Rat
Mittwoch, 02. April 2014 um 18:09 Uhr
Tagesordnung (110)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Unterbringung von Flüchtlingen in Handorf
Bebauungsplan Nr. 567: Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011-2013 und Aktionsplan 2013 - 2015
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen durch die Stadt Münster für die Gemeinde Everswinkel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme von Telefonserviceleistungen durch die Stadt Münster für die Gemeinde Everswinkel
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011 und 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ankauf der Grundstücke im Bereich der Oxford-Kaserne, Roxeler Straße 340, in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sozialgerechte Bodennutzung in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Nutzung einer Teilfläche der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel als Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Baulandprogramm 2014 - 2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Baulandprogramm 2014 - 2020
Städisches Stadion Hammer Straße - Neubau Sitzplatztribüne Westkurve, Ergebnis der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reisebusparken am Schlossplatz in der Vorweihnachtszeit: Neuregelung ab 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen Gutachterverfahren Oxford-Kaserne - Konversion Oxford-Kaserne -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen Gutachterverfahren Oxford-Kaserne - Konversion Oxford-Kaserne -
Verein Münsterland e.V., Beschluss des Rates vom 11.12.2013
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Umwandlung des 2. Zuges der Hauptschule Wolbeck in einen erweiterten Ganztagszug zum Schuljahr 2014/2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festival FLURSTÜCKE 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theaters Münster für das Wirtschaftsjahr 2012/2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2014/2015 des Theaters Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flexible Kindertagesbetreuung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interim-Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck
Ausweitung der Förderangebote für Grundschulkinder im Offenen Ganztag- Förderinseln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung neuer Gruppen an Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/15
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Pantaleon, Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds " Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die zweigruppige Dependance einer Kindertageseinrichtung in Coerde am Kiesekampweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss für Instandsetzungs- und -haltungskosten für das Sportbad der DJK Coburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht der Arbeit der Ombudsstelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Steuerung von Leistungen mit Bezug zu Aufgaben für Arbeitssuchende (SGB II)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisiertes Migrationsleitbild 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan der Hüfferstiftung für das Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitbild der Kommunalen Stiftungen und Leitbild der FreiwilligenAgentur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung und Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Flüchtlingseinrichtung in Roxel, Zum Schultenhof
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sozialmonitoring: Konkretisierung und weiteres Verfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung
Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zielvereinbarung 2014 mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2014 - 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Luftreinhalteplan Münster 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 558 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 310, 1. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: vertagt
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 552 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 567 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution zum umstrittenen EU-US Freihandelsabkommen - "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe schnell umsetzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Europafähigkeit stärken - Europa aktiv vor Ort gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Planungssicherheit für Sportvereine
Ergebnis: verwiesen
Wirtschaft und Gewerbe brauchen Entwicklungsmöglichkeiten - Münster-weit!
Ergebnis: verwiesen
Für mehr Spaß am "Plümpsen"!
Ergebnis: verwiesen
Nelson Mandela würdigen
Ergebnis: verwiesen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern ¿ Betriebs-KiTa in der Loddenheide schaffen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Bäder-Landschaft in Münster
Ergebnis: verwiesen
Innovatives Münster für jede Generation - Für ein Musterhausquartier mit E-Mobilitätsanschluss
Ergebnis: verwiesen
It's cool to bike to school
Ergebnis: verwiesen
Regionale Wirtschaftsstandortpolitik in den Fokus nehmen: Münsterland e.V. stärken,verschlanken, vernetzen
Ergebnis: verwiesen
Koma-Trinken von Kindern und Jugendlichen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Belastungen für AnwohnerInnen senken - AnwohnerInnenparken unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Unabhängiges Verkehrsgutachten für Hansa-/Hafen/Herz-Jesu erstellen
Ergebnis: verwiesen
Anschluss an die Zukunft: Breitbandausbau sicherstellen!
Ergebnis: verwiesen
Ein Familien- und Gesundheitsbad für Münster
Ergebnis: verwiesen
Münster inklusiv - ein Stadtplan für Menschen mit und ohne Behinderungen
Ergebnis: verwiesen
Marketing-Aktivitäten außerhalb der Innenstadt verstärken
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.05.2014
Gremien
Details
- Beginn
- 02.04.2014 18:09 Uhr
- Ende
- 02.04.2014 22:43 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage