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V/1090/2016
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
Vorlagen
28.11.2016
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
07.12.2016,
TOP 19
1090_Anlage 2 a
1677 Zeichen
_ Anlage 2a zur Vorlage V/1090/2016. i Hi | i ! j in) i . 0261-4827718 27.871 88 e Betellig ungen “+ Pina on un ggür Finanzen © [120.30 zo 20.20 zn 3 Das Hart Obarbürgermeister Markus Lewe als Vorsitzender des ' Rates der Stadt Münster über Amt für Fmanzen und Betelligungen ' 27, Oktober 2016 [hg Zelchen/thre Nachleht vom] [Meine Nashrleht von] SBEOGONRW a . Einwendungen aufgrund der Bekanntmachung des Entwurfs dar Haushaltssats . „zung der Stadt Münster für.das Haushaltsjahr 2017 “ * Ich halte es weiterhin für nicht angebracht, Einwendungen der Stolle gegenüber ar= . heben zu müssen, die den Haushaltsplan gefertigt hat. Dadurch ist olne neutrale Be« arbeitung der Einwendungen nicht gegebert. . ° ., Einwendung: Der Haushaltsplan 2017 tet die Bilanz des Vorvarjahres, das ist die Bilanz per 31.12.2015 beizufügen, 80 die’ gesetzlichen Bestimmungen. on Eg reicht nicht aus, hler sine vorläufige Bilanz vorzulegen, die Aufstellung der Bilanz musste schließlich bie zum 31.03.2016 erfolgen. Meine Einwerdung hat keine formalen Gründe, sondern sachliche: - Die sind deshalb hier wichtig, well am 1 6.12.2018 die Nachtragssatzung 2015 be- - - schlossen wurde, und das Defizit nn - en ‚23,8 Mia -betrug. Hierin war noch nicht das Risiko von ö - : i 18,0 Mio € . j - “eingerechnet, das der Stadtkämmerer nach dessen eigenen Worten, balm Jahresab- schluss 2015 zu.berücksichtigen halte, Beides zusammengerschnet ergibt ein Defizit von . R . ö oo 41,8 Mio £.. in dem Entwurf der Haushaltssatzurng.2017 wird das Defizit per 31 ‚12.2015 mit 4 -12,2Mlo€ . angegeben. j | j ; . Wie die „Verbasserung" von 29,8 Mlo € zustande gekommen ist, wird nicht erläutert.
1090_Anlage 1
1731 Zeichen
Anlage 1 zur Vorlage V/1090/2016 Bürgerhaushaltsvorschläge – Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 1) Die folgenden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2016 liegen in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses (diese Vorschläge sind nicht in anderen Gremien vorberaten worden). Die Vorschläge sind ausführlich dokumentiert in der Anlage zur Ratsvorlage V/0747/2016 bzw. im Internet unter http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/der- buergerhaushalt/vorschlaege-2016.html Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfehlung der Verwaltung 32 Beschlüsse über Zuschüs se an Dritte a u- tomatisch auslaufen lassen Vorschlag fließt in den laufenden En t- scheidungs-/Planungsprozess ein 61 Kirchentag nicht fördern Vorschlag fließt in den laufenden En t- scheidungs-/Planungsprozess ein 72 City-Büro der Stadtwerke verlagern und Miete sparen Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden 73 Imageanzeigen der Stadtwerke in den Westfälischen Nachrichten (WN) einspa- ren Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden 74 Die Verbrauchsabrechnungen für Strom und Wasser sollen die Stadtwerke z u- sammen verschicken Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden 75 Sparprogramm für die Stadtwerke aufl e- gen Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden 84 Keine 50.000€ Rückstellungen für Spa ß- bad mehr vorsehen Vorschlag soll aufgegriffen werden 2) Zu folgenden Vorschlägen liegen abweichende Beschlüsse von Fachausschüssen vor: Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfehlung der Verwaltung Beschluss Fachausschuss 89 Stadttheater für Schon e- berg-Konzerte vermieten Vorschlag soll nicht au f- gegriffen werden Kulturausschuss: Vorschlag fließt in laufenden Entscheidungs -/ Planungsprozess ein
1090_Anlage 3b
197 Zeichen
Anregung Nr. 2016-00125 Anlage 3b zur Vorlage V/1090/2016 Anlage 3b zur Vorlage V/1090/2016 Anlage 3b zur Vorlage V/1090/2016 Anlage 3b zur Vorlage V/1090/2016 Anlage 3b zur Vorlage V/1090/2016
Beschlussvorlage
11144 Zeichen
V/1090/2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Betrifft
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
- Ergebnis und Finanzplanung bis 2020
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
Beratungsfolge
07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Vorschläge Bürgerhaushalt 2016 – Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss
1.1 Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Bürgerhaushaltsvorschlägen, die noch nicht in
anderen politischen Gremien vorberaten wurden, gemäß Anlage 1, Punkt 1 entsprechend der
Beschlussempfehlung der Verwaltung zu.
1.2 Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt allen übrigen Bürgerhaushaltsvorschlägen entspre-
chend der Beschlussempfehlung der vorberatenden politischen Gremien zu.
2. Einwendungen nach § 80 GO NRW zum Haushaltsplanentwurf 2017
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat , der vorliegenden Einwendung nach § 80
GO NRW (Anlagen 2a, b) gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen
nicht zu folgen.
3. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2017
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Anregungen zum Haushaltsplan nach
§ 24 GO NRW, die dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorliegen (Anlage n 3a, b),
soweit sie nicht im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden, nicht zu folgen.
4. Zusätzliche Haushaltsbelastungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplans 2017
Der Haupt - und Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis, dass seit der Einbringung des Hau s-
haltsplanentwurfes Veränderungen mit zusätzlichen Haushaltsbelastungen und Haushaltsen t-
lastungen eingetreten sind. Details sind in der Veränderungsliste dargestellt (Anlage 4).
Vorlagen-Nr.:
V/1090/2016
Auskunft erteilt:
Herr Winter
Ruf:
492 20 30
E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de
Datum:
02.12.2016
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/1090/2016
5. Weitergabe von Krediten an städtische Gesellschaften
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis, dass mit dem Haushaltsplan 2017 ers t-
malig die Aufnahme und Weit ergabe von Krediten an städtische Gesellschaften in die Hau s-
haltssatzung und in den Finanzplan aufgenommen werden sollen.
6. Stellenplan 2017
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2017.
7. Satzungsbeschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung
2017 mit dem Haushaltsplan (einschl. der in der Verän derungsliste – Anlage – dargestellten und
ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf).
Begründung:
Zu Beschlusspunkt 1.1
Die Bürgerhaushaltsvorschläge Nummer 32, 61, 72, 73, 74, 75 und 84 sind noch nicht in anderen
politischen Gremien beraten worden. Daher ist eine Beratung und Beschlussfassung im Haupt - und
Finanzausschuss angezeigt. Die Kurzfassung d er Vorschläge ist der Anlage 1, Punkt 1 dieser Vorl a-
ge zu entnehmen. Darüber hinaus sind die Vorschläge ausführlich dokumentiert in der Anl age zur
Ratsvorlage V/0747/2016 bzw. im Internet unter
http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/der-buergerhaushalt/vorschlaege-2016.html.
Zu Beschlusspunkt 1.2
Alle übrigen Bürgerhaushaltsvorschläge wurden bereits in anderen politischen Gremien vorber aten,
die Bezirksvertretung Münster -Mitte tagt allerdings erst am 06.12.16 und somit am Tag vor der Si t-
zung des Haupt- und Finanzausschusses. Bei Drucklegung dieser Vorlage sind die Gremien, die b e-
reits getagt haben, den Beschlussempfehlungen der Verwaltung gefolgt – mit einer Au snahme (vgl.
Anlage 1, Punkt 2):
Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfehlung
der Verwaltung
Beschluss Fachausschuss
89 Stadttheater für Schon e-
berg-Konzerte vermieten
Vorschlag soll nicht aufg e-
griffen werden
Kulturausschuss: Vorschlag fließt
in laufenden Entsche idungs-
/Planungsprozess ein
Sollte es in der Bezirksvertretung Münster-Mitte am 06.12.2016 von den Beschlussempfehlungen der
Verwaltung abweichende Beschlüsse geben, wird hierzu in der Sitzung des Haupt - und Finanzaus-
schusses bei Bedarf mündlich berichtet.
Da bei jedem Bürgerhaushaltsvorschlag in der Beratungsfolge auch der Haupt- und Finanzausschuss
aufgeführt ist, erfolgt mit Beschlusspunkt 1.2 dieser Vorlage eine abschließende Empfehlung des
Haupt- und Finanzausschusses an den Rat.
Zu Beschlusspunkt 2.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen liegt nach vorheriger öffentli cher Bekanntm a-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 14.12.2016 aus. Da r-
über hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2017 im Internet verfügbar.
- 3 -
V/1090/2016
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen , dass Einwendung en gegen den
Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen bis zum 04.11.2016 erhoben werden kon nten.
Es ist eine Einwendung eingegangen. Die Einwendung sowie die Stellungnahme der Verwa ltung sind
als Anlage beigefügt. Die Verwaltung empfiehlt, der Einwendung nicht zu folgen.
Zu Beschlusspunkt 3.
Die vorliegende Anregung Nr. 2016 - 00125 des Stadtheimatbundes Münster e.V. hat zur Beratung im
Betriebsausschuss am 22.11.2016 vorgelegen. Der Ausschuss hat die Anregung an den Haupt - und
Finanzausschuss verwiesen.
Zu Beschlusspunkt 4.
Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017 (V/0732/2016) hat die Verwaltung bereits auf
die äußerst angespannte Haushaltslage hingewiesen. So liegt die Inanspruchnahme der allgemeinen
Rücklage zum Haushaltsausgleich im Ergebnisplan nach derzeitiger Planung in den Hau shaltsjahren
2018 – 2020 nur knapp unter der 5 % -Marke. Ein Überschreiten dieser Marke in zwei aufeinanderfo l-
genden Jahren würde zwangsläufig zur Aufstellung eines Haushaltssicherungs -konzeptes führ en.
Insofern besteht faktisch kein finanzieller Spielraum mehr, ohne die Genehmigungsfähigkeit des
Haushalts durch die Bezirksregierung Münster zu gefährden. Daher müssen zusätzliche Belastungen
im Ergebnisplan möglichst durch entsprechende Entlastungen an anderer Stelle des Ergebnisplan s
aufgefangen werden (Deckung).
Gesamtveränderungen zum Haushaltsplanentwurf – Zwischenergebnis
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich
gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 02.12.2016 folgende Veränderungen im Ergebnisplan
ergeben:
Stand: 02.12.2016
Ergebnisplan
2017 2018 2019 2020
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Erträge (Entwurf)
1.077,6
1.117,7
1.129,8
1.144,5
Veränderung
+ 20,8
+ 15,7
+ 17,3
+ 15,7
Erträge (neu)
1.098,4
1.133,4
1.147,1
1.160,2
Aufwendungen (Entwurf)
1.136,0
1.146,3
1.159,6
1.173,0
Veränderung
+ 22,2
+ 15,2
+ 14,3
+ 11,5
Aufwendungen (neu)
1.158,2
1.161,5
1.173,9
1.184,5
Jahresergebnis (Entwurf)
-58,4
-28,6
-29,8
-28,5
Veränderung
+ 1,4
- 0,6
- 3,0
- 4,2
- 4 -
V/1090/2016
Jahresergebnis (neu)
59,8
28,0
26,8
24,3
Schwellenwert - in %
- Puffer in Mio. €
3,58
9,8
4,35
4,2
4,36
4,0
4,14
5,1
Zu Beschlusspunkt 5.
Mit dem Haushalt 2017 soll erstmalig die Aufnahme und anschließende Weitergabe von Krediten an
städtische Gesellschaften vorgesehen werden. So so llen 20 Mio. € an die Wohn - und Stadtbau
GmbH und 50 Mio. € an die KonvOY GmbH veranschlagt werden.
Rechtliche Grundlagen
Die Weitergabe von Krediten an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen ric h-
tet sich nach dem Runderlass des MIK NRW vom 16.12.2014 (34 -48.05.01/02 - 8/14) über „Kredite
und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden und Gemeindeverbände“. Danach ist es „hau s-
haltsrechtlich zulässig, dass die Gemeinden Kredite aufnehmen und ihren Beteiligungen zur Verf ü-
gung stellen (Investitionsförderung)“.
Voraussetzung ist eine Weitergabe der Kredite im Rahmen des sog. Konzernprivilegs. Dieses ist a n-
wendbar, wenn eine Allein - oder Mehrheitsgesellschafterstellung der Gemeinde gegenüber dem/der
Empfänger/-in des Kredites oder eine Verpflichtung zur Vollkonsolidierung in den G esamtabschluss
besteht.
Haushaltssatzung
Nach den Handreichungen für Kommunen zum NKF (7. Auflage, Seite 644, Ziffer 2.1.1.3.4 „Die Kr e-
ditweitergabe an Betriebe“) ist die Weitergabe von Krediten in den Gesam tbetrag der Kreditermächti-
gung in der Haushaltssatzung einzubeziehen. Die Festsetzung in der Haushaltssa tzung kann dabei
so gestaltet werden, dass im Rahmen des Gesamtbetrages der Kreditermächtigung getrennte Ang a-
ben über den Umfang der Kreditaufnahme für die Stadt Münster und den Umfang der Kreditweiterga-
be gemacht werden (Davon-Ausweis). Alternativ können in der Haushaltssatzung aber auch getren n-
te Festsetzungen getroffen werden.
Die Weitergabe der Kredite erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Zinsdiffer enzen zwischen der Au f-
nahme und der Weitergabe der Kredite verbleiben bei der Kernverwaltung.
Abbildung in der Bilanz
Laut o. g. Runderlass des MIK NRW hat die Gemeinde „die Weitergabe ihrer Kredite unter Beachtung
der dazu getroffenen Vereinbarung in ih rer Bilanz anzusetzen und im Anhang zu erläutern.“ Daraus
ergibt sich durch die Weitergabe von Krediten an die W+S eine Aktiv -Passiv-Mehrung in der Bilanz
der Stadt Münster.
Die von der Stadt Münster für die Tochterunternehmen aufgenommenen Kredite sind auf der Passiv-
seite als Verbindlichkeit (Bilanzposten „Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen“) auszuwe i-
sen. Im Gegenzug sind die an die Unternehmen weitergegebenen Kredite auf der Aktivseite als F i-
nanzanlagen (Bilanzposten „Ausleihungen an verbundene Unternehmen“) abzubilden.
Eine Saldierung der Aufnahme und der Weitergabe von Krediten stellt einen Verstoß gegen das Ve r-
bot der Verrechnung von Aktiva und Passiva nach § 41 Abs. 2 GemHVO dar.
- 5 -
V/1090/2016
Abbildung im Haushaltsplan
Die Weitergabe von Krediten ist ebenso wie die vorhergehende Aufnahme der Kredite im Finan zplan
sowie im Teilfinanzplan der Produktgruppe 16 01 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ abzubilden.
Während die Aufnahme und Tilgung der Kredite durch die Stadt Münster zur Finanzierungstätigk eit
gehören, sind die Weiterleitung und Rückzahlung der Kredite an bzw. durch die Unternehmen im B e-
reich der Investitionstätigkeit anzusiedeln.
Zu Beschlusspunkt 6.
Der Entwurf des Stellenplanes 2017 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kennt nis
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat ihn
in seiner Sitzung am 01.12.2016 beraten.
Zu Beschlusspunkt 7.
Die als Anlage 4 beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen, die sich gegenüber dem
Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben.
I.V.
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlagen
1. Bürgerhaushalt
2. Einwendung nach § 80 GO NRW
3. Anregung nach § 24 GO NRW
4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017
1090_Anlage 4
158231 Zeichen
Der Oberbürgermeister 02. Dezember 2016
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017
lfd. Nr. 1 – 3 Anregungen der Bezirksvertretungen
lfd. Nr. 4 - 42 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss und Veränderungen,
die in den Fachausschüssen nicht beraten wurden
lfd. Nr. 43 - 228 Veränderungen, die in den Fachausschüssen beraten wurden
Anlage 4 zur Vorlage V/1090/2016
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 382
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung/NaSa2016)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
Begründung:
Beschlüsse der BV Mitte, BV Hiltrup und BV West in den jeweiligen Etatberatungen:
Anhebung der frei verfügbaren Mittel der Bezirkvertretungen um 200.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017. Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel werden
ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
813.030
200.000
813.030
200.000
813.030 813.030
153.941 462.568
200.000 200.000
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2017 (Teilergebnisplan)
2015 2016
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Mitte, BV Hiltrup, BV West
HAFI
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2020
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
20192017 2018
613.030 613.030 613.030613.030
153.941 462.568
Freiwillige Leistung dem Grunde nach
Freiwillige Leistung der Höhe nach
Pflichtaufgabe
Anderes (bitte in Begründung näher erläutern)
1
2
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1 4590 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 41
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss: (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Bie Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat in ihrer Sitzung am 17.11.2016 beschlossen, bei der Finanzstelle in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 insgesamt 1,5 Mio. € für die Erweiterung der
Ludgerusschule Hiltrup bereitzustellen.
Gesamtein- und
Sämtliche BV
ASW
Bezirksvertretung
0301 - Leistungen für Schulen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
0 0
2018 2019 2020
Haushaltsansatz (€ 1)
0
€ 1 € 1 € 1
2016
-350.010
Amt für Schule und Weiterbildung
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2017 (Teilfinanzplan)
21.11.2016
4011
2016 2017 2018 2019 20202015
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Erweiterung Grundschulen
spätere Jahre auszahlungen
-349.820 -750.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
-190
-190 -750.000
-750.000 -750.000
-349.820
0 0
-350.010
-1.500.000
-1.850.010-350.0100
Verpflichtungsermächtigungen
3
Teilergebnisplan
4
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 382
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.227 60.720 0 0 0 0
+ / - 75.320 0 0 0
Neu 2.227 60.720 75.320 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 7.670 €
BV Nord: 21.950 €
BV Hiltrup: 18.700 €
BV West: 27.000 €
5
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 382
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 128.181 168.520 0 0 0 0
+ / - 111.480 0 0 0
Neu 128.181 168.520 111.480 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 6.000 €
BV Nord: 14.820 €
BV Ost: 26.180 €
BV Südost: 19.570 €
BV Hiltrup: 18.910 €
BV West: 26.000 €
Teilergebnisplan
6
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 382
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.532 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -585.230 0 0 0
Neu 23.532 233.328 27.800 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 2.000 €
BV Nord: 1.000 €
BV Ost: 2.000 €
BV Südost: 2.000 €
BV Hiltrup: 14.000 €
BV West: 6.800 €
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2017 die gesamten frei verfügbaren Mittel
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.
7
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 424
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 302.244 405.300 402.300 381.380 381.380 381.380
+ / - 469.000 0 0 0
Neu 302.244 405.300 871.300 381.380 381.380 381.380
Anhebung des Haushaltsansatzes für die IT -Dienstleistungen der citeq zu m Ausgleich des Finanzbedarfs der
citeq. Die Deckung erfolgt durch die erhöhte Gewinnausschüttung der citeq aus dem Jahresüberschuss 2016 in
2017.
Teilergebnisplan
8
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 424
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 854.401 1.913.160 1.141.450 1.377.510 842.570 877.630
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 854.401 1.913.160 1.241.450 1.377.510 842.570 877.630
Gründung einer Holding- Gesellschaft i.V.m. der Einbringung der FMO GmbH und der Stadtwerke Münster
GmbH gemäß Beschlussvorlage V/1085/2016
9
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 19.648.266 19.969.000 1.241.450 1.377.510 842.570 877.630
+ / - -190.000 -570.000 -860.000 -1.060.000
Neu 19.648.266 19.969.000 1.051.450 807.510 -17.430 -182.370
Reduzierung des Ansa tzes als Folge des geringeren Bedarfs zur Errichtung/Herrichtung von
Flüchtlingseinrichtungen. Diese Veränderung hat aus terminlichen Gründen nicht im ALWF vorgelegen.
Teilergebnisplan
10
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 1 Seite: 458
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.597.088 564.750 31.870 222.200 0 0
+ / - 469.000 0 0 0
Neu 1.597.088 564.750 500.870 222.200 0 0
Erhöhung der Gewinnausschüttung aus dem Jahresüberschuss 2016 in 2017.
11
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 558
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 167.594 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
+ / - 16.000 16.000 16.000 16.000
Neu 167.594 160.000 176.000 176.000 176.000 176.000
Mehrertrag durch Änderung der "Feuerwehrsatzung" sowie der "Satzung vorbeugender Brandschutz" zum
01.01.2017 und der damit einhergehenden Anhebung der Kosten- und Entgelttarife um rd. 10 %. Vom APOSOE
in seiner Sitzung am 01.12.2016 in den Haupt- und Finanzausschuss geschoben.
Teilergebnisplan
12
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 558
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 75.041 130.840 130.840 130.840 130.840 130.840
+ / - 13.000 13.000 13.000 13.000
Neu 75.041 130.840 143.840 143.840 143.840 143.840
Mehrertrag durch Änderung der "Feuerwehrsatzung" sowie der "Satzung vorbeugender Brandschu tz" zum
01.01.2017 und der damit einhergehenden Anhebung der Kosten- und Entgelttarife um rd. 10 %. Vom APOSOE
in seiner Sitzung am 01.12.2016 in den Haupt- und Finanzausschuss geschoben.
13
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 13.642.854 11.280.000 12.000.000 12.100.000 12.200.000 12.300.000
+ / - 3.915.000 3.915.000 3.915.000 3.915.000
Neu 13.642.854 11.280.000 15.915.000 16.015.000 16.115.000 16.215.000
Erhöhung der Ansätze der Rettungsdienstgebühr zum Ausgleich d er zusätzlichen Aufwendungen im
Rettungsdienst gem Vorlage V/1003/2016 "Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt
Münster".
Vom APOSOE in seiner Sitzung am 01.12.2016 in den Haupt- und Finanzausschuss geschoben.
Teilergebnisplan
14
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 164.208 81.200 141.600 81.200 141.510 81.200
+ / - 5.600 5.600 5.600 5.600
Neu 164.208 81.200 147.200 86.800 147.110 86.800
NaSa 2017: Erhöhung der privatrechtlichen Leistungse ntgelte (Eintrittsgelder) bei Veranstaltungen des
Kulturamtes. Diese Veränderung hat aus terminlichen Gründen nicht im Kulturausschuss vorgelegen.
15
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 126
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 0 0 200.000 0 0 0
Einmalige Sonderzahlung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster an die Stadt Münster in der
Spielzeit 2017/2018 aufgrund von Mehreinnahmen des Theater Münster (Preisanpassungen für Abonnements
im Theater und Orchester)
Teilergebnisplan
16
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 126
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 19.602.789 20.335.610 20.746.100 21.256.160 21.256.160 21.256.160
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 19.602.789 20.335.610 20.846.100 21.256.160 21.256.160 21.256.160
Tarifsteigerungsbedingte Nach zahlungen anteilig (01.01. - 31.08.2017) für die Spielzeit 2016/2017 gem.
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster (Ratsbeschluss vom
12.06.2014 zur Vorlage V/0240/2013/1. Erg.)
17
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.164.370 14.682.730 18.289.880 18.549.520 18.955.910 19.382.660
+ / - 850.000 850.000 980.000 0
Neu 14.164.370 14.682.730 19.139.880 19.399.520 19.935.910 19.382.660
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0995/2016 "Personalbedarf für die Betreuung von Geflüchteten
im Jobcenter der Stadt Münster" für die befristete Einrichtung von 15,5 Stellen (kw- Vermerk für den
31.12.2019).
Teilergebnisplan
18
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 2 Seite: 162
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 31.289 2.540 106.820 236.820 316.820 396.820
+ / - -65.000 -160.000 -220.000 -280.000
Neu 31.289 2.540 41.820 76.820 96.820 116.820
Reduzierung des Ansatzes als Folge des geringeren Bedarfs zur Errichtung/Herrichtung von
Flüchtlingseinrichtungen. Diese Veränderung hat aus terminlichen Gründen nicht im ASSGVAf vorgelegen.
19
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.645.230 3.744.580 3.922.440 3.911.140
+ / - -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 3.016.813 3.438.880 3.635.230 3.734.580 3.912.440 3.901.140
Ergebnis der Etatberatung des AGL vom 29.11.16 (hier: der AKJF hat hierüber nicht beraten):
Aufwandsreduzierung in Höhe von 10.000 € zum Ausgleich der zukünftig beim Frauenbüro anfallenden
Aufwendungen für den sog. Jungentag. Siehe auch entsprechende Veränderung in der PG 0104.
Teilergebnisplan
20
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.346.835 2.019.775 1.454.890 1.470.350 1.486.560 1.486.870
+ / - -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
Neu 1.346.835 2.019.775 1.447.890 1.463.350 1.479.560 1.479.870
Ergebnis der Etatberatung des AGL vom 29.11.16 (hier: der AKJF hat hierüber nicht beraten):
Aufwandsreduzierung in Höhe von 7.000 € zum Ausgleich der zukünftig beim Frauenbüro anfallenden
Aufwendungen für den sog. Jungentag. Siehe auch entsprechende Veränderung in der PG 0104.
21
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 7.132.564 6.996.250 1.447.890 1.463.350 1.479.560 1.479.870
+ / - 56.150 74.870 56.150 0
Neu 7.132.564 6.996.250 1.504.040 1.538.220 1.535.710 1.479.870
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0899/2016 "Projektgesellschaft 'KonvOY GmbH': Businessplan,
Finanzierung und Personal" für die Einrichtung von 1,0 Stelle befristet für 2,5 Ja hre. Vom APOSOE in seiner
Sitzung am 01.12.2016 in den Haupt- und Finanzausschuss geschoben.
Teilergebnisplan
22
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 19.999.944 18.869.870 19.055.000 19.055.000 19.318.750 19.318.750
+ / - 2.417.520 0 0 0
Neu 19.999.944 18.869.870 21.472.520 19.055.000 19.318.750 19.318.750
Im Rahmen einer steuerlichen Betriebsprüfung werden von der Finanzverwaltung an den BgA Bäder
Körperschaftsteuer (KSt) nebst Solidaritätszuschlag (Solz) erstattet. Hinweis: Die betreffe nden
Erstattungsbeträge werden im Zusammenhang mit dem sog. Belastungsausgleich als zu erstattende Steuerlast
bzw. zwecks Vermeidung einer verdeckten Gewinnausschüttung vereinbarungsgemäß an die Stadtwerke
Münster GmbH abgeführt. Somit sind in der PG 1501 analog dazu ergebnisneutral bzw. in derselben Höhe
Aufwendungen zu veranschlagen (vgl. korrespondierendes Veränderungsblatt.)
23
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 19.999.944 18.869.870 4.350.080 19.055.000 19.318.750 19.318.750
+ / - 1.200.000 0 0 0
Neu 19.999.944 18.869.870 5.550.080 19.055.000 19.318.750 19.318.750
Erhöhte Erträge aus Steuererstattungen in 2017 mit Bezug auf die Stadtwerke Münster GmbH
Teilergebnisplan
24
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 8.121.274 2.942.420 2.169.940 2.433.690 2.433.690 2.433.690
+ / - -237.380 0 39.330 0
Neu 8.121.274 2.942.420 1.932.560 2.433.690 2.473.020 2.433.690
Verminderung (2017) bzw. Erhöhung (2019) der auf die jährlichen Vorabausschüttung der Wo hn + Stadtbau
GmbH abzuführenden Kapitalertragsteuer und des Solidaritätszuschlags aufgrund des neu anzuschließenden
Managementkontraktes (vgl. Vorlage V/0952/2016)
25
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 8.121.274 2.942.420 1.932.560 2.433.690 2.433.690 2.433.690
+ / - 2.417.520 0 0 0
Neu 8.121.274 2.942.420 4.350.080 2.433.690 2.433.690 2.433.690
Im Rahmen einer steuerlichen Betriebsprüfung werden von der Finanzverwaltung an den BgA Bäder
Körperschaftsteuer (KSt) nebst Solidaritätszuschlag (Solz) erstattet (vgl. korrespondierendes
Veränderungsblatt). Hinweis: Die betreffenden Erstattungsbeträge werden im Zusammenhang mit dem sog.
Belastungsausgleich als zu erstattende Steuerlast bzw. zwecks Vermeidung einer verdec kten
Gewinnausschüttung vereinbarungsgemäß an die Stadtwerke Münster GmbH abgeführt. Somit sind in der PG
1501 analog dazu ergebnisneutral bzw. in derselben Höhe Aufwendungen zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
26
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 8.121.274 2.942.420 5.550.080 2.433.690 2.433.690 2.433.690
+ / - 1.040.000 0 0 0
Neu 8.121.274 2.942.420 6.590.080 2.433.690 2.433.690 2.433.690
Gründungskosten für die Projektgesellschaft KonvOY GmbH in Höhe von 100.000 € gemäß Beschl ussvorlage
V/0775/2016/1. Erg. sowie weitere Vorleistungen der Stadt Münster für Planung und Vergabe von
zeitkritischen Leistungen (z. B. Rückbau - und Erschließungsmaßnahmen) in Höhe von 940.000 € gemäß
Beschlussvorlage V/0899/2016
27
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 13.722.280 10.133.510 11.084.460 12.082.760 12.081.060 12.079.360
+ / - -1.951.460 0 248.540 0
Neu 13.722.280 10.133.510 9.133.000 12.082.760 12.329.600 12.079.360
Verminderung (2017) bzw. Erhöhung (2019) der jährlichen Vorabausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH
aufgrund des neu anzuschließenden Managementkontraktes (vgl. Vorlage V/0952/2016)
Teilergebnisplan
28
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 548
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 518.065.720 530.990.000 545.090.000 559.190.000 567.590.000 575.990.000
+ / - 0 2.000.000 0 0
Neu 518.065.720 530.990.000 545.090.000 561.190.000 567.590.000 575.990.000
Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Entlastung der Kommunen um 5 Mrd.
Euro sieht im Vergleich zu den Beschlü ssen vom 16. Juni 2016 eine leicht modifizierte Regelung für das Jahr
2018 vor. Im Ergebnis erhält die Stadt Münster im Jahr 2018 eine um 1,30 Mio. € geringere Bundesbeteiligung
an den Kosten der Unterkunft, dafür aber einen um 2,0 Mio. € höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.
Die Änderung bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft erfolgt in der Produktgruppe 0501 -
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II.
29
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 548
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 28.287.120 48.321.800 17.090.000 35.890.000 37.590.000 38.390.000
+ / - 4.600.000 4.600.000 4.500.000 4.500.000
Neu 28.287.120 48.321.800 21.690.000 40.490.000 42.090.000 42.890.000
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung aus der Einheitslastena brechnung in 2017 und 2018 auf 10,1 Mio. €
jährlich sowie in 2019 und 2020 auf 10,0 Mio. € jährlich aufgrund der Modellrechnung des Landes zur
Abrechnung der kommunalen Einheitslastenbeteiligung für das Jahr 2015.
Teilergebnisplan
30
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 548
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 113.048.197 116.020.000 121.200.000 121.400.000 123.200.000 125.300.000
+ / - 4.300.000 3.900.000 3.700.000 3.400.000
Neu 113.048.197 116.020.000 125.500.000 125.300.000 126.900.000 128.700.000
Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2017 auf 84,3 Mio. €, in 2018 auf 84,1 Mio. €, in 2019 auf
86,3 Mio. € und in 2020 auf 88,1 Mio. € unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage
von 17,6 %.
31
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 2 Seite: 548
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 326.537 262.300 256.300 256.900 256.700 256.900
+ / - 1.400.000 1.384.000 1.268.000 1.152.000
Neu 326.537 262.300 1.656.300 1.640.900 1.524.700 1.408.900
Zinserträge im Rahmen der Konzernfinanzierung.
Teilfinanzplan
32
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
Band: 2 Seite: 548
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 25.311.259 27.000.000 25.500.000 24.000.000 23.000.000 22.000.000
+ / - 1.190.000 1.176.400 1.162.800 1.064.200
Neu 25.311.259 27.000.000 26.690.000 25.176.400 24.162.800 23.064.200
Zinsaufwendungen im Rahmen der Konzernfinanzierung.
33
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4110 - Theater Münster: Foyer Kl. Haus, Kantine
Band: 1 Seite: 442
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -500.000 0 0 0
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 0 0 -300.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -3.000.000 0 -3.500.000
+ / - 0 200.000
Neu -3.000.000 0 -3.300.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 in 2017 nur Mittel für die Sanierung der Kantine in Höhe von 300.000 Euro
bereitzustellen. Der Kulturausschuss hat am 30.11.2016 empfohlen den Ansatz in 2017 lediglich um 150.000
Euro auf 350.000 Euro zu reduzier en. Vom AUKB in seiner Sitzung am 01.12.2016 in den Haupt - und
Finanzausschuss geschoben.
Teilfinanzplan
34
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Maßnahmenziffer: 0020 - Einrichtung Asylbewerber/Flüchtlinge
Band: 2 Seite: 166
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 -713.700 -1.825.390 -846.190 -846.190 -846.190
+ / - 1.325.390 646.190 646.190 646.190
Neu 0 -713.700 -500.000 -200.000 -200.000 -200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ansatzreduzierung durch fehlenden Zuzug Zuflucht suchender Asylbewerber / Flüchtlinge. Diese Veränderung
hat aus terminlichen Gründen nicht im ASSGVAf vorgelegen.
35
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Maßnahmenziffer: 4114 - Flüchtlingseinrichtungen in System-/Modulbauweise
Band: 2 Seite: 166
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 -39.600.000 -13.200.000 -13.200.000 -6.600.000 -6.600.000
+ / - 13.200.000 13.200.000 6.600.000 6.600.000
Neu 0 -39.600.000 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -39.600.000 -79.200.000
+ / - 0 39.600.000
Neu 0 -39.600.000 -39.600.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ansatzstreichnung durch fehlenden Zuzug Zuflucht suchender Asylbewerber / Flüchtlinge. Diese Veränderung
hat aus terminlichen Gründen nicht im ASSGVAf vorgelegen.
Teilfinanzplan
36
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Maßnahmenziffer: 4070 - Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen
Band: 2 Seite: 186
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 -4.248.000 -3.000.000 -3.000.000 -2.200.000 -2.200.000
+ / - 3.000.000 3.000.000 2.200.000 2.200.000
Neu 0 -4.248.000 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -4.248.000 -14.648.000
+ / - 0 10.400.000
Neu 0 -4.248.000 -4.248.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ansatzstreichnung durch fehlenden Zuzug Zuflucht suchender Asylbewerber / Flüchtlinge. Diese Veränderung
hat aus terminlichen Gründen nicht im ASSGVAf vorgelegen.
37
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Maßnahmenziffer: 1060 - Projektgesellschaft KonvOY
Band: 2 Seite: 525
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt
+ / - -250.000
Neu 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -250.000 -250.000
+ / - 0 -250.000
Neu 0 -250.000 -500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Gründung der Projektgesellschaft KonvOY GmbH gemäß Beschlussvorlage V/0775/2016/1. Erg. (hier: Erhöhung
des Stammkapitals der Ge sellschaft in 2017 um 250.000 € auf dann 500.000 €); Im Haushalt 2016 sind bereits
250.000 € veranschlagt, die in das Haushaltsjahr 2017 zu übertragen sind. Die Auszahlung der 500.000 € ist in
2017 vorgesehen.
Teilfinanzplan
38
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0200 - Darlehen Wohn + Stadtbau GmbH
Band: 2 Seite:
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -20.000.000 0 0 0
Neu 0 0 -20.000.000 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Gewährung eines Darlehens an die Wohn + Stadtbau GmbH im Rahmen der Konzernfinanzierung.
39
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0200 - Darlehen Wohn + Stadtbau GmbH
Band: 2 Seite:
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -20.000.000 0 0 0
+ / - 800.000 800.000 800.000 800.000
Neu 0 0 -19.200.000 800.000 800.000 800.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Tilgung des Darlehens durch die Wohn + Stadtbau GmbH im Rahmen der Konzernfinanzierung.
Teilfinanzplan
40
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0210 - Darlehen KonvOY GmbH
Band: 2 Seite:
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000.000 0 0 0
Neu 0 0 -50.000.000 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Gewährung eines Darlehens an die KonvOY GmbH im Rahmen der Konzernfinanzierung.
41
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0210 - Darlehen KonvOY GmbH
Band: 2 Seite:
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 0 5.000.000 5.000.000
Neu 0 0 0 0 5.000.000 5.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Tilgung des Darlehens durch die KonvOY GmbH im Rahmen der Konzernfinanzierung.
Teilergebnisplan
42
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen
Band: 2 Seite: 555
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -3.443.004 98.613.260 58.260.580 59.325.760 47.580.940 12.096.140
+ / - 69.200.000 -800.000 -5.800.000 -5.800.000
Neu -3.443.004 98.613.260 127.460.580 58.525.760 41.780.940 6.296.140
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0
+ / - 0
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Kreditaufnahme im Rahmen der Konzernfinanzierung.
43
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Zeile: Saldo der Investitionsmaßnahme
Band: 1 Seite: 388
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -150.000 0 0 0
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016: Die Investitionsmaßnahme "Neuanschaffung einer Mikrofonanlage für
die Sitzungen des Rates" wird nicht umgesetzt. Die für 2017 geplanten Mittel von 150.000 € werden eingespart.
Teilergebnisplan
44
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 400
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 335.908 352.480 363.600 372.000 380.600 389.410
+ / - 0 0 28.960 28.960
Neu 335.908 352.480 363.600 372.000 409.560 418.370
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 eine 0,50 Stelle "Sachbearbeiter/-in Gender Budgeting" zu entfristen.
45
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 400
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 292.501 408.740 408.750 408.750 408.750 408.750
+ / - 61.300 61.300 61.300 61.300
Neu 292.501 408.740 470.050 470.050 470.050 470.050
Beschluss des AGL am 29.11.2016 zur Trägerförderung (Anregungen gemäß § 24 GO):
Nr. 153 - Beratung & Therapie für Frauen e.V.: Erhöhung beantragt für 2017 ff.: 20.400 €, Erhöhung bewilligt
für 2017 ff.: 20.400 € (auf dann insgesamt 90.710 € p. a.);
Nr. 163 - FrauenForum e.V.: Erhöhung beantragt für 2017 ff.: 31.610 €, Erhöhung bewilligt für 2017 ff.: 21.210 €
(auf dann insgesamt 109.600 € p. a.), mit SPERRVERMERK (hier: Aufhebung des Sperrvermerks durch den AGL);
Nr. 126 und Nr.182 - AWO Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen, Zuschuss beantragt für 2017 ff.: 23.000 €
für Jungentag (Nr. 126) und 10.000 € für Mädchentag (Nr. 182), Zuschussbewilligun g für 2017 ff.: insgesamt
27.000 € (hier: die Deckung in Höhe von insgesamt 17.000 € kommt aus der PG 0602 (vgl. zwei
korrespondierende Veränderungsblätter über 10.000 € und 7.000 € bei der PG 0602);
Träger Zeitenlauf e.V.: ab 2017 Einsparung der Förderu ng in Höhe von 7.310 €, da nicht mehr existent ( -7.310
€)
Im Saldo wurde für 2017 ff. eine Erhöhung der Trägerförderung um insgesamt 61.300 € bewilligt.
Teilergebnisplan
46
Produktgruppe: 0106 - Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 409
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.036.051 996.840 1.083.940 1.105.850 1.128.220 1.151.110
+ / - 103.070 103.070 103.070 103.070
Neu 1.036.051 996.840 1.187.010 1.208.920 1.231.290 1.254.180
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 zur Einrichtung von 1,50 Stellen "Sachbearbeiter Prüfung".
47
Produktgruppe: 0110 - Recht
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 429
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 851.536 962.010 998.960 1.071.680 1.090.640 1.110.080
+ / - -56.150 -56.150 -56.150 -56.150
Neu 851.536 962.010 942.810 1.015.530 1.034.490 1.053.930
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 für Submissions -/Vergabeangelegenheiten 2,00 Stellen statt wie von
der Verwaltung vorgeschlagen 2,75 Stellen einzurichten.
Teilergebnisplan
48
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 8.045.787 7.671.250 8.058.680 8.358.680 8.658.680 8.658.680
+ / - 50.850 12.710 0 0
Neu 8.045.787 7.671.250 8.109.530 8.371.390 8.658.680 8.658.680
Zuwendungen des Bundes aus dem Förderprogramm der Nationalen Klimaschutzinitiative für das Projekt zur
Erneuerung von Umwälzpumpen in Hocheffizienztechnik in den Bereichen Schule und Sport.
49
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900
Neu 0 0 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 de n Sanierungsstau an Münsters Schulen durch das Vorziehen von
Instandhaltungsmaßnahmen schneller als bisher geplant abzubauen. Die Kompensation der
Haushaltsbelastungen erfolgt aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020". Nach den Vorgaben des MIK
NRW ist die Kompensation an dieser Stelle zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
50
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.143.572 12.984.290 13.694.150 13.894.150 14.094.150 14.294.150
+ / - -4.720 -4.720 -4.720 -4.720
Neu 14.143.572 12.984.290 13.689.430 13.889.430 14.089.430 14.289.430
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 den Verein "Hiltruper Museum e. V." von der Miete für das Hiltruper
Museum zu befreien.
51
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.143.572 12.984.290 13.689.430 13.889.430 14.089.430 14.289.430
+ / - 22.200 22.200 22.200 22.200
Neu 14.143.572 12.984.290 13.711.630 13.911.630 14.111.630 14.311.630
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 zur Anmietung vom Räumlichkeiten für die Unter bringung einer
Probebühne für das Theater Münster (vgl. nichtöffentliche Vorlage V/0374/2016). Die Mietaufwendungen sind
dem Immobilienmanagement vom Theater Münster zu erstatten. Gleichzeitig entfällt die Erstattung der
Mietaufwendungen für die bisherigen Räumlichkeiten der Probebühne.
Teilergebnisplan
52
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 366.644 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
+ / - 36.000 36.000 36.000 0
Neu 366.644 300.000 336.000 336.000 336.000 300.000
Erträge aus der Aktivierung der Ingenieurleistungen beim Amt für Immobilienmanagement im Zusammenhang
mit dem Breitbandausbau an Schulen und weiteren städtischen Dienstgebäuden.
53
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE
ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 12.000.376 13.879.280 14.903.970 15.061.180 15.188.280 15.515.210
+ / - 36.000 36.000 36.000 0
Neu 12.000.376 13.879.280 14.939.970 15.097.180 15.224.280 15.515.210
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0969/2016 "Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt.
Schulen und weitere Verwaltungsstandorte" für die Einrichtung von 0,5 Stelle (Ingenieur/-in, E-Gr. 11) befristet
für drei Jahre.
Teilergebnisplan
54
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 40.832.854 46.172.092 44.247.140 44.383.980 44.638.980 44.638.980
+ / - 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900
Neu 40.832.854 46.172.092 46.573.040 46.709.880 46.964.880 46.964.880
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 den Sanierungsstau an Münsters Schulen durch das Vorziehen von
Instandhaltungsmaßnahmen schneller als bisher geplant abzubauen. Die Kompensation der
Haushaltsbelastungen erfolgt aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" (vgl. Zeile 03 "Sonstige
Transfererträge").
55
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 19.648.266 19.969.000 20.882.360 21.371.360 21.815.360 22.052.860
+ / - 5.000 10.000 14.300 14.300
Neu 19.648.266 19.969.000 20.887.360 21.381.360 21.829.660 22.067.160
Abschreibungen aufgrund der Investitionen beim Amt für Immobilienmanagement für den Breitbandausbau an
Schulen und weiteren städtischen Dienstgebäuden.
Teilergebnisplan
56
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.888.541 22.589.439 20.202.810 19.233.020 19.253.230 19.253.440
+ / - 156.730 188.080 188.080 188.080
Neu 14.888.541 22.589.439 20.359.540 19.421.100 19.441.310 19.441.520
Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Teilbereichen des Jobcenters (vgl. Beschluss vom
16.11.2016 zur nichtöffentlichen Ratsvorlage V/0867/2016).
57
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.888.541 22.589.439 20.359.540 19.421.100 19.441.310 19.441.520
+ / - 56.200 56.200 56.200 56.200
Neu 14.888.541 22.589.439 20.415.740 19.477.300 19.497.510 19.497.720
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 zur Anmietung vom Räumlichkeiten für die Unterbringung einer
Probebühne für das Theater Münster (vgl. nichtöffentliche Vorlage V/0374/2016).
Teilergebnisplan
58
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.888.541 22.589.439 20.415.740 19.477.300 19.497.510 19.497.720
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 14.888.541 22.589.439 20.515.740 19.477.300 19.497.510 19.497.720
Beschluss des ALWF vom 30.11.2016 den Beschluss der BV Hiltrup vom 17.11.2016, im Haus haltsjahr 2017
einen Betrag von 100.000 Euro als Planungskosten (Vorplanungen) für einen Neubau der Stadthalle Hiltrup in
einer Größenordnung von 700 m² bereitzustellen, aufzugreifen.
59
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 190.717 340.370 260.000 170.000 170.000 170.000
+ / - 115.800 0 0 0
Neu 190.717 340.370 375.800 170.000 170.000 170.000
Das Land NRW hat KOMM -AN-Projektmittel für das Haushaltsjahr 2017 verbindlich in Aussicht gestellt. Die
Höhe des zweckgebunden Zuschusses entspricht voraussichtlich der Förderung in Höhe von 115.800 Euro.
Teilergebnisplan
60
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 64.308 166.060 50.190 50.190 50.190 50.190
+ / - 115.800 0 0 0
Neu 64.308 166.060 165.990 50.190 50.190 50.190
Das Land NRW hat KOMM -AN-Projektmittel für das Haushaltsjahr 2017 verbindlich in Aussicht gestellt. Die
Höhe der Transferaufwendungen entspricht voraussichtlich der Förderung in Höhe von 115.800 Euro.
61
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 64.308 166.060 50.190 50.190 50.190 50.190
+ / - 34.690 34.690 0 0
Neu 64.308 166.060 84.880 84.880 50.190 50.190
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Städtischer Zudchuss für das Haus der Familie (Kulturmittler) in Höhe
von 34.690€ in den Jahren 2017 und 2018. Sperrvermerk; die Verwaltung prüft, ob Fördermittel des Landes zur
Verfügung stehen. Antragsteller: CDU-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen GAL
Teilergebnisplan
62
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 99.875 96.110 80.680 80.690 80.700 80.710
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 99.875 96.110 90.680 90.690 90.700 90.710
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Erhöhung der Haushaltsmittel des Integrationsrats. Sperrvermerk. Die
Verwaltung wird beauftragt, dem Rat klare Kriterien vorzuschlagen, nach denen die 10.000 Euro verteilt
werden. Antragsteller: CDU-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen GAL
63
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 75.827 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
+ / - 1.813.700 0 0 0
Neu 75.827 60.000 1.873.700 60.000 60.000 60.000
Kostenerstattung des Landes für Personal - und Sachaufwendungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der
Erstaufnahmeeinrichtung (EAE).
Teilergebnisplan
64
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.481.739 1.512.270 1.597.950 1.633.900 1.670.730 1.708.460
+ / - 402.530 0 0 0
Neu 1.481.739 1.512.270 2.000.480 1.633.900 1.670.730 1.708.460
Personalaufwendungen aufgrund des Ratsbeschlusses vom 31.08.2016 zur Vorlage V/0703/2016
"Erstaufnahmeeinrichtung des Landes (EAE ) auf den Konversionsflächen der ehemaligen York - und Oxford -
Kaserne" für die bis zum 31.12.2017 befristete Einrichtung von 6,0 Stellen. Die Personalaufwendungen werden
vom Land erstattet (vgl. Veränderung zu Zeile 06 "Kostenerstattungen und Kostenumlagen").
65
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 76.081 93.870 93.480 93.500 93.520 93.540
+ / - 1.411.170 0 0 0
Neu 76.081 93.870 1.504.650 93.500 93.520 93.540
Die Aufgabe wird im Auftr ag des Landes NRW wahrgenommen. Mittelbereitstellung aufgrund der Vorlage an
den Rat Nr. V/0703/2016 für die Erstaufnahme einrichtung des Landes (EAE) auf den Konversionsflächen der
ehemaligen York- und Oxford-Kasernen. Die Kosten werden vom Land vollständig übernommen.
