Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2015

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.10.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser- und 
Märkte 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0465 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. 
Quartal 2015 
 
Vorlage vom: 23.10.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Von dem Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 
2015 wird Kenntnis genommen.  
 
 
 
Anlagen: Zwischenbericht1.und2.Quartal2015  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  23.10.2015  
 
Gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes hat die Betriebsleitung den Gemeindevorstand und 
die Betriebskommission u. a. über die Entwicklung der Aufwendungen sowie über die 
Abwicklung des Vermöge nsplanes zu unterrichten.  
 
Auf den anliegenden Zwischenbericht für das 1. und 2. Quartal 2015 wird hingewiesen.  
 
Die Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte haben 
den Zwischenbericht in der Sitzung am 9. September 2015 zur Kenntnis erhalten.  
 
Darmstadt, 23. Oktober 2015  
80 30 00 11 br -ha 
 
Dezernat IV 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

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Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Darmstadt, 17.  August 2015 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 80 30 00 13 br-ha Nst. 31 62 
  
 
 
 
 
Zwischenbericht 
gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes 
für das 1. und 2. Quartal 2015 
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Der Geschäftsverlauf in den ersten beiden Quartalen 2015 für den Bereich des Erfolgsplanes zeigt im 
Bereich der von uns verwalteten Versammlungsstätten und Bürgerhäuser Orangerie, Justus-Liebig-
Haus, Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen, Bürgerzent rum Arheilgen, Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt  
eine zufrieden stellende Konstanz (Mieteinnahmen 1. Hj. 2013: 177.859 €; Mieteinnahmen 1. Hj. 2014: 
174.748 €; Mieteinnahmen 1. Hj. 2015: 177.534 €). 
 
Die ohnehin hohen Mieteinnahmen in der Versammlungsstätte Orangerie konnten auch im 1. Halb- 
jahr 2015 leicht gesteigert werden. Für die Saalnutzung bestehen grundsätzlich kaum noch Anmie- 
tungsmöglichkeiten. Gerade an den Wochenenden ist der Orangeriesaal meist mit mehrmonatigem 
Vorlauf ausgelastet. 
 
Auch die in den vergangenen Jahren deutlich gestiegenen Mieteinnahmen im Justus-Liebig-Haus 
konnten im 1. Halbjahr 2015 nochmals gesteigert werden. 
 
Die Mieteinnahmen im Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhau sen, deutlich gesteigert seit dem 1. Halbjahr 
2013 nach dem damaligen Abschluss der Brandschutzmaßnahmen, sind trotz gesteigerter Einnah- 
men aus der Saalvermietung leicht gesunken. Dies liegt darin begründet, das dem Gastronomiepäch- 
ter seit dem 1. November 2014 eine Pachtreduzierung von monatlich 600 € gewährt wurde. Grund- 
sätzlich zu berücksichtigen ist, dass aufgrund des wochentäglichen Sportbetriebes eine Vermietung 
des Saales grundsätzlich überwiegend nur an den Wochenenden erfolgen kann. 
 
Das Bürgerzentrum „Zum Goldnen Löwen“ in Arheilgen hat nach wie vor eine sehr hohe Auslastung 
insbesondere in den Räumlichkeiten im 1. Obergeschoss. Die Mieteinnahmen konnten im 1. Halbjahr 
2015 erhöht werden, was insbesondere darin begründet liegt, dass der Gastronomiepächter seit dem 
1. Mai 2015 eine monatliche Pacht für den Gastronomieaußenbereich Westseite an unseren Eigenbe- 
trieb zahlt (vorher an das Ordnungsamt). 
 
Die Mieteinnahmen im Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt sind nach einem starken Anstieg im 1. Halbjahr 
2014 leicht rückläufig. Eine Vermietung für gesellige Veranstaltungen in den Sommermonaten auf- 
grund der häufigen Anwohnerbeschwerden über Lärm in direkter Verbindung mit diesen Veranstal- 
tungen (insbesondere im Umfeld privater Feiern, Hochzeiten etc.) ist nach wie vor grundsätzlich nicht 
mehr vertretbar.

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 Mietein- 
nahmen 
1. Hj. 2013  
Mietein- 
nahmen 
1. Hj. 2014  
Mietein- 
nahmen 
1. Hj. 2015  
 
Ansatz 
2015  
Veränderungen 
2015 gegenüber 2014 
 € € € €  € % 
Orangerie 
Kostenstelle 31000 
91.484 
 90.116  91.769 165.000  +   1.653 +     1,83 
Justus-Liebig-Haus 
Kostenstelle 32000 
31.974 
 31.288  33.207 58.000  +   1.919 +     6,13 
Zum Goldnen Löwen 
Arheilgen 
Kostenstelle 34000  
16.907 
 15.952  17.006 31.500  +   1.054 +     6,60 
Bürgermeister-Pohl-
Haus Wixhausen 
Kostenstelle 35000  
27.116 
 26.256  24.792 55.500  –    1.464 –     5,58 
Ernst-Ludwig-Saal  
Eberstadt 
Kostenstelle 36000 
10.378 
 11.136  10.760 21.500  –       376 –     3,38 
Mieteinnahmen 1. Hj. 
gesamt 
177.859 
 174.748  177.534 331.500  +    2.786  +     1,60  
 
 
Für den Bereich Messen und Märkte 
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lässt sich die Einnahmesituation wie folgt darstellen: 
 
Einnahmen 1. Halbjahr 2013 97.978 
€ 
Einnahmen 1. Halbjahr 2014 118.754 € 
Einnahmen 1. Halbjahr 2015 114.909 € 
 
 
Die Mieteinnahmen im Bereich „Messen und Märkte“ im 1. und 2. Quartal 2015 setzen sich im We- 
sentlichen zusammen aus den Einnahmepositionen Frühjahrsmess, Wochenmarkt, Sondernutzungen 
Marktplatz, Sondernutzungen Messplatz und erstmalig Standgebühren Flohmarkt Karolinenplatz. Im 
1. Halbjahr 2015 hat wiederum nach 2014 eine Fachausstellung „Baumesse“ stattgefunden (Einnah- 
me 5.000 €). Die niedrigeren Mieteinnahmen im 1. Halbjahr 2015 gegenüber dem 1. Halbjahr 2014 
ergeben sich maßgeblich aus Mindereinnahmen Frühjahrsmess in Höhe von ca. 3.000 €. 
 
Bauunterhaltung/Hochbauten allgemein: 
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In den Versammlungsstätten und Bürgerhäusern wurden im 1. und 2. Quartal 2015 neben den lau- 
fenden Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen nachfolgend dringend erforderliche Maßnahmen 
ausgeführt:

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Versammlungsstätte Orangerie 
 
 
Reparatur Gastherme 795 € 
 
Justus-Liebig-Haus 
 
 
Reparatur Überwachungskamera 770 € 
 
Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen 
 
 
Reparatur Funkanlage 550 € 
Grünflächenpflege 1.750 € 
Reparatur Saallüftungsanlage 600 € 
Reparatur Brandmeldeanlage 600 € 
 
Bürgerzentrum Zum Goldnen Löwen Arheilgen 
 
 
Reparatur Abwasserleitung 1.860 € 
Fehlalarm/Feuerwehreinsatz .880 € 
 
Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt 
 
 
Instandsetzung Wasserhähne 540 € 
 
 
Die aufgelisteten Maßnahmen in den einzelnen Versammlungsstätten und Bürgerhäusern waren zum 
überwiegenden Teil unvorhersehbar und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel sind vom Eigenbe- 
trieb im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Wirtschaftsplanes bereitzustellen. Die ver- 
antwortliche Beauftragung der Maßnahmen erfolgt durch die Betriebsleitung des Eigenbetriebes als 
Bauherr für die Versammlungsstätten und Bürgerhäuser nach vorheriger Prüfung durch die Fachämter. 
 
Da ein Großteil der Ausgaben nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre erst in der 2. Jahreshälfte 
anfällt, wie insbesondere Verwaltungskostenanteile, Grundbesitzabgaben oder auch die Einjahresver- 
tragsleistungen, lassen die zum Ende des 2. Quartals geleisteten Ausgaben noch keine konkreten 
Rückschlüsse auf das Jahresergebnis 2015 zu. 
 
 
gez. Breidert 
 
Breidert 
Erster Betriebsleiter