V/0613/2016
TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster
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Beschlussvorlage
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V/0613/2016 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster Innovationsprojekt im Rahmen der nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa) Beratungsfolge 01.12.2016 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Vorberatung 01.12.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government Vorberatung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 14.12.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das „Tiefbau Infrastruktur Management Münster“ (TIMM) aufzu- bauen. Dies soll im Zuge des beschriebenen Projektes geschehen. 2. Hierzu sind befristet für drei Jahre die folgenden vier Stellen zum Haushalt 2017 einzurichten: 1 Betriebswirt/in, 1 Ingenieur/in, 1 Techniker/in, 1 Geoinformatiker/in. II. Finanzielle Auswirkungen: Es wird zur Kenntnis genommen, dass für 3 Jahre zusätzliche Personalkosten entstehen, die jedoch durch Erträge in Folge der im Projekt umzusetzenden Maßnahmen gedeckt werden. Die v. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Vorlagen-Nr.: V/0613/2016 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 07.10.2016 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0613/2016 Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung Zeile 11 Personalaufwendungen 2017 2018 2019 68.180 68.180 68.180 1 Stelle Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsfl ä- chen und –anlagen Zeile 11 Personalaufwendungen 2017 2018 2019 204.540 204.540 204.540 3 Stellen Teilfinanzplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0113 Zentrale Dienste Zeile 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlageve r- mögen 2017 10.000 Büroausstat- tungen für 4 Arbeitsplätze Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplanentwurf 2017 bei den o.g. Produktgruppen nicht veranschlagt. Parallel zur Vorlage werden entsprechende Veränd erungsblätter vorgelegt. Die zusätzlich zu finanzierenden Per sonalkosten werden durch höhere E rträge bei den zu aktivierenden Eigeningenieurleistungen gedeckt. Eine zusätzliche Belastung des Haushaltes entsteht durch das Projekt nicht. Mit Abschluss des Projektes werden dauerhaft min destens 1 Mio. € einge- spart. Damit kann der im Verkehrsinfrastrukturbericht 2015 (V/0733/2015) genannte zusätzliche Mi t- telbedarf i. H. v. 2 Mio. € deutlich reduziert werden. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt s teht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2017 bzw. der mittelfristigen Ergebnis - und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. Begründung: Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in ihrem Prüfungsbericht 2015 auf die hohen Risiken für den städt i- schen Haushalt hingewiesen, der durch den hohen Werteverzehr und drohende außerpla nmäßige Abschreibungen, verbunden mit einer einhergehenden Zustandsverschlechterung, best ehen. Weiter bestätigt die GPA die strategische Ausrichtung des Tiefbauamtes zur langfri stigen Vermögenserhal- tung ohne Verschlechterung des Zustandes und bewertet die zur Steuerung des Infrastrukturverm ö- gens eingesetzten und weiter auszubauenden Instrumente und Datengrundlagen positiv. Bestandteile dieser strategischen Ausrichtung sind u.a. d er Aufbau einer mittel- und langfristigen Instandhaltungs- und Investitionsplanung zu einem aussagekräftigen Erhaltungsmanagement. - 3 - V/0613/2016 Mit den Verkehrsinfrastrukturberichten (V/0733/2015 und V/0729/2013) hat das Tiefbauamt die En t- wicklungen