Teilergebnisplan
66
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 1 Seite: 502
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.795.087 4.800.000 4.732.000 4.732.000 4.732.000 4.732.000
+ / - 86.000 86.000 86.000 86.000
Neu 4.795.087 4.800.000 4.818.000 4.818.000 4.818.000 4.818.000
Jährliche Mehrerträge in Höhe von 86.000 € aufgrund einer Personalverstärkung für die
Geschwindigkeitsüberwachung gem. Vorlage V/0691/2016 "Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms"
67
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 502
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 5.719.129 5.619.060 5.483.030 5.515.580 5.635.220 5.757.760
+ / - 213.200 50.130 50.130 50.130
Neu 5.719.129 5.619.060 5.696.230 5.565.710 5.685.350 5.807.890
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorla ge V/0691/2016 "Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
2017" für die Verlängerung vorhandener Personalressourcen im Umfang von 4,0 Stellen für die Zeit vom
01.03.2017 - 31.12.2017 (163.070 Euro) sowie für die dauerhafte Einrichtung von 1,0 Stelle zur
Geschwindigkeitsüberwachung (50.130 Euro).
Teilergebnisplan
68
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 502
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 709.506 752.090 751.910 651.970 652.040 652.110
+ / - -74.970 0 0 0
Neu 709.506 752.090 676.940 651.970 652.040 652.110
Der Ansatz Öffentlichkeitsarbeit für die "Ordnungspartnerschaft Verkehrsunfallprävention" wird in 2017 auf
25.000 € gem. Vorlage V70691/2016 "Fortführung Verkehrssicherheitsprogramm" reduziert.
69
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 515
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.235.447 2.447.980 2.455.980 2.455.980 2.455.980 2.455.980
+ / - 14.000 14.000 14.000 14.000
Neu 2.235.447 2.447.980 2.469.980 2.469.980 2.469.980 2.469.980
NaSa: Anhebung der Gebühren für Bewohnerparkausweise.
Teilergebnisplan
70
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 515
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.235.447 2.447.980 2.448.980 2.448.980 2.448.980 2.448.980
+ / - 7.000 7.000 7.000 7.000
Neu 2.235.447 2.447.980 2.455.980 2.455.980 2.455.980 2.455.980
NaSa: Anhebung der Gebühren für die Erstellung von Beglaubigungen um ca. 10% (Änderung der
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster).
71
Produktgruppe: 0205 - Standesamtsangelegenheiten
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 527
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 690.485 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000
+ / - 68.000 68.000 68.000 68.000
Neu 690.485 650.000 718.000 718.000 718.000 718.000
NaSa: Anhebung der Gebühren für Standesamtliche Leistungen um ca. 10% (Änderung der
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster).
Teilergebnisplan
72
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 558
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.279.944 1.529.560 1.432.560 1.354.680 1.354.680 1.354.680
+ / - -51.000 -51.000 0 0
Neu 1.279.944 1.529.560 1.381.560 1.303.680 1.354.680 1.354.680
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes verbleibt bei der Stadt
Münster im Rahmen der Ausbildung zum Notfallsanitäter (EP 1 - Lehrgang) ein städt. Anteil von 51.000 €, der
nicht über die Rettungsdienstgebühr refinanzierbar ist. Die Krankenkassen lehnen die Übernahme der Kosten
ab. Diese Summe wird innerhalb des Budgets der Feuerwehr bei der PG 0209 "Brandschutz und
feuerwehrtechnische Hilfeleistungen" zugunsten der PG 0210 "Rettungsdienst" eingespart.
73
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 5.369.771 7.086.110 7.288.550 7.422.400 7.559.360 7.698.910
+ / - 1.073.000 1.073.000 1.073.000 1.073.000
Neu 5.369.771 7.086.110 8.361.550 8.495.400 8.632.360 8.771.910
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/1003/2016 "Fortschreibung des Bedarfsplanes für den
Rettungsdienst der Stadt Münster" für die Einrichtung diverser Stellen zum 01.01.2017.
Teilergebnisplan
74
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.644.956 2.374.050 2.369.050 2.373.970 2.383.970 2.393.970
+ / - 1.017.000 1.017.000 1.017.000 1.017.000
Neu 2.644.956 2.374.050 3.386.050 3.390.970 3.400.970 3.410.970
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschr eibung des Rettungsdienstbedarfsplanes, müssen zusätzliche
Rettungsmittel durch Personalgestellung der gemeinnützigen Katastophenschutzorganisationen in Betrieb
genommen werden.
75
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.644.956 2.374.050 3.386.050 3.390.970 3.400.970 3.410.970
+ / - 327.000 327.000 327.000 327.000
Neu 2.644.956 2.374.050 3.713.050 3.717.970 3.727.970 3.737.970
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplan es und der Zusetzung von
Rettungsmitteln, fallen erhöhte Kosten für die Fahrzeugunterhaltung an.
Teilergebnisplan
76
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 549.711 830.610 863.750 870.040 874.830 882.540
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 549.711 830.610 1.013.750 1.020.040 1.024.830 1.032.540
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und der damit
einhergehenden erhöhten Vorhaltung von Rettungsmitteln, fallen zusätzliche Aufwendungen bei d er
bilanziellen Abschreibung an.
77
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.430.193 1.558.310 1.614.330 1.614.340 1.614.350 1.614.360
+ / - 266.000 266.000 266.000 266.000
Neu 2.430.193 1.558.310 1.880.330 1.880.340 1.880.350 1.880.360
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes, müssen die
Feuerwehrbeamten zum Notfallsanitäter ausgebildet werden. Die Kosten hierfür sollen über
Rettungsdienstgebühren refinanziert werden.
Teilergebnisplan
78
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 573
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.430.139 1.558.310 1.880.330 1.880.340 1.880.350 1.880.360
+ / - 1.133.000 1.133.000 1.133.000 1.133.000
Neu 2.430.139 1.558.310 3.013.330 3.013.340 3.013.350 3.013.360
Gem. Vorlage V/1003/2016 zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und der damit
einhergehenden Änderung bei dem Notarztdienst, fallen erhöhte Kosten für die Personalgestellung der Ärzte
aus den Krankenhäusern an.
79
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 582
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 46.404 60.800 180.000 180.000 180.000 180.000
+ / - 6.260 6.260 6.260 6.260
Neu 46.404 60.800 186.260 186.260 186.260 186.260
Erhöhte Gebühreneinnahmen für die Durchführung der Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Rindern und
Schweinen sowie der Trichinenuntersuchung bei Wildschweinen; Aufnahme der Gebührentarife in die
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster gemäß Beschlussvorlage V/0907/2016
Teilergebnisplan
80
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 582
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 623.113 631.380 651.310 656.430 661.550 666.670
+ / - 42.980 43.330 43.680 44.030
Neu 623.113 631.380 694.290 699.760 705.230 710.700
Erhöhte Aufw endungen aufgrund einer Entgelterhöhung für die vom Chemisches und
Veterinäruntersuchungsamt Münster-Emscher-Lippe (CVUA-MEL) vorgenommenen Untersuchungen
81
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: APOSOE
ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 13.033.564 14.634.200 14.405.840 14.832.630 15.151.750 15.516.900
+ / - 3.610 5.060 0 0
Neu 13.033.564 14.634.200 14.409.450 14.837.690 15.151.750 15.516.900
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0741/2016 "Integrierte Jugendhilfe - und
Schulentwicklungsplanung - Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018" für die
budgetneutrale Einrichtung von 0,16 Stellen für das Schuljahr 2017/2018. Zur Deckung der zusätzlichen
Personalaufwendungen erfolgt eine entsprechende Reduzierung bei den Sachaufwendungen.
Teilergebnisplan
82
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 13.033.564 14.634.200 14.409.450 14.837.690 15.151.750 15.516.900
+ / - 34.360 34.360 34.360 0
Neu 13.033.564 14.634.200 14.443.810 14.872.050 15.186.110 15.516.900
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 zur auf drei Jahre befristeten Einrichtung von 0,50 Stelle für die
Schulentwicklungsplanung der Berufsschulen.
83
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 5.437.585 6.896.062 6.864.320 7.098.040 7.282.150 7.599.760
+ / - -3.610 -5.060 0 0
Neu 5.437.585 6.896.062 6.860.710 7.092.980 7.282.150 7.599.760
Entsprechend der Ratsvorlage V/0741/2016 ist beabsichtigt, im Rahmen der Integrierten Jugendhilfe - und
Schulentwicklungsplanung eine teilweise Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/18
vorzunehmen. Zur Deckung geringfügigen Stellenmehraufwandes erfolgt eine Reduzierung des
Sachmittelbudgets des Amtes 40.
Teilergebnisplan
84
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 5.437.585 6.896.062 6.864.320 7.098.040 7.282.150 7.599.760
+ / - -15.000 -120.000 -195.000 -240.000
Neu 5.437.585 6.896.062 6.849.320 6.978.040 7.087.150 7.359.760
Der ASW hat in seiner Sitzung am 29.11.2 016 beschlossen, eine entsprechende Mittelreduzierung im Bereich
des MEP vorzunehmen. Diese ergeben sich aufgrund der Ablösung der angemieteten MPLS -Technik durch
städtische Lichtwellenleitertechnik in den Schulen (V/0969/2016).
85
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 5.437.585 6.896.062 6.864.320 7.098.040 7.282.150 7.599.760
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 5.437.585 6.896.062 6.894.320 7.128.040 7.312.150 7.629.760
Der ASW hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, entsprechende Mittel für die Durchführung des
Projektes "Schultoiletten" zur Verfügung zu stellen.
Teilergebnisplan
86
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.326.605 4.581.765 4.600.580 4.532.470 4.566.660 4.576.600
+ / - 0 30.000 0 30.000
Neu 4.326.605 4.581.765 4.600.580 4.562.470 4.566.660 4.606.600
Der ASW hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, entsprechende Mittel für die Durchführung des
Schülerhaushalts zur Verfügung zu stellen.
87
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 29
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.326.605 4.581.765 4.600.580 4.532.470 4.566.660 4.576.600
+ / - 10.000 10.000 10.000 0
Neu 4.326.605 4.581.765 4.610.580 4.542.470 4.576.660 4.576.600
Der ASW hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, entsprechende Mittel für die
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs zur Verfügung zu stellen.
Teilergebnisplan
88
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 54
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 354.195 341.970 579.680 305.290 253.120 235.720
+ / - 100.950 137.220 21.380 0
Neu 354.195 341.970 680.630 442.510 274.500 235.720
Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Münster beteiligt sich die Stadt Münster an dem Projekt
"Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte, Sport, Sprache, Integration" (siehe
Ratsbeschluss vomm 28.09.2016 - V/0656/2016). Dieses Projekt wird aus Bundesmitteln refinanziert. Die
entsprechenden Erträge werden für den Projektzeitraum 01.03.2017 bis 28.02.2019 berücksichtigt.
89
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 54
Ausschuss: APOSOE
ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.094.557 2.471.300 2.912.180 3.005.470 3.067.540 3.137.700
+ / - 94.950 130.220 20.380 0
Neu 2.094.557 2.471.300 3.007.130 3.135.690 3.087.920 3.137.700
Personalaufwendungen aufgrund des Ratsbeschlusses vom 28.09.2016 zur Vorlage V/0656/2016 "Kommunale
Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte, Sport, Sprache, Integration - Antrag der Stadt
Münster" für die Einrichtung von 2,0 Stellen für die Zeit vom 01.03.2017 - 28.02.2019. Die zusätzlichen
Personalaufwendungen werden aus Fördermitteln des Bundes gedeckt (vgl. Veränderung zu Zeile 02
"Zuwendungen und allgemeine Umlagen").
Teilergebnisplan
90
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 54
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 716.194 992.730 1.156.690 869.700 760.920 737.470
+ / - 244.000 0 0 0
Neu 716.194 992.730 1.400.690 869.700 760.920 737.470
Mit Ratsbeschluss vom 28.09.20 16 wurde u.a. festgelegt, dass die Berufskollegs in der Beschulung von neu
zugewanderten Jugendlichen in internationalen Förderklassen unterstützt werden sollen. Für 2017 sollen
insgesamt 4 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte (S 11) bei freien Trägern durch entsprechende
Personalkostenzuschüsse finanziert werden (siehe Ratsvorlage V/0589/2016).
91
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 54
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 969.862 934.105 949.260 735.910 741.600 737.780
+ / - 6.000 7.000 1.000 0
Neu 969.862 934.105 955.260 742.910 742.600 737.780
Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Münster beteiligt sich die Stadt Münster an dem Projekt
"Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte , Sport, Sprache, Integration" (siehe
Ratsbeschluss vomm 28.09.2016 - V/0656/2016). Dieses Projekt wird aus Bundesmitteln refinanziert. Die
erforderlichen Sachkosten werden für den Projektzeitraum 01.03.2017 bis 28.02.2019 berücksichtigt.
Teilergebnisplan
92
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.505 2.809.348 2.791.530 3.073.530 2.091.530 2.091.530
+ / - 6.890 6.890 6.890 6.890
Neu 2.536.505 2.809.348 2.798.420 3.080.420 2.098.420 2.098.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: A ufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr. 93/2016 wonach der
Betriebskostenzuschuss an den Kreativhaus e.V. um 6.890 € angehoben werden soll.
93
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.505 2.809.348 2.798.420 3.080.420 2.098.420 2.098.420
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 2.536.505 2.809.348 2.818.420 3.080.420 2.098.420 2.098.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Einmalige Bezuschussung des Boulevard-Theaters mit 20.000 €.
Teilergebnisplan
94
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.505 2.809.348 2.819.420 3.080.420 2.098.420 2.098.420
+ / - 60.000 60.000 60.000 60.000
Neu 2.536.505 2.809.348 2.879.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr.140 /2016 wonach der
Betriebskostenzuschuss an das Wolfgang Borchert Theater um 60.000 € p.a. agehoben werden soll.
95
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.505 2.809.348 2.879.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 2.536.505 2.809.348 2.889.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr. 145/2016. Einmaliger
Zuschuss i.H.v. 10.000 € für das Mün steraner Tanzfestival zur 25. Auflage an die Kooperationsgemeinschaft
Münsteraner Tanzfestival.
Teilergebnisplan
96
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.505 2.809.348 2.889.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 2.536.505 2.809.348 2.909.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr. 151/2016. Einmaliger
Zuschuss i.H.v. 20.000 € für die Welturaufführung des klassischen Balletts "Enoch Arden" an den Tanzwerk
Münster e.V.
97
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.348 2.809.348 2.909.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
+ / - 5.000 0 0 0
Neu 2.536.348 2.809.348 2.914.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Teilweises Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr. 138/2016.
Einmalige Erhöhung des Veranstaltungbudgets für das internationale Lyrikertreffen.
Teilergebnisplan
98
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 69
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.536.348 2.809.348 2.914.420 3.140.420 2.158.420 2.158.420
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 2.536.348 2.809.348 2.964.420 3.190.420 2.208.420 2.208.420
Beschluss des KA vom 30.11.16: Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO NW, lfd Nr. 180/2016. Einrichtung eines
Präsentationsfördertopfes für Projekte Freier Kulturschaffender mit jährlich 50.000 € an Initiative moNokultur.
99
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 79
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 738.208 735.270 735.200 735.200 735.200 735.200
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 738.208 735.270 885.200 885.200 885.200 885.200
Die Stadt Münster beteiligt sich im Zeitraum 2016 bis 2020 am Bundesprogramm
"Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" (FIM). Nach derzeitiger S chätzung können hierfür jährlich
zweckgebundene Zuschüsse in Höhe von 150.000 Euro einkalkuliert werden, denen ein entsprechender
Aufwand gegenüber steht.
Teilergebnisplan
100
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 79
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.545.585 1.723.500 1.740.500 1.740.500 1.740.500 1.740.500
+ / - 27.430 49.870 49.870 49.870
Neu 1.545.585 1.723.500 1.767.930 1.790.370 1.790.370 1.790.370
Die 3. Säule der Nachhaltigen Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa) sieht eine Ertragssteigerung für
den städtischen Haushalt vor. U. a. soll dies durch eine Erhöhung der Teilnehmerentgelte der Volkshochschule
erreicht werden. In der Vorlage V/0958/2016 (Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule
Münster) wird eine Ansatzerhöhung von 3 % ab dem Stud ienjahr 2017/ 2018 für die Teilnehmerentgelte im
Bereich des Weiterbildungsgesetzes (WbG) vorgeschlagen und von 10 % für externe Firmenschulungen ab dem
Jahr 2017.
101
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 79
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 272.452 358.160 359.400 350.640 350.640 350.640
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 272.452 358.160 509.400 500.640 500.640 500.640
Die Stadt Münster beteiligt sich im Zeitraum 2016 bis 2020 am Bundesprogramm
"Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" (FIM). Nach derzeitiger Schätzung werden hierfür jährlich ca. 150.000
Euro erforderlich, denen zweckgebundene Zuschüsse in gleicher Höhe gegenüber stehen.
Teilergebnisplan
102
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 94
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.949.713 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000
+ / - 117.000 134.000 134.000 134.000
Neu 1.949.713 1.990.000 2.107.000 2.124.000 2.124.000 2.124.000
Siehe Vorlage V/0954/2016 "Satzung zur Änderung der Ge bührensatzung für die Westfälische Schule für
Musik": Mit der Vorlage wird dem Rat vorgeschlagen, eine Gebührenerhöhung in Höhe von 10 % zum
01.02.2017 zu beschließen (2017: 183.000; 2018ff.: 200.000). Gleichzeitig wird der Planansatz aufgrund der
Ermäßigungen aufgrund des Münsterpasses jährlich um 66.000 € reduziert.
103
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 94
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 143.820 167.190 167.190 163.390 163.390 163.390
+ / - 12.000 12.000 12.000 12.000
Neu 143.820 167.190 179.190 175.390 175.390 175.390
Siehe Vorlage V/0954/2016 "Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für
Musik": Mit der Vorlage wird dem Rat vorgeschlagen, eine Gebührenerhöhung in Höhe von 10 % zum
01.02.2017 zu beschließen, um die Aufwandserhöhungen und Ertragsminderungen zu decken.
Aufwandserhöhungen in Höhe von jährlich 12.000 € betreffen die Zeile 13 "Aufwendungen für Sach - und
Dienstleistungen" der PG 0403.
Teilergebnisplan
104
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 94
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.134.988 959.570 959.670 959.730 959.790 959.860
+ / - 105.000 122.000 122.000 122.000
Neu 1.134.988 959.570 1.064.670 1.081.730 1.081.790 1.081.860
Siehe Vorlage V/0954/2016 "Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für
Musik": Mit der Vorlage wird dem Rat vorgeschlagen, eine Gebührenerhöhung in Höhe von 10 % zum
01.02.2017 zu beschließen, um die Aufwands erhöhungen und Ertragsminderungen zu decken.
Aufwandserhöhungen in Höhe von jährlich 122.000 € betreffen die Zeile 16 "Sonstige ordentliche
Aufwendungen" der PG 0403.
105
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 94
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.134.988 959.570 959.670 959.730 959.790 959.860
+ / - 5.000 5.000 0 0
Neu 1.134.988 959.570 964.670 964.730 959.790 959.860
Die Vorlage V/0824/2016 ist in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 29.11.2016 wie
mit dem Änderungsantrag zur Vorlage V/0824/2016 von der Bündnis90/Die Grünen/GAL und CDU -
Ratsfraktionen Münster einstimmig beschlossen worden. Es werden zusätzlich insgesamt 10.000€ zur
Implementierung zweier Module des Qualitätssicherun gssystems des Verbands deutscher Musikschulen
bereitgestellt. Entsprechend sieht dieses Veränderungsblatt die Etaterhöhung in Höhe von je 5.000 € für 2017
und 2018 vor.
Teilergebnisplan
106
Produktgruppe: 0405 - Stadtmuseum
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 111
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 33.089 7.060 12.900 7.340 6.940 6.740
+ / - -5.400 0 0 0
Neu 33.089 7.060 7.500 7.340 6.940 6.740
Es handelt sich um eine ergebnisneutrale Absetzung der Zuwendungen bzw. des Förderanteils des
Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Zusammenhang mit der Restaurierung von Gemälden (hier: 30
% von 18.000 €). Korrespondierend dazu wird der geförderte Anteil der Aufwendungen für die Restaurierung
von Gemälden abgesetzt. Dadurch wird der städtische Haushalt in Höhe des nicht geförderten Anteils an den
Restaurierungskosten im Sinne der Haushaltssanierung mit dem Eigenanteil von 12.600 € entlastet.
107
Produktgruppe: 0405 - Stadtmuseum
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 111
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 390.521 422.102 452.250 492.330 451.240 451.240
+ / - -5.400 0 0 0
Neu 390.521 422.102 446.850 492.330 451.240 451.240
Es handelt sich um eine ergebnisneutrale Absetzung des vom Landschaftsverband Westfalen -Lippe (LWL)
geförderten Anteils der Aufwendungen für die Restaurierung von Gemälden (hier: 30 % von 18.000 €).
Korrespondierend dazu wird die geplante Zuwendung bzw. der Förderanteil im Zusammenhang mit der
Restaurierung von Gemälden abgesetzt. Dadurch wird der städtische Haushalt in Höhe des nicht geförderten
Anteils an den Restaurierungskosten im Sinne der Haushaltssa nierung mit dem Eigenanteil von 12.600 €
entlastet.
Teilergebnisplan
108
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 120
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 11.392 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
+ / - 1.650 1.650 1.650 1.650
Neu 11.392 7.500 9.150 9.150 9.150 9.150
Bezug: V/0700/2015 "Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)", Anlage 1 - Maßnahme
mit Bezug auf den Gebühren- und Entgeltbereich
109
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 120
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 604.049 611.780 583.360 641.010 655.830 671.020
+ / - 0 0 -117.180 -117.180
Neu 604.049 611.780 583.360 641.010 538.650 553.840
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 die 0,50 Stelle "Sachbearbeiter/-in Aktenaussonderung", die 0,51 Stelle
"Sachbearbeiter/-in Aktenbewertung und Übernahme", di e 0,42 Stelle "Sachbearbeiter/ -in Aushilfen Lesesaal
etc." und die (0,50) Stelle "Sachbearbeiter/-in Sammlung Nachlässe und Deposita" auf 24 Monate zu befristen.
Teilergebnisplan
110
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.688.913 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.770.000
+ / - 850.000 850.000 980.000 980.000
Neu 2.688.913 2.770.000 3.620.000 3.620.000 3.750.000 3.750.000
Anhebung des Haushaltsansatzes für die "Verteilung der Landesersparnis bei den W ohngeldausgaben".
Grundlage für die Anhebung des Haushaltsansatzes ist die neue Prognose des Landkreistags NRW vom
08.11.2016.
111
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 110.043.519 120.753.220 131.245.550 138.374.790 138.523.430 142.543.290
+ / - -1.300.000
Neu 110.043.519 120.753.220 131.245.550 137.074.790 138.523.430 142.543.290
Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Entlastung der Kommunen um 5 Mrd .
Euro sieht im Vergleich zu den Beschlüssen vom 16. Juni 2016 eine leicht modifizierte Regelung für das Jahr
2018 vor. Im Ergebnis erhält die Stadt Münster im Jahr 2018 eine um 1,30 Mio. € geringere Bundesbeteiligung
an den Kosten der Unterkunft, dafür aber einen um 2,0 Mio. € höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.
Die Änderung beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erfolgt in der Produktgruppe 1601 - Allgemeine
Finanzwirtschaft.
Teilergebnisplan
112
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 110.043.519 120.753.220 131.245.550 137.074.790 138.523.430 142.543.290
+ / - -1.130.000 1.130.000
Neu 110.043.519 120.753.220 131.245.550 135.944.790 139.653.430 142.543.290
Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Übernahme der flüchtlingsbedingten Mehrausgaben im
SGB II sieht im Vergleich zum Juni 2016 eine geänderte Aufteilung für die Jahre 2018/2019 vor. Nach der neuen
Aufteilung erhält die Stadt Münster im Jahr 2018 eine um 1,13 Mio. € ger ingere Bundesentlastung an den
Kosten der Unterkunft, im Gegenzug dafür im Jahr 2019 eine um 1,13 Mio. € höhere Entlastung.
113
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 110.043.519 120.753.220 131.245.550 135.944.790 139.653.430 142.543.290
+ / - 275.080 0 0 0
Neu 110.043.519 120.753.220 131.520.630 135.944.790 139.653.430 142.543.290
Änderung der Haushaltsansätze für die Erstattung der Verwaltungskosten und der Eingliederungsleistun gen
aufgrund der Information des BMAS vom 27.10.2016 / 18.11.2016 zur Zuteilung von Restmitteln und Mittel für
flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe. Die Erstattungen waren vom Grundsatz her bereits im Haushaltsplanentwurf
2017 enthalten, aktuell erfolgte eine Neuberechnung aufgrund der gemeldeten Zahlen.
Im Gegenzug erhöhen sich die Haushaltsansätze für Eingliederungsleistungen um 188.670 € (vgl.
Veränderungsblatt zu Zeile 15).
Teilergebnisplan
114
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 137.009.440 149.773.543 162.453.620 167.670.480 172.727.890 178.883.950
+ / - 1.027.000 1.027.000 1.027.000 1.027.000
Neu 137.009.440 149.773.543 163.480.620 168.697.480 173.754.890 179.910.950
Haushaltsneutrale Verlagerung von Haushalts ansätzen vom Sozialamt zum Jobcenter. Die Haushaltsmittel für
BuT-Leistungen für Kinder, deren Eltern Wohngeld und/oder Kinderzuschlag gem. § 6b Bundeskindergeldgesetz
erhalten, werden aufgrund einer Neuorgaisation zum Jobcenter verlagert. Siehe auch entsp rechende
Veränderung bei der PG 0502.
115
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 137.009.440 149.773.543 163.480.620 168.697.480 173.754.890 179.910.950
+ / - 188.670 0 0 0
Neu 137.009.440 149.773.543 163.669.290 168.697.480 173.754.890 179.910.950
Änderung der Haushaltsansätze für Eingliederungsleistungen aufgrund der Information des BMAS vom
27.10.2016 / 18.11.2016 zur Zuteilung von Restmitteln und Mittel für flüchtlingsbedingter Mehrbedarfe. Di e
Erstattungen waren vom Grundsatz her bereits im Haushaltsplanentwurf 2017 enthalten, aktuell erfolgte eine
Neuberechnung aufgrund der gemeldeten Zahlen.
Im Gegenzug erhöhen sich die Haushaltsansätze für Erträge aus Kostenerstattungen um 275.080 € (vgl.
Veränderungsblatt zu Zeile 06).
Teilergebnisplan
116
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 150
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 137.009.440 149.773.543 163.669.290 168.697.480 173.754.890 179.910.950
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 137.009.440 149.773.543 163.789.290 168.817.480 173.874.890 180.030.950
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Um ab dem Jahr 2017 mindestens 20 weitere Plätze für öffentlich
geförderte Beschäftigung zu schaffen, werden die kommunalen Mittel für die öffentlich geförd erte
Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen ab dem Jahr 2017 um 120.000 € p.a. erhöht.
117
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 162
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 396.000 280.000 280.000 280.000 280.000
+ / - 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
Neu 0 396.000 1.280.000 1.280.000 1.280.000 1.280.000
Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die städt. Übergangsheime für Flüchtlinge und Obdachlose ab
01.01.2017. Die bisherige Satzung wurde im Jahr 2008 vera bschiedet und trägt den heutigen Gegebenheiten
nur unzureichend Rechnung. Insbesondere die Anzahl der unterzubringenden Personen als auch der Bestand
der Übergangsheime hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Insoweit wurde es erforderlich,
auf der Grundlage der Rechnungsergebnisse des Jahres 2015 eine Neufestsezung vorzunehmen.
Benutzungsgebühren für asylbegehrende Ausländer steigt um vss. 900.000 € und für Obdachlose um vss.
100.000 €.
Teilergebnisplan
118
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 162
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 46.640.447 65.726.940 62.845.290 63.901.790 64.001.790 64.101.790
+ / - -1.027.000 -1.027.000 -1.027.000 -1.027.000
Neu 46.640.447 65.726.940 61.818.290 62.874.790 62.974.790 63.074.790
Im Rahmen einer Neuorganisation d es Sozialamtes wurde auch das Sachgebiet Bildung und Teilhabe zum
Jobcenter verlagert. Die Aufwandsermächtigungen für die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder,
deren Eltern Wohngeld und / oder Kinderzuschlag (§ 6b Bundeskindergeldgesetz) erhalten , werden daher vom
Sozialamt zum Jobcenter verlagert. Siehe auch entsprechende Veränderung bei der PG 0501.
119
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 6.349.685 7.309.780 6.055.850 6.049.450 6.029.880 6.163.230
+ / - -10.870 46.200 57.610 57.610
Neu 6.349.685 7.309.780 6.044.980 6.095.650 6.087.490 6.220.840
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 eine 1,00 Stelle "Quartiersentwicklung: Konzeptentwicklung und -
umsetzung" zu entfristen, eine 0,25 Stelle "Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung"
aufzustocken und (auf Vorschlag der Verwaltung) eine 0,50 Stelle "Sachbearbeiter/ -in Scheckverfahren,
Krankenhilfe" nicht einzurichten.
Teilergebnisplan
120
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.126.850 36.036.610 35.951.290 35.951.290
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 35.288.236 37.780.461 36.151.850 36.061.610 35.976.290 35.976.290
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschuss an Kaktus Münste r e.V. zur Förderung einer 0,5 Stelle
Geschäftsführung.
121
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.151.850 36.061.610 35.976.290 35.976.290
+ / - 30.350 30.350 30.350 30.350
Neu 35.288.236 37.780.461 36.182.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschuss an Wohlfahrtsverbände / Verbraucherzentrale für
Beratungsfachdienste für arbeitssuchende Menschen mit Migrationsvorgeschichte. Sperrvermerk!
Teilergebnisplan
122
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.182.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.207.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschusserhöhung an den Caritasverband für die Stadt Münster für
die Bahnhofsmission zur Reduzierung des Eigenanteils.
123
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.207.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
+ / - 32.000 0 0 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.239.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschusserhöhung an den Caritasverband für die Stadt Münster für
die Schuldner- und Insovenzberatung zur Aufstockung um 0,5 Stelle soziale Arbeit. Sperrvermek!
Teilergebnisplan
124
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.239.200 36.091.960 36.006.640 36.006.640
+ / - 24.000 24.000 0 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.263.200 36.115.960 36.006.640 36.006.640
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschuss an AFAQ e.V. als Mietkosten - und Personalkostenzuschuss
(0,5 Stelle zur Integrationsförderung). Sperrvermerk!
125
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.263.200 36.115.960 36.006.640 36.006.640
+ / - 23.820 23.820 23.820 23.820
Neu 35.288.236 37.780.461 36.287.020 36.139.780 36.030.460 36.030.460
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschuss an den Förderverein für Wohnhilfen e.V. zur Förderung einer
0,5 Stelle soziale Arbeit für "Wohnen 60plus".
Teilergebnisplan
126
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.287.020 36.139.780 36.030.460 36.030.460
+ / - 30.000 30.000 0 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.317.020 36.169.780 36.030.460 36.030.460
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Aufgabenzuschuss an Funky e.V.
127
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.317.020 36.169.780 36.030.460 36.030.460
+ / - 4.000 0 0 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.321.020 36.169.780 36.030.460 36.030.460
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Zuschuss a n Kirchengemeinde St. Marien und St. Josef als Personal -
und Mietkostenzuschuss für "FreiRaum".
Teilergebnisplan
128
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.321.020 36.169.780 36.030.460 36.030.460
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 35.288.236 37.780.461 36.351.020 36.199.780 36.060.460 36.060.460
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.16: Zuschuss an Münsteraner Betreuungsvereine zur Förderung der
Beratung von ehrenamtlichen Bevollmächtigten. Sperrvermerk!
129
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.351.020 36.199.780 36.060.460 36.060.460
+ / - 3.300 3.300 3.300 3.300
Neu 35.288.236 37.780.461 36.354.320 36.203.080 36.063.760 36.063.760
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Aufgabenzuschuss an Treffpunkt Waldsiedlung e.V.
130
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 180
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 35.288.236 37.780.461 36.354.320 36.203.080 36.063.760 36.063.760
+ / - 0 5.580 5.580 0
Neu 35.288.236 37.780.461 36.354.320 36.208.660 36.069.340 36.063.760
Beschluss des ASSGVAf vom 23.11.2016: Aufgabenzuschuss an draußen! e.V. Sperrvermerk!
Teilergebnisplan
131
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 203
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 11.912.556 12.365.240 12.365.240 12.365.240 12.365.240 12.365.240
+ / - 297.000 297.000 297.000 297.000
Neu 11.912.556 12.365.240 12.662.240 12.662.240 12.662.240 12.662.240
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Die Elternbe iträge für KiTa und Kindertagespflege werden per
Satzungsänderung dynamisch um 2% jährlich erhöht bis es ein neues Kindertagesbetreuungsgesetz gibt
(voraussichtlich 2019/2020).
132
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 203
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 71.449.092 83.219.130 84.719.540 84.151.960 84.886.840 84.876.990
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 71.449.092 83.219.130 84.734.540 84.166.960 84.901.840 84.891.990
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Aufgreifen des Antrags von Eltern helfen Eltern e.V. (Erhöhung des jährlichen
Personalkostenzuschusses um 15.000 €)
Teilergebnisplan
133
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.512.215 2.440.000 2.560.000 2.598.400 2.637.380 2.676.940
+ / - 68.200 74.400 74.400 74.400
Neu 2.512.215 2.440.000 2.628.200 2.672.800 2.711.780 2.751.340
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Die OGS Elternbeiträge werden per Satzungsänderung ab der
Einkommensgruppe ab 75.000 € von jetzt 170 € auf 180 € monatlich ab dem 01.02.2017 erhöht.
134
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 12.909.077 14.634.170 16.393.510 17.231.910 17.657.890 18.094.480
+ / - 15.000 0 0 0
Neu 12.909.077 14.634.170 16.408.510 17.231.910 17.657.890 18.094.480
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 die vorhandene halbe Fachkraftstelle für die Betreuung, Unterstützung
und Anleitung des Jugendrates auf eine 30-Stunden-Stelle aufzustocken.
Teilergebnisplan
135
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 12.909.077 14.634.170 16.408.510 17.231.910 17.657.890 18.094.480
+ / - 126.590 303.030 303.030 303.030
Neu 12.909.077 14.634.170 16.535.100 17.534.940 17.960.920 18.397.510
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 für die Freistellung weiterer Koordinationsfachkräfte an Schulen m it 6
und 7 Gruppen sowie für den Ausbau des Vertretungspools ab dem Schuljahr 2017/2018 Mittel in den Haushalt
einzustellen.
136
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.538.240 3.614.440 3.792.300 3.781.000
+ / - 41.670 100.000 100.000 100.000
Neu 3.016.813 3.438.880 3.579.910 3.714.440 3.892.300 3.881.000
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Anerkennung der Overheadkosten bei den freien Trägern, die dauerhaft
Offene Ganztagsschulen betreiben.
Teilergebnisplan
137
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.579.910 3.714.440 3.892.300 3.881.000
+ / - 18.820 21.140 21.140 21.140
Neu 3.016.813 3.438.880 3.598.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: D er Antrag von Schule, Jugend, Kids & Co e.V. auf dauerhafte
Weiterfinanzierung der Modellstelle "Mobile und offene Jugendarbeit mit Angeboten in Schule" für den
Stadtteil Münster Mecklenbeck wurde aufgegriffen.
138
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.598.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
+ / - 15.000 0 0 0
Neu 3.016.813 3.438.880 3.613.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Der Antrag des CVJM auf Förderung einer halb en Stelle in der offenen und
mobilen Kinder- und Jugendarbeit im Anne-Jacobi-Haus Münster Roxel wurde aufgegriffen.
Teilergebnisplan
139
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.613.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
+ / - 5.000 0 0 0
Neu 3.016.813 3.438.880 3.618.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Die Anregung nach § 24 GO NW, lfd. Nr. 144/2016 von der Outlaw gGmbH
zur Erhöhung des Sachkostenetats für den Bauspieltreff Holtrode, wird teilweise aufgegriffen (2017: + 5.000 €)
140
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.618.730 3.735.580 3.913.440 3.902.140
+ / - 9.000 9.000 9.000 9.000
Neu 3.016.813 3.438.880 3.627.730 3.744.580 3.922.440 3.911.140
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Der Etatantrag des Stadtsportbund Münster e.V. auf projektbezogene
Zuschüsse für Verwaltung und Personal wird teilw. Aufgegriffen; durch die Komplementärförderung des
Landessportbundes kann jedoch wie bea bsichtigt eine halbe Personalstelle finanziert werden. Sperrvermerk!
Die Freigabe der Mittel erfolgt erst, wenn die Anteilsfinanzierung des Landessportbundes gesichert ist.
Teilergebnisplan
141
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 217
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.016.813 3.438.880 3.627.730 3.744.580 3.922.440 3.911.140
+ / - 17.500 0 0 0
Neu 3.016.813 3.438.880 3.645.230 3.744.580 3.922.440 3.911.140
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Der Antrag des Kindermuseum Münster e.V. für die Realisierung der
temporären Ausstellung "Mit-Mach-Maschine" wird aufgegriffen.
142
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: APOSOE
AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.404.066 2.313.950 2.709.350 2.505.770 2.557.080 2.619.430
+ / - 4.060 5.680 0 0
Neu 2.404.066 2.313.950 2.713.410 2.511.450 2.557.080 2.619.430
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0741/2016 "Integrierte Jugendhilfe - und
Schulentwicklungsplanung - Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018" für die
budgetneutrale Einricht ung von 0,18 Stellen für das Schuljahr 2017/2018. Zur Deckung der zusätzlichen
Personalaufwendungen erfolgt eine entsprechende Reduzierung bei den Sachaufwendungen.
Teilergebnisplan
143
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 149.840 325.637 329.060 329.110 329.160 329.210
+ / - -4.060 -5.680 0 0
Neu 149.840 325.637 325.000 323.430 329.160 329.210
Veränderung durch Umsetzung der Vorlage V/0741/2016 "Integrierte Jugendhife - und
Schulentwicklungsplanung - Teilprojekt Neuausrichtung Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2017/2018".
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigungen zwischen den Personal - und den sonstigen
ordentlichen Aufwendungen.
144
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.335.580 2.320.580 2.320.580 2.320.580
+ / - 60.200 0 0 0
Neu 2.372.381 2.750.221 2.395.780 2.320.580 2.320.580 2.320.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Einmaliges Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 86/2016
(Beratungsstelle Südviertel e.V., Finanzierung des Angebots "JuMP - Junge Mamas und Papas".
Teilergebnisplan
145
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.395.780 2.320.580 2.320.580 2.320.580
+ / - 51.200 51.200 0 0
Neu 2.372.381 2.750.221 2.446.980 2.371.780 2.320.580 2.320.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Modifiziertes Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 130/2016
(Beratungsstelle Südviertel e.V., Caritasverband für die Stad t Münster e.V., Diakonie Münster - Beratungs- und
Bildungscentrum gGmbH (PG 0604 anteilig 40% / 60% in der PG 0605)
146
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.446.980 2.371.780 2.320.580 2.320.580
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 2.372.381 2.750.221 2.476.980 2.371.780 2.320.580 2.320.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Einmaliges Aufgreifen des Antrags der Kinderneurologie -Hilfe Münster e.V.
(Gewährung eines Zuschuss zur Sicherung u. Fortsetzung der Präventionsarbeit an KiTas u. Schulen)
Teilergebnisplan
147
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.476.980 2.371.780 2.320.580 2.320.580
+ / - 12.800 0 0 0
Neu 2.372.381 2.750.221 2.489.780 2.371.780 2.320.580 2.320.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 157/2016
(stadtteilbezogenes psychologisches Beratungsangebot der AWO im Stadtteil Coerde, PG 0604 anteilig 50% /
50% in der PG 0605).
148
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.489.780 2.371.780 2.320.580 2.320.580
+ / - 38.500 0 0 0
Neu 2.372.381 2.750.221 2.528.280 2.371.780 2.320.580 2.320.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 158/2016
(stadtteilbezogenes Begegnungsstättenangebot der AWO in Coerde)
Teilergebnisplan
149
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 242
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 2.372.381 2.750.221 2.528.380 2.371.780 2.320.580 2.320.580
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 2.372.381 2.750.221 2.543.380 2.386.780 2.335.580 2.335.580
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Aufgreifen der Anregung gem. §24 GO NW, lfd.Nr. 161/2016 (Dt.
Kinderschutzbund, OV MS, Erhalt von 15 Wochenstunden des Geschäftsführers; PG 0604 anteilig 60% / 4 0% in
der PG 0605).
150
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 259
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 33.949.758 41.668.060 37.067.080 38.251.520 38.251.520 38.251.520
+ / - 76.800 76.800 0 0
Neu 33.949.758 41.668.060 37.143.880 38.328.320 38.251.520 38.251.520
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Modifiziertes Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 130/2016
(Beratungsstelle Südviertel e.V., Caritasverband für die Stadt Münster e.V., Diakonie Münster - Beratungs- und
Bildungscentrum gGmbH (PG 0605 anteilig 60% / 40% in der PG 0604)
Teilergebnisplan
151
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 259
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 33.949.758 41.668.060 37.143.880 38.328.320 38.251.520 38.251.520
+ / - 12.800 0 0 0
Neu 33.949.758 41.668.060 37.156.680 38.328.320 38.251.520 38.251.520
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nr. 157/2016
(stadtteilbezogenes psychologisches Beratungsangebot der AWO im Stadtteil Coerde, PG 0605 anteilig 50% /
50% in der PG 0604).
152
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 259
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 33.949.758 41.668.060 37.156.680 38.328.320 38.251.520 38.251.520
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 33.949.758 41.668.060 37.166.680 38.338.320 38.261.520 38.261.520
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Aufgreifen der Anregung gem. §24 GO NW, lfd.Nr. 161/2016 (Dt.
Kinderschutzbund, OV MS, Erhalt von 15 Wochenstunden des Geschäftsführers; PG 0605 anteilig 40% / 60% in
der PG 0604).
Teilergebnisplan
153
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 259
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 33.949.758 41.668.060 37.166.680 38.338.320 38.261.520 38.261.520
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 33.949.758 41.668.060 37.241.680 38.413.320 38.336.520 38.336.520
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Haushaltsamtrag von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen / GAL: "Belastungen bei
der Führung von Vormundschaften senken - Qualität verbessern"
154
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 277
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.308.692 4.506.450 4.527.270 4.627.270 4.627.270 4.619.770
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 4.308.692 4.506.450 4.542.270 4.642.270 4.642.270 4.634.770
Beschluss ASSGVAf vom 23.11.2016: Anhebung der pauschalen Förderung d es Krisenhilfe Münster e.V. um
15.000 € auf dann 110.330 € p. a.
Teilergebnisplan
155
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 277
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.308.692 4.506.450 4.542.270 4.642.270 4.642.270 4.634.770
+ / - 0 10.000 10.000 10.000
Neu 4.308.692 4.506.450 4.542.270 4.652.270 4.652.270 4.644.770
Beschluss ASSGVAf vom 23.11.2016: Anhebung der pauschalen Förderung des DMSG Ortsvereinigung Münster
und Umgebung e.V. ab 2018 um 10.000 € auf dann 29.630 € p. a.
156
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 277
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 4.308.692 4.506.450 4.542.270 4.652.270 4.652.270 4.644.770
+ / - 25.740 25.740 25.740 25.740
Neu 4.308.692 4.506.450 4.568.010 4.678.010 4.678.010 4.670.510
Beschluss ASSGVAf vom 23.11.2016: Anhebung der pauschalen Förderung des Ca ritasverband für die Stadt
Münster e.V. um 25.740 € auf dann 154.440 € p. a.
Teilergebnisplan
157
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 277
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 432.799 550.258 506.130 476.910 482.250 472.410
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 432.799 550.258 531.130 501.910 507.250 497.410
Beschluss ASSGVAf vom 23.11.2016: Änderungsantrag zur Vorlage V/0930/2016 mit SPERRVERMERK - hier:
Aufbau eines Notfallfonds zur Finanzierung der Umsetzung zusätzlicher Handlungsempfehlungen bezüglich der
gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Menschen ohne
Krankenversicherungsschutz in Münster
158
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 277
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 432.799 550.258 531.130 501.910 507.250 497.410
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 432.799 550.258 541.130 511.910 517.250 507.410
Beschluss ASSGVAf vom 23.11.2016: Umsetzung des Inklusionsplans zur Gesundheitsversorgung in Münster
Teilergebnisplan
159
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 294
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 393.942 375.000 375.000 150.000 150.000 150.000
+ / - 11.000 11.000 12.100 12.100
Neu 393.942 375.000 386.000 161.000 162.100 162.100
Anpassung der Nutzungsentgelte für Turn - und Sporthallen um 10% für d ie Jahre 2017 und 2018 sowie
nochmalige 10% für die Jahre 2019 ff. im Rahmen NaSa. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr. V/0911/2016.
160
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 294
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.067.954 1.021.590 1.112.490 1.150.510 1.176.940 1.204.030
+ / - -84.410 -101.290 -101.290 -101.290
Neu 1.067.954 1.021.590 1.028.080 1.049.220 1.075.650 1.102.740
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 die 1,00 Stelle "Verwaltungsleiter/-in" zu streichen.
Teilergebnisplan
161
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 308
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.097.510 1.256.300 1.341.300 1.341.300 1.341.300 1.341.300
+ / - 185.000 185.000 185.000 185.000
Neu 1.097.510 1.256.300 1.526.300 1.526.300 1.526.300 1.526.300
NaSa: Anhebung der Nutzungsentgelte für die Bäder um 15%.
162
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 326
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 0 0 200.000 0 0 0
Die zusätzlichen Mittel i. H. v. 200.000 € werden im Mai 2017 vom Lan d bereitgestellt und an die Stadt
Münster ausgezahlt (vgl. Veränderung zu Zeile 16).
Teilergebnisplan
163
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 326
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 381.560 1.052.251 523.430 563.500 288.570 288.640
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 381.560 1.052.251 723.430 563.500 288.570 288.640
Das Land NRW stellt der Stadt Münster im Rahmen des Projektes "StadtUmland.NRW" aufgrund eines
Wettbewerbs zusätzliche Mittel i. H. v. 200.000 € bereit, welche das Amt 61 für die Projekte "Wohnungspolitik
unter Handlungsdruck" und "Umsetzung der Veloroutenkonzeption", für die Beauftragung von Expertisen und
Entwicklungsstategien sowie für die Durchführung von Workshops und Erarbeitung von Zielvereinbarungen
zwischen Kommune und Baulastträgern verwendet (vgl. Veränderung zu Zeile 02).
164
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 342
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 668.460 1.042.750 1.027.750 1.027.750 1.027.750 1.027.750
+ / - 6.200 6.200 6.200 6.200
Neu 668.460 1.042.750 1.033.950 1.033.950 1.033.950 1.033.950
NASA: Anhebung der Gebühren für die Erteilung von Vorkaufsrechtszeugnissen um 5 € je Erteilung
Teilergebnisplan
165
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 368
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 118.248 126.500 171.500 171.500 171.500 171.500
+ / - 16.000 16.000 16.000 16.000
Neu 118.248 126.500 187.500 187.500 187.500 187.500
Anhebung der Gebühren im Bereich der Eigentums - u. Mietwohnraumförderung um jeweils 10% im Rahmen
von NaSa
166
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 368
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.585.381 1.621.410 1.831.240 1.831.450 1.872.090 1.913.740
+ / - 175.700 203.140 203.140 203.140
Neu 1.585.381 1.621.410 2.006.940 2.034.590 2.075.230 2.116.880
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 eine 0,50 Stelle "Sachbearbeiter/-in Hilfen zum Umzug" zu entfristen
und 2,50 Stellen "Quartiersentwicklung" einzurichten. Sperrvermerk! Besetzung der Stellen
"Quartiersentwicklung" erst nach Vorlage eines entsprechenden Konzepts.
Teilergebnisplan
167
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 378
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 521.109 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
+ / - 70.000 70.000 70.000 70.000
Neu 521.109 850.000 920.000 920.000 920.000 920.000
Erhöhung des Prozentsatzes bei der Aktivierung der erbrachten Eigenleistungen (Be schlussvorlage
V/0613/2016 TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster - Innovationsprojekt im Rahmen der
nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa)).
168
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 378
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 9.699.866 9.827.890 10.475.970 10.762.430 11.021.960 11.287.930
+ / - 68.180 68.180 68.180 0
Neu 9.699.866 9.827.890 10.544.150 10.830.610 11.090.140 11.287.930
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0613/2016 "TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster"
für die Einrichtung von 1,0 Stelle befristet für drei Jahre.
Teilergebnisplan
169
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 9.666.300 10.135.000 9.955.000 9.955.000 9.955.000 9.955.000
+ / - 170.000 210.000 210.000 210.000
Neu 9.666.300 10.135.000 10.125.000 10.165.000 10.165.000 10.165.000
Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2017 (Vorlage Nr. V/1019/2016: Anpassung der Parkgebührenordnung)
im Rahmen von NaSa.
170
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 9.666.300 10.135.000 10.125.000 10.165.000 10.165.000 10.165.000
+ / - 24.000 24.000 24.000 24.000
Neu 9.666.300 10.135.000 10.149.000 10.189.000 10.189.000 10.189.000
Erhöhung der Sondernutzungsgebühren (Beschlussvorlage Nr. V/0943/2016 zur Anpassung der Satzung der
Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Gebührentarif Nr. 9) im Rahmen von NaSa.
Teilergebnisplan
171
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 14.544 8.000 9.000 9.000 9.000 9.000
+ / - 1.700 1.700 1.700 1.700
Neu 14.544 8.000 10.700 10.700 10.700 10.700
Neufassung des Tarifs für die Bereitstellung und Ausleihe von Absperrma terialien des Bau - und Betriebshofes
der Stadt Münster (Ratsvorlage V/0939/2016) im Rahmen von NaSa.
172
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.334.542 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
+ / - 210.000 210.000 210.000 210.000
Neu 1.334.542 1.500.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000
Erhöhung des Prozentsatzes bei der Aktivierung der erbrachten Eigenleistungen (Beschlussvorlage
V/0613/2016 TIMM - Tiefbau Infrastruktu r Management Münster - Innovationsprojekt im Rahmen der
nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa)).
Teilergebnisplan
173
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.334.542 1.500.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000
+ / - 72.000 72.000 72.000 0
Neu 1.334.542 1.500.000 1.782.000 1.782.000 1.782.000 1.710.000
Ratsvorlage V/0969/2016 : Digitale stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere
Verwaltungsorte (Aktivierte Eigenleistungen).
174
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 7.132.564 6.996.250 7.564.330 7.726.990 7.904.600 8.086.590
+ / - 72.000 72.000 72.000 0
Neu 7.132.564 6.996.250 7.636.330 7.798.990 7.976.600 8.086.590
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0969/2016 "Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt.
Schulen und weitere Verwaltungsstandorte" für die Einrichtung von 1,0 Stelle (Ingenieur/ -in, E-Gr. 11) befristet
für drei Jahre.
Teilergebnisplan
175
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 7.132.564 6.996.250 7.636.330 7.798.990 7.976.600 8.086.590
+ / - 89.600 0 0 0
Neu 7.132.564 6.996.250 7.725.930 7.798.990 7.976.600 8.086.590
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0691/2016 "Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
2017" für die Verlängerung von 1,5 Stellen für die Zeit vom 01.03.2017 - 31.12.2017.
176
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 7.132.564 6.996.250 7.725.930 7.798.990 7.976.600 8.086.590
+ / - 204.540 204.540 204.540 0
Neu 7.132.564 6.996.250 7.930.470 8.003.530 8.181.140 8.086.590
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0613/2016 "TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster"
für die Einrichtung von 3,0 Stellen befristet für drei Jahre.
Teilergebnisplan
177
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.003.558 23.199.570 23.824.570 24.095.250 24.554.650 24.831.850
+ / - -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
Neu 23.003.558 23.199.570 23.818.170 24.088.850 24.548.250 24.825.450
Deckung für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung an die Mitglieder des Gestaltungsbeirates
(Beschlussvorlage Nr. V/0759/2016 der Ämter 33 und 63).
178
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.003.558 23.199.570 23.818.170 24.088.850 24.548.250 24.825.450
+ / - -165.000 0 0 0
Neu 23.003.558 23.199.570 23.653.170 24.088.850 24.548.250 24.825.450
Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017 (Ratvorlage V/0691/2016).
Teilergebnisplan
179
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.003.558 23.199.570 23.653.170 24.088.850 24.548.250 24.825.450
+ / - -66.430 0 0 0
Neu 23.003.558 23.199.570 23.586.740 24.088.850 24.548.250 24.825.450
Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017: Deckung für zusätzliche n Personalaufwand (Ratvorlage
V/0691/2016 Seite 3).
180
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.003.558 23.199.570 23.586.740 24.088.850 24.548.250 24.825.450
+ / - 300.000 600.000 600.000 0
Neu 23.003.558 23.199.570 23.886.740 24.688.850 25.148.250 24.825.450
Zusätzlich erforderliche Mittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Münster 2025 (Beschlussvorlage
V/0647/2016). Deckung durch Erträge aus Erstattungen nac h dem Einheitsentlastungsgesetz. In 2017 werden
einmalig weitere 300.000 € durch Kürzungen bei den Maßnahmen der Straßenerhaltung des Tiefbauamtes
finanziert.
Teilergebnisplan
181
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 23.003.558 23.199.570 23.886.740 24.688.850 25.148.250 24.825.450
+ / - 115.000 0 0 0
Neu 23.003.558 23.199.570 24.001.740 24.688.850 25.148.250 24.825.450
Beschluss des AUKB am 01.12.2016: + 115.000 € in 2017 für Velorouten.
182
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 28.706.050 28.083.000 28.714.000 28.714.000 28.722.630 28.730.630
+ / - 60.000 120.000 163.300 163.300
Neu 28.706.050 28.083.000 28.774.000 28.834.000 28.885.930 28.893.930
Ratsvorlage V/0969/2016 : Digitale stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere
Verwaltungsorte (Bilanzielle Abschreibungen).
Teilergebnisplan
183
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 407
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 245.030 395.670 492.870 352.980 293.150 293.270
+ / - 51.000 0 0 0
Neu 245.030 395.670 543.870 352.980 293.150 293.270
Kosten für die Umrüstung der Parkuhren und Parkscheinautomaten zur Erhöhung der Parkgebühren zum
01.01.2017 (Vorlage Nr. V/1019/2016: Anpassung der Parkgebührenordnung (NaSa).
184
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 442
Ausschuss: APOSOE
ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.445.185 1.564.350 1.653.260 1.635.760 1.676.100 1.717.450
+ / - 89.600 0 0 0
Neu 1.445.185 1.564.350 1.742.860 1.635.760 1.676.100 1.717.450
Personalaufwendungen gemäß Ratsvorlage V/0691/2016 "Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
2017" für die Verlängerung von 1,5 Stellen für die Zeit vom 01.03.2017 - 31.12.2017.
Teilergebnisplan
185
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 7.320.839 7.261.930 7.641.040 7.819.370 8.009.940 8.205.250
+ / - 37.430 37.430 37.430 37.430
Neu 7.320.839 7.261.930 7.678.470 7.856.800 8.047.370 8.242.680
Beschluss des APOSOE vom 01.12.2016 eine 0,50 Stelle "Bau mschutz; Grünordnung; Umsetzung Klimaschutz"
einzurichten.
186
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.224.372 3.503.362 3.718.010 3.347.290 3.347.290 3.374.490
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 3.224.372 3.503.362 3.768.010 3.347.290 3.347.290 3.374.490
Beschluss des AUKB am 01.12.2016: + 50.000 € in 2017 Stadtbäume erhalten.
Teilergebnisplan
187
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 3.224.372 3.503.362 3.768.010 3.347.290 3.347.290 3.374.490
+ / - 281.990 281.990 281.990 281.990
Neu 3.224.372 3.503.362 4.050.000 3.629.280 3.629.280 3.656.480
Beschluss des AUKB am 01.12.2016: + 281.990 € ab 2017 ff. Erhöhung des Ansatzes für die Unterhaltung der
öffentlichen Grünflächen.
188
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 484
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 488.139 534.680 534.800 543.000 556.200 565.100
+ / - 115.670 111.300 108.900 115.700
Neu 488.139 534.680 650.470 654.300 665.100 680.800
Änderung der Gewässergebühr aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2017 unter
Berücksichtigung des neuen Landeswassergesetzes NRW (Ratsvorlage V/0980/2016)
Teilergebnisplan
189
Produktgruppe: 1305 - Wald und Forstwirtschaft
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 493
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 178.652 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
+ / - 24.000 24.000 24.000 24.000
Neu 178.652 164.000 188.000 188.000 188.000 188.000
Die ab 2017 vertraglich abgesicherten Mehrerträge für die forstwirtschaftliche Betreuung eines Waldbezirks
der Stadtwerke sollen auf der aufwandseite zur Verfügung gestellt werden (siehe Zeile 13).
190
Produktgruppe: 1305 - Wald und Forstwirtschaft
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 493
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 16.066 22.150 11.460 11.260 11.260 11.260
+ / - 24.000 24.000 24.000 24.000
Neu 16.066 22.150 35.460 35.260 35.260 35.260
Die ab 2017 vertraglich abgesicherten Mehrerträge für die forstwirtschaftliche Betreuung eines Waldbezirks
der Stadtwerke sollen auf der aufwandseite zur Verfügung gestellt werden (siehe Zeile 06).
Teilergebnisplan
191
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 507
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 150.311 84.460 178.990 158.770 155.600 144.490
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 150.311 84.460 278.990 158.770 155.600 144.490
Beschluss des AUKB am 01.12.2016: + 100.000 € in 2017 für schnellere Umsetzung von Maßnahmen des
Klimakonzeptes.
192
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 507
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 219.860 284.910 283.910 273.910 273.910 273.910
+ / - 5.000 5.000 5.000 5.000
Neu 219.860 284.910 288.910 278.910 278.910 278.910
Beschluss des AUKB am 01.12.2016: + 5.000 € ab 2017 ff. als Zuschuss für den Landwirtschaftlichen Verein
Münster e.V..
Teilfinanzplan
193
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4050 - Innensanierung Stadthaus 1
Band: 1 Seite: 440
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -42.377 -3.969.623 -7.200.000 -8.000.000 -10.700.000 -5.300.000
+ / - 0 0 -974.000 -865.000
Neu -42.377 -3.969.623 -7.200.000 -8.000.000 -11.674.000 -6.165.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.421.444 -4.031.556 -36.653.000
+ / - -43.000 -1.882.000
Neu -1.464.444 -4.031.556 -38.535.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Mehrbedarf für die Innensanierung des Stadthaus 1 (vgl. Beschlussvorlage V/0668/2016/1 "Stadthaus 1,
Klemensstraße 10, Innensanierung - Baubeschluss").
194
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4120 - Breitbandausbau für städt. Gebäude
Band: 1 Seite:
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -114.000 -114.000 -94.000 0
Neu 0 0 -114.000 -114.000 -94.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -322.000
Neu 0 0 -322.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Investitionsbedarf beim Amt für Immobilienmanagement für den Breitbandausbau an Schulen und weiteren
städtischen Dienstgebäuden.
Teilfinanzplan
195
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen
Band: 1 Seite: 451
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -394.342 -476.171 -257.000 -244.000 -244.000 -244.000
+ / - -95.000 0 0 0
Neu -394.342 -476.171 -352.000 -244.000 -244.000 -244.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Notwendige Möblierung im Zusammenhang mit der Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von
Teilbereichen des Jobcenters (vgl. Beschluss vom 16.11.2016 zur nichtöffentlichen Ratsvorlage V/0867/2016).
196
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Maßnahmenziffer: 0010 - An- und Verkauf von Dienstfahrzeugen
Band: 1 Seite: 451
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -27.994 0 -39.000 0 0 0
+ / - -39.000 0 0 0
Neu -27.994 0 -78.000 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Notwendige Beschaffung eines Transporters für die Fachstelle "Expedition und Druck"
Teilfinanzplan
197
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Maßnahmenziffer: 4720 - Neubau Logistikzentrum Fw 3 / 2. BA
Band: 1 Seite: 566
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 -100.000
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 -100.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -2.000.000 0 -2.100.000
+ / - 250.000 250.000
Neu -1.750.000 0 -1.850.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Nach aktueller Kostenschätzung entfallen auf den Neubau des Logistikzentrums Fw3 Gesamtkosten von
1.850.000 €.
198
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0020 - Besch. Lehrm. Ern. Naturwiss. Fachräume
Band: 2 Seite: 33
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -54.830 -189.550 -57.720 -96.200 -96.200 -96.200
+ / - -38.480 0 0 0
Neu -54.830 -189.550 -96.200 -96.200 -96.200 -96.200
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Si tzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
199
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0030 - Besch. Lehrm. i.R. investiver Maßnahmen
Band: 2 Seite: 33
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -34.644 -500.590 -210.000 -280.000 -380.000 -280.000
+ / - -70.000 0 0 0
Neu -34.644 -500.590 -280.000 -280.000 -380.000 -280.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzun g am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
200
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0040 - Ern. Einrichtung von Fachräumen
Band: 2 Seite: 34
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -218.988 -405.430 -265.000 -336.100 -336.100 -336.100
+ / - -71.100 0 0 0
Neu -218.988 -405.430 -336.100 -336.100 -336.100 -336.100
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11. 2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
201
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0050 - Ern. ELA-Anlagen
Band: 2 Seite: 34
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -43.317 -195.640 -120.000 -200.000 -200.000 -200.000
+ / - -80.000 0 0 0
Neu -43.317 -195.640 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzu ng für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
202
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0070 - Kleine Baumaßnahmen
Band: 2 Seite: 34
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -68.806 -64.070 -63.000 -105.000 -105.000 -105.000
+ / - -42.000 0 0 0
Neu -68.806 -64.070 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
203
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0610 - Besch. Neue Technologien an Berufskollegs
Band: 2 Seite: 35
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -358.534 -477.090 -249.480 -415.800 -415.800 -415.800
+ / - -166.320 0 0 0
Neu -358.534 -477.090 -415.800 -415.800 -415.800 -415.800
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
204
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0620 - Bauk. Neue Technologien an Berufskollegs
Band: 2 Seite: 35
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -253.397 -298.450 -115.500 -192.500 -192.500 -192.500
+ / - -77.000 0 0 0
Neu -253.397 -298.450 -192.500 -192.500 -192.500 -192.500
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und d en Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
205
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0710 - Bauk. Inklusion
Band: 2 Seite: 36
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -82.810 -1.417.200 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000
+ / - 200.000 250.000 200.000 0
Neu -82.810 -1.417.200 -550.000 -500.000 -550.000 -750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Deckung der Mehrkosten für den Neubau des zweizügigen Grundschulgebäudes in Wolbeck gem. Ratsvorlage
Nr. V/0752/2016
206
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4030 - Übermittagbetreuung weiterführende Schulen
Band: 2 Seite: 36
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -46.271 -211.230 -30.000 -50.000 -50.000 -50.000
+ / - -20.000 0 0 0
Neu -46.271 -211.230 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -3.867.489 -4.047.489
+ / - 0 -20.000
Neu 0 -3.867.489 -4.067.489
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Kürzung für
2017 aufzuheben und den Ansatz 2017 an die Jahre 2018 - 2020 anzupassen. Die Deckung soll aus dem
Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
207
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4090 - Bauk. Einrichtung Offener Ganztagsschulen
Band: 2 Seite: 37
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -201.490 -934.760 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000
+ / - 0 250.000 70.000 0
Neu -201.490 -934.760 -700.000 -450.000 -630.000 -700.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.248.080 -5.048.080
+ / - 0 320.000
Neu 0 -2.248.080 -4.728.080
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Deckung der Mehrkosten für den Neubau des zweizügigen Grundschulgebäudes in Wolbeck gem. Ratsvorlage
Nr. V/0752/2016
208
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4090 - Bauk. Einr. Offener Ganztagsschulen
Band: 2 Seite: 37
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -201.481 -934.760 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000
+ / - -234.760 -234.760 -234.760 -234.760
Neu -201.481 -934.760 -934.760 -934.760 -934.760 -934.760
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.248.077 -5.048.077
+ / - 0 -939.040
Neu 0 -2.248.077 -5.987.117
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Ansätze ab
2017 um jährlich 234.760 € zu erhöhen. Die Deckung soll aus dem Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
Teilfinanzplan
209
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4091 - Besch. Einr. Offener Ganztagsschulen
Band: 2 Seite: 37
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -106.867 -233.950 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
+ / - -33.950 -33.950 -33.950 -33.950
Neu -106.867 -233.950 -233.950 -233.950 -233.950 -233.950
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.518.050 -2.318.050
+ / - 0 -135.800
Neu 0 -1.518.050 -2.453.850
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Ansätze ab
2017 um jährlich 33.950 € zu erhöhen. Die Deckung soll aus dem Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
210
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4630 - Neubau Grundschule Wolbeck
Band: 2 Seite: 42
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 -210.000 -720.000 -3.430.000 -4.400.000 0
+ / - -200.000 -500.000 -270.000 0
Neu 0 -210.000 -920.000 -3.930.000 -4.670.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -210.000 -8.760.000
+ / - 0 -970.000
Neu 0 -210.000 -9.730.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Mehrkosten für den Neubau des zweizügigen Grundschulgebäudes in Wolbeck gem. Ratsvorlage Nr.
V/0752/2016
Teilfinanzplan
211
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude
Band: 2 Seite: 43
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -2.500.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000
+ / - -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000
Neu 0 0 -4.500.000 -12.000.000 -12.000.000 -12.000.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -32.500.000 0 -65.000.000
+ / - 0 -8.000.000
Neu -32.500.000 0 -73.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 29.11.2016 beschlossen, die Ansätze ab
2017 um jährlich 2 Mio. € zu erhöhen. Die Deckung soll aus dem Programm Gute Schule 2020 erfolgen.
212
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch. z. Ausbau KiTa-Betr. (u3) fr. Träger
Band: 2 Seite: 205
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -1.850.611 -1.571.605 -1.680.000 -4.280.000 -4.000.000 -3.200.000
+ / - -26.900 -26.900 0 0
Neu -1.850.611 -1.571.605 -1.706.900 -4.306.900 -4.000.000 -3.200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AKJF vom 23.11.16: Der Antrag des Ev. Kirchenkreis Münster auf Gewährung eines freiwilligen
städt. Zuschusses zu den Kosten für den Anbau an die ev. Markus -Kindertageseinrichtung, soll dahingehend
aufgegriffen werden, dass ein Zuschuss i.H.v. 53.800 € aufgeteilt auf 2 Jahre gewährt wird.
Teilfinanzplan
213
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Maßnahmenziffer: 4100 - Sanierung Hallenbad Kinderhaus nach Unwetter
Band: 2 Seite: 312
Ausschuss: SPA
AUKB BV: Nord
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 17.844 -1.594.494 958.000 802.000 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 17.844 -1.594.494 708.000 802.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.577.650 182.350
+ / - 0 -250.000
Neu 0 -1.577.650 -67.650
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ende August 2016 wurde im Zuge von Vorbereitungsmaßnahmen zur Beckenverfliesung festgestellt, dass die
Betondeckung der Beckenbewehrung aus dem Jahre 1980 nicht ausreichend dimensioniert war. Auch wurden
frei liegende Bewehrungsstähle, tlw. Stark korrodiert, vorgefunden.
Durch dieses, nicht vorhersehbare Ausmaß der Schäden an den Betonbecken war eine zusätzliche umfassende
Betonsanierung aller Becken unumgänglich. Zudem kann daher nicht, wie bisher geplant, die Abdichtung der
Becken nur ca. 50 cm in die Becken hineingeführt und über eine Verwahrnut gesichert werden. Vielmehr muss
nun das Abdichtungssystem über alle Beckenwände und die Beckenböden geführt werden, um dauerhaft
dichte Becken gewährleisten zu können . Das führt zu erheblichen Mehrmassen bei den geplanten
Abdichtungsarbeiten.
Insgesamt entsteht daduch ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von ca. 250.000 € für die Betonsanierung,
Beckenabdichtung, Gutachter- und Architektenhonorare sowie zusätzlich erf orderliche Nebenarbeiten (Maler,
Reinigung u.ä.).
Teilfinanzplan
214
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Maßnahmenziffer: 0000 - Ablösebeträge Kfz-Einstellplätze
Band: 2 Seite: 355
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 1.060.980 400.000 400.000 0 0 0
+ / - 0 400.000 400.000 400.000
Neu 1.060.980 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ansätze sind versehentlich nicht eingegeben worden.
215
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Maßnahmenziffer: 0010 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Band: 2 Seite: 355
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 -900 -900 0 0 0
+ / - 0 -900 -900 -900
Neu 0 -900 -900 -900 -900 -900
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ansätze sind versehentlich nicht eingegeben worden.
Teilfinanzplan
216
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 0015 - Pumpwerke/Kläranlage, Neubau/Erneuerung
Band: 2 Seite: 383
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -2.121.603 -2.867.143 -2.800.000 -2.800.000 -3.000.000 -3.000.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -2.121.603 -2.867.143 -2.800.000 -2.800.000 -3.000.000 -3.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aktualisierung der Ein- und Auszhalungen
217
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen
Band: 2 Seite: 427
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -28.239 -26.840 -700.000 -840.000 40.000 0
+ / - 650.000 140.000 -830.000 40.000
Neu -28.239 -26.840 -50.000 -700.000 -790.000 40.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -55.078 1.555.078
+ / - 0 0
Neu 0 -55.078 1.555.078
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Planung, Vorbereitung der Baumaßnahme ist noch nicht abgeschlossen, die Maßnahme wird (bis auf die
Planungskosten) um ein Jahr geschoben. Die Einzahlungen werden entsprechend angepasst.
Teilfinanzplan
218
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4246 - Leerrohrverlegung f. Breitband an Schulen
Band: 2 Seite: 432
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -1.728.000 -1.728.000 -1.528.000 0
Neu 0 0 -1.728.000 -1.728.000 -1.528.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -4.984.000
Neu 0 0 -4.984.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ratsvorlage V/0969/2016 : Digi tale stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere
Verwaltungsorte.
Teilfinanzplan
219
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5180 - Verlagerung Kleingärten wg. Ausbau B51
Band: 2 Seite: 457
Ausschuss: AUKB BV: Ost
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -58.180 -183.040 0 -58.250 -58.250 -58.250
+ / - -174.750 -97.250 58.250 58.250
Neu -58.180 -183.040 -174.750 -155.500 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -241.220 -415.970
+ / - 0 -155.500
Neu 0 -241.220 -571.470
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Straßen NRW hat die Bauzeiten für den Bereich Kreuzung B51 / Wolbecker Straße konkretisiert. Nach
derzeitigem Stand kann der Bau der weiteren Ersatzgärten in der Kleingartenanlage Damaschke bereits Mitte
2017 beginnen und bis Ende 2018 abgeschlossen werden. Daher sind die kalkulierten und veranschlagten
Gesamtkosten einschl. späterer Jahre in Höhe von 571.470 € komplett in den Haushaltjahren 20 17/2018 zu
berücksichtigen. Gem. § 14 BKleinG ist die Stadt Münster verpflichtet, aufgrund des
Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der B51 Ersatzgärten zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der
Realisierung dieser Maßnahme konnten erhebliche Einnahmen er zielt werden, die beim Amt für
Immobilienmanagement vereinnhamt wurden. Aufgrund eines Übertragungsfehlers wurde der Haushaltsansatz
für spätere Jahre von 155.500 € nicht in den Entwurf zum Haushaltsplan 2017 ff. aufgenommen, so dass nur ein
Gesamtansatz von 415.970 € ausgewiesen wurde.
Teilfinanzplan
220
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5290 - Kinderspielplatz südlich Bröderichweg, VBP Nr. 353
Band: 2 Seite: 460
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -42.000 0 0 0
+ / - 42.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -42.000
+ / - 0 42.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 353 wird die Herstellungspflicht für eine
Spielfläche innerhalb des Wohnquartiers durch Zahlung eines Geldbetrages abgelöst. Die Maßnahme ist bereits
im Teilfinanzplan 2017 für die Durchführung i n 2017 veranschlagt. Entsprechende Einnahmen aus der Ablöse
der Verpflichtung zur Errichtung vorhabenbezogener, öffentlicher Spielflächen sind nachzupflegen.
221
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5310 - Umfeld Iduna-Hochhaus, Brunnen und Grünflächen
Band: 2 Seite: 460
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -115.000 0 0 0
+ / - 115.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 115.000
+ / - 0 -115.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 01.12.2016: Maßnahme wird nicht umgesetzt.
Teilfinanzplan
222
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 2 Seite: 458
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -258.034 -178.829 0 0 0 0
+ / - -145.500 0 0 0
Neu -258.034 -178.829 -145.500 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.666.935 -1.666.935
+ / - 0 -145.500
Neu 0 -1.666.935 -1.812.435
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 15.11.2016.
223
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -62.764 -52.854 0 0 0 0
+ / - -41.800 0 0 0
Neu -62.764 -52.854 -41.800 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -431.753 -431.753
+ / - 0 -41.800
Neu 0 -431.753 -473.553
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 15.11.2016.
Teilfinanzplan
224
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV: Ost
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -107.714 -50.693 0 0 0 0
+ / - -45.000 0 0 0
Neu -107.714 -50.693 -45.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -354.487 -354.487
+ / - 0 -45.000
Neu 0 -354.487 -399.487
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 17.11.2016.
225
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -103.995 -46.674 0 0 0 0
+ / - -55.000 0 0 0
Neu -103.995 -46.674 -55.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -405.057 -405.057
+ / - 0 -55.000
Neu 0 -405.057 -460.057
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 15.11.2016.
Teilfinanzplan
226
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -31.956 -45.538 0 0 0 0
+ / - -46.500 0 0 0
Neu -31.956 -45.538 -46.500 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -447.539 -447.539
+ / - 0 -46.500
Neu 0 -447.539 -494.039
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 17.11.2016.
227
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 2 Seite: 460
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt -101.882 -67.889 0 0 0 0
+ / - -64.630 0 0 0
Neu -101.882 -67.889 -64.630 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -785.935 -785.935
+ / - 0 -64.630
Neu 0 -785.935 -850.565
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 17.11.2016.
Teilfinanzplan
228
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe
Maßnahmenziffer: 4010 - Erw. Gebäude Bauhof Zum Hohen Ufer, Schleppdach
Band: 2 Seite: 470
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2015
Ansatz
2016
Ansatz
2017
Planung
2018
Planung
2019
Planung
2020
Alt 0 0 -72.000 0 0 0
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 -72.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2016 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -770.634 -842.634
+ / - 0 0
Neu 0 -770.634 -842.634
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV-Südost vom 15.11.2016:
Die Maßnahme wird mit einem SPERRVERMERK versehen, bis die Unabweisbarkeit der Durchführung von der
Verwaltung ausreichend begründet ist.
Beschluss des AUKB vom 01.02.2016: Das grüne VÄ -Blatt wurde aufgegriffen und dem Sperrvermerk
zugestimmt.
1090_Anlage 3a
1590 Zeichen
Stadt Münster zur Anlage 3 a II/20 Gesendet von meinem BlackBerry 10-Smartphone. Originalnachricht Von: Heinz Heidbrink <heidbrink-muenster@t-online.de> Gesendet: Montag, 28. November 2016 11:40 An: Karin Reismann Betreff: Historienspiel Guten Morgen, Frau Reismann, wir planen ja im Stadtheimatbund MS eine völlige Neugestaltung des „Historienspiel 1648“. Wir hatten Ende August einen Antrag gem. §24 GO-NRW gestellt auf Bezuschussung in Höhe von ca. 21.500 Euro. Inzwischen habe ich erfahren, dass der Antrag nicht über den Kulturausschuss „geleitet“ wurde, sondern zum Ausschuss MS-Marketing. Dort wurde wohl nicht darüber beschieden, vielmehr soll der Haupt- und Finanzausschuss darüber entscheiden. Als aktuelle Information kann ich Ihnen mitteilen, dass wir Signale (noch keine feste Zusage) von der NRW-Stiftung haben, dass gewisse Sachkosten (Maketenderwagen, Brettl-Bühne, Fahnenpaneelen etc.) bis zu einer Höhe von 9.700 Euro (unser Antrag) bezuschusst werden. Wir sind Ihnen sehr verbunden, wenn Sie diese Information in den Haupt- und Finanzausschuss einbringen würden: Der Stadtheimatbund reduziert die Höhe des Ursprungsantrages um 9.700 Euro, also nicht 21.500 Euro Zuschuss, sondern eine Antragssumme in Höhe von 10.000 bis 11.000 Euro jährlich. Zusammen mit den Einmal- Mitteln der NRW-Stiftung sehen wir uns in der Lage, die Neu-Inszenierung „auf die Beine zu stellen“. Herzliche Grüße, verbunden mit der Hoffnung, dass die reduzierte Antragssumme genehmigt wird, Heinz Heidbrink Anlage 3a zur Vorlage V/1090/2016
1090_Anlage 2b
3587 Zeichen
Stadt Münster November 2016 II/20 Einwendung gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW gegen den Entwurf der Haushalts- satzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017 Stellungnahme der Verwaltung zu der Einwendung Einwendung Dem Haushaltsplan 2017 ist die Bilanz des Vorvorjahres, das ist die Bilanz per 31.12.2015 beizufügen, so die gesetzlichen Bestimmungen. Es reicht nicht aus, hier eine vorläufige Bilanz vorzulegen, die Aufstellung der Bilanz musste schließlich bis zum 31.03.2016 erfolgen. Meine Einwendung hat keine formalen Gründe, sondern sachliche: Die sind deshalb hier wichtig, weil am 16.12.2015 die Nachtragssatzung 2015 beschlossen wurde und das Defizit -23,8 Mio € betrug. Hierin war noch nicht das Risiko von -18,0 Mio € eingerechnet, das der Stadtkämmerer nach dess en eigenen Worten, beim Jahresabschluss 2015 zu berücksichtigen hatte. Beides zusammengerechnet ergibt ein Defizit von -41,8 Mio €. In dem Entwurf der Haushaltssatzung 2017 wird das Defizit per 31.12.2015 mit -12,2 Mio € angegeben. Wie die „Verbesserung“ von 29,6 Mio € zustande gekommen ist, wird nicht erläutert. Stellungnahme der Verwaltung Die Einwendung richtet sich formal gegen die Abbildung einer vorläufigen Bilanz zum 31.12.2015 als Anlage des Haushaltsplan-Entwurfs 2017. Inhaltlich geht es dem Einwender um die nicht enthaltene Erläuterung der Differenz von 29,6 Mio. Euro zwischen dem in der Bilanz ausgewiesenen Jahresfehlbetrag von 12,2 Mio. Euro und einem errechneten Defizit von 41,8 Mio. Euro, welches sich a us der Addition des in der Nachtragssatzung 2015 be- schlossenen Jahresfehlbetrags von 23,8 Mio. Euro und der beim Jahresabschluss 2015 zu berücksichtigenden Risiken von 18,0 Mio. Euro ergibt. Nach § 1 Abs. 2 Ziffer 3 der Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Gemeindehaushaltsverordnung NRW – GemHVO NRW) ist dem Haushaltsplan die Bilanz des Vorvorjahres beizufügen. Für den Haushaltsplan 2017 ist dies die Bilanz zum 31.12.2015. Zum Zeitpunkt der Drucklegung des Haushaltsplan- Entwurfs 2017 war der Jahresabschluss 2015 – und somit auch die Bilanz zum 31.12.2015 – noch nicht abschließend aufgestellt. Daher ist im Haushaltsplan-Entwurf 2017 mit der vorläufigen Bilanz zum 31.12.2015 (Stand: August 2016) eine vom Aufbau her identische und wertmäßig der endgültigen Fassung möglichst nahe kommende Übersicht über das Vermögen, das Eigenkapital und die Schulden der Stadt Münster enthalten. Dem vom Rat beschlossenen Haushaltsplan 2017 wird die Verwaltung die gesetzlich geforderte Bilanz zum 31.12.2015 beifügen. Anlage 2b zur Vorlage V/1090/2016 2 Die Bilanz zum 31.12.2015 ist Bestandteil des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015, der dem Rat mit der Vorlage V/0928/2016 zur Feststellung zugeleitet wurde. Der Jahres fehl- betrag für 2015 beläuf t sich danach auf 12.154.922,79 Euro. In der dem Haushaltsplan- Entwurf 2017 beigefügten vorläufigen Bilanz zum 31.12.2015 wird der Jahresfehlbetrag mit einem Betrag von 12.236.009,78 Euro ausgewiesen. Die Differenz zwischen den beiden Werten beträgt 81.086,99 Euro, was einer Abweichung von 0,7 Prozent entspricht. Das Zustandekommen des Jahresfehlbetrages 2015 in Höhe von 12.154.922,79 Euro wird im Jahresabschluss 2015 erläutert. Insofern wird an dieser Stelle auf die entsprechenden Ausführungen im Entwurf des Jahresabschlusses 2015 (Band 1, Anhang, Seite 19 ff.) ver- wiesen. Beschlussvorschlag Der Einwendung wird nicht gefolgt. Anlage 2b zur Vorlage V/1090/2016
Beratungsverlauf (1)
07.12.2016
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 19
Entscheidung
Entscheidung
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (5)
- Klemensstraße 10
- Wolbecker Straße
- Bröderichweg
- Kinderhaus
- Holtrode
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/1090/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.11.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37