Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 05. Dezember 2017 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (95)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorbericht des Stadtkämmerers
2. Nachtragshaushalt 2017
2. Nachtragshaushaltssatzung 2017
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2017 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2017
Haushaltsplan 2018 - Produkthaushalt (inklusive Entwurf Produktbuch)
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Haushaltssicherungskonzept 2018 ff.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2021
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2017 - 2021
Haushaltssatzung 2018
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2018
Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Bürgerhaushalte
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1637: Straßenbahn zum Ostbahnhof
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1578: Straßenbahn zum Ostbahnhof statt Parkhaus
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1609: Zufahrt zu Radspur Ida-Seele-Weg an der Alsfelder Straße freihalten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1436 Radhauptroute 'An der Fasaneriemauer' sanieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #21 : Fußball-Käfig in Darmstadt-Ost
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #121: Ingelheimer Garten Darmstadt-Bessungen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #130 'Ein Solitärbaum für die Schule'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1529: Hände weg vom Westwald!
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1537; Fußweg asphaltieren zwischen Jägertorstraße in Richtung Stadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1612: Kürzere Wartezeit an den Bedarfsampeln in der Hindenburgstraße bzw. Donnersbergring
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1439; Geplante Fahrradstraßen in Arheilgen endlich realisieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1429; Fußgänger/Radweg entlang der B 3
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1580; Moderne Fahrradabstellplätze im Geschäftszentrum schaffen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1533; Fuß- und Radweg Modaupromenade verlängern zum Bahnhof Eberstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1596 Zebrastreifen Mornewegschule
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1447 Zebrastreifen über die Landskronstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1527: Umgehende Generalsanierung und Erweiterung der Stadtteilschule Arheilgen (STS)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag 1588 Sanierung, Erweiterung oder Neubau des Berufsschulzentrums Nord ist nun endlich und umgehend anzugehen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1493 Einnahmen durch Ahndung von Verkehrsüberschreitungen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 Vorschlag # 1649: Falschparker konsequent ahnden Vorschlag # 1473: Gehsteigparken verbieten Vorschlag # 1495: Bürgersteige sind keine Parkplätze
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1476 Blitzer an der Fußgängerampel Windmühle
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 1646 Haushalt 2017: Keine Streichung von ..... Neubau Nordbad
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag # 45: 'Mehr Mülleimer / Kotbeutelhalter'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1548: Foodsharing Fairteiler in Eberstadt gesucht
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #168: Kranichstein braucht jetzt ein Stadtteilbudget
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1655: Kranichstein lebendiger machen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1571: Notrufsäule für BMXer, Skater und Scooter
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1456: Verschieben des Projekts 'Weltkulturerbe Mathildenhöhe'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1660: Givebox fürs Martins- und Johannesviertel ermöglichen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1428: Offener Bücherschrank
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1433: Cityring - mehr Lebensqualität an der Stadtkirche durch Tempo 30
Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 - Vorschlag #1532: Verzicht auf Westranderschließungsstraße
Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (4. Auflage)
WLAN an Schulen
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm Gesamtkostenschätzung 4,3 Mio. Euro
Einrichtung von Stellen auf Grund der 'Humanitären Notlage' in den Stellenplänen 2016 und 2017 - Bewertung des Folgebedarfs -
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' Umsetzungsphase 4 mit 200.000 Euro
SSP - Erich-Kästner-Schule, Grundschule Wickopweg, Aufstockung - Bauvorlage zur sofortigen Schaffung von 8 Klassenräumen
Neubau Erich-Kästner-Schule, Wickopweg
Erster Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Neuverteilung Fraktionsmittel
Befristete Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen' (StNr. 3140 kw GVPl.)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom (Änderungssatzung)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 21.12.1998 (Änderungssatzung)
Austausch Containeranlage Gräfenhäuser Straße zur vorübergehenden Unterbringung von wohnsitzlosen Menschen
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt / Abfallsatzung - AbfS vom 12. Mai 2000
29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 25. Juni 1965
„Haus der digitalen Medienbildung“ hier: Kooperation mit dem Institut für Medienpädagogik und Kommunikation Landesfilmdienst Hessen (MUK) Bezug: Änderung Nutzungsvertrag mit dem Nachbarschaftsheim 'Forstmeisterhaus'
Bebauungsplan A 17.2.1 - Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee - (Satzungsbeschluss)
Städtische Beteiligungen/bauverein AG
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 10.1 - (Berliner Allee / Haardtring) (Offenlagebeschluss)
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der Staudinger Straße und der Mainzer Straße/Riedbahnstraße
Bundesförderprogramm 'Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt' Persistenz und Dynamik im Quartier - Strategien zur Zukunft urbaner Mobilität (QuartierMobil)
Fußwegeverbindung Heidelberger Landstraße 214 - 216
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I und II 2017
Antrag des 1. FCA 04 Darmstadt e. V. auf vorzeitige Durchführung der Maßnahme
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1./2. Quartal 2017
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Nationalen Klimaschutzini-tiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) „Kurze Wege für den Klimaschutz“ „HeinerBike – Ein freies Lastenradverleihsystem für Darmstadt“
Antrag der Akademischen Fliegergruppe Darmstadt e. V. auf vorzeitige Anschaffung hier: Anschaffung eines doppelsitzigen Wölbklappen-Segelflugzeuges für die Segelflugschulung
Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm 'WIR - Wegweisende Integrationsansätze Realisieren'
Durchführung des integrierten Klimaschutzkonzeptes (KSK) hier: Maßnahmen für Arheilgen (Energieberatung inkl. BürgerInneninformation)
Überarbeitung Empfehlungen für die bestimmungsgemäße Verwendung von Fraktionszuwendungen
Sicherstellung der sozial- und migrationspädagogischen Beratung von geflüchteten Personen, die einen Rechtskreiswechsel vom AsylbLG in andere Sozialleistungsgesetze (SGB II, SGB XII) vollziehen
Direktvergabe Straßenbahn
Frauenförder- und Gleichstellungspläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2018 - 2023
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Verein „Darmstädter Hilfe – Beratung für Opfer und Zeugen in Südhessen“
Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Wettaufwandsteuersatzung)
Tagesordnungspunkt
Vorschlag des Ortsbeirates Wixhausen betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2018
Sonstiges
Details
- Beginn
- 05.12.2017 10:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2017 16:35 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2