Nov 17

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 17. November 2016 um 17:00 Uhr

Haus Münsterland

Tagesordnung (22)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Entscheidungen

2.1

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anhörungen

3.1

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Lehmheide, Mariendorf und der Interessenten der Mauritzheide, Mauritz, Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.4

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.6

Ausweitung der Öffnungszeiten in den städtischen Hallenbädern

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4

Etatberatung

4.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2017 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Berichte

5.1

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anträge

6.1

Neuen Stadtteilrahmenplan für die Stadtteile Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und Handorf erstellen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.2

Ampelführung an der Kreuzung Schifffahrter Damm/Sudmühlenstraße prüfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

9

Verschiedenes

Details

Beginn
17.11.2016 17:00 Uhr
Ende
17.11.2016 17:54 Uhr
Ort
Haus Münsterland