Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

V/0791/2016 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der 
Bezirksvertretung Münster-Ost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
17.11.2016 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
01.12.2016 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über 2017 geplante Veranlagu n-
gen. 
 
Soweit in d er beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der 
durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach 
dem    BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der  
Erschließungsanlage. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2017 berücksichtigt. 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost in 2017 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0791/2016 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
14.09.2016 
Öffentliche Berichtsvorlage

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V/0791/2016

Anlage zur Vorlage Nr. V/0791/2016 
 
 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB  
und Straßenbaubeiträgen – KAG  im Stadtgebiet Münster in 2017 im Bereich 
der Bezirksvertretung Münster-Ost 
 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 
1 Wolbecker Straße 
Ortsfahrbahn bei Hs. Nrn. 166/172 
Beleuchtung KAG Ost 
2 Wolbecker Straße 
Ortsfahrbahn bei Hs. Nrn. 288/304 
Beleuchtung KAG Ost