Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020

V/1155/2019 
V/1155/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   11.12.2019 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.   Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2020 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
2.   Anregungen der Bezirksvertretungen  
 
Die in der Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen sind im Rahmen der Etatberatu n-
gen der Fachausschüsse nur zum Teil oder nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über 
diese Vorlage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen (Anlage 1). 
 
3.   Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 20 20 wird in der Fassung der Beschlüsse 
des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2019 beschlossen (Anlage 2). 
 
4.   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 
 
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20 20 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der 
Veränderungsliste dargestellten Anpassungen und in dieser Ratssitzung am 11.12.2019 noch gefass-
ter Beschlüsse gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wird beschlossen (Anlagen 3 und 4). 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW wurden in den Fachausschüssen 
Amt für Finanzen und 
Beteiligungen 
 
06.12.2019 
 
Ihr Ansprechpartner: 
Herr Müller 
Telefon: 492-2030 
MuellerH@stadt-
muenster.de

- 2 - 
 
V/1155/2019 
 
behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des 
Rates über die Haushaltssatzung 2020 erledigt. 
 
Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen 
 
Die als Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen wurden im Rahmen der Haushalt s-
beratungen zum Teil oder nicht aufgegriffen. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gelten sie 
abschließend als nicht aufgegriffen.  
 
Zu 3. Stellenplan 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 20 20 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Er wurde im Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government 
am 28.11.2019 und im Haupt- und Finanzausschuss am 04.12.2019 beraten. 
 
Zu 4. Haushaltssatzung 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0 779/2019 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 20 20 mit 
ihren Anlagen am 11.09.2019 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den Fac h-
ausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich 
nach dem Stand vom 06.12.2019 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung 
 
Ergebnisplan Entwurf 
€ 
Änderung 
€ 
Beschluss 
€ 
Gesamtbetrag der Erträge 1.261.306.150 + 11.904.910  1.273.211.060  
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.304.961.130 + 8.716.490  1.313.677.620  
Abzüglich globaler Minderaufwand 0 0  0  
somit auf 1.304.961.130 + 8.716.490  1.313.677.620  
Finanzplan        
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstäti g-
keit 1.200.360.880 + 9.596.910  1.209.957.790  
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstäti g-
keit 1.208.498.500 + 8.712.910  1.217.211.410  
Nachrichtlich globaler Minderaufwand (Ergeb-
nisplan) 0 0  0  
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 68.160.290 + 5.273.530  73.433.820  
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 249.820.800 + 30.648.980  280.469.780  
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 300.910.898 + 69.491.186  370.402.084  
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 188.467.722 + 45.000.000  233.467.722  
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 181.969.510  € um 
+6.376.450 € auf 188.345.960 € verändert.   
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 100.846.810 € um  +16.351.950 € auf 
117.198.760 € verändert.

- 3 - 
 
V/1155/2019 
 
 
Zu § 4 der Haushaltssatzung 
 
Die im Haushaltsplanentwurf vorgesehene Verringerung der Ausgleichsrücklag e zum Ausgleich des 
Ergebnisplans von 43.654.980 € wird um -3.188.420 € auf 40.466.560 € verändert. 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlagen: 
 
1.    Anregungen der Bezirksvertretungen 
2.    Stellenplan 2020 
3.    Haushaltssatzung 2020 
4.    Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 442
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
19.898 20.093
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
-613.030 -613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 07.11.2019: Die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup werden um 20 % erhöht; für das Jahr 2020 um 
19.508 €. In den Folgejahren soll der Betrag dynamisiert, um den wachsenden Anteil des gesamtstädtischen Etats fortgeschrieben werden. 
Anm. Verwaltung: Für das Veränderungsblatt werden 1 % Steigerung als Dynamisierung zu Grunde gelegt.
-593.522
19.703
-593.327
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilergebnisplan)
08.11.2019
3306
2018 2019
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Hiltrup
HAFI
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2023
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2022
19.508
-593.132 -592.937
2020 2021
-221.385 -529.973 -613.030-613.030
-221.385 -529.973
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
Anlage 1

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 540
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
50.000
2.832.610 2.912.830
2020 2021
2.170.611 2.620.900 2.862.8302.706.870
2.170.611 2.620.900
10 - Personal- und Organisationsamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilergebnisplan)
14.11.2019
1142
2018 2019
0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
BV West
APOSOE
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2023
11 - PersonalaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2022
2.649.600 2.782.610
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 07.11.2019: Einstellung eines Rangers, der beim Ordnungsamt angesiedelt werden soll. Dieser Ranger soll zum Schutz und 
Erhalt des Naturschutzgebietes Vorbergshügel eingesetzt werden. Hierfür sollen pauschal 50.000 € Personalkosten jährlich bereitgestellt werden. 
Der APOSOE hat in seiner Sitzung am 28.11.19 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West am 07.11.19 nicht aufgegriffen.
2.699.600
50.000
2.756.870
50.000 50.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 480
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
-
---
Verpflichtungsermächtigungen
0 -108.600
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0 0
-108.600 0 0 0
67 - Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilfinanzplan)
11.11.2019
67 08
2019 2020 2021 2022 20232018
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Neue Maßnahme: Sanierung Friedhofskapelle Nienberge
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1302 - Friedhöfe
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
0 0
2021 2022 2023
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2019
0 0 0
Beschluss der Bezirksverwaltung Münster-West vom 07.11.19 zur Sanierung der Friedhofskapelle in Nienberge.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 19.11.19 den Antrag der CDU/GAL-Fraktion zur Friedhofshalle Nienberge - Baukostenzuschuss für Sanierung i. H. v. 100.000 € beschlossen. Damit wurde der 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 07.11.19 nur teilweise aufgegriffen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe

HAUSHALTSSATZUNG  DER  STADT  MÜNSTER 
FÜR  DAS  HAUSHALTSJAHR  2020 
 
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 5 des 
Gesetzes vom 11.04.2019 (GV. NRW. S. 202), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss 
vom 11.12.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der G e-
meinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehen-
den Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächti-
gungen enthält, wird  
 
im Ergebnisplan mit 
dem Gesamtbetrag der Erträge auf     1.273.211.060 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf   1.313.677.620 € 
abzüglich globaler Minderaufwand von  0 € 
somit auf                          1.313.677.620 € 
im Finanzplan mit 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf      1.209.957.790 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf    1.217.211.410 € 
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von           0 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf                      73.433.820 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf                   280.469.780 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf               370.402.084 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf              233.467.722 €  
 
festgesetzt. 
 
§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
188.345.960 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt. 
 
Die Verwaltung wird ermächtigt,  im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsä n-
derungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich der 
Fremdwährung (Schweiz er Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse -insoweit sie 
nicht abgesichert sind - auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahres-
ende begrenzt. Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von 
dieser Regelung sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite.

§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsau s-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
117.198.760 € 
festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahreserge b-
nisses im Ergebnisplan wird auf 
 
40.466.560 €  
 
festgesetzt. 
 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dür-
fen, wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das H aushaltsjahr 2020 wie folgt festge-
setzt: 
 
1. Grundsteuer 
  
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A) auf  255 v. H. 
  
1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B) auf        510 v. H. 
 
 
2. Gewerbesteuer           460 v. H. 
 
 
§ 7 
 
 
1. Stellenbesetzung 
 
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren 
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamti n-
nen / Beamten besetzt werden. 
 
Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst.

2. Stellenplanvermerke 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder  "künftig 
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
2.1.     kw-Vermerk 
 
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, ent-
fällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder  
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2.2.     ku-Vermerk 
 
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku -Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes 
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku -Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen. 
 
 
§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der 
Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretungen und in 
den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.   
 
 
§ 9 
 
1. Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Alle Personal - und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwe n-
dungen). Alle Personal - und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge-
genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.  
 
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe 
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet si nd, 
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produktgruppen 
zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, d e-
nen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Pro duktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu 
entsprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.4 Alle investiven Ein - und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe 
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, 
können die in Satz 1 genannten Ein - und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu ei-
nem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen 
zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu 
investiven Mehrauszahlungen.

1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlung s-
mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Ve rwaltungstätigkeit 
führen. 
 
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb einer Produktgruppe zu Ve r-
pflichtungsbudgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeor d-
net sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem 
Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden. 
 
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch 
den Stadtkämmerer festgesetzt. 
 
2. Bewirtschaftungsregelungen 
 
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes werden in den Teilpl ä-
nen der Produktgruppen ausgewiesen. 
 
3. Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwe n-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Stad t-
kämmerer. 
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2021 verfügbar. 
 
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsät z-
lich bis zur Fälligkeit der letzt en Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübe r-
tragungen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Hau s-
haltsjahres 2021 verfügbar. 
 
 
§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber 
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestr i-
chen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Au f-
wands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
 
Münster, 11. Dezember 2019

Stellenplan 
 
 
 
 
 
Anlage  2

Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Teil A: Beamte Stand: 04.12.2019
BesGr. Zahl der Stellen 
2020
Zahl der Stellen 
2019
Ist-Besetzung am 
30.06.2019 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B6 1,00 1,00 1,00
B5 5,00 5,00 5,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Laufbahngruppe 2
B2 4,00 5,00 4,00
1,0 kw 31.12.2025
A16 14,00 14,00 14,00
A15 32,50 31,50 28,26
1,0 kw 31.12.2025
A14 51,23 42,60 39,95
1,0 kw 01.04.2021
1,0 x kw 31.12.2025
A13 2. Einstiegsamt 20,11 21,11 19,10 0,27 x kw R
A13 1. Einstiegsamt 53,97 55,51 53,15 1,00 x kw 31.12.2022
A12 138,06 131,22 125,51 1,00 x ku
0,50 x ku A11
1,00 x ku A10
2,00 x kw 31.12.2022
A11 197,68 185,86 174,12 1,00 x ku
4,25 x ku A 10
0,50 x ku EGr. S 12
5,50 x kw 31.12.2022
2,00 x kw 31.12.2024
2,00 x kw 31.12.2025
A10 178,24 169,22 158,11 1,00 x kw 31.03.2021
0,50 x kw 31.03.2022
14,00 x kw 31.12.2022
0,50 x xkw 31.12.2024
0,50 x gesperrt
Summe 689,79 656,02 616,20
Laufbahngruppe 1
A9 Fn1 58,80 59,47 46,24
A9 296,80 291,54 285,03
A8 148,24 146,50 146,50 1,00 x ku A07
0,32 x kw
5,00 x kw 31.12.2022
A7 63,03 65,03 65,03 1,00 x gesperrt
14,00 kw 31.12.2020
0,50 x kw 31.12.2024
0,67 x ku E05
A6 1,00 1,00 1,00
Summe 567,87 563,54 543,80
Zusammen 1.264,66 1.226,56 1.167,00

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen 
2020
Zahl der Stellen 
2019
Ist-Besetzung am 
30.06.2019 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 5,00 5,00 5,00
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 3,00 3,00 3,00
A13 1. Einstiegsamt 7,50 7,50 7,50
A12 21,63 19,63 19,63
A11 8,00 9,00 9,00
Summe 40,13 39,13 39,13
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A12 1,00 1,00 0,99
Summe 1,00 1,00 0,99
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 1,00 1,00 1,00
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Insgesamt 1.317,79 1.278,69 1.219,12

Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV 5,80 4,80 1,50
15Ü 1,00 1,00 1,00
15 25,00 25,00 23,04
15V 6,00 6,00 5,73
14 40,67 36,17 36,17
0,50 x ku
1,25 x ku E13
0,50 x kw 31.12.2022
0,50 x  gesperrt
13 66,45 67,14 64,55
1,00 x kw
0,11 x kw 31.07.2029
1,00 x kw 31.12.2025
1,00 x kw 31.12.2022
1,00 x 
gesperrt
12 113,37 95,37 93,50
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
4,00 x kw 31.12.2025
S18 12,50 13,00 13,00 0,50 x ku
11 295,75 264,32 208,83
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
2,00 x kw R
3,00 x kw 31.12.2022
41,50 x kw 31.12.2025
2,50 x kw 31.12.2027
2,00 x gesperrt
S17 19,91 18,91 16,69 1,00 x kw 31.12.2025
S16 3,00 3,00 3,00
10 92,98 101,10 86,49
1,51 x ku E09V
0,75 x kw 31.12.2020
1,00 x kw 31.03.2024
1,00 x kw 31.03.2025
10,50 x kw 31.12.2025
2,59 x kw
1,00 x gesperrt
S15 55,43 53,68 50,82 1,25 x kw 31.12.2022
9c 42,75 31,95 91,95
9b 236,95 199,57 187,79
S14 41,00 40,00 40,00
S13 18,00 18,00 18,00
Stand: 04.12.2019
EGr. Zahl der Stellen 
2020
Zahl der Stellen 
2019
Ist-Besetzung am 
30.06.2019 Vermerke/ Erläuterungen

EGr. Zahl der Stellen 
2020
Zahl der Stellen 
2019
Ist-Besetzung am 
30.06.2019 Vermerke/ Erläuterungen
S12 169,88 128,71 128,71 20,69 x kw 31.12.2022
S11b 64,47 66,14 66,14 9,00 x kw 31.12.2022
S10 16,00 16,00 15,62
9a 194,71 208,67 203,80 0,50 x kw 31.12.2025
S09 18,17 17,67 17,67
8 156,38 155,84 149,97
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
8,00 x kw 31.12.2022
1,50 x kw 31.12.2025
4,00 x gesperrt
S08b 27,56 54,37 45,24
S08a 403,54 403,09 371,37 2,16 x gesperrt
2,77 x kw 31.08.2020
P08 1,50 1,50 1,50
7 138,37 131,71 120,53
3,00 x ku E06
1,00 kw 31.03.2025
4,00 x gesperrt
P07 0,50 0,50 0,50
6 385,37 373,43 373,43
5,00 x ku E05
1,00 x ku E03
8,00 x kw
5 203,70 213,30 191,77
3,00 x ku E04  
1,00 x kw 31.12.2022      
4,50 x gesperrt      
4 38,47 28,97 28,97 13,40 x kw 31.12.2022
3 86,13 84,94 53,08 40,00 x kw 31.12.2024
S03 70,48 70,48 70,48
2 29,78 29,85 29,85 0,13 x kw 31.08.2020
S02 113,47 110,82 110,82
1 57,97 57,90 57,90
SL 0,02 0,02 0,02
3.253,03 3.132,92 2.979,43Summe

Stellenübersichten 2020
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 04.12.2019
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 3,31 0,50 1,00 0,30 7,11
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 5,00 3,00 2,00 5,00 1,00 1,73 2,00 1,00 22,73
1,00 B2 kw 31.12.2025
1,0 A15 kw 31.12.2025
1,00 A14 kw 31.12.2025
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 3,85 5,78 10,63
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 1,00 5,63 1,00 3,46 12,00 15,43 1,50 11,76 3,11 0,50 56,39 0,50 A10 kw 31.12.2024
0,50 A7 kw 31.12.2024
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 1,00 4,00 6,00 13,00 3,00 1,00 6,00 24,52 6,50 67,02 1,00 A10 kw 31.03.2021
0110 Recht 1,00 0,50 1,50 1,00 4,00
0111 Immobilienmanagement 1,00 5,00 2,61 2,00 5,00 13,50 9,20 4,00 2,00 6,86 0,37 51,54 1,00 A11 kw 31.12.2025
0113 Zentrale Dienste 0,83 1,50 2,33
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 1,00 2,00
1,00 1,00 5,00 4,00 5,00 9,50 16,24 4,00 13,46 38,08 52,22 10,00 1,00 22,59 3 8,29 7,37 228,75
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 3,00 9,00
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 1,00 1,44 6,44
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 2,00 2,00 6,00 15,28 9,63 8,23 45,14 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,75 6,42 15,83 0,50 31,50
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 8,50 12,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 4,45 11,75 19,20 2,00 A10 kw 31.12.2022
5,00 A8 kw 31.12.2022
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 3,00 6,00 24,00 24,00 3,50 48,00 117,50 29,50 27,00 285,50
1,00 A14 kw 01.04.2021
1,00 A11 kw 31.12.2022
0,50 A10 kw 31.03.2022
0210 Rettungsdienst 1,00 1,00 6,00 108,46 2,00 14,00 132,46 14,00 A07 kw 31.12.2020
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 3,50 1,50 2,50 1,00 9,50
2,00 4,00 9,50 4,50 9,00 32,00 35,50 29,20 54,00 263,41 59,40 49,73 552,24
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 11,70 2,50 1,00 2,32 0,51 25,03
1,00 A11 ku A10
1,00 A11 kw 31.12.2024
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,70 2,75 1,50 1,00 0,50 10,45
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,70 14,45 4,00 2,00 2,82 0,51 35,48
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 1,00 1,00 1,25 0,67 3,92 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,73 1,73 3,46
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,50 3,11
2,00 1,00 1,86 1,00 3,00 3,34 1,50 4,98 0,67 19,35
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 1,00 3,00 4,00 9,00 19,20 47,09 1,00 3,25 1,75 1,00 91,29
1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
2,00 A12 kw 31.12.2022
2,00 A11 kw 31.12.2022
10,50 A10 kw 31.12.2022
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 2,00 4,00 4,61 30,23 1,50 44,34
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 2,00 11,71 10,66 1,00 5,00 1,00 35,37
1,00 A13 1. EA kw 31.12.2022
1,00 A11 kw 31.12.2022
1,50 A10 kw 31.12.2022
0504 Wohngeld 2,00 0,98 8,06 11,04
1,00 2,00 6,00 2,00 8,00 15,00 35,52 88,96 3,50 16,31 2,75 1,00 182,04
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 2,00 5,50 7,29 12,81 29,60 0,50 A11 ku EGr. S 12
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 1,30 0,40 1,00 5,70
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 2,75 0,11 2,86
0604 Familienförderung 2,00 1,00 1,77 1,27 6,04
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 1,00 4,00 6,00 13,48 13,46 1,00 2,44 1,00 43,38
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,50 A11 kw 31.12.2022
1,00 1,00 1,00 6,00 12,00 22,73 22,63 1,00 1,30 16,92 2,00 87,58
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 4,00 1,00 2,00 1,00 1,00 13,00
1,00 3,00 4,00 1,00 2,00 1,00 1,00 13,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,73 1,00 1,00 4,73
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 2,00 5,00
1,00 2,00 1,73 1,00 1,00 3,00 9,73
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 6,00 0,73 2,00 1,00 4,11 16,84 0,27 A 13 1. EA kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 3,00 6,00 3,00 15,00
2,00 4,00 6,00 0,73 3,00 8,00 4,00 4,11 31,84
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 0,49 1,00 3,51 8,00 13,18 0,50 1,00 28,68
1003 Wohnen 1,00 0,02 1,00 1,78 0,50 4,02 1,00 4,39 13,71
1,00 1,00 0,49 1,02 4,51 9,78 13,68 4,52 2,00 4,39 42,39
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 0,63 11,16 1,00 A12 ku
2,00 1,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 0,63 11,16
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 4,50 7,00 3,18 1,00 0,50 26,18
1202 Verkehrsplanung 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 1,00 4,00 2,00 4,00 5,50 7,00 3,18 1,00 0,50 29,18
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 3,00 1,00 5,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 2,00 8,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,92 2,00 1,00 14,92
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 2,00 1,00 3,00 6,00
1,00 A11 kw 31.12.2025
0,5 A10 gesperrt
2,00 1,00 3,00 6,00
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 5,00 4,00 14,00 32,50 51,23 20,11 53,97 138,06 197,68 178,24 58,8 0 296,80 148,24 63,03 1,00 1.264,66
1,00 2,00 1,00 1,00 5,00
3,00 7,50 21,63 8,00 40,13
1,00 1,00
1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00
1,00 1,00 5,00 4,00 15,00 35,50 51,23 20,11 63,47 162,69 207,68 179,24 58,8 0 298,80 150,24 63,03 1,00 1.317,79
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 0,79
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,73 1,50 5,25 1,00 2,74 4,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 1,00 0,50
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00 0,75
0107 Public Relations 1,00 1,00 8,63 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 2,25 1,00 18,40 3,50
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 5,84 8,00 2,38
0110 Recht 0,50 0,50 3,75 0,20
0111 Immobilienmanagement 1,00 6,00 16,50 70,90 8,49
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 2,00
Produktbereich Innere Verwaltung 1,00 5,73 1,50 9,75 22,88 32,87 107,3 0 15,57
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,00
0204 Bürgerservice 1,00
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten 3,00 0,80
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 2,00
0210 Rettungsdienst 3,80 1,00 1,00 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 3,80 1,00 1,00 2,00 2,00 7,00 3, 80
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,50 8,50 1,25
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 8,25 1,00 1,00
Produktbereich Schulträgeraufgaben 1,00 2,00 10,31 2,50 8,50 2,25

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S15 09c 09b S14 S13 S12 S11b S10 09a S09 08 S08b
0,50 2,00 2,29
1,00 7,00
1,00
1,90 0,50
1,00 1,00
1,10 1,00 11,15 1,62
1,00 0,62 7,00 7,75
1,00 0,50 1,00
9,00 6,00 9,50
1,00 2,92 3,00
1,10
3,23 1,00
2,00 18,85 2,00 30,07 35,76
1,50 27,50
1,00 2,00 0,56
5,50 6,00
1,00 2,50 2,30 17,77
1,00 1,00 1,00 3,00
5,00 0,30 14,64
2,00 1,00
3,00 1,00 3,50
1,00
7,50 1,00 1,00
15,50 11,30 53,94 33,83
0,50 1,50 25,09 0,06 7,61 4,06 1,00
1,50 3,78 7,67 0,50
2,00 1,50 28,87 7,73 7,61 4,56 1,00

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S08a P08 07 P07 06
0,16
2,00
0,50
3,29
2,00 4,54
1,00
1,00 18,55
3,00 5,36
1,00
0,45
8,45 34,40
1,00
1,00
9,00 9,64
10,15
2,00
1,00
1,00
4,15 2,50
1,00 4,50
1,00
14,15 33,79
17,80 30,32 108,04
1,39
17,80 30,32 109,43

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Stand: 04.12.2019
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
2,25 1,66 9,65
1,26 27,48 2,00 E10 kw 31.12.2025
4,50 1,00 E13 gesperrt
2,00 6,40
5,25
0,50 14,13
0,86 1,00 41,00 3,47 90,64
1,00 E12 kw 31.12.2020
0,75 E10 kw 31.12.2020
40,00 E03 kw 31.12.2024
0,82 41,95
8,45 0,50 E06 ku E05
2,94 1,00 0,64 1,77 57,97 211,26
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
1,51 E10 ku E09V
4,00 E12 kw 31.12.2025
2,50 E11 kw 31.12.2027
6,00 E11 kw 31.12.2025
3,00 E11 kw 31.12.2022
2,00 E10 kw 31.12.2025
2,00 E08 kw 31.12.2022
1,00 E13 kw 31.12.2025
1,00 E11 gesperrt
12,46 3,18 0,57 31,99 1,00 E05 kw 31.12.2022
0,50 4,60
0,50 8,18 1,00 E13 kw 31.12.2022
24,09 5,18 43,87 5,24 57,97 464,48
0,55 30,55 1,00 E08 ku E05
4,56
23,00 3,00 3,80 62,94 1,00 E08 ku E06
6,34 0,50 41,56
8,00
3,50 28,24 0,19 E09 kw 31.12.2022
6,00
1,00 0,02 17,17
13,30
0,04 12,54
34,43 3,00 4,30 0,02 224,86
14,24 5,66 12,53 5,86 250,58
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
2,65 27,74 1,00 E13 kw
16,89 5,66 12,53 5,86 278,32

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 1,00 3,00
0402 Volkshochschule 1,00 7,75 1,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 0,50 5,64
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,90 5,90 9,50
0405 Stadtmuseum 1,11 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 2,75
Produktbereich Kultur und Wissenschaft 5,00 3,00 13,51 9,40 19,14
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 1,00 1,00 9,75 3,00 7,00 1,41 5,84
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 0,50 1,50
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,00 0,50 2,00 7,00
0504 Wohngeld 1,00
Produktbereich Soziale Leistungen 1,00 1,00 1,50 11,75 4,00 9,00 4,91 1 2,84
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 2,50 3,00 2,75
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 2,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien 1,00 2,50 7,50
1,00 3,00 8,50 15,00 3,00 2,75
0701 Gesundheitsdienste 1,27 4,50 5,00 3,00 1,00
Produktbereich Gesundheitsdienste 1,27 4,50 5,00 3,00 1,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 1,00 1,00 3,00
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung 1,00 1,00 3,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 2,00 3,00 5,75 3,50 26,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 9,00 6,96 15,00
3,00 5,00 6,75 12,50 32,96 15,00
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 2,00 15,68 1,00
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 1,00 4,25
1003 Wohnen 1,00 3,00 10,50
Produktbereich Bauen und Wohnen 2,00 2,00 6,25 18,68 11,50
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
S15 09c 09b S14 S13 S12 S11b S10 09a S09 08 S08b
2,00
0,75 2,50
44,12 1,50
7,78 9,54 1,00
1,00 0,50
1,00 1,00
0,77
1,00 54,65 13,54 4,27
5,00 6,50 80,97 48,93 2,50 29,50
1,00 5,00 0,50 1,00
8,50 6,50 2,79 1,00 37,09 0,45 1,50 5,00
0,50 4,72 0,28
13,50 14,50 88,76 1,00 37,59 49,38 8,72 35,78
17,55 3,21 17,00 10,45 16,00 10,40 6,70 9,65
9,00 2,41 41,65 2,59 1,77 2,50 16,91
4,88 1,00 15,28 2,08 6,00 0,50
2,00 1,00 3,85 0,50
5,50 2,00 39,50 11,14 1,56 4,00
38,93 2,00 6,62 40,50 17,00 82,37 6,73 16,00 18,17 13,70 26,56
1,00 0,50 1,00 0,50 17,18 7,99 2,50
1,00 0,50 1,00 0,50 17,18 7,99 2,50
0,50 1,00
1,00 2,00 1,00 16,00
1,50 2,00 2,00 16,00
4,00 1,00
20,02 1,50
24,02 2,50
1,00 6,00
1,00 1,00
2,75 1,87 0,63 1,00 1,00
2,75 2,00 1,87 0,63 7,00 2,00

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
S08a P08 07 P07 06
1,50
1,50
1,00
19,68 0,28
1,00 2,14
1,00
1,00
23,18 5,92
1,50 5,50
0,50 1,81
1,50 0,50 7,31
259,33 2,15
125,76 1,00
1,00
385,09 1,00 3,15
0,65 1,50 2,00
0,65 1,50 2,00
1,00
18,00 5,00
18,00 6,00
3,50
10,00
13,50
1,00 2,00
2,00
1,00 4,00

