V/1063/2016
MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln: Umsetzung der Ergebnisse der Gremienberatungen und weiteres Vorgehen
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Integriertes Stadtentwicklungs- konzept (ISEK) 2030 mit Integriertem Handlungsprogramm 2020 (IHP) Phase 1/Phase 2: Herausforderungen klären (u.a. Wachsende Stadt), Synthese Vorarbeiten/ Identifikation Leithemen Phase 3: Verständigung Leitthemen, ggf. Ableitung Sofortprogramm, MünsterZukünfte 20│30│50: Drei Säulen - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln Gutes Morgen Münster (gemeinsam Zukunft gestalten) Phase 1: Aufruf, Sichtbarmachen, Beispielhafte Projekte (29.11.2015 Abschluss) Phase 2: Verstetigen, Netzwerkbildung, Anstiften, Unterstützen, Verbreitern Zukunfts- perspektiven: Szenarien MS 2030/2050 Integriertes Handlungsprogramm (IHP) 2020 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Münster (ISEK) 2030 Münster Perspektiven 2030/2050 Phase 1 - 3: Analyse, Prognostik Phase 4: Szenariobildung (Alternative Szenarien) Phase 5: Strategie- ableitung Sofortprogramm (IHP) 2020 Weitere Durch- arbeitung (ISEK) Anlage 1 V/0494/2016 Phase 4 / Phase 5 Phase 4 / Phase 5 Anlage 3-1 V/1063/2016 Weiterentwicklung Strukturen, Vorbereitung Vergabeverfahren Vorbereitung 7/16 – 12/16 Beschluss Rat Phase 1: 1/17 – 7/17 Vergabeverfahren, Klärung Ausgangslage/ Herausforderungen Phase 2: 8/17 – 12/17 Synthese Vorarbeiten/ Identifikation Leitthemen Phase 3: 1/18 – 3/18 Verständigung Leitthemen, Ableitung Sofortprogramm 2020 Phase 4: 4/18 – 9/18 Phase 5: 10/18 – 3/19 Inhaltl. Klärung Leitthemen und mögliche Handlungsoptionen Durcharbeitung Leitthemen für das Integr. Stadtentwicklungsk. L e n k u n g s - G r u p p e B e i r a t Integr. Stadtentwicklungskonzept 2030: Zeitplan und Arbeitsschritte Szenarioanalyse: Zeitplan/Schritte 29.06.2016 Beschluss Rat Kooperationsvereinbarung; Einstieg: Ausgangslage Mitte 2019 Beschluss Rat Beschluss Rat 1/17 – 7/17: Problemanalyse, Identifikation Einflussfaktoren 8/17 – 12/17: Vernetzungs- analyse, Schlüsselfaktoren 1/18 – 5/18: Entwicklung von Zukunftsprojektionen 6/18 – 11/18: Szenariobildung 12/18 – 3/19: Handlungs- empfehlungen, Strategien Anlage 2 V/0494/2016, aktualisiert Anlage 3-2 V/1063/2016 Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030: Beteiligungsformen Gremienberatungen, Weiterentwickl. Strukturen, Vorbereit. Vergabeverf. Vorbereitung 7/16 – 12/16 VV, Rat, Phase 1: 1/17 – 7/17 Vergabeverfahren, Klärung Ausgangslage/Herausforderung. Phase 2: 8/17 – 12/17 Synthese Vorarbeiten/ Identifikation Leitthemen Phase 3: 1/18 – 3/18 Verständigung Leitthemen, Ableitung Sofortprogramm 2020 Beirat, Lenkungsgruppe, politische Gremien Phase 4: 4/18 – 9/18 Phase 5: 10/18 – 3/19 Inhaltl. Klärung Leitthemen und mögliche Handlungsoptionen Durcharbeitung Leitthemen für das Integr. Stadtentwicklungsk. L e n k u n g s - G r u p p e B e i r a t Zeitplan Arbeitsschritte Beteiligungsformen 29.06.2016 Beschluss Rat Ratsgremien, VV, Ältesten- rat, HFA, Rat (14.12.2016) Mitte 2019 Beschluss Rat Beirat, Lenkungs., pol. Gremien Öffentlicher Zwischenbericht Einbezug Verwaltung Einbezug Stadt-/ Stadtteilöffent- lichkeiten + Umland Einbezug Verwaltung + Umland Einbezug Stadt/-teilöffent- lichkeiten Gesamtstädtische Erörterungen, Stadtteilform. Anlage 3 V/0494/2016, aktualisiert Anlage 3-3 V/1063/2016 MünsterZukünfte 20│30│50: Herausforderungen (Auswahl) (Auswahl)Heraus- forderun- gen: Schaffung bezahlbarer Wohnraum (für ….) Schaffung Gewerbe- flächen (für …) Schutz Pantoffelgrün, Grünschnei- sen, Frischluft- korridore Ausbau Wohnfolge- infrastruktur (v. a. Kita, Grundschul.) Steigende Einpendler- zahlen; Überlastung Verkehrs- infrastruktur Klimaschutz, Klimaanpassung Integration zugewanderter Menschen Ausbau wohnungs- nahe Grund- versorgung Organisation Flüchtlings- versorgung Handlungsbe darfe Schul- erweiterung Schaffung von Flächen für Hoch- schulen Älter werdende Bevölkerung Flüchtlingen - Steigende Geburtenzahlen - Dynam. Entwicklung Hochschulen /Wirtschaft Temporäre Unterbringung/ Schaffung Wohnraum f. Flüchtlinge „Überhitzte“ Innenent- wicklung Erhöhte Flächeninan- spruchnah- me außen … … … … … … Forderung nach Bürgerbeteili- gung, Mitwirkung Anlage 5 V/0494/2016 Anlage 3-4 V/1063/2016 Fort- schreibung KBP 2015 – 2025/2030 Laufende Verwal- tungs- aktivi- täten Fortschrei- bung Einzel- handels- konzept Fortschrei- bung Wohn- siedlungs- flächen- konzept Dritter Nah- verkehrsplan VEP 2025 Radverkehrs- konzept Handlungs- konzept Wohnen Fortschrei- bung Gewerbe- flächen- konzept Ausbau Flücht- lingseinrich- tungen Migrations- leitbild Kitaausbau/ Taskforce Kita Schuler- weiterungs- planungen Weiter- entwicklung Grünanlagen Umsetzung Klimaschutz- konzept Erarbeitung Klimaanpas- sungskonz. Masterplan Altengerech- te Quartiere Stabilisierung Quartiere mit beson. Bedarf Konversions- prozess Bauland- programm 2016 - 2025 Sportent- wicklungs- planung Masterplan 100 % Klimaschutz Allianz für die Wissenschaft Ausbau Wissen- schaftsstadt AK „Verbes- serung studenti- sches Wohnen“ … … … … … … MünsterZukünfte 20│30│50: Laufende Verwaltungsaktivitäten (Auswahl) HP Nachhal- tige Haus- haltspolitik / NaSa 2016 AG Standort- konkurrenzen Förderung Bür- gerbeteiligung/ B.-Engagement Global nachhaltige Kommune/Nachhaltigkeitsstrategie Anlage 6 V/0494/2016, aktualisiert Anlage 3-5 V/1063/2016 Anlage 7 V/0494/2016 MünsterZukünfte 20│30│50: strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln Kurzerläuterung zum geplanten Verfahren Geplantes Verfahren „MünsterZukünfte 20│30│50“ Das geplante Verfahren zum Prozess „MünsterZukünfte 20│30│50“ besteht aus drei m iteinander vernetzten Säulen: • Integriertes Stadtentwicklungskonzept (2030) mit der Möglichkeit für ein „Integriertes Handlungsprogramm 2020“ • Szenarioanalyse Münster 2030/2050 • Gutes Morgen Münster – gemeinsam Zukunft gestalten (Fortsetzung) Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030 (mit Integriertem Handlungsprogramm 2020) • Ein integriertes Stadtentwicklungskonzept ist ein strategisches Planungs- und Steue- rungsinstrument der Stadtentwicklung. Die Erarbeitung wird vom Bund und vom Land NRW empfohlen. • Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept greift die aktuellen Herausforderungen auf (u. a. „Wachsende Stadt“) und verfolgt einen ganzheitlichen, ressort- und akteurs- übergreifenden Ansatz. Alle wichtigen Handlungsfelder werden einbezogen. • Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept entsteht unter intensivem Einbezug der Verwaltung, der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Politik. • Gemäß den gesetzlichen Vorgaben ist das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung genuiner Bestandteil von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten. • Ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept bietet die Möglichkeit, Zielkonflikte zwi- schen sektoralen Ansätzen und Aktivitäten transparent zu machen und sich auf ab- gewogene Lösungen zu verständigen. • Im Ergebnis entsteht o ein ressortübergreifendes Konzept, das auf Basis einer Situationsanalyse eine Gesamtstrategie und strategische Entwicklungsziele formuliert. o Hieraus werden Handlungsfelder abgeleitet, für die entsprechende Um- setzungsschritte definiert werden. o Auf dieser Basis können zeitliche und inhaltliche Prioritäten und Schwer- punkte im Ressourceneinsatz für die Realisierung gesetzt werden. • Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept soll eine räumlich und thematisch integrier- te Entwicklungsstrategie für Münster bis 2030 sowie einen mittelfristigen räumlichen Orientierungsrahmen (gesamtstädtisches Entwicklungskonzept) liefern. Anlage 3-6 V/1063/2016 2 • Angesichts der Notwendigkeit zum kurzfristigen Han deln könnte nach den ersten Er- arbeitungsphasen ein Integriertes Handlungsprogramm (2020) abgeleitet werden. Szenarioanalyse 2030/2050 – Herausforderungen und Perspektiven für Münster • Die Szenarioanalyse dient der Entscheidungsunterst ützung und der Vorbereitung auf mögliche künftige Entwicklungen in einem unsicheren und komplexen Umfeld. • Ergebnisse der Szenarioanalyse sind unterschiedlic he, wertfreie und in sich ge- schlossene Zukunftsbilder, die auf alternativen Entwicklungspfaden der wichtigsten Einflussfaktoren basieren. Es werden keine Aussagen zu Wahrscheinlichkeiten ge- troffen. • Für die Szenarien werden Handlungsoptionen entwick elt, die das gezielte Ansteuern oder Vermeiden eines Szenarios oder eine robuste Strategieentwicklung für alle Szenarien ermöglichen. • In den Szenarioprozess werden Schlüsselakteure und die Zivilgesellschaft der Stadt Münster auf den verschiedenen Stufen intensiv eingebunden. • Die Ergebnisse dienen zur „Eichung“ und „Plausibilisierung“ des Integrierten Stadt- entwicklungskonzeptes 2030 und zum Aufzeigen weitergehender Entwicklungspfade. Auch kann über die Etablierung eines Szenariomanagements flexibler und schneller auf unerwartete Ereignisse reagiert werden. Gutes Morgen Münster – gemeinsam Zukunft gestalten • Gutes Morgen Münster verfolgt die Philosophie, das s eine erfolgreiche Zukunftsge- staltung nur durch starkes zivilgesellschaftliches Engagement zusammen mit Wis- senschaft und Wirtschaft erfolgen kann. • Gutes Morgen Münster setzt die Leitorientierung de r „Mitmachstadt“ um. • In der ersten Phase wurden über 300 Projekte von Z ivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft eingereicht. Bei der „Abschlussveranstaltung“ der Phase 1 wurden 27 beispielhafte Projekte zusätzlich als gutes Beispiel ausgezeichnet. • Die besonders beispielhaften Projekte wurden von e inem externen Kompetenzgre- mium ausgewählt. • Im Mittelpunkt der zweiten Phasen von Gutes Morgen Münster stehen die weitere Vernetzung und die Entwicklung thematischer „Lagerfeuer“ (z. B. Stadtteile, Rah- menbedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement). • In den Zukunftsprozess sollen die Projektakteure a us „Gutes Morgen Münster“ ent- sprechend als „Zukunftsakteure“ eingebunden werden.
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Bündnis 90/Die Grünen/GAL CDU SPD Ratsfraktion Münster Ratsfraktion Münster Ratsfraktion Münster 14. September 2016 Sitzung des ASSGVAf am 14.09.2016 Antrag zu TOP 5 „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ ASSGVAf, AKJF, ALWF, APOSOE, ASW, ASSVW, AUKB, Kultur- und Sportausschuss beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit parallel laufenden Zukunftsprozesse MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 (Vorlage V/0494/2016) mit den strategischen Ergebnissen des Modellprojekts „Global nachhaltige Kommune“ (Vorlage V/0070/2016) zusammenzuführen. Insbesondere die Maßnahmen zur Umsetzung der sogenannten Sustainable Developement Goals (siehe Anlage) sind auf kommunaler Ebene als wesentlicher Bestandteil der MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 zu verankern bzw. als leitgebend voranzustellen. 2. Analog zum Prozess der europäischen Hauptstadt Essen muss ein Zielkatalog formuliert werden. Dieser muss sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche dieser Stadt beziehen und damit auf deutlich mehr Themen (Soziales, Bildung, Umwelt, Klimaschutz. Kultur, Sport; Migration) als bislang festgelegt. 3. Der Prozess muss in einem deutlichen, transparenten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. In diesem Kontext ist ein Monitoring wie z.B. das Sozialmonitoring einzuführen. 4. Bei der Begleitung des Prozesses muss die Lenkungsgruppe zur Steuerung mit Vertreter*innen aus den verschiedenen Handlungsfeldern erweitert werden. Begründung: Die vom Rat beschlossenen Nachhaltigkeitsziele sollen Grundlage einer gemeinsamen Vision für die wachsende Stadt Münster bilden. Weil Münster und das Münsterland zu den wachsenden Regionen in Deutschland gehört ist es von besonderer Bedeutung gemeinsam mit den Bürger*innen die Zukunftsperspektive zu erörtern bzw. zu entwickeln. Die 17 SDGs geben den Münsteraner*innen eine grobe Orientierung in welcher Weise und auf welchen Handlungsfeldern die gesellschaftlichen Herausforderungen der wachsenden Stadt angegangen werden sollen. Anlage 1 V/1063/2016 Folglich müssen für die Handlungsfelder wie Umweltpolitik, Soziales, Bildung, Sport etc. strategische und operative Ziele entwickelt werden. Das zu entwickelnde Zielsystem muss in einem deutlichen Dialog mit den Bürger*innen geführt werden, um die divergierenden Interessen der Stakeholder zu berücksichtigen bzw. zu erörtern. Die Entwicklung einer gemeinsamen Perspektive mit den Bürger*innen in den Quartieren ist dabei von besonderer Bedeutung. Beispielhaft sind Fragen zu diskutieren: • Wie wollen wir gemeinsam in Zukunft im Quartier leben? Z.B. bunte Gesellschaft. • Welche Unterstützungs- und Infrastrukturangebote im Quartier sind zwingend erforderlich? Z.B. Pflege, wohnortnahes Einkaufen. • Wie wollen wir im Quartier wohnen? Z.B. Verdichtung, neue Wohnformen. • Welche Orte im Stadtteil sollten sich verändern, z.B. Stadtteilplätze aufwerten. Für die einzelnen Politikfelder müssen konsequenterweise aus der Vision (17 SDGs) strategische und operative Ziele abgeleitet werden. Diese Ziele müssen • quantifiziert werden, • mit Nachhaltigkeitsindikatoren belegt sein, • ambitioniert und dabei umsetzbar sein, • unter Nutzung vorhandener Ressourcen umgesetzt werden und • mit zeitlichen Fristen versehen sein. D.h. im Prozess der Entwicklung der Zukunftsperspektive ist die Münsteraner Nachhaltigkeitsstrategie nicht nur zu berücksichtigten, sondern federführend und leitgebend. gez. Otto Reiners gez. Richard-Michael Halberstadt gez. Petra Seyfferth und Fraktion und Fraktion und Fraktion Anlage Ziele für nachhaltige Entwicklung, die sogenannten Sustainable Development Goals sind: 1 Armut in allen Formen und überall beenden 2 Hunger beenden, Nahrungssicherheit und verbesserte Ernährung erreichen und nachhaltige Landwirtschaft fördern 3 Ein gesundes Leben sicherstellen und Wohlbefinden für alle Altersgruppen fördern 4 Inklusive, gerechte und hochwertige Bildung sicherstellen und lebenslange Lernchancen für alle eröffnen 5 Gleichberechtigung der Geschlechter und die Selbstbestimmung von Frauen und Mädchen erreichen 6 Die Verfügbarkeit und nachhaltiges Management von Wasser und sanitären Anlagen für alle sicherstellen 7 Zugang zu einer bezahlbaren, verlässlichen, nachhaltigen und modernen Energieversorgung für alle sicherstellen 8 Anhaltendes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum sowie eine produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern 9 Eine belastbare Infrastruktur aufbauen sowie eine inklusive und nachhaltige Industrialisierung und Innovation fördern 10 Ungleichheit innerhalb von und zwischen Ländern reduzieren 11 Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen 12 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen 13 Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen 14 Bewahrung und nachhaltige Nutzung von Ozeane, Meeren und Meeresressourcen für eine nachhaltige Entwicklung 15 Schutz, Wiederherstellung und Förderung einer nachhaltigen Nutzung der terrestrischen Ökosysteme, nachhaltige Bewirtschaftung von Wäldern, Bekämpfung der Wüstenbildung, Bodengradation aufhalten und umkehren und den Verlust der biologischen Vielfalt aufhalten 16 Förderung friedlicher und integrativer Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und effektive rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen 17 Umsetzungsinstrumente verstärken und die globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung wiederbeleben.
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Frauenbüro 23.11.2016 492-1703 Beschluss des Ausschusses für Gleichstellung vom 25.08.2016 V/0494/2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln ; Ausgestaltung des Prozesses TOP 4 (öffentlicher Sitzungsteil) Auf Antrag der SPD- Fraktion hat der Ausschuss für Gleichstellung mehrheitlich folgende Stellungnahme beschlossen: Münster Zukünfte 20 | 30 | 50 Vorlage V/0494/2016 Stellungnahme des Ausschusses für Gleichstellung zur Weitergabe an die weiteren beratenden Gremien Forderungen aus gleichstellungspolitischer Sicht: Der Zukunftsprozess MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 hat das Ziel umfassend, ganzheitlich und mit hoher Bürger*innenbeteiligung die Weiterentwicklung der Stadt Münster voran zu bringen. Dieser Zukunftsprozess sollte während seiner Entwicklung die Betonung auf eine soziale und gesellschaftliche Ausgewogenheit legen. Eine solche Balance entsteht neben anderen Faktoren auch aus gelebter Gleichberechtigung und dem geschlechtersensiblen Umgang mit möglichen Handlungsoptionen. Hierfür gibt es bereits - durch Ratsbeschlüsse gestützte - wichtige Vorleistungen, auf denen das „Zukünfte- Vorhaben“ aufbauen kann. Dazu gehören der Beitritt zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“ mit den dazu gehörigen Aktionsplänen und die geplante Einführung des Gender Budgeting in der Stadt Münster. Der Ausschuss für Gleichstellung begrüßt, dass die Beschlussvorlage „Münsters Zukünfte“ das ‚Gender Mainstreaming‘ als eine der grundsätzlichen Herausforderungen im Kontext der Zukunftsgestaltung benennt. Konsequent muss daher bei der Umsetzung des Vorhabens berücksichtigt werden: Alle Beteiligten tragen Verantwortung für die Aufgabe ‚Gender Mainstreaming‘ als Instrument wirksam in dem geplanten Prozess anzuwenden. Dies gilt neben den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung insbesondere für den/die Auftragnehmer/innen. Um wirksam zu werden, wird Geschlechtersensibilität konkret sowohl auf struktureller Ebene wie in fachlichen Diskussionen und der Beschreibung von strategischen Entwicklungszielen und Handlungsfeldern angewandt. Bei der Einrichtung von Gremien, bei der Besetzung von Workshops, der Auswahl der Schlüsselpersonen und weiteren Beteiligungsverfahren wird immer auf Anlage 2-1 V/1063/2016 eine paritätische Geschlechterverteilung geachtet. Dies gilt insbesondere für die Lenkungsgruppe, die noch ergänzend besetzt werden muss. Zusätzlich wird die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Münster als beratendes Mitglied in die Lenkungsgruppe aufgenommen. Im Rahmen der Szenarioanalyse werden Genderaspekte nicht nur durch die Auswahl der Schlüsselpersonen, sondern auch im Rahmen der inhaltlichen Settings aktiv einbezogen, damit bei der Beschreibung der Entwicklungspfade die jeweiligen Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit von Frauen und Männern sichtbar gemacht werden. Bei der Identifikation und Bearbeitung der Leitthemen wird jeweils der Querschnittaspekt der Geschlechtersensibilität berücksichtigt. Auch im Voranschreiten des Projekts bleibt es notwendig, einzelne Arbeitsschritte und Zwischenergebnisse jeweils mit einem „Gender-Check“ zu justieren. Während des gesamten Verfahrens wird daher eine Beauftragte mit Genderkompetenz (wie z.B. die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Münster) beteiligt. Ein solches Vorgehen spiegelt und erfüllt die bürgerschaftlichen Erwartungen aus den für diesen Bereich relevanten Ergebnissen der Bürgerumfrage 2016. Hier wird erneut dem Stadtentwicklungsziel „ sich für gleiche Chancen von Frauen und Männern besonders einsetzen“ mit je 41 % für soll „unbedingt erreicht werden“ und „ ist wünschenswert“ in der münsterschen Bevölkerung ein erheblicher Stellenwert eingeräumt (s. Berichtsvorlage an den Rat V/0349/2016 Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse …, 3.1, S.2). Über das Fortschreiten des Prozesses vor allem hinsichtlich der systematischen Einbindung der Geschlechtersensibilität wird dem Ausschuss für Gleichstellung in geeigneter Weise Bericht erstattet. Im Auftrag gez. Antje Schmidt-Schleicher Schriftführung Verteiler: Sozialamt 23.11.2016 492-5010 Schnellmeldung Beschluss des Ausschusses für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung vom 14.09.2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln TOP 5 (öffentlicher Sitzungsteil) V/0494/2016 Der Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung hat zu der o. a. Vorlage einen gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU-Fraktion und der SPD -Fraktion mit Mehrheit bei einer Gegenstimme der FDP -Fraktion beschlossen. Der Antrag ist beigefügt. Im Auftrag Gez. Barbara Hamisch Schriftführung Anlage 2-2 V/1063/2016 Münster Marketing 23.11.2016 492 27 02 Schnellmeldung Beschluss des Betriebsausschusses Münster Marketing vom 21.09.2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln; Ausgestaltung des Prozesses TOP 2 (öffentlicher Sitzungsteil) V/0494/2016 Den Mitgliedern des Betriebsausschusses Münster Marketing lag ein Antrag vor, der in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung bereits beschlossen wurde. Herr Sagel schloss sich dem gemeinsamen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion für DIE LINKE. Ratsfraktion an. Somit stellten die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, die CDU -Fraktion, die SPD-Fraktion und DIE LINKE. Ratsfraktion folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit parallel laufenden Zukunftsprozesse MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 (Vorlage V/0494/2016) mit den strategischen Ergebnissen des Modellprojekts „Global nachhaltige Kommune“ (Vorlage V/0070/2016) zusammenzuführen. Insbesondere die Maßnahmen zur Umsetzung der sogenannten Sustainable Developement Goals (siehe Anlage) sind auf kommunaler Ebene als wesentlicher Bestandteil der MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 zu verankern bzw. als leitgebend voranzustellen. 2. Analog zum Prozess der europäischen Hauptstadt Essen muss ein Zielkatalog formuliert werden. Dieser muss sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche dieser Stadt beziehen und damit auf deutlich mehr Themen (Soziales, Bildung, Umwelt, Klimaschutz. Kultur, Sport; Migration) als bislang festgelegt. 3. Der Prozess muss in einem deutlichen, transparenten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. In diesem Kontext ist ein Monitoring wie z.B. das Sozialmonitoring einzuführen. 4. Bei der Begleitung des Prozesses muss die Lenkungsgruppe zur Steuerung mit Vertreter*innen aus den verschiedenen Handlungsfeldern erweitert werden. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Im Auftrag gez. Brigitte Kappenberg Schriftführung Anlage 2-3 V/1063/2016 Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten 23.11.2016 492-7056 Schnellmeldung Beschluss des Integrationsrates vom 21.09.2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln TOP 3 (öffentlicher Sitzungsteil) Der Integrationsrat hat in seiner gestrigen Sitzung zu der vorstehend genannten Vorlage den folgenden gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU - Fraktion und der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit parallel laufenden Zukunftsprozesse MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 (Vorlage V/0494/2016) mit den strategischen Ergebnissen des Modellprojekts „Global nachhaltige Kommune“ (Vorlage V/0070/2016) zusammenzuführen. Insbesondere die Maßnahmen zur Umsetzung der sogenannten Sustainable Developement Goals (siehe Anlage) sind auf kommunaler Ebene als wesentlicher Bestandteil der MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 zu verankern bzw. als leitgebend voranzustellen. 2. Analog zum Prozess der europäischen Hauptstadt Essen muss ein Zielkatalog formuliert werden. Dieser muss sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche dieser Stadt beziehen und damit auf deutlich mehr Themen (Soziales, Bildung, Umwelt, Klimaschutz. Kultur, Sport; Migration) als bislang festgelegt. 3. Der Prozess muss in einem deutlichen, transparenten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. In diesem Kontext ist ein Monitoring wie z.B. das Sozialmonitoring einzuführen. 4. Bei der Begleitung des Prozesses muss die Lenkungsgruppe zur Steuerung mit Vertreter*innen aus den verschiedenen Handlungsfeldern erweitert werden. Darüber hinaus hat der Integrationsrat einstimmig beschlossen, die Verwaltung zu bitten, ein Mitglied des Integrationsrates in die Lenkungsgruppe mit aufzunehmen. Im Auftrag gez. Sandra Rischer Schriftführung Anlage 2-4 V/1063/2016 Sozialamt 23.11.2016 492-5993 Beschluss der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen vom 21.09.2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln TOP 10 (öffentlicher Sitzungsteil) Auf Antrag von Herrn Dr. Bonn hat die KIB beschlossen: „Die KIB spricht sich dafür aus, dass ein Mitglied der KIB als Vertreter in die Lenkungsgruppe aufgenommen wird.“ Im Auftrag gez. Marion Jürgens-Beike Schriftführung Anlage 2-5 V/1063/2016 Amt für Bürger- und Ratsservice 23.11.2016 492-3362 Schnellmeldung Beschluss der Kommunalen Seniorenvertretung vom 26.09.2016 V/0494/2016 - MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln TOP 2 (öffentlicher Sitzungsteil) Auf Antrag von Herrn Dr. Bonn beschloss die KSVM einstimmig: „Die KSVM spricht sich dafür aus, dass ein Mitglied der KSVM als Vertreter in die Lenkungsgruppe aufgenommen wird.“ Herr Schofer schlug vor, dass die KSVM zu einem späteren Zeitpunkt festlegt, wer von der KSVM in die Lenkungsgruppe entsandt wird. Hierüber bestand Einvernehmen. Im Auftrag Lena Heitz Schriftführung Anlage 2-6 V/1063/2016 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 23.11.2016 492-6707 Schnellmeldung Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen vom 04.10.2016 MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln TOP 6.1 (öffentlicher Sitzungsteil) Der Ausschuss beschloss den gemeinsamen Antrag der CDU -Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD -Fraktion einstimmig bei einer Enthaltung (FDP -Fraktion). D er Antrag ist beigefügt. Im Auftrag gez. Antje Eickmeyer Schriftführung Anlage 2-7 V/1063/2016
Beschlussvorlage
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V/1063/2016 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Münster Marketing Betrifft MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln: Umsetzung der Ergebnisse der Gremienberatungen und weiteres Vorgehen Beratungsfolge 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 14.12.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat nimmt die Ergebnisse der Gremienberatungen zur organisatorischen und inhaltlichen Ausgestaltung des Prozesses „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50“ zur Kenntnis (Anlage 1, Anlagen 2-1 – 2-7). 2. Der Rat beschließt in der Umsetzung der Ergebnisse der Gremienberatungen folgende Ko n- kretisierungen in der Ausgestaltung des Prozesses „MünsterZukünfte 20 I 30 I 50 – strate- gisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ (Vorlage V/0494/2016): 2.1 Inhaltliche Ausgestaltung 2.1.1 Der Rat bekräftigt, dass sich die Stadt Münster in besonderem Maße zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung verpflichtet hat. Das drückt sich auch im Beitritt Münsters zur Resolution „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene g e- stalten“ aus (V/0070/2016). Daher werden die Ergebnisse des Modellprojektes „Global nachhaltige Kommune“ als wichtige Leitorientierungen und Bestandteile im Zukun ftspro- zess verankert. 2.1.2 Der Rat bekräftigt, dass Münsters Zukunftsprozess alle Bereiche kommunalen Handelns umfasst, er daher u. a. auch die Themen Soziales, Wohnen, Bildung, Umweltschutz, Kl i- maschutz, Kultur, Sport, Wirtschaft und Migration einschließt. Hi erbei stellt das Gender Mainstreaming ein wichtiges Grundprinzip dar. Vorlagen-Nr.: V/1063/2016 Auskunft erteilt: Herr Prof. Dr. Hauff Herr Dr. Schmidt Ruf: 492-6135 492-2755 E-Mail: HauffTho@stadt-muenster.de SchmidtMatthias@stadt-muenster.de Datum: 22.11.2016 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/1063/2016 Für die Handlungsfelder werden vorhandene Zielkategorien aufgearbeitet bzw. weiteren t- wickelt und vorhandene Monitoringsysteme einbezogen. 2.1.3 Der Rat bekräftigt, dass der Zukunftsprozess in einem intensiven und transparenten Dialog mit der gesamten Stadtgesellschaft geführt wird. Hierbei werden auch geeignete stadttei l- orientierte bzw. quartiersbezogene Beteiligungsformate entwickelt und umg esetzt. Ebenso sollen auch die Partner der Stadtregion angemessen einbezogen werden. 2.2 Prozessorganisation 2.2.1 Die Lenkungsgruppe wird in der Umsetzung der Ergebnisse aus den Gremienberatu ngen um jeweils einen Vertreter / eine Vertreterin folgender Gremien erweitert: - Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen; - Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförd e- rung; - Ausschuss für Gleichstellung; - Ausschuss für Schule und Weiterbildung; - Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement; - Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen; - Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government; - Betriebsausschuss Münster Marketing; - Kulturausschuss; - Sportausschuss; - Integrationsrat; - Kommunale Seniorenvertretung; - Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen; - Jugendrat sowie um eine Vertreterin / einen Vertreter jeder Bezirksvertretung. 2.2.2 Als zusätzliches Gremium wird die Einrichtung eines Beirats „MünsterZukünfte“ beschlo s- sen. Dieser setzt sich au s allen Mitgliedern des Projektbeirates „Global Nachhaltige Ko m- mune“ und des Beirates „Münster Marketing“ zusammen. Der Beirat Bürgerhaushalt, der Stadtsportbund (beide sind auch im Projektbeirat „Global Nachhaltige Kommune“ vertr e- ten) sowie der Landwirtsc haftliche Kreisverband Münster haben in entsprechenden Schreiben ihr großes Interesse an der Mitwirkung im Zukunftsprozess bekundet. Sie we r- den zur Mitarbeit im Projektbeirat des Zukunftsprozesses eingeladen. Der Beirat „MünsterZukünfte“ kann bei Bedarf u m hierin nicht vertretene Gruppen, Ve r- bände und Organisationen erweitert werden. 2.2.3 Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich aus der Dynamik des Zukunftsprozesses „Münster Zukünfte 20 | 30 | 50“ Weiterentwicklungen in der Prozessorganisation (zum Bei- spiel in der Erweiterung einzelner Gremien) ergeben können. Hierüber wird bei Bedarf entschieden. - 3 - V/1063/2016 3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die angekündigte Kooperationsvereinbarung mit der Wes t- fälischen Wilhelms -Universität Münster (Hr. Prof. Klaus Backhaus/Betriebswirts chaftliches Institut für Anlagen und Systemtechnologien) zur Bearbeitung der Säule „Szenarioanalyse“ bereits abgeschlossen werden konnte. 4. Der Rat nimmt die geplanten nächsten Schritte für den Zukunftsprozess „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50“ zur Kenntnis. 5. Der gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU -Fraktion und der SPD -Fraktion „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ (Anlage 1), der die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung des Zukunftspro- zess thematisiert, ist hiermit erledigt. II. Finanzielle Auswirkungen: Diesbezügliche Beschlüsse zur Durchführung des Zukunftsprozesses wurden bereits mit Beschluss der Vorlage V/0494/2016 herbeigeführt. Begründung: Zu den Beschlusspunkten 1 und 2: In der Ratssitzung am 29.06.2016 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass mit der Vorlage V/0494/2016 der instrumentelle Rahmen des Zukunftsprozesses beschlossen wird, auf deren Grundlage die K o- operationsvereinbarung mit der Westfälischen Wilhelms -Universität Münster a bgeschlossen und die Vorbereitungen für die Ausschreibung des „Integrierten Stadtentwicklung skonzeptes Münster 2030“ weiter vorangetrieben werden können. Inhaltliche Festlegungen erfol gten mit der Vorlage noch nicht. Es wurde angekündigt, dass bis zur Vergabeentscheidung bezogen auf die Säule „Integriertes Stad t- entwicklungskonzept“ des Zukunftsprozesses eine Beratung in den Fachausschüssen stattfindet, welche einen wichtigen Beitrag zur inhaltlichen Ausgestaltung des Prozesses leistet. Mit Schreiben vom 01.07.2016 an die Mitglieder des Rates sowie an die sachkundigen Bü rger/innen und Einwohner/innen in den Fachausschüssen wurde allen Ratsgremien angeboten, über die weitere Ausgestaltung des Zukunftsprozesses zu beraten. Dieses Angebot sti eß auf sehr große Resonanz - vom 25.08. bis zum 08.11.2016 befassten sich insgesamt zwölf Ratsgremien mit dem Zukunftspr o- zess: 25.08.2016 Ausschuss für Gleichstellung 14.09.2016 Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung 21.09.2016 Betriebsausschuss Münster Marketing 21.09.2016 Integrationsrat 21.09.2016 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 26.09.2016 Kommunale Seniorenvertretung 04.10.2016 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 05.10.2016 Sportausschuss 27.10.2016 Kulturausschuss 02.11.2016 Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement - 4 - V/1063/2016 03.11.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen 08.11.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government Mit Schreiben vom 20.06.2016 wurden alle Bezirksbürgermeister/innen und die Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster über den vorgesehenen Zukunftsprozess informiert. Die Beschlüsse der Ratsgremien sind als Anlagen (Anlagen 2-1 – 2-7) dokumentiert. Insbesondere ist auf den in mehreren Ausschüssen beschlossenen gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur inhaltlichen und organisator ischen Ausgestaltung des Zukunftsprozesses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Gleichste llung „Münster Zukünfte 20 I 30 I 50“ mit Forderungen aus gleichstellungspolitischer Sicht hinzuweisen. Bei den Beratungen wurde die vorg eschlagene Drei-Säulen-Struktur des Zukunftsprozesses noch einmal bestätigt und die Notwendigkeit einer integrierten Stadtentwicklungsstrategie nachdrücklich unterstrichen (vgl. Anl. 3-1). Im Kern zielen die gefassten Beschlüsse darauf ab - die Ergebnisse de s Modellprojektes „Global nachhaltige Kommune“ als wichtige Leitorientieru n- gen und Bestandteile im Zukunftsprozess zu verankern (vgl. 2.1.1); - Gender Mainstreaming als wichtiges Grundprinzip im Zukunftsprozess zu verankern (vgl. 2.1.2); - zu unterstreichen, d ass der Zukunftsprozess alle Bereiche kommunalen Handelns umfasst (vgl. 2.1.2); - zu bekräftigen, dass der Zukunftsprozess in einem intensiven und transparenten Dialog mit der gesamten Stadtgesellschaft geführt wird (vgl. 2.1.3) sowie - die Lenkungsgruppe des Zukunftsprozesses zu erweitern (vgl. 2.2.1, 2.2.2). Anliegen dieser Vorlage ist es, alle Stellungnahmen, Anregungen und Beschlüsse im Rahmen der weiteren Konkretisierung der Ausgestaltung des Zukunftsprozesses aufzugreifen. Zu Beschlusspunkt 2.1.1: Verankerung des Ziels der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Erge b- nisse des Modellprojekts „Global nachhaltige Kommune“ Die Stadt Münster verfolgt bereits seit langem aktiv das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung. So sind beispielsweise in der Bestandsa ufnahme zum Modellprojekt „Global nachhaltige Kommune“ (V/0070/2016) über 50 Beschlüsse, Konz epte und Programme dokumentiert, die die Umsetzung der Sustainable Development Goals unterstützen (V/0070/2016, Anl. 1). Am 16.03.2016 hat der Rat die Musterresolution des Deutschen Städtetages „2030 -Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhalti g- keit auf kommunaler Ebene gestalten“ beschlossen (V/0070/2016, Anl. 2). Mit der lok alen 2030 - Agenda sollen die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen mit Leben erfüllt werden. Das Modellprojekt „Global nachhaltige Kommune“ stellt kommunales Handeln in einen globalen Ko n- text. Am Beispiel der Stadt Münster soll dargelegt werden, welchen Beitrag Kommunen zur Erre i- chung der globalen Nachhaltigkeitsziele leisten können. Das Mo dellprojekt endet mit seiner Pr o- jektphase im dritten Quartal 2017 (V/0070/2016, Anl. 4). Die Arbeit an der Thematik wird auch danach konzeptionell-strategisch weitergehen, ebenso werden dann die zeitlich nachfolgenden Themenfelder bearbeitet. Die jeweils vorliegenden Ergebnisse sollen umfänglich für die Münste rZukünfte 20 | 30 | 50 genutzt werden. Dies betrifft sowohl die Ebene der Ziele und Leitorientierungen als auch die op e- rative Ebene (Handlungsprogramm). Ebenso findet auch eine partizipative Verankerun g statt, indem die Mitglieder des Projektbeirats „Global nachhaltige Kommune“ zur Mitwirkung im Beirat „Münste r- Zukünfte“ eingeladen werden sollen (vgl. Beschlusspunkt 2.2.2). - 5 - V/1063/2016 Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass gemäß den gesetzlichen Vorgaben nachhalti ge Stadten t- wicklung genuiner Bestandteil von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten ist, deren Era rbeitung eine wichtige Säule der „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 bilden wird (vgl. Anl. 3-6). Vor diesem Hintergrund soll das zu erarbeitende Integrierte Sta dtentwicklungskonzept eine wesentli- che Grundlage als ganzheitliches Entwicklungskonzept liefern, indem es einen ressort - und akteurs- übergreifenden Ansatz verfolgt, unter breitem Einbezug von Verwaltung, Wisse nschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und parla mentarischen Gremien entsteht, die vorhandenen Beschlü sse, Konzepte und Programme berücksichtigt und insbesondere auch das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung mit der Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Projekt „Global nachhaltige Kommune“ zugrunde legt. Zu Beschlusspunkt 2.1.2: Berücksichtigung aller Bereiche kommunalen Handelns und Berücksicht i- gung von Gender Mainstreaming Wie in der Vorlage V/0494/2016 als Begründung für die Notwendigkeit des Zukunftsprozesses „Müns- terZukünfte 20 | 30 | 50“ ausgeführt wurde, wird bereits in vielen Handlungsfeldern auf die Herausfo r- derungen einer wachsenden Stadt und auf grundsätzliche Herausforderungen reagiert (vgl. V/0494/2016, Begründung zu TOP 1 ; Anlagen 3-4 und 3-5). Die gesamtstädtischen Bevölkerungsvo- rausberechnungen 2030 (V/0462/2016) und die neue Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2016 – 2025 (V/0979/2016) haben die Herausforderungen der wachsenden Stadt bestätigt (vgl. Anl. 4). Not- wendig ist nach Auffassung der Verwaltung eine Verständigung über Wachstumstreibe r und – korridore, über mögliche „Grenzen des Wachstums“, über Entwicklungsziele und einen gemeinsamen inhaltlich-räumlichen Rahmen. Der diesbezügliche Beschlussvorschlag stellt eine Bekräftigung der geplanten ganzheitlichen und akteursübergreifenden Vorgehensweise zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonze p- tes dar. Ein integriertes Stadtentwicklungskonzept bietet die Möglichkeit, Zielkonflikte zwischen sek t- oralen Ansätzen und Aktivitäten transparent zu machen und sich auf abgewogene Lösunge n zu ver- ständigen. Hierbei spielt die Umsetzung des Prinzips des Gender Mainstreamings eine wichtige Rolle. Wie insbesondere auch Anlage 3-5 aufzeigt, wird bereits in vielen Handlungsfeldern auf die Herau s- forderungen einer wachsenden Stadt und auf grundsä tzliche Herausforderungen reagiert. Diese b e- trifft die im Beschlussvorschlag genannten Bereiche Soziales, Wohnen, Bildung, Umweltschutz, Kl i- maschutz, Kultur, Sport, Wirtschaft und Migration. Ebenso gibt es für die Umsetzung des Gender Mainstreaming wichtig e, durch Ratsbeschlüsse gestützte Vorleistungen, auf denen die MünsterZ u- künfte aufbauen werden. Hierzu gehören der Beitritt zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“ mit den dazugehörigen Aktionsplänen und di e geplante Einführung des Gender Budgeting in Münster. Zur Umsetzung des Gender Mainstreaming gehört ausdrücklich ein geschlechtersensibler Umgang mit der Zielentwicklung, Ableitung von Handlungsfe l- dern und möglichen Handlungsoptionen. Angestrebt wird im Rahmen der „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50“ eine Verständigung über Entwic k- lungsziele und einen inhaltlich/räumlichen Rahmen. Hierzu werden vorhandene Zielkataloge aufgea r- beitet und vorhandene Monitoringsysteme einbezogen wie z. B. das Sozial -, Integrations- und Demo- grafiemonitoring, die Umweltdaten mit umfangreichen Zielen, die Indikatoren zur nachhaltigen En t- wicklung, die Statistik für Münsters Stadtteile, das Baulandprogramm 2016 – 2025 sowie die Erge b- nisse der aktuellen Bürgerumfragen. Dies schließt auch die Ergebnisse der laufenden Planungswerkstatt 2030 ein (vgl. V/0494/2016, B e- schlusspunkt 8 und Begründung). Dabei soll das vorliegende Wohnsiedlungsflächenkonzept 2025 mit - 6 - V/1063/2016 dem Zieljahr 2030 fortgeschrieben werden. Hier werden auf Grundlage der Anträge „Wohnen + Leben in Münster 2030 – Wachstum braucht Planung“ (Antrag an den Rat Nr.: A -R/0049/2015 der Fraktio- nen von FDP, CDU und SPD) sowie „Wohnungen für alle in einer lebenswerten Stadt Münster – Wohnkonzept 2015 - 2050“ (Antrag an der Rat Nr.: A -R/0060/2015 der Fraktion DIE LINKE) wichtige inhaltliche Grundlagen für das Handlungsfeld Wohnen, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 und die Szenarioanalyse erarbeitet. Zugleich unterstützen die be iden Anträge die angestrebten Zielhorizonte der „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50“. Zum Beschlusspunkt 2.1.3: Intensiver und transparenter Dialog mit gesamter Stadtgesellschaft, En t- wicklung stadtteil-/quartiersbezogener Beteiligungsformate und Einbezug des Umlands Bereits in der Vorlage V/0494/2016 ist verdeutli cht worden, dass der Zukunftsprozess unter bre item Einbezug der Stadtöffentlichkeit erfolgen soll (vgl. V/0494/2016, Begründung zu Beschlus spunkt 2 und Anlage 3). Beispielhaft wurden u. a. folgende Formate genannt: - Einbeziehung der Stadtgesellschaft durch eine Online-Umfrage zu Herausforderungen und Lei t- themen. - Auftaktveranstaltung unter Einbezug „Gutes Morgen Münster“, Öffentliche Zwischenpräsentat i- on(en), Öffentliche Abschlusspräsentation. - Strukturierte gesamtstädtische Erörterungsverfahren mit Stadtgesellschaft. - Geeignete leitthemenorientierte und stadtteilorientierte Formate (wird nach Festlegung der Lei t- themen und den inhaltlichen Ergebnissen der Ausschreibung zur Beauftragung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Münster 2030 entschieden). - Zusätzliche unterstützende Formate von „Gutes Morgen Münster“. In diesem Kontext ist zusätzlich darauf hinzuweisen, dass die Entwicklung konzeptioneller und inn o- vativer Lösungen zum Einbezug der Stadtgesellschaft/ -öffentlichkeit, Verwaltung und parlamentar i- scher Gremien Bestandteil des zur Vergabe anstehenden Auftrages zur Bearbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ist (vgl. V/0494/2016, Beschlusspunkt 5.3 und Begründung). Daher wird der diesbezügliche Beschlusspunkt aus dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bünd- nis 90/Die Grünen/GAL, CDU und SPD zur inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung des Zukunftsprozesses als ausdrückliche Bekräftigung der Verwaltungsposition gewertet. Dies schließt die Entwicklung stadtteilorientierter bzw. quartie rsbezogener Beteiligungsformate au sdrücklich ein. Ebenso spielen die Stadtteile eine wichtige Rolle in der Säule „Gutes Morgen Münster“ (vgl. Begrü n- dung zu Beschlusspunkt 4). Auch bei der Szenarioanalyse soll erprobt werden, welche Mö glichkeiten hier zum Einbezug der Stadtteilebene bestehen. Die Bearbeitung von Münsteraner Stadtentwicklungsfragen kann aufgrund der engen Verflechtu ngen mit den angrenzenden Kommunen nur unter angemessenem Einbezug der stadtregi onalen Partner erfolgen. Bereits seit 2001 besteht hier eine organisierte Zusammenarbeit. Im September 2016 wurde der stadtregionale Projektverbund mit seinem Projektbeitrag vom Ministerium für Ba uen. Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW für die zweite Phase des Wettbewerbs StadtUmland.NRW au s- gewählt. Diese endet Anfang April 2017, so dass die Ergebnisse dann für den Z ukunftsprozess zur Verfügung stehen. Der Oberbürgermeister der Stadt Münster hat bei der Vorbereitung des Wettbewerbsbeitrags seine Kolleginnen und Kollegen aus den Nachbarkommunen ü ber die Planungen zur Durchführung der „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50“ informiert und den ausdrücklichen Wunsch ihrer Einbeziehung geä u- ßert. Dies ist auf große Zustimmung gestoßen. So hat auch die Vorlage V/0494/2016 unter den Betei- - 7 - V/1063/2016 ligungsformen in der Anla nge 3 ausdrücklich das Umland aufgeführt. Der diesbezügliche Beschlus s- vorschlag der vorliegenden Vorlage bekräftigt noch einmal diese Position. Bei entsprechenden Fr a- gestellungen kommen zur Einbeziehung darüber hinaus selbstverständlich auch die Akteure de s Münsterlandes und die grenzüberschreitenden Kooperationspartner (EUREGIO, MONT) in Betracht. Zum Beschlusspunkt 2.2.1: Lenkungsgruppe Wesentliches Ergebnis der Beratungen in den Ratsgremien ist die Notwendigkeit der Erweit erung der Lenkungsgruppe, welch e gemäß Ratsbeschluss vom 29.06.2016 die Aufgabe hat, den gesa mten Zukunftsprozess zu steuern und die Entscheidungen in den Ratsgremien vorzubereiten. Es wird vorgeschlagen, die Lenkungsgruppe zu erweitern um Vertreter/innen der Ratsgremien, we l- che ihr b esonderes Interesse am Zukunftsprozess - teilweise durch entsprechende Gremienb e- schlüsse - bekundet haben und / oder welche für die im beschlossenen Antrag der Fraktionen Bün d- nis 90 / Die Grünen / GAL, CDU und SPD zur Ausgestaltung des Zukunftsprozesses benannten Themenfelder die Fachzuständigkeit haben. Im vorgenannten beschlossenen Antrag wurde die Bedeutung der Stadtteile für Münsters Zukunft s- prozess herausgestellt, was auch mit den Zwischenergebnissen der Initiative „Gutes Morgen Mün s- ter“ korrespondiert. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, die Lenkungsgruppe um eine Vertre- terin / einen Vertreter jeder Bezirksvertretung zu erweitern. Darüber hinaus hat der Jugendrat in der Sitzung des Rates am 29.06.2016 Interesse daran bekundet, in der Lenkungsgruppe mitzuarbeiten. Es wird vorgeschlagen, diesem Wunsch zu entsprechen. Gemäß Ratsbeschluss vom 29.06.2016 gehören der Lenkungsgruppe bereits an: - Die Fraktionsvorsitzenden der im Rat der Stadt Münster vertretenen Parteien, - der Oberbürgermeister und alle Beigeordneten, - der Vorsitzende des Beirats Münster Marketing: Professor Klaus Niederdrenk, - der Vorsitzende des Strategieausschusses Wissenschaft der Allianz für Wissenschaft, Profe ssor Hans-Uwe Erichsen sowie - beratend die Kooperationspartner bzw. Auftragnehmer/innen der drei Säulen des Zukunftsprozes- ses. Im Beschlusspunkt 2.2.1 sind die Gremien genannt, die in Erweiterung des Ratsbeschlu sses vom 29.06.2016 jeweils eine Vertreterin/einen Vertreter entsenden. Zu Beschlusspunkt 2.2.3: Einrichtung eines Beirates Wie zu den Beschlusspunkten 1 und 2 ausgeführt waren wesentliche Ergebnisse der Beratungen, die Ergebnisse des Modellprojektes „Global nachhaltige Kommune“ als wichtige Leitorientierungen und Bestandteile im Zukunftsprozess zu verankern und den Zu kunftsprozess in einem intensiven und transparenten Dialog mit der gesamten Stadtgesellschaft zu führen. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Beirat „MünsterZukünfte“ einzurichten, welcher sich aus allen Mitgliedern des Projek tbeirates „Global nachhaltige Kommune“ und des Beirates Münster Mark eting zusammensetzt und welcher bei Bedarf um hierin nicht vertretene Gruppen, Verbände und Organisationen erweitert werden kann. Das Interesse in der Stadtgesellschaft an der Mitarbeit in einem solchen Gremium drückt sic h unter anderem auch in entsprechenden Schreiben vom Beirat Bürgerhaushalt, von Stadtportbund und Landwirtschaftlichem Kreisverband Münster aus. - 8 - V/1063/2016 Die originäre Arbeit und die originären Aufgaben des „Projektbeirats Global Nachhaltige Komm une“ und des Beirats „Münster Marketing“ bleiben von einer Mitwirkung ihrer Mitglieder im Beirat „Münster- Zukünfte 20|30|50“ unberührt. Zu Beschlusspunkt 3: Kooperationsvereinbarung Szenarioanalyse Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 29.06.2016 konnte am 06.09.2016 zwis chen Westfälischer Wilhelms-Universität Münster und Stadt Münster eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen we r- den. Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Durchführung einer Szenarioanalyse im Rahmen des städtischen Zukunftsprozesses. Auf Grundlage des abgeschlossenen Vertrages hat das Betriebswirtschaftliche Institut für Anlagen und Systemtechnologien der Universität Münster unverzüglich mit dem Aufbau der Projektorganisat i- on begonnen, wozu auch die Rekrutierung von geeigneten Mitarbeiter/innen gehörte. Diese Vorberei- tungsphase konnte erfolgreich abgeschlossen werden so dass die Szenarioanalyse aus heutiger Sicht im vorgesehenen Zeitplan durchgeführt werden kann. Zu Beschlusspunkt 4: Geplante nächste Schritte Die nächsten Schritte orientieren sich g rundsätzlich an dem geplanten Erarbeitungsverfa hren der MünsterZukünfte 20 | 30 | 50, das der Rat mit der Vorlage V/0494/2016 zur Kenn tnis genommen hat (vgl. Anl. 3 -1 – 3-3). Dieses sieht eine vernetzte Bearbeitung der Säulen „Integriertes Stadtentwic k- lungskonzept“, „Szenarioanalyse“ und Fortführung „Gutes Morgen Münster“ mit enger Einbindung und Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsstrategie zur Umsetzung der „Sustainable Dev elopment Goals“ (Modellprojekt „Global Nachhaltige Kommune“ ) vor (vgl. V/0494/2016, Beschlusspunkt 9, Beschluss- punkt 2.1.1 der vorliegenden Vorlage). Für die Säule „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ soll nach Beschluss der vorliegenden Vorl age im ersten Quartal 201 7 das bereits in der Vorlage V/0494/2016 (Beschlusspunkt 5.2) beschr iebene Vergabeverfahren durchgeführt werden (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gem. § 119 Abs. 5 GWB, §§ 14, Abs.3, 17 VgV). Grundlage sind die in den Anlage 3-1 – 3-3 dargestellten Prozessbestandteile, die einen breiten Einbezug der Stadtgesel lschaft, der Gremien des Rates und der Verwaltung unter Einbezug der stadtregionalen Partner vorsehen. Der Auftrag umfasst konzeptio- nelle Lösungen und die Entwicklung innovativer Ansätze zum Einbezug der Stad tgesellschaft. Dies schließt die Entwicklung stadtteilorientierter bzw. quartiersbezogener wie auch stadtregionaler Beteili- gungsformate ausdrücklich ein. Für die Säule „Szenarioanalyse“ konnte die Kooperationsvereinbarung bereits abgeschlossen werden (vgl. Beschlusspunkt 3). Hier wird als nächster Schr itt gemäß Anl. 3 -2 eine breite Sammlung und Identifikation von Einflussfaktoren erfolgen. Es ist geplant, diese in einem ersten Schritt breit bei pa r- lamentarischen Gremien, Stadtgesellschaft und Verwaltung zu erheben. Dieses soll unter breiter B e- teiligung online und über Veranstaltungen erfolgen. Auch werden vorhandene Materialien wie z.B. die Bürgerumfrage 2016 (Teil „Ziele und Einflussfaktoren“) und Zwischenergebnisse aus dem Modellpr o- jekt „Global Nachhaltige Kommune“ genutzt. In einer öffentlichen Auftak tveranstaltung (angestrebt Ende erstes Quartal 2017) sollen dann erste Ergebnisse zur Sammlung der Einflussfaktoren vorg e- stellt und weiter bearbeitet werden. Bei der Initiative “Gutes Morgen Münster“ steht im Fokus, dass eine erfolgreiche Zukunftsgesta ltung nur durch starkes Engagement der Stadtgesellschaft gelingen kann. Sie geht auf zwei Ebenen we i- - 9 - V/1063/2016 ter: Zum einen sollen alle in dieser Aktion Engagierten als Expertinnen und Experten in den Zukunft s- prozess eingebunden werden. Zum anderen wird ihnen eine Plattform angeboten, auf der sie Projekte entwickeln können, die aus ihrer Sicht einen wichtigen Beitrag für Münsters Zukunftsentwicklung lei s- ten können. Inhaltliche Schwerpunkte werden zunächst die beiden Themen „Stadtteile“ und „Vielfalt“ sein. gez. Lewe Oberbürgermeister Anlagen: Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDD -Fraktion und der SPD- Frak- tion an den ASSGVAf v. 14.09.2016 (gleichlautend Betriebsausschuss MM, Integrationsrat, AUKB, Sportausschuss): MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln. Anlage 2 -1: Stellungnahme des Ausschusses für Gleichstellung v. 25.08.2016 zur Vorlage V/0494/2016: MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 Anlage 2-2: Beschluss des ASSGVAf v. 14.09.2016 zum gemeinsamen A ntrag der Fraktion Bünd- nis 90/Die Grünen/GAL, der CDU -Fraktion und der SPD -Fraktion „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ Anlage 2-3: Beschluss des Betriebsausschusses Münster Marketing v. 21.09.2016 zum gemei n- samen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und DIE LINKE.Ratsfraktion „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig ha n- deln“ Anlage 2 -4: Beschluss des Integrationsrates v. 21.09.2016 zum gemeinsamen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU -Fraktion und der SPD -Fraktion „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ Anlage 2-5: Beschluss der KIB am 21.09.2016 zum TOP „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strate- gisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ Anlage 2-6: Beschluss der KSV am 26.09.2016 zum TOP „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – strate- gisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ Anlage 2 -7: Beschluss des AUKB v. 04.10.2016 zum gemeinsamen A ntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion „MünsterZukünfte 20 | 30 | 50 – stra- tegisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln“ Anlage 3-1: Münster 20 | 30 | 50 – Teilprozesse/Säulen Anlage 3 -2: Integriertes Stadtentwic klungskonzept Münster 2030 und Szenarioanalyse: Zeitplan und Arbeitsschritte Anlage 3-3: Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030: Beteiligungsformen Anlage 3-4: Münster als wachsende Stadt: Herausforderungen (Auswahl) Anlage 3-5: Münster als wachsende Stadt: Laufende Verwaltungsaktivitäten (Auswahl) Anlage 3-6: Münster 20 | 30 | 50 – Kurzerläuterungen zum geplanten Verfahren Anlage 4: Münster als wachsende Stadt – Übersicht Bevölkerungsprognosen - 10 - V/1063/2016
Anlage_4_V_1063_2016_Bevoelkerungsprognosen
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Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 – 2025 61-1-1, 24.11.2016 Bevölkerungsvorausberechnungen und Wachstumskorridor Kleinräumige Bevölkerungsprognose Münster Quelle: V/0462/2016 Flüchtlingszuwanderung MS BP: Basisvariante 700 Menschen/Jahr; Szenario 2: 2016: 2.000 Fl.; 2017: 3.000 Fl.;ab 2018: 2.000 Fl. (V/0479/2016) Verändert nach V/0462/2016) Anlage 4 V/1063/2016
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/1063/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 22.11.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37