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2015/0504

Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG hier: Modernisierung des Objektes Kurt-Schumacher-Str. 5

Magistratsvorlage 09.11.2015

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2015/0504

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- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.11.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Amt für 
Wohnungswesen   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 
IV 20 
V 64 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0504 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
603 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG  
hier: Modernisierung des Objektes Kurt -Schumacher-Str. 5 
 
Vorlage vom: 09.11.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von nachstehendem Bericht Kenntnis und legt ihn der 
Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vor.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 25.11.2015 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.11.2015  
 
 
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in 
der Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss eines 
Kooperationsvertrages mit der Bauverein AG beschlossen. Zweck dieser Vereinbarung ist bis 
zum Jahr 2020 die Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs- und 
Mietpreisbindungen pro Jahr zu Gunsten der Stadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich 
und sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum 
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.  
 
Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages wird das Modernisierungsvorhaben Kurt-
Schumacher-Str. 5 in Darmstadt mit 48 Wohnungen durch einen Zuschuss in Höhe von 
1.200.000,00 EUR realisiert. Das in Eberstadt befindliche 8-geschossige Mehrfamilienhaus 
wurde im Jahr 1967 fertiggestellt. Das Gebäude war mit öffentlichen Mitteln errichtet, die 
mittlerweile planmäßig getilgt wurden. Mit der Rückzahlung der Darlehen haben die 
Wohnungen die Eigenschaft „öffentlich gefördert“ zum 31.12.2014 verloren. Durch ihre 
Beteiligung sichert sich die Stadt Darmstadt für die nächsten 15 Jahre ein Belegungsrecht für 
Wohnungssuchende, deren Einkommen die Einkommensgrenze nach dem Hessischen 
Wohnraumförderungsgesetz nicht überschreiten. Bedingung der Stadt für die Beteiligung an 
der Modernisierungsmaßnahme war die Inanspruchnahme der Landesförderung und der KfW-
Förderung. Durch die verschiedenen Förderungen können die Mieten trotz der aufwendigen 
Maßnahmen auf einem niedrigen Niveau gehalten werden. 
 
Nach der Modernisierung ergibt sich eine Durchschnittsmiete von 5,14 Euro pro m² 
Wohnfläche monatlich, ohne Betriebskosten. Um die Eingrifftiefe der bewohnten Wohnungen 
erträglich für die Mietparteien zu gestalten, werden erst bei einem Mieterwechsel in den 
jeweiligen Wohnungen vor einer Neuvermietung Einzelsanierungen durchgeführt. Hierbei 
werden die Elektroleitungen in der Wohnung erneuert, die Küche wird neu gefliest und der 
Bodenbelag wird erneuert. Die Miete wird dann bei 5,64 Euro pro m² Wohnfläche monatlich 
ohne Betriebskosten liegen. 
 
Demgegenüber stehen Einsparungen bei den Heizkosten, die durch die Bauverein AG bei 0,50 
Euro/qm/Monat gesehen werden. 
 
Das Gebäude wird modernisiert und energetisch saniert, insbesondere sind folgende 
Maßnahmen vorgesehen: 
 
Energetische Sanierung der Aussenfassade durch den Tausch aller Fenster 
Erneuerung der Treppenhausverglasung 
Erneuerung der Balkone 
Erneuerung aller Technikzentralen im Keller 
Innensanierung der Treppenhäuser und Flure 
Verlegung der Elektrozähleranlagen aus den Fluren in den Keller und Erneuerung der  
Elektro-Zuleitungen vom Keller in die Wohnungen 
Demontage und Entsorgung aller Gefahrstoffbelasteten Dämm- und Baustoffe

Innensanierung der Steigleitungen in den Wohnungen 
Innensanierung der Bäder aller Wohnungen 
 
 
Das Projekt wurde im Rahmen des Wohnungs bauprogramms für das Jahr 2014 beim Land 
Hessen zur Förderung angemeldet und in das Programm aufgenommen.  
 
Die Projektkosten von 5.466.000,00 Euro werden finanziert über ein Landesdarlehen in Höhe 
von voraussichtlich 725.000,00 Euro, KfW-Mitteln in Höhe von 1.802.000,00 Euro und 
Eigenmitteln der Bauverein AG in Höhe von 2.939.000,00 Euro. 
 
Die kommunale Finanzierungsbeteiligung von 1.200.000,00 Euro wird über die einbehaltene 
Gewinnausschüttung der Bauverein AG aus dem Jahr 2014 in der Form des entsprechend 
erhöhten Eigenkapitalanteils dargestellt. 
 