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
0,25 9,75
3,75 18,25
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
0,50 55,26
3,00 58,58 1,00 E11 ku E10
0,50 E06 ku E05
3,18 0,54 11,47 0,11 E13 kw 31.07.2029
1,00 0,42 6,42
5,52
11,43 0,25 0,42 0,54 165,25
4,50 2,00 215,90 9,00 S11b kw 31.12.2022
3,50 E08 kw 31.12.2022
1,00 1,00 14,50
2,21 11,93 16,90 107,18
1,00 S17 kw 31.12.2025
1,00 S15 kw 31.12.2022
20,69 S12 kw 31.12.2022
2,00 E09 kw 31.12.2022
2,00 E08 kw 31.12.2022
13,40 E04 kw 31.12.2022
1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,50
7,71 11,93 19,90 344,08
0,78 1,00 70,48 16,70 452,65 2,77 S08a kw 31.08.2020
0,13 E02 kw 31.08.2020
0,28 2,50 113,47 326,84 2,16 S08a gesperrt (aus 
2018)
1,00 33,74
8,35
5,60 81,30
0,25 S15 kw 31.12.2022
0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
7,66 1,00 2,50 70,48 16,70 113,47 902,88
12,85 0,25 62,69
0,50 E14 kw 31.12.2022
0,50 E08 kw 31.12.2022
0,50 E14 gesperrt
12,85 0,25 62,69
2,00 1,00 1,44 11,94 1,00 E11 ku E09
41,64 2,89 2,36 89,89
4,00 E08 gesperrt
4,00 E07 gesperrt
4,00 E05 gesperrt
43,64 3,89 2,36 1,44 101,83
48,75
0,75 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw R
8,50 E11 kw 31.12.2025
1,00 E08 kw 31.12.2025
0,50 4,00 70,98 1,00 E08 kw
0,50 4,00 119,73
1,00 29,68 7,50 E11 kw 31.12.2025
9,25
0,50 24,25
2,00 E11 kw 31.12.2025
6,50 E10 kw 31.12.2025
1,00 E10 gesperrt
1,00 0,50 63,18

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 6,00 0,50 11,00 19,50 4,50
Produktbereich Ver- und Entsorgung 2,00 6,00 0,50 11,00 19,50 4,50
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 2,00 6,00 29,50 1,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 2,00 1,00 8,00 12,82
1,00 2,92 3,00 14,00 42,32 1,00
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 1,00 7,00 13,07 2,00
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 11,90 0,63
1304 Fließende Gewässer 1,50 1,62 1,00
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 1,00 1,00 3,00 11,50 26, 59 3,63
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 1,00 6,00 11,50
Produktbereich Umweltschutz 1,00 1,00 6,00 11,50
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt 5,80 1,00 25,00 6,00 40,67 66,45 113,37 12,50 295,75 19,91 3,00 92,9 8
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
S15 09c 09b S14 S13 S12 S11b S10 09a S09 08 S08b
2,00 18,64 14,00 2,70
2,00 18,64 14,00 2,70
1,00 20,63 9,50
4,00
1,00 20,63 13,50
7,00 4,50 1,78
2,00 3,32
1,00 1,50
1,00
1,00
11,00 9,32 2,78
2,00
2,00
1,00
1,00
55,43 42,75 236,95 41,00 18,00 169,88 64,47 16,00 194,71 18,17 156,38 27,5 6

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
S08a P08 07 P07 06
19,41 58,62
19,41 58,62
37,00
37,00
17,00 55,00
2,36 9,25
1,00
2,00 4,00
21,36 69,25
1,00
1,00
403,54 1,50 138,37 0,50 385,37

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
2,00 160,87
1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
3,00 E11 kw 31.12.2025
1,00 E11 kw 31.03.2024
0,5 E09A kw 31.12.2025
2,00 160,87
0,50 2,06 110,11
9,00 E11 kw 31.12.2025
0,50 E08 kw 31.12.2025
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
28,82
1,00 E11 kw 31.12.2025
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
0,50 2,06 138,93
32,00 1,00 143,35
1,00 E07 kw 31.03.2025
1,00 E10 kw 31.03.2025
2,50 E11 kw 31.12.2025
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
3,00 E07 ku E06
8,00 25,93
0,50 20,53 1,00 E11 kw 31.12.2025
5,12
7,00
40,50 1,00 201,93
0,50 22,00
1,00 E 11 gesperrt
1,00 E11  kw 31.12.2025
0,50 22,00
2,00
2,00
203,70 38,47 86,13 70,48 29,78 113,47 57,97 0,02 3.253,03

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr.
Zahl der 
Beamten 
2020
Zahl der 
Beamten 
2019
Zahl der 
Beamten am 
30.06.2019
Erläuterungen
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 2,00
Brandoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Oberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 47,66 44,23 49,49
Brandmeister/-in auf Probe A 7 21,00 34,00 35,00
seit 2018 Ausbildungsende im Januar 
(vorher im Sommer)
Sekretär/-in auf Probe A 6 15,45 14,00 19,45 davon 1 Beurlaubte
Summe 87,11 95,23 107,94
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der 
Vergütung 2020 Ist-Besetzung 
01.10.2019
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 68 68 
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 18 18 
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 3 3 
Aufstieg LfbGr. 2, 1. EA 
feuerwehrtechischer Dienst Dienstbezüge 4 2 
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 14 14 
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6 
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste Ausbildungsverg. 4 4 
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 5 
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3 
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 2 2 
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 4 4 
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 1 1 
Verwaltungslehrgang II für Quereinstei-
gende (vorher: Modell-Lehrgang A2) Ausbildungsverg. 11 11 
Verwaltungslehrgang II (vorher: 
Lehrgang A2) Tarifentgelt 6 6 
Verwaltungslehrgang I (vorher: 
Lehr
gang A1) Tarifentgelt 12 12 
praxisintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in
Ausbildungsverg. 30 30 
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 36 36 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 3 3 
Summe 233 231 
 
Stadtmuseum, Kulturamt, Villa ten Hompel
Stand: 04.12.2019
Erläuterungen             
davon 7 tariflich Beschäftigte als Studierende an der 
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung
davon 1 tariflich Beschäftigte/-r; davon 2 Teilzeit (30 
Wochenstunden, Blockunterricht in Vollzeit)
Teilzeit 30 Wochenstunden, Blockunterricht in 
Vollzeit
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20%) freigestellt.
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20 %) freigestellt, 
das jeweilige Amt bekommt 25 % gutgeschrieben

Teilergebnisplan 
1 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 436 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 9.798 73.050   0   0   0   0 
+ / -   52.980   0   0   0 
Neu 9.798 73.050 52.980   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den 
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Nord:        7.480 € 
BV Südost:    5.000 € 
BV Hiltrup:   14.500 € 
BV West:     26.000 €  
 
 
 
2 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 436 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 166.899 216.046   0   0   0   0 
+ / -   165.320   0   0   0 
Neu 166.899 216.046 165.320   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen 
Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:         6.000 € 
BV Nord:       29.750 € 
BV Ost:         25.910 € 
BV Südost:   32.590 € 
BV Hiltrup:    48.500 € 
BV West:      22.570 €  
 
 
 
Anlage 4

Teilergebnisplan 
3 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 436 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 46.359 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030 
+ / -   -596.730   0   0   0 
Neu 46.359 240.877 16.300 613.030 613.030 613.030 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der 
jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:        5.370 € 
BV Nord:        1.000 € 
BV Ost:          2.000 € 
BV Südost:    2.000 € 
BV Hiltrup:     4.000 € 
BV West:       1.930 € 
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2018 die gesamten frei verfügbaren Mittel 
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.  
 
 
 
4 
 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 446 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 2.755.071 3.221.760 3.124.840 3.124.850 3.124.860 3.124.870 
+ / -   5.040 5.040 5.040 5.040 
Neu 2.755.071 3.221.760 3.129.880 3.129.890 3.129.900 3.129.910 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Erhöhung des Haushaltsansatzes für die allgemeinen Ausgaben des 
Integrationsrates.

Teilergebnisplan 
5 
 
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 454 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 4.075.544 4.722.550 5.561.230 5.695.390 5.836.890 5.995.110 
+ / -   58.990 80.470 84.540 86.650 
Neu 4.075.544 4.722.550 5.620.220 5.775.860 5.921.430 6.081.760 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle einer/s Landwirtschaftsbeauftragten.  
 
 
 
6 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 462 
Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 508.100 516.860 571.790 552.410 531.750 531.750 
+ / -   171.830 171.830 171.830 171.830 
Neu 508.100 516.860 743.620 724.240 703.580 703.580 
 
Beschluss des AGL am 19.11.2019: 
zum Haushaltsantrag LIVAS e.V. vom 1.7.2019 (Zuschusserhöhung um 7.230 €), 
zu den Anregungen nach § 24 GO, Nr.  
2019-00164, BerufsWege e.V. für den Bereich Frauen & Beruf in Münster (Zuschusserhöhung um 52.000 €) 
2019-00172, pro familia Münster, Erweiterung der Beratungsangebote mit dem Schwerpunkt ‚Geschlechtliche 
Vielfalt‘ Trans*, Inter*, CIS (Bewilligung von 30.000 €) 
2019-00173, AidsHilfe Münster e.V., Förderung eines Beratungsangebotes für Regenbogenfamilien in Münster 
(Bewilligung von 10.000 €) 
2019-00174, AidsHilfe Münster e.V., Antrag für ein e Trans* und Inter*Beratungsstelle in Münster (Bewilligung 
von 20.000 €) 
2019-00178, Frauen und neue Medien e.V. (Zuschusserhöhung um 20.000 €)  
2019-00181, T-I-MS V.i.G., Antrag 1, Weiter-Bewilligung und Erhöhung des Zuschusses zur Trans-Peer-Beratung 
Münster für 2020 ff. (Bewilligung von 20.000 €) 
2019-00182, T-I-MS V.i.G., Antrag 2, Bewilligung eines Regel- Zuschusses zur Unterstützung der Arbeit des neu 
gegründeten Vereins Trans*-Inter*-Münster V.i.G. für 2020 ff. (Bewilligung von 8.000 €) 
2019-00209, KCM Schwulenzentrum e.V. (Zuschusserhöhung um 4.600 €)

Teilergebnisplan 
7 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 14.936.451 14.424.150 14.985.850 15.015.850 15.115.850 15.115.850 
+ / -   531.380 531.380 548.950 548.950 
Neu 14.936.451 14.424.150 15.517.230 15.547.230 15.664.800 15.664.800 
 
Umsetzung der Vorlage V/0972/2019, Umstellung des Überlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster, 
hier: Erhöhung der Pachteinnahmen  
 
 
 
8 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 14.936.451 14.424.150 14.985.850 15.015.850 15.115.850 15.115.850 
+ / -   17.500 105.000 105.000 105.000 
Neu 14.936.451 14.424.150 15.003.350 15.120.850 15.220.850 15.220.850 
 
Umsetzung der Ratsvorlage V/0990/2019, Erträge aus der Vermietung eines Serverraumes

Teilergebnisplan 
9 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 14.007.367 17.310.510 17.825.140 18.235.460 18.696.750 19.280.380 
+ / -   235.960 321.880 338.170 346.610 
Neu 14.007.367 17.310.510 18.061.100 18.557.340 19.034.920 19.626.990 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 4,00 Stellen für die energetische Sanierung 
städtischer Gebäude.  
 
 
 
10 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 44.422.638 54.772.223 46.820.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170 
+ / -   -234.170 -234.170 -234.170 -234.170 
Neu 44.422.638 54.772.223 46.586.280 47.378.980 48.263.990 48.313.000 
 
Umsetzung der Vorlage V/0972/2019, Umstellung des Überlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster, 
hier: Minderung der Ausgaben im Energiebereich

Teilergebnisplan 
11 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 44.422.638 54.772.223 46.820.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170 
+ / -   291.000   0   0   0 
Neu 44.422.638 54.772.223 47.111.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170 
 
Umsetzung der Ratsvorlage V/0990/2019, Aufwendungen für die Herrichtung eines zu vermietenden 
Serverraumes  
 
 
 
12 
 
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 511 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 708.192 500.190 540.650 569.380 569.410 569.440 
+ / -   5.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 708.192 500.190 545.650 574.380 574.410 574.440 
 
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Kostensteigerungen für die verwaltungsweiten Geld- und Werttransporte.

Teilergebnisplan 
13 
 
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 522 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 450.000 14.220.000 13.740.000 4.290.000   0 
+ / -   -720.000 4.530.000 5.400.000 2.520.000 
Neu   0 450.000 13.500.000 18.270.000 9.690.000 2.520.000 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019 und des APOSOE vom 28.11.2019 zur Vorlage V/0716/2019 
"Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete".  
 
 
 
14 
 
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 522 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 500.000 15.900.000 15.300.000 4.800.000   0 
+ / -   -700.000 4.930.000 6.000.000 2.800.000 
Neu   0 500.000 15.200.000 20.230.000 10.800.000 2.800.000 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019 und des APOSOE vom 28.11.2019 zur Vorlage V/0716/2019 
"Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete".

Teilergebnisplan 
15 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 531 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 357.214 450.750 450.750 450.750 450.750 320.000 
+ / -   116.370 116.370 58.190   0 
Neu 357.214 450.750 567.120 567.120 508.940 320.000 
 
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge 
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit 
Vorlage V/1126/2019, Landeszuweisung für die Initiative "Gemeinsam klappt's" (Anteil in Höhe von 80% an den 
Personalaufwendungen für vier 0,5 Stellen Teilhabemanagement)  
 
 
 
16 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 531 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 617.663 887.360 742.140 763.160 784.780 807.540 
+ / -   36.360 36.360 18.180   0 
Neu 617.663 887.360 778.500 799.520 802.960 807.540 
 
Beschluss des Rates vom 09.10.2019 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge sichern -  Teilhabemanagement für 
gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter". Erhöhung der Personalaufwendungen für die bis 
einschließlich Juni 2022 befristete Einrichtung von 0,50 Stellen beim Kommunalen Integrationszentrum.

