Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018

Vorlage-Nr. SV-2017/0091 
 
 
Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke 
Brückengasse/Falltorstraße 
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018 
 
 
Der Ortsbeirat 
Darmstadt-Wixhausen 
 
Vorschlag des Ortsbeirates 
Darmstadt-Wixhausen 
betr. 
„Aufwertung des Parks an der Ecke 
Brückengasse/Falltorstraße; 
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im 
Haushaltsjahr 2018 “ 
 
22. November 2017 
 
Antrag: Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße 
Hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018 
Der Magistrat wird gebeten, im Haushaltsplan 2018 die erforderlichen Mittel für die 
Fortführung der Planung und bauvorbereitende Maßnahmen zur Umgestaltung des Parks an 
der Ecke Brückengasse/Falltorstr. einzustellen.  
 
Begründung:  
Die kleine Parkanlage an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße befindet sich in einem 
schlechten Zustand. 
Deshalb hatte der Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 14.09.2016, TOP 6, den Magistrat 
gebeten Konzepte für die Umgestaltung dieser Fläche vorzulegen. 
In der Sitzung am 23.08.2017, Top 5, stellten Frau Fath und Frau Schuhmann-Witte, 
Grünflächenamt, drei Vorentwürfe zur Neugestaltung der Parkanlage vor. 
Damit die Freiflächenplanung weitergeführt werden kann, werden im Haushaltsjahr 2018 
entsprechende Haushaltsmittel benötigt. 
Wir schlagen daher vor, dass für die Durchführung bauvorbereitende Maßnahmen 
10.000,00 € im Haushaltsplan 2018 vorgesehen werden.

Punkt 61: Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke 
Brückengasse/Falltorstraße 
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018 
 (V-Nr. SV-2017/0091) 
 
Die Abstimmung erfolgt im Sinne des Beschlusses des Haupt- und 
Finanzausschusses. 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Gegenstimmen: SPD und Die Linke.  
Stimmenthaltung: UFFBASSE, FDP, 2 Stimmen aus UWIGA und 1 Stimme aus AfD

Punkt 64: Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke 
Brückengasse/Falltorstraße 
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018 
 (V-Nr. SV-2017/0091) 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
  
Gegen die Ablehnung: SPD, AfD, Die Linke. und UWIGA