 
Darmstadt, 09. November 2015 
64/I jo 
 
 
 
Dezernat I                                   Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
Jochen Partsch                           André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister                     Stadtkämmerer   Stadträtin

2015/0504

4977 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.11.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Amt für 
Wohnungswesen   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0504 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG  
hier: Modernisierung des Objektes Kurt -Schumacher-Str. 5 
 
Vorlage vom: 09.11.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von nachstehendem Bericht Kenntnis und legt ihn der 
Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vor.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.11.2015 
 
 
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in 
der Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss eines 
Kooperationsvertrages mit der Bauverein AG beschlossen. Zweck dieser Vereinbarung ist bis 
zum Jahr 2020 die Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs - und 
Mietpreisbindungen pro Jahr zu Gunsten der Stadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich 
und sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum 
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.  
 
Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages wird das Modernisierungsvorhaben Kurt-
Schumacher-Str. 5 in Darmstadt mit 48 Wohnungen durch einen Zuschuss in Höhe von 
1.200.000,00 EUR realisiert. Das in Eberstadt befindliche 8-geschossige Mehrfamilienhaus 
wurde im Jahr 1967 fertiggestellt. Das Gebäude war mit öffentlichen Mitteln errichtet, die 
mittlerweile planmäßig getilgt wurden. Mit der Rückzahlung der Darlehen haben die 
Wohnungen die Eigenschaft „öffentlich gefördert“ zum 31.12.2014 verloren. Durch ihre 
Beteiligung sichert sich die Stadt Darmstadt für die nächsten 15 Jahre ein Belegungsrecht für 
Wohnungssuchende, deren Einkommen die Einkommensgrenze nach dem Hessischen 
Wohnraumförderungsgesetz nicht überschreiten. Bedingung der Stadt für die Beteiligung an 
der Modernisierungsmaßnahme war die Inanspruchnahme der Landesförderung und der KfW-
Förderung. Durch die verschiedenen Förderungen können die Mieten trotz der aufwendigen 
Maßnahmen auf einem niedrigen Niveau gehalten werden. 
 
Nach der Modernisierung ergibt sich eine Durchschnittsmiete von 5,14 Euro pro m² 
Wohnfläche monatlich, ohne Betriebskosten. Um die Eingrifftiefe der bewohnten Wohnungen 
erträglich für die Mietparteien zu gestalten, werden erst bei einem Mieterwechsel in den 
jeweiligen Wohnungen vor einer Neuvermietung Einzelsanierungen durchgeführt. Hierbei 
werden die Elektroleitungen in der Wohnung erneuert, die Küche wird neu gefliest und der 
Bodenbelag wird erneuert. Die Miete wird dann bei 5,64 Euro pro m² Wohnfläche monatlich 
ohne Betriebskosten liegen. 
 
Demgegenüber stehen Einsparungen bei den Heizkosten, die durch die Bauverein AG bei 0,50 
Euro/qm/Monat gesehen werden. 
 
Das Gebäude wird modernisiert und energetisch saniert, insbesondere sind folgende 
Maßnahmen vorgesehen: 
 
Energetische Sanierung der Aussenfassade durch den Tausch aller Fenster 
Erneuerung der Treppenhausverglasung 
Erneuerung der Balkone 
Erneuerung aller Technikzentralen im Keller 
Innensanierung der Treppenhäuser und Flure 
Verlegung der Elektrozähleranlagen aus den Fluren in den Keller und Erneuerung der 
Elektro-Zuleitungen vom Keller in die Wohnungen 
Demontage und Entsorgung aller Gefahrstoffbelasteten Dämm- und Baustoffe 
Innensanierung der Steigleitungen in den Wohnungen 
Innensanierung der Bäder aller Wohnungen

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Das Projekt wurde im Rahmen des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2014 beim Land 
Hessen zur Förderung angemeldet und in das Programm aufgenommen.  
 
Die Projektkosten von 5.466.000,00 Euro werden finanziert über ein Landesdarlehen in Höhe 
von voraussichtlich 725.000,00 Euro, KfW-Mitteln in Höhe von 1.802.000,00 Euro und 
Eigenmitteln der Bauverein AG in Höhe von 2.939.000,00 Euro. 
 
Die kommunale Finanzierungsbeteiligung von 1.200.000,00 Euro wird über die einbehaltene 
Gewinnausschüttung der Bauverein AG aus dem Jahr 2014 in der Form des entsprechend 
erhöhten Eigenkapitalanteils dargestellt. 
 
 
Darmstadt, 09. November 2015 
64/I jo 
 
 
 
Dezernat I                                   Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
Jochen Partsch                           André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister                     Stadtkämmerer   Stadträtin

Beratungsverlauf (3)

TOP 113 zur Kenntnis
TOP 603
TOP 101 zur Kenntnis

Orte (1)

  • Kurt-Schumacher-Straße 5

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Details

Vorlagen-Nr.
2015/0504
Typ
Magistratsvorlage
Datum
09.11.2015
Erstellt
29.09.2026 00:00