Teilergebnisplan 
17 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 531 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 176.197 175.670 178.170 149.000 149.000 33.250 
+ / -   305.820 305.820 152.910   0 
Neu 176.197 175.670 483.990 454.820 301.910 33.250 
 
Verlagerung von Aufwandsermächtigungen von der Produktgruppe 0502 "Sicherung des Lebensunterhalts" zur 
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge 
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit 
Vorlage V/1126/2019, Mittel für 1) sechs 0,5 Stellen bei freien Trägern und 2) Ansiedlung weiterer drei 0,5 
Stellen bei externen Trägern  
 
 
 
18 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 531 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 176.197 175.670 178.170 149.000 149.000 33.250 
+ / -   7.000   0   0   0 
Neu 176.197 175.670 185.170 149.000 149.000 33.250 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.2019: Zuschuss an den Afrika Kooperative e.V. Münster für das Afrika 
Festival 2020

Teilergebnisplan 
19 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 531 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 89.114 63.867 68.090 68.100 66.110 68.120 
+ / -   5.580 5.580 2.790   0 
Neu 89.114 63.867 73.670 73.680 68.900 68.120 
 
Verlagerung von Aufwandsermächtigungen von der Produktgruppe 0502 "Sicherung des Lebensunterhalts" zur 
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge 
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit 
Vorlage V/1126/2019, Arbeitsplatzkosten und projektbezogene Sachausgaben für eine 0,5 Stelle im KI  
 
 
 
20 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 540 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 806.872 867.940 1.043.670 1.054.590 1.067.060 1.082.340 
+ / -   55.000 55.000 55.000 55.000 
Neu 806.872 867.940 1.098.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340 
 
Notwendiger Mehrbedarf infolge eines erhöhten Ausschreibungsergebnisses für die Tätigkeit des Tierschutz-
Verein Münster und Umgegend.

Teilergebnisplan 
21 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 540 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 806.872 867.940 1.098.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 806.872 867.940 1.128.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.19: Für den sog. Feuerwehrtopf für Veranstaltungen wird beim Ordnungsamt 
ein Ansatz von 30.000 € für 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
22 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 1 Seite: 562 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 854   0   0   0   0   0 
+ / -   249.450 340.300 330.720 311.490 
Neu 854   0 249.450 340.300 330.720 311.490 
 
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der erwarteten öffentlichen Förderung für die 2,00 Stellen zum Entfernen sog. 
Schrotträder und für die 5,00 Stellen zur Parkraumüberwachung.

Teilergebnisplan 
23 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 562 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.120.520 6.039.490 6.205.970 6.363.170 6.523.980 6.702.320 
+ / -   249.450 340.300 357.540 366.470 
Neu 6.120.520 6.039.490 6.455.420 6.703.470 6.881.520 7.068.790 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 2,00 öffentlich geförderten Stellen (E03) für das 
Entfernen sog. Schrotträder und von 5,00 öffentlich geförderten Stellen für die Parkraumüberwachung.  
 
 
 
24 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 562 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 964.911 1.203.177 1.280.950 1.327.530 1.380.770 1.445.980 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 964.911 1.203.177 1.290.950 1.327.530 1.380.770 1.445.980 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.19: Zur Entwicklung eienr App für die Meldung zugeparkter Radwege wird 
dem Ordnungsamt ein Ansatz in Höhe von 10.000 € in 2020 zur Verfügung gestellt.

Teilergebnisplan 
25 
 
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 575 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 2.725.810 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.470.000 
+ / -   71.420 71.420 71.420 71.420 
Neu 2.725.810 2.470.000 2.541.420 2.541.420 2.541.420 2.541.420 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 und des HFA vom 04.12.2019 die Gebühren für Bewohnerparkausweise 
zu erhöhen.  
 
 
 
26 
 
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 640 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 719.606 721.370 732.580 737.600 742.620 747.640 
+ / -   18.840   0   0   0 
Neu 719.606 721.370 751.420 737.600 742.620 747.640 
 
Entgelterhöhung des CVUA -MEL (Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland -Emscher-Lippe, 
AöR) 
Zur Finanzierung der amtlichen Tätigkeiten bzw. laufenden Betriebskosten  erhebt die Anstalt (CVUA -MEL) 
Entgelte nach § 6 der Finanzsatzung vom Land und den kommunalen Trägern auf der Basis der 
Einwohnerzahlen zum 30.06. des jeweiligen Vorjahres. Da für das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem Verlust von 
insgesamt bis zu 900.000 € gerechnet wird, ist eine Erhöhung der Entgelte vorgesehen. Bereits in der 
Verwaltungsratssitzung am 03.06.2019 wurde der Beschluss gefasst, dass aufgrund eines einmalig in 2020 zu 
zahlenden Aufstockungsbetrages in die Pensionsrückstellung in Höhe von 480.00 0 € der Umlagebetrag für die 
kommunalen Träger um einmalig 0,06 € je Einwohner zu erhöhen ist. Bei der Einwohnerzahl von 313.996 am 
30.06.2019 (NRW -Statistik, Stadt Münster) erhöht sich der Umlagebetrag für die Stadt Münster im 
Haushaltsjahr 2020 daher ein malig um 18.840 €. Es stehen noch weitere, dauerhafte Erhöhungen zur 
Diskussion. In diesem Zusammenhang wurde in der Verwaltungsratssitzung am 09.10.2019 die Bildung eines 
Entgelt-Beirates beschlossen. Dieser soll Vorschläge zur weiteren Entgeltentwicklung  erarbeiten. Über die 
Ergebnisse könnte dann in einer Sondersitzung des Verwaltungsrates im Januar / Februar 2020 beschlossen 
werden. 
Die Deckung wird amtsintern bei der PG 0701 Gesundheitsdienste durch eine Minderung der geplanten 
sonstigen Aufwendungen erbracht (vgl. korrespondierendes Veränderungsblatt bezüglich der PG 0701).

Teilergebnisplan 
27 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 15.280.654 17.041.170 18.314.720 18.728.860 19.244.000 19.803.030 
+ / -   235.960 321.880 338.170 346.610 
Neu 15.280.654 17.041.170 18.550.680 19.050.740 19.582.170 20.149.640 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 4,00 Stellen für den Medienentwicklungsplan 
Berufskollegs.  
 
 
 
28 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210 
+ / -   135.000 135.000 135.000 135.000 
Neu 6.726.395 10.500.121 9.650.770 9.623.880 9.667.140 9.736.210 
 
Beschluss des ASW vom 19.11.2019 zur Anregung des Jugendrates Münster gem. § 24 GO: Im Schuletat werden 
die Ansätze für die Folgekostenbeiträge des Medienentwicklungsplans auf 12,50 € pro Schüler/in erhöht.

Teilergebnisplan 
29 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210 
+ / -   140.000 140.000 140.000 140.000 
Neu 6.726.395 10.500.121 9.655.770 9.628.880 9.672.140 9.741.210 
 
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Haushaltsmittel für 2 zusätzliche Stellen Schulsozialarbeit in Hauptschulen 
bei freien Trägern.  
 
 
 
30 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210 
+ / -   3.000.000   0   0   0 
Neu 6.726.395 10.500.121 12.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210 
 
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 3,0 Mio. € für den 
Medienentwicklungsplan Berufskollegs

Teilergebnisplan 
31 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 751.903 742.780 774.160 709.860 739.860 709.860 
+ / -   25.880   0   0   0 
Neu 751.903 742.780 800.040 709.860 739.860 709.860 
 
Beschluss des ASW vom 19.11.2019 zur Anregung des Vereins Mulingula e.V. gem. § 24 GO: Förderung einer 
zeitlich begrenzten ¾ Stelle zur sprachlichen Unterstützung von Kindern aus den Balkanländern für das Jahr 
2020.  
 
 
 
32 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 75 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.067.518 1.019.660 1.030.370 1.058.640 1.087.670 1.118.650 
+ / -   55.630 75.890 79.730 81.720 
Neu 1.067.518 1.019.660 1.086.000 1.134.530 1.167.400 1.200.370 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für die Stadtteilkulturarbeit.

Teilergebnisplan 
33 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 75 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 2.494.508 2.864.464 2.696.570 2.617.240 2.501.580 2.502.330 
+ / -   161.000 77.000 77.000 77.000 
Neu 2.494.508 2.864.464 2.857.570 2.694.240 2.578.580 2.579.330 
 
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse 
gezahlt werden. 
1) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019-00165; Westf. Kunstverein: Erhöhung des 
Betriebskostenzuschusses um jährlich 10.000 € 
2) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00169; FreiFrau: Einmaliger Zuschuss zu "The 24h DIY 
Democracy Projekt" i.H.v. 10.000 € 
3) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00186; Stadtheimatbund e.V.: Jährlicher Zuschuss zu 
VIVAT PAX i.H.v. 8.000 € für 2020-2024 
4) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00205; Theater Titanick Münster/Leipzig GbR: Erhöhung 
des Betriebskostenzuschusses um jährlich 10.000 € 
5) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00206; Theater Titanick: Einmaliger 
Projektkostenzuschuss zum 30 jährigen Jubiläum i.H.v. 30.000 € 
6) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00213; Arbeitskreis d. fr. Kinder- u. Jugendtheater in MS: 
Einmaliger Zuschuss zur Konzepterstellung für ein Kinderkulturhaus i.H.v. 15.000 € 
7) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00229; Wolfgang Borchert Theater: Einmaliger Zuschuss 
als Defizitfinanzierung zu "EUROPA DE NKEN - 1. Europäisches Theaterfestival" i.H.v. 20.000 € (Freigabe des 
Zuschusses durch den KA) 
8) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00238; Filmwerkstatt Münster: Einmaliger Zuschuss zum 
Personalwechsel i.H.v. 9.000 € 
9) Teilw. Aufgreifen d. Anregu ng n. § 24 GO Nr. 2019 -00245; Bürgerverein f. Mecklenbeck e.V.: Erhöhung des 
Betriebskostenzuschusses um jährlich 45.000 € 
Lt. Beschluss des HFA vom 04.12.19 soll dem Stadtheimatbund (Anregung n. § 24 GO NRW Nr. 2019 -  00186) 
doch der vollständie Zuschuss in Höhe von 12.000 p.a. gewährt werden.

Teilergebnisplan 
34 
 
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 85 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 857.469 867.990 842.990 842.990 842.990 842.990 
+ / -   -185.000 -185.000 -185.000 -185.000 
Neu 857.469 867.990 657.990 657.990 657.990 657.990 
 
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt 
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS) 
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung). 
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters 
zugestimmt.  
 
 
 
35 
 
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 85 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 306.554 452.470 454.140 468.350 484.580 504.460 
+ / -   -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
Neu 306.554 452.470 444.140 458.350 474.580 494.460 
 
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt 
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS) 
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung). 
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters 
zugestimmt.

Teilergebnisplan 
36 
 
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 85 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 67.483 215.000 185.000 185.000 185.000 185.000 
+ / -   -185.000 -185.000 -185.000 -185.000 
Neu 67.483 215.000   0   0   0   0 
 
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt 
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS) 
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung). 
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters 
zugestimmt.  
 
 
 
37 
 
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 85 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.445.518 1.733.490 1.728.380 1.731.170 1.819.870 1.843.580 
+ / -   -40.780 -40.780 -40.780 -40.780 
Neu 1.445.518 1.733.490 1.687.600 1.690.390 1.779.090 1.802.800 
 
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt 
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS) 
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung). 
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters 
zugestimmt.

Teilergebnisplan 
38 
 
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 90 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 670.336 749.280 753.280 753.280 753.280 695.780 
+ / -   75.000 75.000 75.000   0 
Neu 670.336 749.280 828.280 828.280 828.280 695.780 
 
Beschluss des ASW am 19.11.2019 zur Anpassung und Fortschreibung der Finanzformel bis 2022  
 
 
 
39 
 
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 141 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 743.280 373.320 470.990 485.040 499.510 514.410 
+ / -   66.560 90.790 95.390 97.770 
Neu 743.280 373.320 537.550 575.830 594.900 612.180 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für wissenschaftliche und 
Archivaufgaben in der Villa ten Hompel.

Teilergebnisplan 
40 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.567.161 1.300.700 100.500 500 500 500 
+ / -   185.000 185.000 185.000 185.000 
Neu 1.567.161 1.300.700 285.500 185.500 185.500 185.500 
 
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines 
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell 
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.  
 
 
 
41 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 129.026.581 140.363.160 139.311.680 145.105.800 150.960.050 156.759.540 
+ / -   1.446.410   0   0   0 
Neu 129.026.581 140.363.160 140.758.090 145.105.800 150.960.050 156.759.540 
 
Laut der Mittelverteilung für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vom BMAS stehen dem Jobcenter im 
Bereich der Eingliederungsleistungen  
1.446.410 € mehr zur Verfügung. Da sowohl die Kostenerstattungen als auch die Transferaufwendungen 
ansteigen, handelt es sich um eine ergebnisneutrale Veränderung.

Teilergebnisplan 
42 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.428.816 1.995.180 1.963.490 1.838.350 1.694.360 1.699.510 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 1.428.816 1.995.180 1.973.490 1.848.350 1.704.360 1.709.510 
 
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines 
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell 
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.  
 
