Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 07. Dezember 2016 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (79)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL und der CDU-Fraktion im Rat vom 06.04.2016 "Rechts- und Ausländeramt stärken" (A-R/0020/2016)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL und der CDU-Fraktion im Rat vom 06.04.2016 "Rechts- und Ausländeramt stärken" (A-R/0020/2016)
FINANZfairTEILUNG:Umsetzungsstand und Ergebnisse der Projektbeispiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2016 und Anträge 2017
Ergebnis: vertagt
Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschwerde nach '§ 24 Gemeindeordnung NRW - hier: Beschwerde Nr. 4/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Haushaltsberatungen
Digitale Stadt Münster: Einrichtung einer Stelle Breitbandkoordination
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere Verwaltungsstandorte -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Neufassungen der Satzungen der Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gebührentarifs für Sondernutzungen - hier Baustelleneinrichtungen - an öffentlichen Straßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung des Tarifs für die Bereitstellung und Ausleihe von Absperrmaterialien des Bau- und Betriebshofs der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulpsychologische Förderangebote, hier: Neufassung der Satzung und Entgeltordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangsheime für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakte
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Projekte im Übergang Schule - Beruf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018
Personalbedarf für die Betreuung von Geflüchteten im Jobcenter der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
-Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen
Europäische Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene Zweiter Aktionsplan 2013 - 2015, Abschlussbericht, Stand Juli 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt der Stadt Münster zur d-NRW AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zur d-NRW AöR
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung dreier ordnungsbehördlicher Verordnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2015 (Beteiligungsbericht 2015)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Untersuchung zum zukünftigen Betrieb der städtischen Bäder
Rahmenbedingungen zum Neubau des Südbades am Standort Inselbogen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Projektgesellschaft "KonvOY GmbH": Businessplan, Finanzierung und Personal
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln: Umsetzung der Ergebnisse der Gremienberatungen und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der Schulstandorte - Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Investitionsbedarfe für städtische Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen, Schwerpunkte: Evaluation und ggfs. Nachsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen, Schwerpunkte: Evaluation und ggfs. Nachsteuerung
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen)
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Lehmheide, Mariendorf und der Interessenten der Mauritzheide, Mauritz, Stadtbezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
22. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 536 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 07.12.2016 17:06 Uhr
- Ende
- 07.12.2016 20:29 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage