Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 15. Dezember 2015 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (116)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2015
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2015 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2015
Stellenplan 2016
Stellenplan 2016 – Nachtragsvorlage auf Grund der „Humanitären Notlage“ zum HFA
Haushaltsplan 2016 - Produkthaushalt - inklusive Entwurf Produktbuch
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 30.09.2015
Haushaltssicherungskonzept 2015 ff.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2015 - 2019
Haushaltssatzung 2016
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2016
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (Satzungsbeschluss)
Städtebaulicher Vertrag zur Konversion der Lincoln-Siedlung
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.2 (Lincoln-Siedlung) (Feststellungsbeschluss)
Barrierefreier Neubau der Straßenbahnhaltestelle Lincoln-Siedlung
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm Gesamtkostenschätzung 4,1 Mio. Euro
Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen
Fuß-, Rad- und ÖPNV-Brücke über den Ruthsenbach
Umgestaltung Frankfurter Straße/Emanuel-Merck-Platz
Planfeststellungsverfahren zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 'Lichtwiesenbahn' zur Erschließung des Campus TU-Lichtwiese.
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses) und Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
9. Änderung des Flächennutzungsplans (Sportpark Böllenfalltor) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan O 30 - Sportpark Böllenfalltor - (Änderung Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss)
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereiche 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Offenlagebeschluss)
Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 15. Dezember 1971
SSP Bericht 2012 - 2014/2015; 5. Fortschreibung
Kunstkommission
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 24. September 2015 betr. Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben
Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Oktober 2015 betr. Umbaumaßnahmen Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck - Bürgerbeteiligung durchführen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 1. Dezember 2015 betr. Farbe Autobahnbrücke
Konversionsfläche Lincoln-Siedlung, Erweiterung der Fernwärmesatzung
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Darmstadt vom 30.07.2015
Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem House of IT
Änderung der Parkgebührenordnung für den Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teil-Erneuerung der Stützmauer und Geländer an der parallel im Einschnitt verlaufenden Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt - Wiebelsbach-Heubach), Am Breitwiesenberg
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung der Betriebsleitung
Sanierung Martinsviertel; Ausbau der Liebfrauenstraße und des Kreuzungsbereichs im Teilabschnitt zwischen der Mollerstraße und der Schuknechtstraße
Jahresabschlussprüfung 2015 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Antrag auf Änderung der Friedhofssatzung hier: § 14 Ehrengrabstätten
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan N 32.2 - Martinsviertel Block 22.31 - (Hochschulblock, Teilbereich Süd) (Erneuter Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordost - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Flächendeckende Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung/Schulplattform im pädagogischen Bereich der Darmstädter Schulen (Anschaffung und Unterhaltung einer Pädagogischen Netzwerklösung) - Erweiterung der Produktpalette um 'Lanis' (Netzwerklösung des Landes Hessen)
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #184 Waldkolonie, Akazienweg: Spielplatz für Kleinkinder tauglich machen
Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 176: Aufstellen von Bänken
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 183: Schlaglöcher beheben (Wald-kolonie / Akazienweg)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #124: Herrngarten aufwerten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #150: Kostenlose öffentliche Urinale im Herrngarten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 166: Mehr Zebras für das Johannesviertel
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 29: Vereinsförderung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 27: Tai Chi und Yoga im Park im Sommer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #53 Formulare in leichter Sprache
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #170 Spielplätze für Jung und Alt = Mehrgenerationenspielplätze
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #129 Nutzung des Skateparks Lincoln Siedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #102 SchulsozialarbeiterIn für jede Darmstädter Schule
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #18 Bespielbare Stadt Darmstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #177 Finanzielle Ausstattung der Gemeinschaftshäuser
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 107: Informationspaket für Neubürger
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 140 'Pro-Kopf-Verschuldung'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 105 'Krankenhauskeime vermeiden - Putzkräfte schulen'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #128 Mehr Sprachförderung in Deutsch durch den Aufbau eines Darmstädter Netzwerks
Darmstädter Bügerhaushalt 2015 - Idee #134 :Errichtung einer Ausbildungs- und Integrationswerkstatt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 31 Gastronomie im Staatstheater
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Idee #22: Werben in städtischen Häusern für die Freie Szene ermöglichen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Idee #33: Mathildenhöhe / 5 Fingerturm=Rollstuhlfahrer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag 192: 'Bibliotheksbestand fördern'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 162: Kontrolle Aufsammelpflicht von Hundekot
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 34: Sanierung Stadtteilschule Arheilgen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 35: Sanierung und Erweiterung der Berufsschulzentren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 82: Bauliche Integration des Abendgymnasiums ins Berufsschulzentrum Nord
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 203: Zusammenführung des Jugend- und Schulamtes in der Schulkindbetreuung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 119: Online-Termine mit der Verwaltung vereinbaren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 205: Umstrukturierung und Personalumbau in der Stadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 174: Streichung der Stellen, Einsparung einer Position
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 11: Bebauung der Konversionsfläche Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #42: Darmstadt zur Fahrradstadt machen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #125: Naturierung des Herrngartenteiches durch eingeleitetes Fließgewässer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 132: Einfachen Radweg Nord-Süd anlegen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 215: Fahrradwege in der Innenstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 71: Soziale Stadt – Wiederbelebung des historischen Darmbachbetts „Im Tiefen See“
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #182: Zone 30 in der Michaelisstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #180: Gartenpflege Akazienweg
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 181 'Einrichtung Schulbushaltestelle Haasstraße'
Berufung der Mitglieder des Naturschutzbeirates und deren Vertretern nach § 52 des Hessischen Naturschutzgesetzes
Vergabe des Charlotte-Prinz-Stipendiums 2016 - 2018
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung zweier Bäume im Zuge des Sonderprogramms Kinderbetreuung 'mobi sku:l' an der Frankensteinschule, Bauantrags-Nr. BN-2015-171-4,MN_445
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2015
Baubegleitende Baumfällungen und Ersatzpflanzungen in der Landgraf-Georg-Straße zwischen Fiedlerweg und Ostbahnhof
Ergebnisse Bürgerumfrage 2015 - Grundauswertung
Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG hier: Modernisierung des Objektes Kurt-Schumacher-Str. 5
Energiebericht 2010 - 2014 für öffentliche Gebäude
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2015 zum Haushalt 2015
Teil II der Tagesordnung - Magistratsvorlagen -
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2015 10:00 Uhr
- Ende
- 15.12.2015 19:11 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2