Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage)

Punkt 54: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage) 
 (V-Nr. 2017/0172) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Punkt 24: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage) 
 (V-Nr. 2017/0172) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
01.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magist rat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0172 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:  18040-1011 
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto: 0890010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage)  
 
Vorlage vom: 30.05.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Mode rnisierung der Beruflichen Schulen wird in 4.   
    Auflage fortgeführt.  
2. Im Finanzhaushalt 2018 werden 75.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000   
    bereitgestellt.  
3. Im mittelfrist igen Investitionsprogramm wird in den Jahren 2019 und 2020 jewe ils ein Betrag  
    von 75.000,00 € eingeplant.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistr atsvorlage vom 30. 05. 2017 
 
Angesichts des immensen Modernitätsrückstandes an den Beruflichen Schulen in Darmstadt ist 
die vierte Auflage des Sonderprogramms für Berufliche Schulen dringend geboten. Bedingt 
durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume un terschiedlichster Berufsfelder innerhalb 
einer Schule, die mit teuren Maschinen und Einrichtungsgegenständen ausgestattet werden 
müssen, ist es den Schulen im Rahmen der laufenden Haushaltsansätze (jährlich insgesamt 
90.000,00 € für sechs Berufliche Schulen) nicht möglich, für diese Bereiche ausreichend Ersatz - 
und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Die Notwendigkeit einer vierten Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche 
Schulen“ wird sowohl von Seiten d es Schulamtes als auch von den Schulleitungen der 
Beruflichen Schulen für dringend erforderlich angesehen.  
 
Bei der Planung der vierten Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche Schulen“ 
wurden aufgrund der geplanten Gesamtsanierung die Schulen im Berufsschulzentrum Nord 
nicht berücksichtigt. Für die bewegliche Ausstattung der sanierten Räumlichkeiten sind nach 
Abschluss der Gesamtsanierung in den Jahren 201 9, 2020 und 2021 Haushaltsmittel 
vorgesehen, so dass für die zeitliche Planung der vierten  Auflage keine zusätzlichen Mittel aus 
dem städtischen Sonderprogramm benötigt werden.  
 
Insbesondere sind folgende Anschaffungen von den drei Beruflichen Schulen vorgesehen:  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
 
Die Alice-Eleonoren-Schule hat ihren Fokus auf den Bedar f neuer Klassenraumausstattungen 
nach ergonomischen Gesichtspunkten für die Standorte Martinstraße, Emilstraße und 
Kapellplatz gerichtet.  
- Martinstraße: 12 Räume – Gesamtkosten ca. 20.500,00 €  
- Emilstraße: 7 Räume – Gesamtkosten ca. 34.000,00 €  
- Kapellplatz: 43 Räume – Gesamtkosten ca. 68.300,00 €  
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Anschaffungen zu dringend notwendigen Erneuerungen  
- in der Elektrotechnik in den beiden Fachräumen 010 und 6 – Kosten ca. 30.000,00 €  
- in der Automatisierungstechnik/Mechatronik im Fachraum 4 – Kosten ca. 30.000,00 €  
  und Fahrzeugneuanschaffungen  
- im Bereich PKW – Kosten ca. 12.000,00 €  
- im Bereich Nutzfahrzeuge – Kosten ca. 18.000,00 €  
 
Peter-Behrens-Schule: 
- eine Martin Formatkreissäge T75 – Kosten ca. 45.500,00 €  
- eine Breithandschleifmaschine Büffering SWT 114 C – Kosten ca. 38.650,00 €  
- drei Siebdruck-Handdrucktische (alternativ 1 kleinformatiger Siebdruckhalbautomat) –  
  Kosten ca. 15.000,00 €  
- zwei Farbauftragswalzen Speedmaster Offsetdruckmaschine SM 74 II – Kosten ca. 8.000,00 €  
- eine Vakuumfüllmaschine – Kosten ca. 26.000,00 €  
- eine Spülmaschine – Kosten ca. 16.000,00 €  
- ein Kutter 40l (MADO) – Kosten ca. 45.000,00 €  
- zwei Konvektomaten ( Rational) – Kosten ca. 16.000,00 €     . . .

- 4 - 
 
 
- ein Spectrum Two FTIR -Spectrometer, inklusive Datenerfassungssystem und externe   
  Gerätesteuerung  von Perkin Elmer – Kosten ca. 24.000,00 €  
 
Eine Priorisierung erfolgt durch die Schulen nach erfolgter Mi ttelbereitstellung.  
 
Darmstadt, den 30.05.2017 
40 I sm/cs 
 
 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
01.08.2017 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 40 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0172 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
310 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle: 040-022-1000 Investitionsnummer: 18040-1011 
Kostenträger: 2310-11 Sachkonto: 0890010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage)  
 
Vorlage vom: 30.05.2017 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Modernisierung der Beruflichen Schulen wird in 4.   
    Auflage fortgeführt. 
2. Im Finanzhaushalt 2018 werden 75.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000   
    bereitgestellt. 
3. Im mittelfristigen Investitionsprogramm wird in den Jahren 2019 und 2020 jeweils ein Betrag  
    von 75.000,00 € eingeplant.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30. 05. 2017  
 
Angesichts des immensen Modernitätsrückstandes an den Beruflichen Schulen in Darmstadt 
ist die vierte Auflage des Sonderprogramms für Berufliche Schulen dringend geboten. 
Bedingt durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume unterschiedlichster Berufsfelder 
innerhalb einer Schule, die mit teuren Maschinen und Einrichtungsgegenständen 
ausgestattet werden müssen, ist es den Schulen im Rahmen der laufenden Haushaltsansätze 
(jährlich insgesamt 90.000,00 € für sechs Beruf liche Schulen) nicht möglich, für diese 
Bereiche ausreichend Ersatz- und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Die Notwendigkeit einer vierten Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche 
Schulen“ wird sowohl von Seiten des Schulamtes als  auch von den Schulleitungen der 
Beruflichen Schulen für dringend erforderlich angesehen.  
 
Bei der Planung der vierten Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche Schulen“ 
wurden aufgrund der geplanten Gesamtsanierung die Schulen im Berufsschulzen trum Nord 
nicht berücksichtigt. Für die bewegliche Ausstattung der sanierten Räumlichkeiten sind nach 
Abschluss der Gesamtsanierung in den Jahren 2019, 2020 und 2021 Haushaltsmittel 
vorgesehen, so dass für die zeitliche Planung der vierten Auflage keine zu sätzlichen Mittel 
aus dem städtischen Sonderprogramm benötigt werden.  
 
Insbesondere sind folgende Anschaffungen von den drei Beruflichen Schulen vorgesehen:  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
 
Die Alice-Eleonoren-Schule hat ihren Fokus auf den Bedarf neuer Klassenra umausstattungen 
nach ergonomischen Gesichtspunkten für die Standorte Martinstraße, Emilstraße und 
Kapellplatz gerichtet.  
- Martinstraße: 12 Räume – Gesamtkosten ca. 20.500,00 €  
- Emilstraße: 7 Räume – Gesamtkosten ca. 34.000,00 €  
- Kapellplatz: 43 Räume – Gesamtkosten ca. 68.300,00 €  
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Anschaffungen zu dringend notwendigen Erneuerungen  
- in der Elektrotechnik in den beiden Fachräumen 010 und 6 – Kosten ca. 30.000,00 €  
- in der Automatisierungstechnik/Mechatronik im Fachraum 4 – Kosten ca. 30.000,00 €  
  und Fahrzeugneuanschaffungen  
- im Bereich PKW – Kosten ca. 12.000,00 €  
- im Bereich Nutzfahrzeuge – Kosten ca. 18.000,00 €  
 
Peter-Behrens-Schule: 
- eine Martin Formatkreissäge T75 – Kosten ca. 45.500,00 €  
- eine Breithandschleifmaschine Büffering SWT 114 C – Kosten ca. 38.650,00 € 
- drei Siebdruck-Handdrucktische (alternativ 1 kleinformatiger Siebdruckhalbautomat) –  
  Kosten ca. 15.000,00 €  
- zwei Farbauftragswalzen Speedmaster Offsetdruckmaschine SM 74 II – Kosten ca. 8.000,00 
€ 
- eine Vakuumfüllmaschine – Kosten ca. 26.000,00 €  
- eine Spülmaschine – Kosten ca. 16.000,00 €  
- ein Kutter 40l (MADO) – Kosten ca. 45.000,00 €

- zwei Konvektomaten (Rational) – Kosten ca. 16.000,00 €     . . . 
 
 
- ein Spectrum Two FTIR-Spectrometer, inklusive Datenerfassungssystem und externe   
  Gerätesteuerung  von Perkin Elmer – Kosten ca. 24.000,00 €  
 
Eine Priorisierung erfolgt durch die Schulen nach erfolgter Mittelbereitstellung.  
 
Darmstadt, den 30.05.2017 
40 I sm/cs 
 
 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg 
Bürgermeister      Stadtkämmerer