Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2016 um 17:39 Uhr
Tagesordnung (106)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Beratungen zum Haushalt 2017 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und der fraktionslosen Ratsmitglieder
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung der 20 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Digitale Stadt Münster: Einrichtung einer Stelle Breitbandkoordination
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere Verwaltungsstandorte -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Neufassungen der Satzungen der Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gebührentarifs für Sondernutzungen - hier Baustelleneinrichtungen - an öffentlichen Straßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung des Tarifs für die Bereitstellung und Ausleihe von Absperrmaterialien des Bau- und Betriebshofs der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulpsychologische Förderangebote, hier: Neufassung der Satzung und Entgeltordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangsheime für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakte
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Projekte im Übergang Schule - Beruf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018
Errichtung der Kindertageseinrichtung Wurzelkinder e. V. in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Personalbedarf für die Betreuung von Geflüchteten im Jobcenter der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sonstige Ratsentscheidungen
Europäische Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene Zweiter Aktionsplan 2013 - 2015, Abschlussbericht, Stand Juli 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt der Stadt Münster zur d-NRW AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zur d-NRW AöR
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung dreier ordnungsbehördlicher Verordnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2015 (Beteiligungsbericht 2015)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme der Mark-E Aktiengesellschaft als Gesellschafter der items GmbH zum 01.01.2017 durch Kapitalerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie Münster GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2016 der Stadtwerke Münster GmbH und Rückzahlung zu viel abgeführter Konzessionsabgabe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2017 im neuen Westfalentarif
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektgesellschaft "KonvOY GmbH": Businessplan, Finanzierung und Personal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektgesellschaft "KonvOY GmbH": Businessplan, Finanzierung und Personal
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Rahmenbedingungen zum Neubau des Südbades am Standort Inselbogen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln: Umsetzung der Ergebnisse der Gremienberatungen und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der Schulstandorte - Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Investitionsbedarfe für städtische Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen, Schwerpunkte: Evaluation und ggfs. Nachsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen, Schwerpunkte: Evaluation und ggfs. Nachsteuerung
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen)
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Lehmheide, Mariendorf und der Interessenten der Mauritzheide, Mauritz, Stadtbezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
22. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 536 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017,Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen und der stellvertretenden Beisitzer und Beisitzerinnen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Entsendung eines zusätzlichen Mitgliedes in den EUREGIO-Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines zusätzlichen Mitgliedes in den EUREGIO-Rat
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Friedensstadt Münster konkret
Ergebnis: verwiesen
Zweckgebundene Verwendung freiwilliger Zuschüsse sicherstellen
Ergebnis: verwiesen
Ein Haus für Helfer – Synergien nutzen und Kosten sparen
Ergebnis: verwiesen
„Dauerhaft“ aus Zuschussanträgen streichen
Ergebnis: verwiesen
Einheitliche Antragsformulare für die Zuschussvergabe einführen
Ergebnis: verwiesen
Zuschussbericht aussagekräftig gestalten
Ergebnis: verwiesen
Modern und bürgerfreundlich - Eine neue Bürgerhalle für Hiltrup
Ergebnis: verwiesen
Strukturen der städtischen Gesellschaften optimieren – Neue Perspektiven für die Westfälische Bauindustrie (WBI)
Ergebnis: verwiesen
Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2016 17:39 Uhr
- Ende
- 14.12.2016 22:07 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage