Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf Westranderschließungsstraße

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordne tenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 61 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0290 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
345 
 
Internetfähig    
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf  
Westranderschließungsstraße  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Die Stadt plant im Westen eine neue Erschlließungsstraße. Diese würde streckenweise durch den 
wertvollen Westwald führen, der dazu teilweise gerodet werden müsste.  
Ein Planungsverzicht würde nicht den Wald schützen, sondern auch die Stadtkasse erheblich 
entlasten.  
Auf Straßenneubauten sollt e Darmstadt generell verzichten und das Geld stattdessen in eine 
ökologische Verkehrswende investieren, die die Stadt zukunftsfähig macht.  
 
Der Vorschlag erhielt:  
In der Online-Abstimmung 140 Ja -Stimmen und 38 Nein -Stimmen 
In der Vorort-Abstimmung 1 Ja -Stimme und 1 Nein -Stimme 
 
 
 
Die Planung der Westranderschließungsstraße wird aufgrund von Einwänden aus der 
Bürgerschaft nicht mehr weiter verfolgt.  
 
Da zur Erschließung des Gewerbegebietes Süd -West jedoch dennoch eine leistungsfähige 
Anbindung an die Rheins traße benötigt wird, um die überlasteten Knotenpunkte 
Eschollbrücker Straße  / Haardtring und Am Kaval leriesand / Rheinstraße zu entlasten, ist 
vorgesehen, eine kurze Verbindungsstraße zwischen Rheinstraße und Hilpertstraße zu 
realisieren und von dort aus d as geplante Gewerbegebiet über die Kleyerstraße zu 
erschließen. Der Trassenverlauf der Verbindungsstraße zwischen Rheinstraße und 
Hilpertstraße wurde so weit wie möglich nach Osten verschoben, um möglichst große, 
zusammenhängende Waldflächen erhalten zu kö nnen. Das Planfeststellungverfahren für das 
Projekt wird derzeit vorbereitet.  
 
Darmstadt, den 21.08.2017  
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadträtin    Stadtkämmerer

Punkt 17: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf 
Westranderschließungsstraße 
 (V-Nr. 2017/0290) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 
23.32: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf 
Westranderschließungsstraße 
 (V-Nr. 2017/0290) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 93: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf 
Westranderschließungsstraße 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0290) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0290 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig    
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf 
Westranderschließungsstraße  
 
Vorlage vom: 17.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Die Stadt plant im Westen eine neue Erschlließungsstraße. Diese würde streckenweise durch den 
wertvollen Westwald führen, der dazu teilweise gerodet werden müsste.  
Ein Planungsverzicht würde nicht den Wald schützen, sondern auch die Stadtkasse erheblich 
entlasten.  
Auf Straßenneubauten sollte Darmstadt generell verzichten und das Geld stattdessen in eine 
ökologische Verkehrswende investieren, die die Stadt zukunftsfähig macht.  
 
Der Vorschlag erhielt:  
In der Online-Abstimmung 140 Ja -Stimmen und 38 Nein -Stimmen 
In der Vorort-Abstimmung 1 J a-Stimme und 1 Nein -Stimme 
 
 
 
Die Planung der Westranderschließungsstraße wird aufgrund von Einwänden aus der 
Bürgerschaft nicht mehr weiter verfolgt.  
 
Da zur Erschließung des Gewerbegebietes Süd -West jedoch dennoch eine leistungsfähige 
Anbindung an die Rheinstraße benötigt wird, um die überlasteten Knotenpunkte 
Eschollbrücker Straße  / Haardtring und Am Kaval leriesand / Rheinstraße zu entlasten, ist 
vorgesehen, eine kurze Verbindungsstraße zwischen Rheinstraße und Hilpertstraße zu 
realisieren und von dort  aus das geplante Gewerbegebiet über die Kleyerstraße zu 
erschließen. Der Trassenverlauf der Verbindungsstraße zwischen Rheinstraße und 
Hilpertstraße wurde so weit wie möglich nach Osten verschoben, um möglichst große, 
zusammenhängende Waldflächen erhalten  zu können. Das Planfeststellungverfahren für das 
Projekt wird derzeit vorbereitet.  
 
Darmstadt, den 21.08.2017  
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadträtin    Stadtkämmerer

Punkt 23: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf 
Westranderschließungsstraße 
 (V-Nr. 2017/0290) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.