Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen

Punkt 31: Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen 
 (V-Nr. 2015/0489) 
 
Bei Stimmenthaltung der Fraktionen SPD und Die Linke. empfiehlt der Ausschuss der 
Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
05.11.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0489 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen  
 
Vorlage vom: 05.11.2015 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
2. Die Haushaltsmittel im Investitionshaushalt 2016, Kostenstelle 066 -100-1000, 
Investitionsnummer 12066 -6415, Produktnummer 541010 – Fuß- und Radwegebrücke 
Arheilger Mühlchen – sind von 125.000 Euro auf 175.000 Euro zu erhöhen.  
3. Die Magistratsvorlage 2015/0445 stellt eine Ergänzung zu dieser Vorlage da. Beide 
Vorlagen sind gemeinsam zu beraten.  
4. Die Ertüchtigung für Busverkehr wird nicht vorgenommen.  
5. Die Abstimmung mit dem Denkmalschutz ist erfolgt.  
 
 
Anlagen: Übersichtsplan

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.11.2015 
 
Die Vorlage Nr. 2011/0147 „Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen“ vom 02. Mai 2011  
wurde vom Magistrat am 18. Mai 2011 und von der Stadtverordnetenversammlung am  
21. Juni 2011 beschlossen. 
 
Die Planungs- und Bauausführung sollte im Jahr 2012 durch die DB erfolgen und wurde auf 
2016 verschoben. Die Umsetzung des Projekts ist von Seiten der DB dringlich, da sich das 
Eisenbahnüberführungsbauwerk in einem maroden Zustand befindet, und ist bereits im 
Fahrplan für 2016 eingetaktet. 
 
Die Eisenbahnüberführung Kranichstein bei km 39,778, der Strecke Darmstadt Hbf - 
Aschaffenburg Hbf., soll durch ein neues Bauwerk an gleicher Stelle ersetzt werden. Das 
Bauwerk befindet sich in der Gemarkung Arheilgen und überspannt den Ruthsenbach. 
 
Direkt an das Eisenbahnüberführungsbauwerk schließt die jetzige Brücke über den 
Ruthsenbach an. Dieses Brückenbauwerk ist Eigentum der Stadt Darmstadt mit der Brücken -
Nr. AR 10 von 1955. Es entspricht nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen und ist 
bereits abgeschrieben. Beide Brückenbauwerke sind konstruktiv verbunden und können nur 
gleichzeitig erneuert werden. 
 
Die Planung der DB wurde gegenüber dem Jahr 2011 dahin gehend modifiziert, dass es ke ine 
separate Holzbrücke mehr über die verlängerten Flügel des Eisenbahnüberführungsbauwerks 
geben wird. Das Brückenbauwerk der Stadt Darmstadt schließt an das 
Eisenbahnüberführungsbauwerk direkt an, wird durch eine Fuge vom Bauwerk der DB getrennt 
und steht komplett auf städtischer Gemarkung. Die Brücke wird in Stahlbeton ausgeführt, mit 
4 m Breite und einem Geländer. Die Lastauslegung der Brücke und der gewählte 
Minimalquerschnitt sind für das Überfahren eines Busses ausgelegt, um die Möglichkeit einer 
Busführung zu haben. Damit wird eine wesentliche Voraussetzung geschaffen, mittelfristig den 
A-Bus als echten Ringbus von der Haardtsiedlung zum Bahnhof Kranichstein zu führen.  
 
Die Finanzierung erfolgt aus der Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer 12066-6415, 
Produktnummer 541010 – Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen – mit 175.000 Euro; 
in Ergänzung zu den bisher eingestellten und aufgrund von Verpflichtungsermächtigung 
einzustellenden Mitteln von zusammen 125.000 Euro sind bei den Haushaltsberatungen für 
das Jahr 2016 50.000 Euro einzustellen. 
 
Projektkosten inkl. Mehrwertsteuer: 
Brückenbauwerk städtischer Anteil     289.000 Euro 
Ausgleichszahlung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz          - 114.000 Euro 
städtischer Anteil      175.000 Euro 
 
Brückenbauwerk abzgl. Ausgleichszahlung inkl. Planungskosten  150.000 Euro 
Projektabwicklung DB 15%         21.000 Euro 
städtisches Planungsbüro Beratung         4.000 Euro 
städtischer Anteil      175.000 Euro 
 
Folgekosten: 
0,5 % der Bausumme:         1.330 Euro 
Abschreibung 70 Jahre

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Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
 
Darmstadt, 05.11.2015  
III-66/2S Tb 1114-Bre-Wg 
Nst. 2836 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV  
 
 
 
 
Cornelia Zuschke     André Schellenberg  
Stadträtin     Stadtkämmerer

Punkt 17: Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen 
 (V-Nr. 2015/0489) 
 
Gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Die Linke., bei Stimmenthaltung der 
Fraktion UFFBASSE, empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
05.11.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 66 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0489 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
562 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen  
 
