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- Bezirksvertretung Münster-Ost
Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 17. November 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (22)
Eingänge und Mitteilungen
Entscheidungen
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörungen
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Lehmheide, Mariendorf und der Interessenten der Mauritzheide, Mauritz, Stadtbezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städtischen Hallen- und Freibäder
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ausweitung der Öffnungszeiten in den städtischen Hallenbädern
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Etatberatung
Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2017 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichte
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Neuen Stadtteilrahmenplan für die Stadtteile Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und Handorf erstellen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Ampelführung an der Kreuzung Schifffahrter Damm/Sudmühlenstraße prüfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.11.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 17.11.2016 17:54 Uhr
- Ort
- Haus Münsterland