im Bereich Verke hrsflächen und -anlagen dargestellt und auf die drastischen Pro bleme und deren Auswirkungen hingewiesen. Dies sind u.a. • eine Erhöhung der beeinflussbaren Mittel für die Straßenerhaltung von ca. 6 Mio. € auf 8 Mio. € • eine Erhöhung der Reinvestitionsmittel im Straßen- und Brückenbau ab 2018 bis 2027 von ca. 6 Mio. € auf ca. 13 Mio. € • ein Verfünffachen der nötigen Investitionsmittel ab 2028 auf ca. 50 Mio. € • eine drastische Zunahme der Baustellen • eine deutliche Personalerhöhung zur Abarbeitung der Maßnahmen Des Weiteren wurde auf das fehlende Instrument für ein Infrastrukturmanagement hingewiesen, um den Herausforderungen der sich verändernden und wachsenden Stadt begegnen zu können. Der Aufbau des Infrastrukturmanagements soll in dem nachstehend beschrieb enen Projekt erfolgen, an dessen Ende e in Instrument für die Erhaltungs - und Investitionsplanung sowie die Ermit tlung des erforderlichen Finanzbedarfs den Entscheidungsträgern zur Verfügung steht. Zudem werden eine Senkung der Haushaltsrisiken, ein e spürbare Haushaltsentlastung, eine Gebühren - und Preisstabili- tät, ein begrenzter zusätzlicher Personal - und Finanzbedarf sowie die permanente Inventur sicherg e- stellt. Die Umsetzung des Projektes ist eine „Investition in die Zukunft“, die eine langfristige Wirkung hat und somit im Sinne von Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit steht. Projektbeschreibung Ausgangslage Das Tiefbauinfrastrukturvermögen weist in der Bilanz zum 31.12.2014 einen Wert von rund 1,4 Mrd. € aus und entspricht somit einem Anteil von rd. 40 % am Gesamtvermögen der Stadt Münster. Die rund 1,4 Mrd. € teilen sich ca. zur Hälfte auf die Anlagen der Ab wasserbeseitigung und der Verkehrsfl ä- chen und -anlagen auf. Abb.1: Vermögen zum 31.12.2014 - 4 - V/0613/2016 Seit Einführung des NKF reduzierte sich der Vermögenswert dieser Anlagen von rd. 1,54 Mrd. € auf rd. 1,39 Mrd. €. Dies entspricht einem Wertverlust von 10 % (160 Mio. €) in 7 Jahren. Die Anlagen der Abwasserbeseitigung verloren 5% und die A nlagen der Verkehrsflächen und -anlagen verloren 15 % des ursprünglichen Wertes. Wenn insbesondere bei den Straßen nicht jetzt gegengesteuert wird, dann ist das Straßenvermögen in 38 Jahren aufgebraucht. Abb.2: Vermögensentwicklung des Tiefbauinfrastrukturvermögens Ziel Die ganzheitliche Betrachtung durch TIMM bedeutet die technische und kaufmännische Sicht zu e i- nem Infrastrukturmanagement für alle Anlagen zu verbinden und über den gesamten Lebenszy klus zu betrachten. Abb.3: Ganzheitliche Betrachtung durch TIMM - 5 - V/0613/2016 Ziel ist es, die finanziellen Belastungen der Stadt gegenüber heute zu verringern und gleichzeitig eine Anpassung an die künftigen neuen und veränderten Aufgabe n vorzunehmen. Zusätzlicher Personal- und Finanzmittelbedarf wird möglichst kurzfristig aufwandsneutral dargestellt. Handlungsfelder Die Ursache für den hohen Wertverlust ist das Ungleichgewicht zwischen Abschreibungen und E r- satzinvestitionen. Der durch Abschreibungen entstehende Wertverlust kann durch die Ersatzinvestit i- onen nicht aufgefangen werden. Das Gleichgewicht soll durch eine Senkung der Abschre ibungen bei moderater Erhöhung der Ersatzinvestitionen hergestellt werden. Abb.4: Gleichgewicht / Werterhalt Aufgrund der letzten 10 Jahre NKF -Erfahrung hat das Tiefbauamt mögliche Handlungsfelder identif i- ziert. Ein erstes Handlungsfeld ist die vorhandenen Erhaltungsstrategien der einzelnen Anlagen zu optimie- ren und zu einer anlagenübergreifenden Erhaltungsstrategie aufeinander abzustimmen. Die Leben s- zyklen sollen so aufeinander abgestimmt werden, dass die jeweiligen Reinvestitionszeitpunkte aufe i- nander fallen. Gleichzeitig sollen hierdurch die notwendigen Erhaltungsmittel minimiert werden. Die dann gewählte anlagenübergreifende Erhaltungsstrategie führt zu den wirtschaftlichsten Lebenszy k- luskosten bei einer bestmöglichen Verfügbarkeit und Qualität der Infrastruktur. Eine nachhaltige G e- bühren- und Preisstabilität wird hierdurch sichergestellt. Entsprechend der optimierten anlagenübe r- greifenden Erhaltungsstrategie werden Nutzungsdauern angepasst. So bewirkt beispielsweise eine Verlängerung der Restnutzungsdauer der Straßen um 10 % eine dauerhafte Reduzierung der Netto- Abschreibungen um 0,5 Mio. € pro Jahr. Ein weiteres Handlungsfeld betrifft die Finanzierung von Maßnahmen. Durch die Verbindung der kaufmännischen und technischen Sicht wird unter Berücksichtigung der Erhaltungsstrategie die wir t- schaftlichste Finanzierung (investiv / konsumtiv) im Hinblick auf den Lebenszyklus gewählt. Somit werden Ersatzinvestitionen erhöht und Sonder-Abschreibungen – diese betrugen in den vergangenen Jahren durchschnittlich 1,8 Mio. € - deutlich reduziert oder sogar vermieden. Ein drittes Handlungsfeld besteht in der Verifizierung einer Erhöhung des Prozentsatzes bei der Akt i- vierung der erbrachten Eigenleistungen. Wir gehen davon aus, dass die tatsächlich selbst e rbrachten Ingenieurleistungen höher sind als die derzeit angewandten Pauschalsätze. Hierdurch können bereits ab 2017 höhere Erträge generiert werden. - 6 - V/0613/2016 Umsetzung Eine Umsetzung im laufenden Betrieb ist nicht sinnvoll, da aufgrund der langen Nutzungsdauern das Gesamtnetz erst in ca. 80 Jahren vollständig überarbeitet wäre. Um schnell Ergebnisse zu errei chen, ist die Installation eines Projektteams erforderlich. Die w esentli- chen Aufgaben des Projektteams sind: • Erhaltungsstrategie anlagenübergreifend erarbeiten • Zustandserfassung und Bewertung • Überarbeiten und Vervollständigen der Datensätze wie z.B. Alter, Aufbau, Geometrie der ca. 125.000 Anlagen • Verbinden der Anlagenbuchhaltung mit den Fachdatensystemen • Grafische Aufbereitung der Daten und Bereitstellen in einem Informationsportal • Erarbeiten von Handlungsmöglichkeiten und Szenarien sowie deren Simulation über den Le- benszyklus anhand eines Testgebiets (Zwischenbericht an die Politik) • Ergebnisse des Testgebiets auf das Gesamtnetz übertragen • Handlungsanweisungen für den Echtbetrieb entwickeln • Aufbau eines Berichtswesens und eines Controllings Die Projektdauer beträgt 36 Monate und der Projektabschluss ist für Ende 2019 vorgesehen . Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist es erforderlich, dass das für das Projekt benötigte zusät zliche Personal Anfang 2017 zur Verfügung steht. Etwa zur Hälfte des Projektes wird der Politik ein Zw i- schenbericht gegeben. Ggf. ist dann für die weitere Bearbeitung zusätzliches Personal erfo rderlich. Die im Projekt entstehenden Personalkosten werden bereits während der Laufzeit durch Rückflüsse aus dem Ansatz höherer aktivierter Eigenleistungen gegenfinanziert. Diese werden zu Beginn des Projektes verifiziert und sofort auf alle Maßnahmen angewandt. Entlastungen, die sich aus den ande- ren Handlungsfeldern ergeben, werden spätestens zum Haushalt 2020 berücksichtigt. i. V. i. V. gez. gez. Reinkemeier Schultheiß Stadtkämmerer Stadtdirektor i. V. i. V. gez. gez. Reinkemeier Schultheiß Stadtkämmerer Stadtdirektor
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0613/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 21.07.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37