.000!

*) davon Zuweisung Kernhaushalt zum Verlustausgleich 0 €

Punkt 21: Eigenbetrieb Immobilienmanagement (Inklusive Schwebeliste) 
Entwurf Wirtschaftsplan 2018 
 (V-Nr. 2017/0239) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage inklusive 
Schwebeliste zuzustimmen.  
 
Gegenstimmen: SPD, AfD, Die Linke. und UWIGA  
Stimmenthaltung: FDP

Punkt 6: Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Entwurf Wirtschaftsplan 2018 
 (V-Nr. 2017/0239) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage  
zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD, AfD und UWIGA 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke. und FDP

Punkt 10: Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Entwurf Wirtschaftsplan 2018 
 (V-Nr. 2017/0239) 
 
                Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Entwurf 
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Immobilienmanagement zuzustimmen. 
  
 Enthaltungen:  Fraktionen SPD, AfD und UWIGA