Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)

Punkt 19: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: 
Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)  
 (V-Nr. 2017/0268) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
II 40 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0268 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
330 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:   218010 
Kostenstelle:   040-018-2050 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  2180-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527:  
Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)  
 
Vorlage vom: 11.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Sanierung/Erneuerung der Sporthalle samt Toilettenanlage wird auf Basis der 
aktuellen Machbarkeitsstudie fortgeführt und innerhalb des Wirtschaftsplans des  
Eigenbetriebes  IDA finanziert. Die Sanierung der Gebäude B und C erfolgt im Anschluss an 
die Fertigstellung der Sporthalle.  
2. Über die Notwendigkeit einer organisatorischen Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen 
wird im Rahmen der  im kommenden Jahr anstehenden und durch das Hessische 
Kultusministerium zu genehmigenden Schulentwicklungsplanung entschieden werden. 
Hierbei richtet sich der Blick und die Beurteilung des Bedarfs an schulischen Angeboten 
auf die gesamtstädtische Entwickl ung und nicht nur auf den jeweiligen Stadtteil.

- 3 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Idee 1527: Verpflichtung des Schulträgers: Umgehende Generalsanierung und Erweiterung 
der 
Stadtteilschule Arheilgen.  
Kitaplätze in ausreichender Zahl vorhanden – Kinder wachsen heran - jetzt fehlen Plätze für 
die Schüler, unsere Zukunftsträger. 
 
Im Bürgerhaushalt 2015 (Vorschlag #34) wurde die Sanierung, in 2016 (Vorschlag #119) die 
umgehende Weiterführung der Gesamtsanierung der Stadtteilschule Arheilgen (STS) eingefordert und 
beide Jahre als Top ausgewählt. Seitdem hat sich physisch nichts weiter getan, die Vorschläge 
wurden lediglich jeweils in der Liste markiert als ‘zur Kenntnis genommen“. Seit gut einem Jahr 
stagniert die Generalsanierung der STS-Gebäude B & C; die für 2016 geplante Sanierung der 
Schülertoiletten an der Sporthalle ist nicht erfolgt. Die Situation in den Le hrgebäuden B & C ist 
unzumutbar, die hygienischen Zustände in den o.g. Toiletten derart, dass sie aus gesundheitlichen 
und Sicherheits-Gründen umgehend geschlossen werden müssten. 
Zu Beginn der Osterferien stand eine Bodenreparatur in der Sporthalle an – festgestellt wurde dabei 
großräumiger Schimmelbefall, der zum abrupten Stopp der Reparatur und zum sofortigen Schließen 
der Sporthalle führte. 
 
Seither ist über das weitere Vorgehen oder dessen Planung nicht das Mindeste bekannt.  
Notwendig ist die umgehende Sanierung/der Neubau der schimmelbefallenen Turnhalle der STS, die 
nicht nur dringend für schulische Sportveranstaltungen und als größter schulischer 
Gemeinschaftsraum dringend benötigt wird, sondern auch den Vielnutzern der Arheilger Sport - und 
Kultur-Vereinen durch die alternativlose Schließung auf unbestimmte Zeit nicht zur Verfügung steht.  
Die STS ist bei Eltern und Schülern sehr nachgefragt und wächst rapide. Es werden weitere  
Klassenräume benötigt, ein weiteres Gebäude ist dringend notwendig, um der Enge 
entgegenzuwirken und positive Lernumgebungen zu schaffen.  
Der Standort der ehemaligen maroden Pavillons, auf denen temporär für die Sanierung des Gebäudes 
A Container aufgestellt waren, wird derzeit durch einen umgesiedelten Kindergarten im vorderen T eil 
dieser Container belegt. Das dahinterliegende Schulhofgelände liegt brach, ist auch vom 
Kindergarten aufgrund des baulichen Zustandes nicht als Außenfläche zu benutzen und der ideale 
Standort für das dringend benötigte zusätzliche Schulgebäude. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung:  59 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme 
 
Aufgabe der Schulträgerin ist, für ein möglichst breites und ausgewogenes Angebot an Schulen 
und Schulformen verteilt über das Stadtgebiet zu sorgen. Die Prüfung über die Aktualität des 
Angebotes und des Bedarfs an organisatorischen Änderungen oder Erweiterungen obliegt der 
Schulentwicklungsplanung. Zum ökonomischen Umgang mit vorhandenen Ressourcen sowohl 
in räumlicher als aber auch in personeller Hinsicht wird jedoch im Bereich der Sekundarstufen 
I und II, anders als bei den Grundschulen, das gesamte Schulträgergebiet betrachtet und 
bewertet. Ob im Rahmen dieser Gesamtbetrachtung ein Bedarf an organisatorischer und damit 
verbunden auch baulicher Erweiterung konkret an der Stadtteilschule Arheilgen festgestellt 
wird, bleibt der kommenden Untersuchung überlassen. 
 
 
           . . .

Die Fortführung der Gesamtsanierung der Stadtteilschule ist bereits in Abstimmung mit 
Schulamt und IDA in der Planung. Die Planung der angesprochenen Schülertoiletten wurde 
bereits im Herbst 2016 aufgenommen und externe Planer beauftragt. Parallel wurde der 
Schaden an dem Turnhallenboden festgestellt, und die geplante Toilettensanierung auf eine 
Gesamtsanierung der Turnhalle erweitert. Derzeit wird geprüft, inwieweit eine 
Gesamtsanierung oder ein Neubau wirtschaftlich ist. Die Entscheidung wird im Laufe des 4. 
Quartals 2017 getroffen. 
 
Darmstadt, 11.08.2017  
 
 
 
Dezernat I  
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister  
Dezernat II 
 
 
 
 
Rafael Reißer 
Bürgermeister  
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0268 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:   218010 
Kostenstelle:   040-018-2050 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  2180-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527:  
Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)  
 
Vorlage vom: 11.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Sanierung/Erneuerung der Sporthalle samt Toilettenanlage wird auf Basis der aktue l-
len Machbarkeitsstudie fortgeführt und innerhalb des Wirtschaftsplans des  Eigenbetriebes  
IDA finanziert. Die Sanierung der Gebäude B und C erfolgt im Anschluss an die Fertigste l-
lung der Sporthalle.  
2. Über die Notwendigkeit einer organisatorischen Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen 
wird im Rahmen der  im kommenden Jahr anstehenden und durch das Hessische Kultu s-
ministerium zu genehmigenden Schulentwicklungsplanung entschieden werden. Hierbei 
richtet sich der Blick und die Beurteilung des Bedarfs an schulischen Angeboten auf die 
gesamtstädtische Entwickl ung und nicht nur auf den jeweiligen Stadtteil.

- 2 - 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2017 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Idee 1527: Verpflichtung des Schulträgers: Umgehende Generalsanierung und Erweiterung 
der 
Stadtteilschule Arheilgen.  
Kitaplätze in ausreichender Zahl vorhanden – Kinder wachsen heran - jetzt fehlen Plätze für 
die Schüler, unsere Zukunftsträger. 
 
Im Bürgerhaushalt 2015 (Vorschlag #34) wurde die Sanierung, in 2016 (Vorschlag #119) die um-
gehende Weiterführung der Gesamtsanierung der Stadtteilschule Arheilgen (STS) eingefordert und 
beide Jahre als Top ausgewählt. Seitdem hat sich physisch nichts weiter getan, die Vorschläge wu r-
den lediglich jeweils in der Liste markiert als ‘zur Kenntnis genommen“. Seit gut einem Jahr stagniert 
die Generalsanierung der STS-Gebäude B & C; die für 2016 geplante Sanierung der Schülertoiletten 
an der Sporthalle ist nicht erfolgt. Die Situation in den Lehrgebäuden B & C ist unzumutbar, die hygie-
nischen Zustände in den o.g. Toiletten derart, dass sie aus gesundheitlichen und Sicherheits -Gründen 
umgehend geschlossen werden müssten. 
Zu Beginn der Osterferien stand eine Bodenreparatur in der Sporthalle an – festgestellt wurde dabei 
großräumiger Schimmelbefall, der zum abrupten Stopp der Reparatur und zum sofortigen Schließen 
der Sporthalle führte. 
 
Seither ist über das weitere Vorgehen oder dessen Planung nicht das Mindeste bekannt.  
Notwendig ist die umgehende Sanierung/der Neubau der schimmelbefallenen Turnhalle der STS, die 
nicht nur dringend für schulische Sportveranstaltungen und als größter schulischer Gemeinschaft s-
raum dringend benötigt wird, sondern auch den Vielnutzern der Arheilger Sport - und Kultur-Vereinen 
durch die alternativlose Schließung auf unbestimmte Zeit nicht zur Verfügung steht.  
Die STS ist bei Eltern und Schülern sehr nachgefragt und wächst rapide. Es werden weitere  
Klassenräume benötigt, ein weiteres Gebäude ist dringend notwendig, um der Enge entgegenzuwir-
ken und positive Lernumgebungen zu schaffen. 
Der Standort der ehemaligen maroden Pavillons, auf denen temporär für die Sanierung des Gebäudes 
A Container aufgestellt waren, wird derzeit durch einen umgesiedelten Kindergarten im vorderen Teil 
dieser Container belegt. Das dahinterliegende Schulhofgelände liegt brach, ist auch vom Kinderga r-
ten aufgrund des baulichen Zustandes nicht als Außenfläche zu benutzen und der ideale Standort für 
das dringend benötigte zusätzliche Schulgebäude. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung:  59 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme 
 
Aufgabe der Schulträgerin ist, für ein möglichst breites und ausgewogenes Angebot an Schulen 
und Schulformen verteilt über das Stadtgebiet zu sorgen. Die Prüfung über die Aktualität d es 
Angebotes und des Bedarfs an organisatorischen Änderungen oder Erweiterungen obliegt der 
Schulentwicklungsplanung. Zum ökonomischen Umgang mit vorhandenen Ressourcen sowohl 
in räumlicher als aber auch in personeller Hinsicht wird jedoch im Bereich der Sekundarstufen 
I und II, anders als bei den Grundschulen, das gesamte Schulträgergebiet betrachtet und b e-
wertet. Ob im Rahmen dieser Gesamtbetrachtung ein Bedarf an organisatorischer und damit 
verbunden auch baulicher Erweiterung konkret an der Stadtteilschule Arheilgen festgestellt 
wird, bleibt der kommenden Untersuchung überlassen. 
 
 
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Die Fortführung der Gesamtsanierung der Stadtteilschule ist bereits in Abstimmung mit Schu l-
amt und IDA in der Planung. Die Planung der angesprochenen Schülertoiletten wurde bereits 
im Herbst 2016 aufgenommen und externe Planer beauftragt. Parallel wurde der Schaden an 
dem Turnhallenboden festgestellt, und die geplante Toilettensanierung auf eine Gesamtsani e-
rung der Turnhalle erweitert. Derzeit wird geprüft, inwieweit eine Gesamtsanierung oder ein 
Neubau wirtschaftlich ist. Die Entscheidung wird im Laufe des 4. Quartals 2017 getroffen.  
 
Darmstadt, 11.08.2017  
 
 
 
Dezernat I  
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister  
Dezernat II 
 
 
 
 
Rafael Reißer 
Bürgermeister  
Dezernat IV 
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 78: Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: 
Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)  
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2017/0268) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 
23.17: 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: 
Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)  
 (V-Nr. 2017/0268) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.