 
 
43 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000 
+ / -   1.446.410   0   0   0 
Neu 150.977.747 173.746.050 166.683.410 171.900.000 179.200.000 186.400.000 
 
Laut der Mittelverteilung für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vom BMAS stehen dem Jobcenter im 
Bereich der Eingliederungsleistungen  
1.446.410 € mehr zur Verfügung. Diese sollen auch vollständig verausgabt werden. Da sowohl die 
Kostenerstattungen als auch die Transferaufwendungen ansteigen, handelt es sich um eine ergebnisneutrale 
Veränderung.

Teilergebnisplan 
44 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000 
+ / -   185.000 185.000 185.000 185.000 
Neu 150.977.747 173.746.050 165.422.000 172.085.000 179.385.000 186.585.000 
 
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines 
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell 
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.  
 
 
 
45 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000 
+ / -   79.070 79.760   0   0 
Neu 150.977.747 173.746.050 165.316.070 171.979.760 179.200.000 186.400.000 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.19: Mittel für die FAGA zum Projektantrag Emshof 2.0 (i. S. d. Anregung Nr. 
00138-2019 gem. § 24 GO)

Teilergebnisplan 
46 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000 
+ / -   120.000 120.000 120.000 120.000 
Neu 150.977.747 173.746.050 165.357.000 172.020.000 179.320.000 186.520.000 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.2019 für 20 zusätzliche Stellen im Rahmen öffentlich geförderter 
Beschäftigungsmöglichkeiten  
 
 
 
47 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 160 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.225.691 1.434.260 1.321.010 1.317.580 1.321.410 1.321.640 
+ / -   40.780 40.780 40.780 40.780 
Neu 1.225.691 1.434.260 1.361.790 1.358.360 1.362.190 1.362.420 
 
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines 
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell 
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.

Teilergebnisplan 
48 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge 
Band: 2 Seite: 171 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 2.825.597 1.270.910 1.305.910 1.305.910 1.305.910 1.305.910 
+ / -   -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
Neu 2.825.597 1.270.910 1.205.910 1.205.910 1.205.910 1.205.910 
 
Reduzierung des Ansatzes in Folge des zum Jahresbeginn 2020 in Kraft tretenden Angehörigen -
Entlastungsgesetzes.  
 
 
 
49 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 171 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 49.400.714 51.779.940 58.616.190 60.215.960 61.669.000 62.835.050 
+ / -   -231.390 -231.390 -115.700   0 
Neu 49.400.714 51.779.940 58.384.800 59.984.570 61.553.300 62.835.050 
 
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigungen zur Produktgruppe 0116 "Migrations - und 
Integrationsmanagement" (KI) zur Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur 
Vorlage V/0895/2019 "Übergänge sichern -  Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger 
Geflüchteter" lt. Vorlage V/1126/2019.

Teilergebnisplan 
50 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.738.433 1.256.400 1.414.700 1.414.700 1.414.700 1.414.700 
+ / -   -335.000 -335.000 -335.000 -335.000 
Neu 1.738.433 1.256.400 1.079.700 1.079.700 1.079.700 1.079.700 
 
Reduzierung des Ansatzes in Folge des zum Jahresbeginn 2020 in Kraft tretenden Angehörigen -
Entlastungsgesetzes.  
 
 
 
51 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 36.067.613 38.335.149 37.648.110 37.559.640 37.569.640 37.619.640 
+ / -   408.890 475.360 383.360 333.320 
Neu 36.067.613 38.335.149 38.057.000 38.035.000 37.953.000 37.952.960 
 
Beschlüsse des ASSGVAf vom 27.11.2019. Mit diesen Beschlüssen werden u.a die Anregungen nach §24 GO 
NRW mit den nachfolgenden Nrn. entweder nicht, teilweise  oder vollständig aufgegriffen:2019 - 00104, 00140, 
00141, 00146, 00152, 00153, 00154, 00155, 00156, 00157, 00159, 00162, 00163, 00175 und 00177. 
Gemäß Beschluss des HFA vom 04.12.19 soll die Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2019 -  00157 teilweise 
aufgegriffen werden, indem der Diakonie Stadtteilbüro Rumphorst ein Zuschuss in Höhe von 25.000 € p.a. 
gewährt wird. Gleichzeitig wurde ein Sperrvermerk beschlossen, der besagt, dass der städt. Zuschuss nur dann 
ausgezahlt werden soll, wenn keine Landesmittel bewilligt werden.

Teilergebnisplan 
52 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 209 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 103.555.307 96.798.480 124.387.220 111.595.700 112.382.090 112.262.990 
+ / -   -6.980.760   0   0   0 
Neu 103.555.307 96.798.480 117.406.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990 
 
Auswirkungen der erwarteten Einführung des Gesetzes zur frühen Förderung und Bildung von Kindern 
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) für das Jahr 2020. Neuberechnung aufgrund des Referentenentwurfs und von 
Informationen des Städtetages im Vergleich zum bisher bekannten Stand.  
 
 
 
53 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 209 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 103.555.307 96.798.480 117.406.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990 
+ / -   3.000   0   0   0 
Neu 103.555.307 96.798.480 117.409.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990 
 
Beschluss des AKJF vom 20.11.2019 zur Anregung gem. § 24 GO NRW, Münsteraner Tageseltern e.V., Lfd.Nr. 
116/2019

Teilergebnisplan 
54 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 230 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.505.713 6.712.610 5.272.890 5.585.730 6.347.220 6.713.500 
+ / -   198.450 170.690 170.690 170.690 
Neu 3.505.713 6.712.610 5.471.340 5.756.420 6.517.910 6.884.190 
 
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.2019: 
Haushaltsantrag  des Impulswerk e.V. , Personalkostenzuschuss für die Verwaltung der Ferienbetreuung; 
20.820 € p.a. 
Haushaltsantrag auf Ersatzbeschaffung mobiler Kindertreff / Spielmobil, Schule, Jugend, Kids & Co., einmalig 
15.760 € in 2020 
Zu den Anregungen gem. § 24 GO NRW Nrn: 
2019 - 113, Strukturförderung Track e.V. + Einr./Betrieb Beratungsstelle; 114.870 p.a. 
2019 - 145, Förderung einer sozialpädagogischen Fachkraft, Emshof e.V.; 35.000 € p.a. 
2019 - 160, Zuschuss für Mobiliar in der "Alten Dechanei", SeHT e.V.; einmalig 12.000 € in 2020  
 
 
 
55 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 243 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.216.482 2.921.870 4.315.130 4.333.710 4.333.710 4.333.710 
+ / -   -32.040 -32.040 -32.040 -32.040 
Neu 3.216.482 2.921.870 4.283.090 4.301.670 4.301.670 4.301.670 
 
Die Förderinsel der Mosaikschule wechselt in städt. Trägerschaft (ehem. Projekt Lernhilfe e.V.), so dass die 
Haushaltsmittel für eine 0,5 Stelle S09 aufwandsneutral in den Personaletat umgeschichtet werden müssen. 
Die Stelle wurde bereits zum Stellenplanentwurf 2020 angemeldet und zusätzliche Mittel in den Haushalt 
eingestellt. Mit dieser Veränderung wird die Finanzierung durch das Fachamt sichergestellt.

Teilergebnisplan 
56 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 243 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.216.482 2.921.870 4.283.090 4.301.670 4.301.670 4.301.670 
+ / -   159.980 298.860 298.860 298.860 
Neu 3.216.482 2.921.870 4.443.070 4.600.530 4.600.530 4.600.530 
 
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.2019: 
Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 161/2019: Tlw.Förderung einer Stelle Jugendsozialarbeit/ -pädagogik, SeHT 
e.V.; 33.360 € p.a. sowie Ausbau der Förderinsel im Primarbereich ( 5zusätzliche FI + 2 Verstetigungen), in 2020 
einmalig 99.120 € und in den Folgejahren jeweils 238.000 € p.a. 
Antrag ViP zur Förderung einer halben Stelle für die aufsuchende Jugendsozialarbeit in MS -Roxel in Höhe von 
27.500 € p.a.  
 
 
 
57 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 256 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 2.857.770 3.237.497 3.797.420 3.680.240 3.694.260 3.490.190 
+ / -   141.510 145.310 135.180 22.080 
Neu 2.857.770 3.237.497 3.938.930 3.825.550 3.829.440 3.512.270 
 
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.19: 
Anregungen nach § 24 GO NRW, Nrn: 
2019 - 114, Anna-Krückmann-Haus, 9.970 € p.a. 
2019 - 125, AWO, in 2020 zunächst 36.140 € und in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 37.020 € p.a. 
2019 - 126, AWO in 2020 zunächst 16.630 € und in den Jahren 2021  19.920 € und in 2022  21.080 €. 
2019 - 135, DRK ÄKSA, zunächst nur in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 14,480 € p.a. 
2019 - 158, Caritasverband, in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils 55.000 € p.a. 
2019 - 168, Beratungsstelle Südviertel e.V.; In 2020 zunächst 9.290 € und in den Folgejahren jeweils 9.250 € 
p.a.

Teilergebnisplan 
58 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 272 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 56.214.161 58.862.730 64.283.940 64.228.480 64.068.630 64.068.630 
+ / -   116.040 146.330 89.580 68.500 
Neu 56.214.161 58.862.730 64.399.980 64.374.810 64.158.210 64.137.130 
 
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.19, 
Anregungen nach § 24 GO NRW, Nrn: 
2019 - 123, Verein für Mototherapie und psychomotorische Entwicklungsförderung e.V., 8.500 € p.a. 
2019 - 126, AWO, 16.630 € in 2020, 19.920 € in 2021 und 21.080 € in 2022. 
2019 - 135, DRK - ÄKSA, in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 57.910 € p.a. 
Für die Umsetzung der EU-Richtlinie 16/800 erhält der Caritasverband einen Zuschuss für 1 VZÄ J ugendhilfe im 
Strafverfahren: 33.000 € in 2020 und in den Folgejahren jeweils 60.000 € p.a.  
 
 
 
59 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.716.039 5.407.560 5.710.530 5.716.610 5.698.610 5.698.610 
+ / -   13.120 13.120 13.120 13.120 
Neu 6.716.039 5.407.560 5.723.650 5.729.730 5.711.730 5.711.730 
 
Mit Beschluss der Vorlage V/0664/2018 des Antrags A -R/0027/2017 wurde eine erhöhte Finanzierung an die 
Suchtberatung von Caritas und Diakonie für eine Optimierung der Eingliederungsleistungen nach §16a SGB II 
befürwortet (für den Aufbau einer vor Ort -Sprechstunde in den Stadtteilen für suchtabhängige Menschen, die 
durch das Jobcenter betreut werden). Hierfür werden jährlich ab 2020 je Beratungsstelle 6.560 € zusätzlich 
bezuschusst. Über eine nach dem festgelegten Dreijahreszeitraum der tariflichen Zuschusssteigerung (bis 2021) 
weitere fortlaufende Erhöhung des Betrages wird gemeinsam mit dem Gesamtzuschussbetrag für die Träger 
entschieden.

Teilergebnisplan 
60 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 6.716.039 5.407.560 5.723.650 5.729.730 5.711.730 5.711.730 
+ / -   30.540 30.540   0   0 
Neu 6.716.039 5.407.560 5.754.190 5.760.270 5.711.730 5.711.730 
 
Beschluss des ASSGVAf am 27.11.2019 zu der Anregung (§ 24 GO) Nr. 2019 -00136, Hebammennetzwerk 
Münsterland e.V. (Zuschussbewilligung)  
 
 
 
61 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 331.042 597.483 534.080 515.960 525.920 526.080 
+ / -   -18.840   0   0   0 
Neu 331.042 597.483 515.240 515.960 525.920 526.080 
 
Korrespondierendes Veränderungsblatt zum Veränderungsblatt bezüglich der PG 0211 Veterinär - und 
Lebensmittelangelegenheiten (hier: amtsinterne Deckung des Mehraufwandes von 18.840 € in 2020 bei der PG 
0211)

Teilergebnisplan 
62 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 331.042 597.483 515.240 515.960 525.920 526.080 
+ / -   5.000   0   0   0 
Neu 331.042 597.483 520.240 515.960 525.920 526.080 
 
Beschluss des ASSGVAf am 27.11.2019, Notfallfonds zur Krankenversicherung (Zuschusserhöhung)  
 
 
 
63 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 296 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
+ / -   765.550 765.550 783.120 783.120 
Neu 3.627.533 7.629.022 4.418.850 4.068.850 4.136.420 4.136.420 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 26.11.2019 zur Vorlage V/0972/2019: Neuer (erhöhter) Zuschuss nach 
Überführung des vormaligen Übrlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster zum Stadion an der Hammer 
Str. in einen Pachtvertrag i. S. d. Eckpunkte der Vorlage V/0237/2019.

Teilergebnisplan 
64 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
+ / -   15.000 15.000 15.000 15.000 
Neu 3.627.533 7.629.022 3.668.300 3.318.300 3.368.300 3.368.300 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Westf. Reiterverein zur Unterstützung für das Turnier der 
Sieger (i. S. d. Anregung Nr. 0052/2019 gem. § 24 GO)  
 
 
 
65 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
+ / -   74.000 74.000 74.000 74.000 
Neu 3.627.533 7.629.022 3.727.300 3.377.300 3.427.300 3.427.300 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Verein zur Förderung des Leistungssports (i. S. d. Anregung 
Nr. 0058/2019 gem. § 24 GO)

Teilergebnisplan 
66 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
+ / -   30.000 30.000 30.000 30.000 
Neu 3.627.533 7.629.022 3.683.300 3.333.300 3.383.300 3.383.300 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an Funky e. V. (i. S. d. Anregung Nr. 0122/2019 gem. § 24 GO)  
 
 
 
67 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
+ / -   16.000   0   0   0 
Neu 3.627.533 7.629.022 3.669.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Hiltruper Segelclub e. V. (i. S. d. Anregung Nr. 0212/2019 
gem. § 24 GO), mit Sperrvermerk

Teilergebnisplan 
68 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 871.400 844.523 910.250 710.270 710.290 710.310 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 871.400 844.523 940.250 710.270 710.290 710.310 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Planungskosten Sportgebäude 1. AFC Münster Mammut e. V.  
 
