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V/0203/2014

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2014)

Vorlagen 25.02.2014

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 02.04.2014, TOP 5

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

6292 Zeichen

V/0203/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2014) 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.04.2014 Hauptausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Im Rahmen der entwicklungspolitischen Veranstaltungsreihe 2014 zum Them a „Einfach leben 
– neue Wege gehen“ werden folgende Zuschüsse gewährt: 
 
Nr. Antragsteller Projekt 
 
beantragt 
€ 
Zuschuss 
€ 
01/2014/V 
 
Vamos e.V. 
u.a. 
Veranstaltungsreihe innerhalb der 
entwicklungspolitischen Veranstal-
tungsreihe „Einfach leben – neue 
Wege gehen“ 
 
- Auftaktveranstaltung / Podiums-
 diskussion  
- Poetry-Slam 
- Abschlussveranstaltung / Konzert 
 der Band „Strom und Wasser“ 
 
5.400,00  1.200,00 
03/2014/V Kulturgrün e.V. aFarm – eine künstlerische Installa-
tion von Wilm Weppelmann - Zwei-
tes Kapitel: „Was ich brauche!“ 
 
- Aufbauphase mit Wasserve r-
 sorgung des Gartens 
- Beginn des künstl. Projektes „What 
 I need! Was ich brauche!“  
- Veranstaltungsprogramm mit 
 Begleitveranstaltungen 
- Abschlussperformance 
 
500,00 
 
500,00 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0203/2014 
Auskunft erteilt: 
Frau Rietkötter 
Ruf: 
492-3326 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
21.03.2014 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0203/2014 
09/2014/V Eine-Welt-
Forum Müns-
ter e.V. + Cac-
tus Junges 
Theater 
„Im Quadrat“ – Theaterstück zum 
Thema „Einfach Leben – neue Wege 
gehen“  
500,00 400,00 
11/2014/V Kulturquartier 
IG / halle. 8 
„Gelebter Wandel“ ein Projekttag 
zum Thema „Einfach leben  - neue 
Wege gehen mit Vortrag und Di s-
kussion 
 
500,00 300,00 
12/2014/V Nütec e.V. 
Münster und 
Umweltforum 
Münster 
Workshop: „Produktlebensdauer 
erhöhen statt neu kaufen – Ein Er-
fahrungsaustausch vorhandener 
Initiativen, Projekte und  
(Klein-) Unternehmer in Münster“ 
 
500,00   200,00 
22/2014/V Waldschule 
Münsterland 
e.V. 
Ernte teilen 500,00 250,00 
 
2. Für f olgenden Antrag auf Förderung eines Projektes im Rahmen der Veranstaltungsreihe 
 2014  wird kein Zuschuss gewährt: 
 
Nr. Antragsteller Projekt 
 
02/2014/V The Global  
Experience 
 
Videoclips zum Thema „Einfach Leben – neue Wege gehen“ 
 
 
3. Für f olgenden Antrag auf Förderung eines Einzelprojektes 2014 wird unter dem Vorbehalt, 
dass nach Abschluss der Veranstaltungsreihe noch ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, 
folgender Zuschuss gewährt:  
 
Nr. Antragsteller Projekt 
 
beantragt 
€ 
Zuschuss 
€ 
01/2014 
 
Mutoto e.V. Mutoto – Filmdiskussions-Abend: 
„Musafri-Reisende“ 
 
620,00 250,00 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produkt-
gruppe 
0102 Kommunale Entwicklung s-
zusammenarbeit 
2014 3.100,00  
Zeile 16 Sonstige ordentliche Au f-
wendungen

- 3 - 
V/0203/2014 
Begründung: 
Dem Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit obliegt es, unter Berücksichtigung der  
vom Rat beschlossenen „Richtlinien de r Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler 
Entwicklungszusammenarbeit“ über Projektanträge und Anträge auf sog. „Institutionelle Förd e-
rung“ zu beraten. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Beirates für kommunale Entwic k-
lungszusammenarbeit besc hließt der Hauptausschuss über die Verwendung der zur Verfügung 
stehenden Mittel ab einer Antragssumme von 500 €. Liegt der beantragte Zuschuss unter 500 €, 
entscheidet gemäß Ziffer 5.2 der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung komm u-
naler Entwicklungszusammenarbeit die Verwaltung nach Anhörung der Arbeitsgruppe „Projektfö r-
derung für kommunale Entwicklungszusammenarbeit“. 
 
Da der Hauptausschuss in der bisherigen Praxis grundsätzlich den Empfehlungen des Beirates für 
kommunale Entwicklungsz usammenarbeit gefolgt ist, war vereinbart worden, dass sowohl die 
Verwaltung als auch die Fraktionen des Rates rechtzeitig über Änderungsanträge informiert we r-
den, damit ggf. Stellungnahmen abgegeben werden können. Es wird vorgeschlagen, dieses Ve r-
fahren beizubehalten. 
 
Zu Ziffer 1: 
Gemäß Ziffer 4.1.1. i.V.m. Ziffer 4.1.2 der o.g. Richtlinien werden vorrangig Projekte gefö rdert, die 
im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zu einem vom Beirat für kommunale Entwicklungszusa m-
menarbeit jäh rlich neu festzulegenden S chwerpunktthema durchgeführt werden. Der Beirat für 
kommunale En twicklungszusammenarbeit hat in diesem Jahr die Veranstaltungsreihe unter das 
Thema „Einfach leben – neue Wege gehen“ gestellt. Die Veranstaltungsreihe findet statt in der Zeit 
vom 01.09. – 31.10.2014. Es sind insgesamt 24 Anträge mit einer Gesamtantragssumme von 
11.909,50 € eingegangen, davon 7 Anträge mit einer Antragssumme von 500 € und darüber. Der 
Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit hat in seiner Sitzung am 20.03.2014 über die 
Anträge beraten. Da nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, hat der Beirat sachlich b e-
gründbare Kürzungen vornehmen müssen. Der Beirat empfiehlt dem Hauptausschuss, über die 
Zuschussanträge wie aufgelistet zu entscheiden. 
 
Zu Ziffer 2: 
Der Beirat fü r kommunale Entwicklungszusammenarbeit hat in seiner Sitzung am 20.03.2014 b e-
schlossen, dem Hauptausschuss zu empfehlen, für das Projekt Nr. 02/2014/V keinen Zuschuss im 
Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zu bewilligen, da nur ein vergleichsw eise 
geringer entwicklungspolitischer Bezug gesehen wurde. Angesichts der geringen finanziellen Mög-
lichkeiten und vor dem Hintergrund, dass entsprechend der Förderrichtlinien kein Rechtsanspruch 
auf eine Förderung besteht, hat der Beirat für kommunale Entw icklungszusammenarbeit beschlos-
sen, dem Hauptausschuss zu empfehlen, für dieses Projekt keinen Zuschuss zu gewähren. 
 
Zu Ziffer 3: 
Gemäß Ziffer 4.1.1. i.V.m. Ziffer 4.1.2 der o.g. Richtlinien werden vorrangig Projekte gefö rdert, die 
im Rahmen der Veranstaltungsreihe durchgeführt werden. E ine Förderung von Einzelprojekten ist 
davon abhängig, ob nach Förderung der Veranstaltungsreihe noch entsprechende Finanzmittel zur 
Verfügung stehen. Der Beirat empfiehlt eine Förderung von 250,00 € unter dem Vorbehalt, dass 
nach Abschluss der Veranstaltungsreihe noch entsprechende Mittel zur Verfügung stehen.  
 
 
 
I. V.  
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (1)

02.04.2014 Hauptausschuss
TOP 5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0203/2014
Typ
Vorlagen
Datum
25.02.2014
Erstellt
06.10.2020 14:37