Dez 01

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Donnerstag, 01. Dezember 2016 um 17:04 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (45)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift

3

Festsetzung der Tagesordnung

3.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Einbringen von Eingaben

6

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

6.1

Radverkehrskonzept - Münster 2025

6.2

FINANZfairTEILUNG:Umsetzungsstand und Ergebnisse der Projektbeispiele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Mündlicher Bericht des Amtes für Immobilienmanagement über die Analyse von Kindertageseinrichtungen in Modulbauweise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Erläuterungsbericht zum Arbeitsprogramm des Amtes für Immobilienmanagement für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Information zu Richtlinien für Zuschussvergaben durch das Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.8

Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.9

Entwicklung der Schulstandorte - Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Investitionsbedarfe für städtische Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere Verwaltungsstandorte -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Rahmenbedingungen zum Neubau des Südbades am Standort Inselbogen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.12

TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.13

Anpassung der Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Neufassung der Gewässergebührensatzung (GGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Änderung des Gebührentarifs für Sondernutzungen - hier Baustelleneinrichtungen - an öffentlichen Straßen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.17

Neufassung des Tarifs für die Bereitstellung und Ausleihe von Absperrmaterialien des Bau- und Betriebshofs der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.18

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.20

Antrag der CDU-Fraktion "Auf dem Weg zur familienfreundlichen Stadt Deutschlands, für einen Abenteuerspielplatz in Münster"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.21

Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung auf der Hauptkläranlage Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.22

Errichtung einer Prozesswasserbehandlungsanlage (Membranstrippung) auf der Hauptkläranlage Münster auf Basis der aktualisierten Kostenberechnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.23

Wibbeltstraße, Robert-Blum-Straße und Jostesstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.24

Ökologische Verbesserung der Hunnebecke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.25

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.26

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.27

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.28

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.29

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.30

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.31

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.34

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.35

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2017 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2017 ff.

8

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

9

Verschiedenes

Details

Beginn
01.12.2016 17:04 Uhr
Ende
01.12.2016 20:25 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage