Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #150: Kostenlose öffentliche Urinale im Herrngarten

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
01.09.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Dezernat III 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0385 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551010 
Kostenstelle:  067-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5510-12 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #150: Kostenlose öffentliche Urinale 
im Herrngarten  
 
Vorlage vom: 21.08.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1.) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.  
2.) Die Verwaltung wird beauftragt, den Vorschlag hinsichtlich Realisierbarkeit zu prüfen.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  21.08.2015 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 wurde folgender Vorschlag eingebracht:  
 
Im Herrngarten gibt es keine öffentlichen Toiletten. Zumindest fürs kleine Geschäft sollte es ein 
Pissoir geben, sonst werden nämlich Büsche benutzt.  
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 71 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 2 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen. 
 
 
Die fehlenden Toiletten stellen generell in den Grün- und Parkanlagen ein großes Problem dar 
und führen zur Verärgerung der Besucherinnen und Besucher und insbesondere der 
auswärtigen Gäste, die die Situation vor Ort nicht kennen. Die Errichtung eines Pissoirs würde 
das Problem nur zum Teil lösen. Insofern bedarf es einer vollständigen Toilettenlösung. Der 
Vorschlag sollte deshalb aufgegriffen und weiter verfolgt werden, um die hygienischen 
Missstände abstellen zu können.  
 
Darmstadt, den 21.8.2015  
 
 
Dezernat I   Dezernat III    Dezernat IV 
    i. V. 
 
 
 
Jochen Partsch   Jochen Partsch    André Schellenberg  
Oberbürgermeister   Oberbürgermeister    Stadtkämmerer