 
 
69 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 871.400 844.523 910.250 710.270 710.290 710.310 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 871.400 844.523 920.250 710.270 710.290 710.310 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Planungskosten Sport- und Begegnungsstätte Funky e. V. (i. S. d. Anregung Nr. 
0180/2019 gem. § 24 GO)

Teilergebnisplan 
70 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 77.490 105.210 125.210 125.210 125.210 125.210 
+ / -   15.420 15.420 15.420 15.420 
Neu 77.490 105.210 140.630 140.630 140.630 140.630 
 
Umsetzung der Vorlage  V/0949/2019: Für den "Beirat Stadtregion Münster…" wird eine höhere 
Kostenbeteiligung der Umlandgemeinden an den Personalaufwendungen der ab 2020 in der Geschäftsstelle 
der Stadtregion einzurichtenden Stelle erwartet.  
 
 
 
71 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 4.073.459 5.195.240 5.732.590 5.886.410 6.045.290 6.216.850 
+ / -   58.990 80.470 84.540 86.650 
Neu 4.073.459 5.195.240 5.791.580 5.966.880 6.129.830 6.303.500 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für die konzeptionelle Planung von 
Radwegen und Öffentlichkeitsarbeit für das Fahrradbüro.

Teilergebnisplan 
72 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.449.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.469.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Durchführung eines Werkstattverfahrens im Rahmen des 
Sprickmannplatzes werden Mittel in Höhe von 20.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt. Damit wurde dem 
Antrag der Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019 entsprochen.  
 
 
 
73 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.469.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.519.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Erarbeitung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes für Handorf 
werden Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
74 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.519.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.569.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für Planungskosten für den Ortsteil Sentrup werden Mittel in Höhe von 
50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
75 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.569.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170 
+ / -   80.000 80.000 80.000 80.000 
Neu 840.907 2.055.605 1.649.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für ein Quartiersmanagement zur Stärkung der Stadtteile werden Mittel 
in Höhe von 80.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
76 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.649.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
+ / -   100.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.749.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die planerische Weiterentwicklung bzw. Umsetzung der Münsteraner 
Standortentwicklungsstrategie unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzfeldes "Batterieforschung" 
werden Mittel in Höhe von 100.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
77 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.749.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
+ / -   200.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.949.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Umsetzung des Projektes "Soziale Stadt / Stadtumbau Coerde" 
werden Mittel in Höhe von 200.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt. Damit wurde dem Antrag der 
Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019 weitergehend entsprochen.

Teilergebnisplan 
78 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.949.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 1.999.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
 
Beschluss des ALWF am 27.11.2019: Für eine Unternehmertagung für den Handel, das Handwerk und die 
Industrie, gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung, der Industrie - und Handelskammer sowie der 
Handwerkskammer Westfalen Lippe, werden Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
79 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 840.907 2.055.605 1.999.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 840.907 2.055.605 2.024.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170 
 
Beschluss des ALWF am 27.11.2019: Für ein Gutachten zur Befragung der Kaufleute an der Hammer Straße im 
Rahmen der Umgestaltung des entsprechenden Verkehrsraumes werden Mittel in Höhe von 25.000 € im 
Haushalt 2020 bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
80 
 
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 356 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 205.610   0   0   0 
+ / -   240.000   0   0   0 
Neu   0   0 445.610   0   0   0 
 
Aufwandsermächtigung für eine zeitnahe Thermografiebefliegung der Gebäude in der Stadt Münster gemäß 
dem Beschluss des Rates zur Vorlage V/0611/2019/1 "Smart City Münster  - Klimaschutz  aus der Luft: Münster 
schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung"  
 
 
 
81 
 
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 367 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.443.587 4.400.900 4.767.510 4.886.920 5.009.050 5.145.240 
+ / -   176.970 241.410 253.630 259.960 
Neu 3.443.587 4.400.900 4.944.480 5.128.330 5.262.680 5.405.200 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 3,00 Stellen im Bauordnungsamt.

Teilergebnisplan 
82 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 382 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.685.234 1.951.440 2.195.260 2.251.820 2.309.710 2.373.410 
+ / -   58.990 80.470 84.540 86.650 
Neu 1.685.234 1.951.440 2.254.250 2.332.290 2.394.250 2.460.060 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle zur Umsetzung der Förderprogramme.  
 
 
 
83 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 376 
Ausschuss: AUKB  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 353.607 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390 
+ / -   3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 
Neu 353.607 858.268 4.106.390 4.131.390 4.131.390 4.131.390 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Klimaschutz wirtschaftlich gestalten, Förderung der energetischen 
Sanierung privater Gebäude (Aufstockung des Altbausanierungsprogramms)

Teilergebnisplan 
84 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 376 
Ausschuss: AUKB  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 353.607 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390 
+ / -   270.000 400.000 400.000 400.000 
Neu 353.607 858.268 876.390 1.031.390 1.031.390 1.031.390 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Münsterenergie 4.0, Förderung von Photovoltaik -Anlagen und 
Batteriespeichersystemen in Privathaushalten und Gewerbebetrieben, Ansatzerhöhung in 2020 um 270.000 € 
(Ansatzerhöhung gesamtstädtisch insgesamt 300.000 €, weitere 30.000 € werden bei P G 1401 veranschlagt), 
Ansatzerhöhung in 2021 - 2023 um 400.000 € jährlich  
 
 
 
85 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 392 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 65.755.824 67.803.300 69.238.900 70.053.700 71.449.300 71.968.500 
+ / -   714.960 397.400 404.600 491.200 
Neu 65.755.824 67.803.300 69.953.860 70.451.100 71.853.900 72.459.700 
 
Umsetzung der Vorlage V/0992/2019: Änderung der Abwassergebühreneinnahmen und der Entnahme aus der 
Gebührenrücklage aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2020

Teilergebnisplan 
86 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen 
Band: 2 Seite: 392 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.118.514 920.000 920.000 920.000 920.000 920.000 
+ / -   355.000 355.000 355.000 355.000 
Neu 1.118.514 920.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 
 
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem 
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)  
 
 
 
87 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 936.208 1.782.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 
+ / -   540.000 540.000 540.000 540.000 
Neu 936.208 1.782.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 
 
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem 
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)

Teilergebnisplan 
88 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 25.451.664 26.887.570 27.618.460 27.985.720 28.238.720 28.627.680 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu 25.451.664 26.887.570 28.118.460 28.485.720 28.738.720 29.127.680 
 
Erhöhung der Mittel für die Straßenerhaltung zur Erreichung des Ziels "Werterhalt des Anlagevermögens" aus 
dem Projekt TIMM (Vorlage V/0613/2016).  
 
 
 
89 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 25.451.664 26.887.570 28.118.460 28.485.720 28.738.720 29.127.680 
+ / -   206.000 104.000 128.000 230.000 
Neu 25.451.664 26.887.570 28.324.460 28.589.720 28.866.720 29.357.680 
 
Anpassung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) an die 
Gebührenbedarfsberechnung 2020 der Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung

Teilergebnisplan 
90 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 309.204 294.900 1.008.100 827.730 724.950 753.370 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 309.204 294.900 1.058.100 827.730 724.950 753.370 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Machbarkeitsstudie Fernbusbahnhof werden Mittel in Höhe von 
50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
91 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 309.204 294.900 1.058.100 827.730 724.950 753.370 
+ / -   100.000   0   0   0 
Neu 309.204 294.900 1.158.100 827.730 724.950 753.370 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für das Verkehrskonzept "Schlossplatz nach Verlagerung der B54" 
werden Mittel in Höhe von 100.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
92 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 422 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 309.204 294.900 1.158.100 827.730 724.950 753.370 
+ / -   150.000   0   0   0 
Neu 309.204 294.900 1.308.100 827.730 724.950 753.370 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Detailplanung zur einführung "Bike -Sharing" werden Mittel in 
Höhe von 150.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
93 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 8.018.885 8.633.210 9.179.750 9.448.600 9.730.520 10.022.840 
+ / -   220.140 300.310 315.490 323.380 
Neu 8.018.885 8.633.210 9.399.890 9.748.910 10.046.010 10.346.220 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für Baumschutz und Grünpflege und 
von 4,00 Stellen für die Bekämpfung von Baumschädlingen.

Teilergebnisplan 
94 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.678.468 4.765.690 4.365.460 4.393.850 4.453.030 4.465.610 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu 3.678.468 4.765.690 4.865.460 4.893.850 4.953.030 4.965.610 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Baumschädlinge (z. B. Eichenprozessionsspinner) nachhaltig bekämpfen.  
 
 
 
95 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: AUKB  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 3.678.468 4.765.690 4.865.460 4.893.850 4.953.030 4.965.610 
+ / -   120.000 120.000 120.000 120.000 
Neu 3.678.468 4.765.690 4.985.460 5.013.850 5.073.030 5.085.610 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Der bezirksbezogene Etat für Baumpflanzungen wir um 20.000 € pro Jahr 
je Bezirk erhöht.

Teilergebnisplan 
96 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 486 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 387.970 445.360 469.910 477.510 486.190 496.830 
+ / -   25.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 387.970 445.360 494.910 527.510 536.190 546.830 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Promenade 2030 - Naturlehrpfad  
 
 
 
97 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 486 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 103.531 156.940 104.410 104.410 104.410 104.410 
+ / -   12.400 12.400 12.400 12.400 
Neu 103.531 156.940 116.810 116.810 116.810 116.810 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für 
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren 
hier: + 12.400 € jährlich für die Erhöhung des Fördertopfes Naturschutzverbände

Teilergebnisplan 
98 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 486 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 103.531 156.940 116.810 116.810 116.810 116.810 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 103.531 156.940 116.810 116.810 116.810 116.810 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 15.10.2019 der NABU 
Naturschutzstation Münsterland, Nr. 2019 -00232: Förderung des Projektes "Münster summt auf" zum 
Insektenschutz in Münster.  
Beschluss des HFA am 04.12.2019: zusätzliche Mittel sind nicht erforderlich.  
 
 
 
99 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 496 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 647.847 696.000 805.000 832.000 845.000 860.000 
+ / -   -26.800   0   0   0 
Neu 647.847 696.000 778.200 832.000 845.000 860.000 
 
Änderung der Gewässergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2020 
(Vorlage V/0993/2019)

Teilergebnisplan 
100 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen 
Band: 2 Seite: 496 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 34.032 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 34.032 100.000 150.000 150.000 150.000 150.000 
 
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem 
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)  
 
 
 
101 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 1.914.235 2.332.710 2.297.750 2.362.500 2.429.040 2.499.330 
+ / -   58.990 80.470 84.540 86.650 
Neu 1.914.235 2.332.710 2.356.740 2.442.970 2.513.580 2.585.980 
 
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für das Handlungsprogramm 
Klimaschutz.

Teilergebnisplan 
102 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 283.156 373.140 193.140 182.640 177.640 177.640 
+ / -   25.000 25.000 25.000 25.000 
Neu 283.156 373.140 218.140 207.640 202.640 202.640 
 
Beschluss des AUKB am 19-11-2019: Bürgergärten - Zuschuss für Private  
 
 
 
103 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 283.156 373.140 218.140 207.640 202.640 202.640 
+ / -   25.000 25.000 25.000 25.000 
Neu 283.156 373.140 243.140 232.640 227.640 227.640 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Erhöhung des Zuschusses an den Verein Münster Nachhaltig e. V.

Teilergebnisplan 
104 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 283.156 373.140 243.140 232.640 227.640 227.640 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 283.156 373.140 253.140 242.640 237.640 237.640 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für 
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren 
hier: + 5.000 € jährlich für die Erhöhung des Fördertopfes "Bürgerschaftliches Engagement" und  
        + 5.000 € jährlich für die Anregung gem. § 24 GO NRW vom 14.10.2019 des Umweltforums Münster e. V. 
Nr. 2019-00230: Förderung des Projektes "Münsteraner Klimagespräche".   
 
 
 
105 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 558.350 1.750.179 1.150.440 728.180 735.130 716.040 
+ / -   7.600 7.600 7.600 7.600 
Neu 558.350 1.750.179 1.158.040 735.780 742.730 723.640 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für 
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren 
hier: + 7.600 € jährlich für die Erhöhung der Mittel für den Umweltpreis

Teilergebnisplan 
106 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 558.350 1.750.179 1.158.040 735.780 742.730 723.640 
+ / -   25.000 50.000 50.000 66.670 
Neu 558.350 1.750.179 1.183.040 785.780 792.730 790.310 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Wasserstoff-Hauptstadt Münster  
 
 
 
107 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 558.350 1.750.179 1.183.040 785.780 792.730 790.310 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 558.350 1.750.179 1.213.040 785.780 792.730 790.310 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Münsterenergie 4.0 Förderung von Photovoltaik -Anlagen 
(Ansatzerhöhung in 2020 gesamtstädtisch insgesamt 300.000€, weitere 270.000 € werden bei 
Produktgruppe1003 veranschlagt), hier: Konzepte für Gewerbetreibende

Teilergebnisplan 
108 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 558.350 1.750.179 1.213.040 785.780 792.730 790.310 
+ / -   1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
Neu 558.350 1.750.179 2.413.040 1.985.780 1.992.730 1.990.310 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Umsetzung Klimaschutzkonzept  
 
 
 
109 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 537 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   500.000   0   0   0 
Neu   0   0 500.000   0   0   0 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019 das kostenfreie Busfahren im Stadtgebiet Münster an den 
Adventssamstagen 2019 zu finanzieren.

Teilergebnisplan 
110 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 640.712.092 626.000.000 636.500.000 633.200.000 642.900.000 654.600.000 
+ / -     0 5.000.000   0   0 
Neu 640.712.092 626.000.000 636.500.000 638.200.000 642.900.000 654.600.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer in 2021 auf 315,0 Mio. €.  
 
 
 
111 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 640.712.092 626.000.000 636.500.000 638.200.000 642.900.000 654.600.000 
+ / -   6.000.000 6.000.000   0   0 
Neu 640.712.092 626.000.000 642.500.000 644.200.000 642.900.000 654.600.000 
 
Erhöhung des Ansatzes des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in 2020 auf 49,0 Mio. € und in 2021 auf 50,0 
Mio. € aufgrund des Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und 
Kommunen in den Jahren 2020 und 2021.

Teilergebnisplan 
112 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 640.712.092 626.000.000 642.500.000 644.200.000 642.900.000 654.600.000 
+ / -   200.000 200.000 200.000 200.000 
Neu 640.712.092 626.000.000 642.700.000 644.400.000 643.100.000 654.800.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Kompensationsleistungen im Kontext  des Familienleistungsausgleichs in 2020 
auf 17,0 Mio. €, in 2021 auf 17,2 Mio. €, in 2022 auf 17,4 Mio. € und in 2023 auf 17,6 Mio. € aufgrund der 
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).  
 
 
 
113 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 43.189.556 64.450.000 32.050.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000 
+ / -   1.450.000   0   0   0 
Neu 43.189.556 64.450.000 33.500.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2020 auf 3,6 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des 
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).

Teilergebnisplan 
114 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 43.189.556 64.450.000 33.500.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000 
+ / -   130.000 130.000 130.000 130.000 
Neu 43.189.556 64.450.000 33.630.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Aufwands - und Unterhaltungspauschale auf 1,7 Mio. € jährlich aufgrund der 
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).  
 
 
 
115 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 43.189.556 64.450.000 33.630.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000 
+ / -   1.200.000   0   0   0 
Neu 43.189.556 64.450.000 34.830.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in 2020 auf 16,2 Mio. € aufgrund 
der vorläufigen Modellrechnung des Landes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG).

Teilergebnisplan 
116 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.200.000 118.500.000 116.800.000 
+ / -     0 400.000   0   0 
Neu 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.600.000 118.500.000 116.800.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuerumlage in 2021 auf 24,0 Mio. € als Folge der Anpassung bei der 
Gewerbesteuer.  
 
 
 
117 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.600.000 118.500.000 116.800.000 
+ / -   -100.000 300.000 -200.000 -700.000 
Neu 133.525.706 129.200.000 114.500.000 116.900.000 118.300.000 116.100.000 
 
Anpassung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2020 auf 89,7 Mio. €, in 2021 auf 92,9 Mio. €, in 2022 auf 
94,7 Mio. € und in 2023 auf 92,5 Mio. € unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage 
von 15,45 % in 2020, 15,60 % in 2021 sowie jeweils 15,65 % in 2022 und 2023.

Teilergebnisplan 
118 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 
Band: 2 Seite: 566 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 20.198.855 22.300.000 22.300.000 23.000.000 23.500.000 24.000.000 
+ / -   -300.000 -700.000 -700.000 -700.000 
Neu 20.198.855 22.300.000 22.000.000 22.300.000 22.800.000 23.300.000 
 
Reduzierung des Ansatzes für Zinsaufwendungen aufgrund der (außerplanmäßigen) Tilgung von Krediten für 
Investitionen in 2020 in einem Umfang von bis zu 45,0 Mio. €.  
 
 
 
119 
 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge 
Band: 2 Seite: 582 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 10.715 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090 
+ / -   -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
Neu 10.715 18.090 16.890 16.890 16.890 16.890 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunalen Stiftungen V/1110/2019 (hier: Stiftung 
Generalarmenfond)

Teilergebnisplan 
120 
 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 582 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 47.851 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620 
+ / -   3.580 3.580 3.580 3.580 
Neu 47.851 27.620 31.200 31.200 31.200 31.200 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunalen Stiftungen V/1110/2019 (hier: Friedrich und 
Irmgard Buschmann Stiftung)

Teilfinanzplan 
121 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4210 - Maßnahmen zur Energieeinsparung 
Band: 1 Seite: 507 
Ausschuss: AUKB  
ALWF BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -475.000 -225.000 -225.000 -225.000   0 
+ / -   -300.000 -400.000 -400.000 -400.000 
Neu   0 -475.000 -525.000 -625.000 -625.000 -400.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -475.000 -1.150.000 
+ / -   0  -1.500.000 
Neu   0 -475.000 -2.650.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2020 -  2023 für die Errichtung von 
Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden. 
 
 
122 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4230 - Energetische Sanierung städtischer Gebäude 
Band: 1 Seite:  
Ausschuss: AUKB  
ALWF BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 
Neu   0   0 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -14.000.000 
Neu   0   0 -14.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2020 - 2023 in Höhe von 3,5 Mio. € 
jährlich für die energetische Sanierung städtischer Gebäude

Teilfinanzplan 
123 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4240 - Fassaden u. Dachbegrünung städt. Gebäude 
Band: 1 Seite:  
Ausschuss: AUKB  
ALWF BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Neu   0   0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -2.000.000 
Neu   0   0 -2.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insges. 1 Mio. € für 
Gebäude-, Fassaden- und Dachbegrünung, Veranschlagung von je 500.000 € bei PG0111 und PG1301

Teilfinanzplan 
124 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4490 - Mathilde-Anneke-Gesamtschule 
Band: 2 Seite: 40 
Ausschuss: ASW  
HAFI BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -1.639.096 -29.810.054 -12.180.000 -10.700.000 -5.700.000 -1.900.000 
+ / -   -3.000.000 -3.100.000   0   0 
Neu -1.639.096 -29.810.054 -15.180.000 -13.800.000 -5.700.000 -1.900.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -32.950.000 -63.430.000 
+ / -   0  -6.100.000 
Neu   0 -32.950.000 -69.530.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufgrund der Indexsteigerung für das Jahr 2019 in Höhe von 5 %, erforderlicher Planänderungen sowie 
unvorhersehbarer Ausgaben (z. B. für Altlastenbeseitigung, brandschutztechnische Maßnahmen) wurde die 
zum Baubeschluss vorgelegte Kostenberechnung um 2 Mio. € erhöht. Angebote zu den bisher erfolgten 
Ausschreibungen weisen Mehrkosten im Verhältnis zur o.g. Budgetierung in Höhe von 4,1 Mio. € aus. Demnach 
liegt aktuell ein zusätzlicher Mittelbedarf von 6,1 Mio. € vor, um das Projekt zu finanzieren. Es kann nicht 
ausgeschlossen werden, dass sich abhängig von der konjunkturellen Entwicklung weitere Mehrkosten ergeben 
werden.

Teilfinanzplan 
125 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4680 - Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus 
Band: 2 Seite: 43 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -83.387 -3.002.907 -5.388.000 -4.726.500 -331.500  
+ / -   -630.000 -500.000   0  
Neu -83.387 -3.002.907 -6.018.000 -5.226.500 -331.500   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -3.100.000 -13.546.000 
+ / -   0  -1.130.000 
Neu   0 -3.100.000 -14.676.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Ratsvorlage V/0467/2019 "Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer 
zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus", Veranschlagung des Mehrbedarfs in 
Höhe von 1.130.000 €

Teilfinanzplan 
126 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4720 - Planungskosten Erweiterung Schulgebäude 
Band: 2 Seite: 44 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -95.264 -1.061.676 -3.000.000   0   0   0 
+ / -   1.130.000   0   0   0 
Neu -95.264 -1.061.676 -1.870.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.156.940 -4.156.940 
+ / -   0  1.130.000 
Neu   0 -1.156.940 -3.026.940 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Ratsvorlage V/0467/2019 "Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer 
zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schu lzentrum Kinderhaus", Ansatzreduzierung zur Deckung des 
Mehrbedarfs in Höhe von 1.130.000 € bei der Investitionsmaßnahme 4680 "Erweiterung des Schulzentrums 
Kinderhaus" 
 
 
127 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4780 - Neubau Grundschule Konversionsgebiet York 
Band: 2 Seite: 45 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -300.000 -1.000.000 -1.660.000 -7.790.000 -8.350.000 
+ / -   730.000 -130.000 -1.210.000 1.290.000 
Neu   0 -300.000 -270.000 -1.790.000 -9.000.000 -7.060.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -3.370.000 -300.000 -22.470.000 
+ / - -2.790.000  -2.110.000 
Neu -6.160.000 -300.000 -24.580.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Ratsvorlage V/0694/2019, Bereitstellung des zusätzlichen Finanzbedarfs für den Neubau der 
Grundschule York

Teilfinanzplan 
128 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4860 - Erweiterung Pleisterschule 
Band: 2 Seite: 47 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -2.393.170 -1.000.000 -2.356.830   0   0 
+ / -   950.000 350.000 -1.300.000   0 
Neu   0 -2.393.170 -50.000 -2.006.830 -1.300.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.393.170 -5.750.000 
+ / -   0  0 
Neu   0 -2.393.170 -5.750.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 entschieden, die weiteren Planungen auf  der Grundlage der 
Variante 1 Norden fortzusetzen (vgl. V/0551/2019/1). Mit der Fertigstellung des Anbaus ist erst im Sommer 
2022 zu rechnen, sodass die Veranschlagung entsprechend angepasst wird. 
 
 
129 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Schillergymnasium - Umbau Lehrschwimmbecken 
Band: 2 Seite:  
Ausschuss: ASW  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu   0   0 -100.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -100.000 
Neu   0   0 -100.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 100.000 € in 2020 für den 
Umbau des Lehrschwimmbeckens des Schillergymnasiums.

Teilfinanzplan 
130 
 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
Maßnahmenziffer: 4010 - Nutzungserweiterung Zweigstelle Aasee 
Band: 2 Seite: 102 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 -120.000   0   0   0 
+ / -   72.000   0   0   0 
Neu   0   0 -48.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -120.000 
+ / -   0  72.000 
Neu   0   0 -48.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Investitionszuwendungen vom Land zur Nutzungserweiterung der Zweigstelle Aasee "open library" -  
Einzahlungen sind im Haushaltsplanentwurf 202 0 konsumtiv veranschlagt; als Folge dieser Anpassung 
reduzieren sich die Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entsprechend 
 
 
131 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch. Z. Ausbau KiTa-Betr. (u3) freier Tr. 
Band: 2 Seite: 214 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -966.213 -6.813.326 -2.783.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 
+ / -     0 765.500   0   0 
Neu -966.213 -6.813.326 -2.783.000 -2.234.500 -3.000.000 -3.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0809/2019 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am St. Josefs -Kirchplatz 
im Bezirk Mitte"; hier: Ansatzreduzierung zur anteiligen Deckung der Mehrkosten in 2021. 
Zugunsten des Haushaltsjahres 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.234.500 € und für 
die Folgejahre bis 2023 in Höhe von jeweils 3.000.000 € veranschlagt.

Teilfinanzplan 
132 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5120 - Kita St. Josefs-Kirchplatz 
Band: 2 Seite: 219 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 -824.500   0   0   0 
+ / -   108.000 -873.500   0   0 
Neu   0   0 -716.500 -873.500   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -824.500 
+ / -   0  -765.500 
Neu   0   0 -1.590.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0809/2019 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am St. Josefs -Kirchplatz 
im Bezirk Mitte". Zu Lasten des Haushaltsjahres 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 
1.400.000 € veranschlagt. 
 
 
133 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5130 - Kita Am Edelbach Anbau 
Band: 2 Seite: 219 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 -730.000 40.000   0   0 
+ / -   730.000 -535.000 -75.000   0 
Neu   0   0   0 -495.000 -75.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -690.000 
+ / -   0  140.000 
Neu   0   0 -550.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AKJF vom 20.11.2019 zur Vorlage Nr. V/1044/2019 "Errichtungsbeschluss: Dauerhafte 
Erweiterung der städt. Kindertageeinrichtung Am Edelbach in MS-Coerde, Bezirk Nord".

Teilfinanzplan 
134 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 0500 - Erneuerung von Sporthallenböden 
Band: 2 Seite: 296 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -340.856 -334.789 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
+ / -   -135.000   0   0   0 
Neu -340.856 -334.789 -335.000 -200.000 -200.000 -200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0817/2019 "Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2020 im 
Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen" - haushaltsneutrale Deckung durch Maßnahme 0600 
 
 
135 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 0600 - Besch. Betriebsvorrichtung/-ausstattung 
Band: 2 Seite: 296 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -81.291 -262.242 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
+ / -   135.000   0   0   0 
Neu -81.291 -262.242 -65.000 -200.000 -200.000 -200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0817/2019 "Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2020 im 
Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen" - Ansatzreduzierung zur Deckung der Mehrkosten bei 
Investitionsmaßnahme 0500

Teilfinanzplan 
136 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4340 - Neubau Dreifachhalle (NRW_Sportschule) 
Band: 2 Seite: 296 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 114.058 2.724.748 -3.850.000 -770.000   0   0 
+ / -   1.100.000   0   0   0 
Neu 114.058 2.724.748 -2.750.000 -770.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.843.000 -7.463.000 
+ / -   0  1.100.000 
Neu   0 -2.843.000 -6.363.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Investitionszuwendungen vom Land zum Neubau einer Dreifachhalle (NRW_Sportschule) -  Einzahlungen sind 
im Haushaltsplanentwurf 2020 konsumtiv veranschlagt; als Folge dieser Anpassung reduzieren sich die 
Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entsprechend 
 
 
137 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4390 - Neub.Kunstrasenspielfeld SA Hensenstr. 
Band: 2 Seite: 313 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 -500.000   0   0   0 
+ / -   -200.000   0   0   0 
Neu   0   0 -700.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -500.000 
+ / -   0  -200.000 
Neu   0   0 -700.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Anpassung wegen Mehrbedarf für die Maßnahme Neubau Kunstrasen auf der 
SA Hensenstr.  
Der Sperrvermerk für die Finanzstelle wurde aufgehoben.

Teilfinanzplan 
138 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4450 - Mehrzweckhalle Amelsbüren 
Band: 2 Seite: 296 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu   0   0 -100.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -100.000 
Neu   0   0 -100.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 07.11.2019: Planungskosten für eine Mehrzweckhalle in 
Amelsbüren; aufgegriffen und beschlossen im AUKB am 19.11.2019.

Teilfinanzplan 
139 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Maßnahmenziffer: 4020 - Baukosten B-Side 
Band: 2 Seite: 344 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -1.929.020 -282.620 -848.360   0 
Neu   0   0 -1.929.020 -282.620 -848.360   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -3.060.000 
Neu   0   0 -3.060.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSVW vom 21.11.2019 den ehemaligen Hill- Speicher (Am Mittelhafen 42) anteilig als 
Gemeinbedarfseinrichtung zu einem soziokulturellen Zentrum umzubauen und dem B -Side-Verein zur 
Verfügung zu stellen. Das Teileigentum an dem Gebäude verbleibt dauerhaft bei der Stadt Münster. Die aktuell 
ermittelten Baukosten betragen rund 7,65 Mio. €. Hiervon werden 60 % (4,59 Mio. €) bei entsprechender 
Entscheidung des Landes NRW zum Stadterneuerungsprogramm 2020 über Städtebaufördermittel finanziert. 
Der Eigenanteil der Stadt Münster beträgt dann 40 % (3,06 Mio. €) incl. einer möglichen Anschubfinanzierung 
und der Umlage. Die Einzahlungen (4,59 Mio. €) und Auszahlungen (7,65 Mio. €) im Zusammenhang mit dieser 
Baumaßnahme werden korrespondierend zum voraussichtlichen Baufortschritt den Haushaltsjahren 2020 -  
2022 zugeordnet. 
Beschluss des HFA vom 04.12.2019: Es soll die Möglichkeit eingeräumt werden, dass nach Fertigstellung und 
Inbetriebnahme B-Side Teileigentum an dem Gebäude erwerben kann, um der Initiative insbesondere bei der 
(Weiter-) Entwicklung des Vorhabens ein größtmögliches Mitspracherecht anzuberaumen und das Vorhaben 
zukunftssicher zu gestalten.

Teilfinanzplan 
140 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 0001 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges 
Band: 2 Seite: 369 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -317.136 -688.887 -335.000 -405.000 -330.000 -330.000 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu -317.136 -688.887 -385.000 -455.000 -380.000 -380.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Stärkung von E -Mobilität werden für die Anschaffung Fuhrpark 
Mittel in  Höhe von insgesamt 100.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt. Davon werden jeweils 
50.000 € bei der Produktgruppe 1101 und der Produktgruppe 1201 veranschlagt. 
 
 
141 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0002 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges 
Band: 2 Seite: 426 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -154.636 -263.085 -225.000 -225.000 -225.000 -225.000 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu -154.636 -263.085 -275.000 -275.000 -275.000 -275.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Stärkung von E -Mobilität werden für die Anschaffung Fuhrpark 
Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt. Davon werden jeweils 
50.000 € bei der Produktgruppe 1101 und der Produktgruppe 1201 veranschlagt.

Teilfinanzplan 
142 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0008 - Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung 
Band: 2 Seite: 432 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -487.698 -1.212.805 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
+ / -   -9.000   0   0   0 
Neu -487.698 -1.212.805 -509.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 12.11.2019. 
 
 
143 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4072 - Alt Angelmodde 
Band: 2 Seite: 430 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -250.000   0   0   0 
Neu   0   0 -250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.578 -2.578 
+ / -   0  -250.000 
Neu   0 -2.578 -252.578 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bei den Beratungen zum Haushalt 2019 wurde die Maßnahme vorgezogen. Im Rahmen der Erstellung des 
Haushaltsplanentwurfs 2020 wurde die Maßnahme versehentlich zurückgestellt. Tatsächlich ist sie jedoch 
weiterhin für 2020 vorgesehen.

Teilfinanzplan 
144 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4101 - Straßenbau beim Ausbau DEK 
Band: 2 Seite: 432 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -680.000 -3.100.000 -3.000.000 -1.700.000   0 
+ / -   1.200.000 1.600.000   0   0 
Neu   0 -680.000 -1.900.000 -1.400.000 -1.700.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -1.500.000 -910.000 -10.210.000 
+ / -   0  2.800.000 
Neu -1.500.000 -910.000 -7.410.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Veranschlagung der Fördermittel von Bund und Land zur Maßnahme 4101 "Straßenbau beim Ausbau DEK" 
 
 
145 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4131 - Twenhövenweg 
Band: 2 Seite: 433 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0 -100.000 
+ / -   -450.000 -750.000   0 100.000 
Neu   0   0 -450.000 -750.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -1.100.000   0 -1.200.000 
+ / - 1.100.000  0 
Neu   0   0 -1.200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bei den Beratungen zum Haushalt 2019 wurde die Maßnahme vorgezogen. Im Rahmen der Erstellung des 
Haushaltsplanentwurfs 2020 wurde die Maßnahme versehentlich zurückgestellt. Tatsächlich ist sie jedoch 
weiterhin für 2020 und 2021 vorgesehen.

Teilfinanzplan 
146 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4257 - Promenadenquerungen 
Band: 2 Seite: 447 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -600.000 -200.000 -100.000   0 100.000 
+ / -   -50.000 -650.000 -650.000 -650.000 
Neu   0 -600.000 -250.000 -750.000 -650.000 -550.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -2.000.000 -600.000 -2.800.000 
+ / -   0  -2.000.000 
Neu -2.000.000 -600.000 -4.800.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Promenadenquerungen werden zusätzliche Mittel in Höhe von 
insgesamt 2 Mio. € im Haushalt 2020 bereitgestellt.  
Sperrvermerk: Entsperrung in 2020 nach Beschluss über die entsprechende Vorlage 
 
 
147 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4265 - Lastenfahrräder, Förderung 
Band: 2 Seite: 447 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -250.000   0   0   0 
Neu   0   0 -250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -250.000 
Neu   0   0 -250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Fortführung der Förderung von Lastenfahrrädern werden Mittel 
in Höhe von 250.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.

Teilfinanzplan 
148 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 0070 - Begrünung öffentlicher Plätze 
Band: 2 Seite: 461 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Neu   0   0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB  vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insges. 1 Mio. € für 
Gebäude-, Fassaden - und Dachbegrünung, Veranschlagung von je 500.000 € bei Produktgruppe 0111 und 
Produktgruppe 1301 
 
 
149 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 5690 - Sanierung Promenade 
Band: 2 Seite: 468 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0 -270.000   0   0   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu   0 -270.000 -100.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -270.000 -270.000 
+ / -   0  -100.000 
Neu   0 -270.000 -370.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Promenade 2030 -  Sanierungsnotstand beheben, Änderung zur Vorlage 
V/0966/2019

Teilfinanzplan 
150 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -156.541 -410.361 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450 
+ / -   -149.250   0   0   0 
Neu -156.541 -410.361 -215.700 -66.450 -66.450 -66.450 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.253.655 -2.519.455 
+ / -   0  -149.250 
Neu   0 -2.253.655 -2.668.705 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 05.11.2019. 
 
 
151 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -51.450 -134.552 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450 
+ / -   -42.000   0   0   0 
Neu -51.450 -134.552 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -612.403 -718.203 
+ / -   0  -42.000 
Neu   0 -612.403 -760.203 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019.

Teilfinanzplan 
152 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: Ost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -34.479 -45.189 -15.490 -15.490 -15.490 -15.490 
+ / -   -45.000   0   0   0 
Neu -34.479 -45.189 -60.490 -15.490 -15.490 -15.490 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -432.937 -494.897 
+ / -   0  -45.000 
Neu   0 -432.937 -539.897 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 07.11.2019. 
 
 
153 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -21.187 -116.235 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870 
+ / -   -29.050   0   0   0 
Neu -21.187 -116.235 -52.920 -23.870 -23.870 -23.870 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -597.467 -692.947 
+ / -   0  -29.050 
Neu   0 -597.467 -721.997 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 12.11.2019.

Teilfinanzplan 
154 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -75.914 -92.066 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970 
+ / -   -30.540   0   0   0 
Neu -75.914 -92.066 -61.510 -30.970 -30.970 -30.970 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -657.689 -781.569 
+ / -   0  -30.540 
Neu   0 -657.689 -812.109 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 07.11.2019. 
 
 
155 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West 
Band: 2 Seite: 452 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -128.408 -158.547 -36.770 -36.770 -36.770 -36.770 
+ / -   -73.590   0   0   0 
Neu -128.408 -158.547 -110.360 -36.770 -36.770 -36.770 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.093.645 -1.240.725 
+ / -   0  -73.590 
Neu   0 -1.093.645 -1.314.315 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 07.11.2019.

Teilfinanzplan 
156 
 
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe 
Maßnahmenziffer: 4120 - Trauerhalle Nienberge 
Band: 2 Seite: 480 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu   0   0 -100.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  0 
Neu   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Friedhofshalle Nienberge -  Baukostenzuschuss für Sanierung in Höhe von 
100.000 € im Haushalt 2020 bereitstellen. Der Antrag der Bezirksvertreung West vom 0 7.11.2019 auf 
Bereitstellung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 108.600 € wurde mehrheitlich abgelehnt. 
 
 
157 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Maßnahmenziffer: 0070 - Wasser ist Leben 
Band: 2 Seite: 491 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
Neu   0   0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Wasser ist Leben, Sperrvermerk bis eine entsprechende Vorlage vorglegt 
wurde.

Teilfinanzplan 
158 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Maßnahmenziffer: 1100 - Projektgesellschaft MusikCampus 
Band: 2 Seite: 540 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt   0   0 -500.000   0   0   0 
+ / -   -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000   0 
Neu   0   0 -15.500.000 -15.000.000 -15.000.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -500.000 
+ / -   0  -45.000.000 
Neu   0   0 -45.500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HFA am 04.12.2019 für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils an einem Musik -Campus in 
den Jahren 2020 bis 2022 einen Bet rag von jeweils 15,0 Mio. €, mithin insgesamt 45,0 Mio. €, in Form einer 
geeigneten Finanzanlage vorzuhalten. 
 
 
159 
 
Produktgruppe: 1503 - Stadthalle Hiltrup 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Stadthalle Hiltrup 
Band: 2 Seite: 552 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -6.635 -256.962 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
+ / -   -28.000   0   0   0 
Neu -6.635 -256.962 -31.600 -3.600 -3.600 -3.600 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des APOSOE am 28.11.2019 zur Erneuerung der Konferenztische in der Stadthalle Hiltrup in 2020 
einmalig 28.000 € bereitzustellen.

Teilfinanzplan 
160 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale 
Band: 2 Seite: 571 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 14.339.202 14.585.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 
+ / -   170.000 170.000 170.000 170.000 
Neu 14.339.202 14.585.000 15.070.000 15.070.000 15.070.000 15.070.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale auf 15,1 Mio. € jährlich aufgrund der Modellrechnung des 
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020). 
 
 
161 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0300 - Westf.-Versorgungs-Rücklage-Fonds (WVR) 
Band: 2 Seite: 573 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -6.000.075 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 
+ / -   -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 
Neu -6.000.075 -6.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes für den Erwerb von Anteilen am WVR -Fonds zur Finanzierung zukünftiger 
Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster.

Teilfinanzplan 
162 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen 
Band: 2 Seite: 575 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 92.560.568 236.438.110 125.969.510 107.257.000 73.112.240 11.952.510 
+ / -   -45.000.000   0   0   0 
Neu 92.560.568 236.438.110 80.969.510 107.257.000 73.112.240 11.952.510 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Tilgung von Krediten für Investitionen zum Abbau der Verschuldung. 
 
 
163 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen 
Band: 2 Seite: 575 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt 92.560.568 236.438.110 80.969.510 107.257.000 73.112.240 11.952.510 
+ / -   6.376.450 9.036.620 9.004.360 4.180.000 
Neu 92.560.568 236.438.110 87.345.960 116.293.620 82.116.600 16.132.510 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen an den Bedarf.

Teilfinanzplan 
164 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung 
Band: 2 Seite: 576 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Planung 
2023 
Alt -35.819.626 26.462.878 -13.471.334 66.036.910 91.355.520 91.651.730 
+ / -   63.114.736 18.403.600 28.572.730 12.598.660 
Neu -35.819.626 26.462.878 49.643.402 84.440.510 119.928.250 104.250.390 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung an den Bedarf.