Vorlage vom: 05.11.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
2. Die Haushaltsmittel im Investitionshaushalt 2016, Kostenstelle 066 -100-1000, 
Investitionsnummer 12066 -6415, Produktnummer 541010 – Fuß- und Radwegebrücke 
Arheilger Mühlchen – sind von 125.000 Euro auf 175.000 Euro zu erhöhen.  
3. Die Magistratsvorlage 2015/0445 stellt eine Ergänzung zu dieser Vorlage da. Beide 
Vorlagen sind gemeinsam zu beraten.  
4. Die Ertüchtigung für Busverkehr wird nicht vorgenommen.  
5. Die Abstimmung mit dem Denkmalschutz is t erfolgt. 
 
 
Anlagen: Übersichtsplan

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 11.11.2015 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.11.2015  
 
Die Vorlage Nr. 2011/0147 „Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen“ vom 02. Mai 2011  
wurde vom Magistrat am 18. Mai 2011 und von der Stadtverordnetenversammlung am  
21. Juni 2011 beschlossen. 
 
Die Planungs- und Bauausführung sollte im Jahr 2012 durch die DB erfolgen und wurde auf 
2016 verschoben. Die Umsetzung des Projekts ist von Seiten der DB dringlich, da sich das 
Eisenbahnüberführungsbauwerk in einem maroden Zustand befindet, und ist bereits im 
Fahrplan für 2016 eingetaktet. 
 
Die Eisenbahnüberführung Kranichstein bei km 39,778, der Strecke Darmstadt Hbf - 
Aschaffenburg Hbf., soll durch ein neues Bauwerk an gleicher Stelle ersetzt werden. Das 
Bauwerk befindet sich in der Gemarkung Arheilgen und überspannt den Ruthsenbach. 
 
Direkt an das Eisenbahnüberführungsbauwerk schließt die jetzige Brücke über den 
Ruthsenbach an. Dieses Brückenbauwerk ist Eigentum der Stadt Darmstadt mit der Brücken -
Nr. AR 10 von 1955. Es entspricht nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen und ist 
bereits abgeschrieben. Beide Brückenbauwerke sind konstruktiv verbunden und können nur 
gleichzeitig erneuert werden. 
 
Die Planung der DB wurde gegenüber dem Jahr 2011 dahin gehend modifiziert, dass es keine 
separate Holzbrücke mehr über die verlängerten Flügel des Eisenbahnüberführungsba uwerks 
geben wird. Das Brückenbauwerk der Stadt Darmstadt schließt an das 
Eisenbahnüberführungsbauwerk direkt an, wird durch eine Fuge vom Bauwerk der DB getrennt 
und steht komplett auf städtischer Gemarkung. Die Brücke wird in Stahlbeton ausg eführt, mit 
4 m Breite und einem Geländer. Die Lastauslegung der Brücke und der gewählte 
Minimalquerschnitt sind für das Überfahren eines Busses ausgelegt, um die Mö glichkeit einer 
Busführung zu haben. Damit wird eine wesentliche Voraussetzung geschaffen, mittelfristig den 
A-Bus als echten Ringbus von der Haardtsiedlung zum Bahnhof Kranichstein zu führen.  
 
Die Finanzierung erfolgt aus der Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer 12066-6415, 
Produktnummer 541010 – Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen – mit 175.000 Euro; 
in Ergänzung zu den bisher eingestellten und aufgrund von Verpflichtungsermächtigung 
einzustellenden Mitteln von zusammen 125.000 Euro sind bei den Haushaltsberatungen für 
das Jahr 2016 50.000 Euro einzustellen. 
 
Projektkosten inkl. Mehrwertsteuer: 
Brückenbauwerk städtischer Anteil     289.000 Euro 
Ausgleichszahlung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz          - 114.000 Euro 
städtischer Anteil      175.000 Euro 
 
Brückenbauwerk abzgl. Ausgleichszahlung inkl. Planungskosten  150.000 Euro 
Projektabwicklung DB 15%         21.000 Euro 
städtisches Planungsbüro Beratung         4.000 Euro 
städtischer Anteil      175.000 Euro 
 
Folgekosten: 
0,5 % der Bausumme:         1.330 Euro

Abschreibung 70 Jahre 
 
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
 
Darmstadt, 05.11.2015  
III-66/2S Tb 1114-Bre-Wg 
Nst. 2836 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV  
 
 
 
 
Cornelia Zuschke     André Schellenberg  
Stadträtin     Stadtkämmerer

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DarmstadtWissenschaftsstadtDer Magistrat6WUD‰HQYHUNHKUVXQG7LHIEDXDPW*HSUIWBearbeitung:0D‰VWDEDatum :)X‰XQG5DGZHJHEUFNH$UKHLOJHU%UFNH$5Breunig13.04.2015keiner0KOFKHQIII-66/2-S
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