Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 02. April 2014 um 17:03 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (93)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat: A-R/0002/2014

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.2

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0003/2014 "Kurze Wege nutzen, neue Perspektiven eröffnen - regelmäßige Arbeitsmarkt-Konferenz einberufen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erfahrungsbericht zur Speakers' Corner an der Engelenschanze/Windthorststraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2014)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Reform des Zuschusswesens der Stadt Münster - Zwischenbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien der Stadt Münster

8

Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Rösnerstraße 10

Ergebnis: zurückgezogen

9

Leitsystem Skulpturensammlung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Fortsetzung des Hochzeitswaldes Münster sowie Schaffung einer Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011-2013 und Aktionsplan 2013 - 2015

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

14

Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen durch die Stadt Münster für die Gemeinde Everswinkel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen durch die Stadt Münster für die Gemeinde Everswinkel

19

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011 und 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Ankauf der Grundstücke im Bereich der Oxford-Kaserne, Roxeler Straße 340, in Münster-Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Sozialgerechte Bodennutzung in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1

Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße

26

Nutzung einer Teilfläche der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel als Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

28

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1
29

Baulandprogramm 2014 - 2020

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

30

Städisches Stadion Hammer Straße - Neubau Sitzplatztribüne Westkurve, Ergebnis der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

31

Reisebusparken am Schlossplatz in der Vorweihnachtszeit: Neuregelung ab 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen Gutachterverfahren Oxford-Kaserne - Konversion Oxford-Kaserne -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.1

Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen Gutachterverfahren Oxford-Kaserne - Konversion Oxford-Kaserne -

33

Wirtschaftsplan 2014 für Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Stadtfeste ab 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.1

Schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen

36

Umwandlung des 2. Zuges der Hauptschule Wolbeck in einen erweiterten Ganztagszug zum Schuljahr 2014/2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Festival FLURSTÜCKE 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theaters Münster für das Wirtschaftsjahr 2012/2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Wirtschaftsplan 2014/2015 des Theaters Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Flexible Kindertagesbetreuung in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.1

Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck

42

Ausweitung der Förderangebote für Grundschulkinder im Offenen Ganztag- Förderinseln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Einrichtung neuer Gruppen an Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/15

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Pantaleon, Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds " Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Trägerausschreibung für die zweigruppige Dependance einer Kindertageseinrichtung in Coerde am Kiesekampweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Zuschuss für Instandsetzungs- und -haltungskosten für das Sportbad der DJK Coburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Jahresbericht der Arbeit der Ombudsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Steuerung von Leistungen mit Bezug zu Aufgaben für Arbeitssuchende (SGB II)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

Aktualisiertes Migrationsleitbild 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Wirtschaftsplan der Hüfferstiftung für das Jahr 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53

Leitbild der Kommunalen Stiftungen und Leitbild der FreiwilligenAgentur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54

Feststellung von Jahresabschlüssen

54.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Sozialholding Klarastift GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54.3

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

54.4

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Ausschreibung und Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Flüchtlingseinrichtung in Roxel, Zum Schultenhof

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

56

Sozialmonitoring: Konkretisierung und weiteres Verfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57

Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

57.1

Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung

58

Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Zielvereinbarung 2014 mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60

Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2014 - 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

Luftreinhalteplan Münster 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62.1
62.1.1

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss

63

Bauleitplanung

63.1

Stadtbezirk Mitte

63.1.1

Bebauungsplan Nr. 558 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

63.1.2

Bebauungsplan Nr. 310, 1. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63.2

Stadtbezirk West

63.2.1

Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

63.3

Stadtbezirk Südost

63.3.1

Bebauungsplan Nr. 552 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63.4

Stadtbezirk Ost

63.4.1

Bebauungsplan Nr. 567 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Verschiedenes

92

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

93

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2014

Details

Beginn
02.04.2014 17:03 Uhr
Ende
02.04.2014 22:39 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage