Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 17:40 Uhr
Tagesordnung (109)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Verbleibendes globales CO2-Budget
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Coerde jetzt unterstützen!
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Erhaltung von Bewegungsbädern in Münster
Ergebnis: verwiesen
Angebot der Wohnberatung im Informationsbüro Pflege ausbauen
Ergebnis: verwiesen
App "Gut versorgt in ..." für die Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Zuweisungen an die Schulen für Folgekosten aus dem Medienentwicklungsplan erhöhen
Ergebnis: aufgegriffen
Ein Rederecht für den Jugendrat
Ergebnis: verwiesen
Endlich handeln: Verkehrswende umsetzen!
Ergebnis: verwiesen
Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungen zum Haushalt 2020 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppen und des fraktionslosen Ratsmitgliedes
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz von Notärztinnen/Notärzten zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2017 bis 2020 um ein weiteres Jahr bis 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadion an der Hammer Straße: Zwischenstand Stadionausbau und Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beirat Stadtregion Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing
Fertigbauklassen Ludgerusschule Hiltrup - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude und eine Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude und eine Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße in Berg Fidel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlweges/südlich Roddesttraße im Bezirk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Neufassung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallgebühren 2020
Sonstige Ratsentscheidungen
Wiederwahl des Beigeordneten Wolfgang Heuer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gutachters zur strukturellen Verbesserung des Taxengewerbes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der KonvOY GmbH für die Jahre 2020 bis 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0069/2019 der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00185
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2018 (Beteiligungsbericht 2018)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
Förderprogramm für Lastenfahrräder und -anhänger: Erfahrungsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Fördermittel gem. § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtteilentwicklung Coerde - Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz (Grundsatzbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitszentrums als Bestandteoleines im südlichen Teilbereich des Stadtteilzentrums am Hamannplatz Nr. 36 - 40 neu zu errichtenden "Stadtteilhauses" für Coerde.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Friedensreich-Hundertwasser-Schule zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarf an Plätzen im Gemeinsamen Lernen in der Sekundarstufe - Dauerhafte Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an drei städtischen Gymnasien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit, hier: EU-Zuwanderer/-innen ohne Sozialleistungsansprüche
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung
Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
63. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung von Vertreter/innnen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz - Altenberge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever Nottuln sowie des Wasserverbandes Amelsbüren-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Milieuschutzsatzung für das Hansa- und Hafenviertel einführen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung von Wohnflächen zügig um-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt"
Ergebnis: verwiesen
Wahlplakatierung sicher und ökologisch sinnvoll gestalten
Ergebnis: verwiesen
Beschleunigungsprogramm für den ÖPNV auf Münsters Straßen
Ergebnis: verwiesen
Parken, umsteigen und losfahren – P+R in Münster ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Eine Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord erstellen und eine Handlungsstrategie entwickeln, um die Wohnsituation der BewohnerInnen zu verbessern
Ergebnis: verwiesen
Digitale Stadt Münster – citeq als Dienstleister für Politik und Verwaltung
Ergebnis: verwiesen
Pflege, Versorgungssicherheit und selbständiges Wohnen im Quartier konsequent ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2019 17:40 Uhr
- Ende
- 11.12.2019 00:12 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage