Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 176: Aufstellen von Bänken

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.09.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Dezernat III 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0382 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  08066-1300 
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 0890010 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 176: Aufstellen von Bänken  
 
Vorlage vom: 01.09.2015 
 
Beschlussvorschla g: 
 
1. Dem probeweise Aufstellen einer Sitzbank im Bereich Messeler Straße / Trinkbrunnenpfad 
(südöstliche Ecke) wird zugestimmt.  
2. Das Straßenverkehrs - und Tiefbauamt beschafft eine Sitzbank und stellt diese auf. Die 
notwendigen Mittel in Höhe von 700 Euro we rden aus der Kostenstelle 066 -100-1000, 
Investitionsnummer 08066 -1300 (210 Euro) und durch eine Mittelverlagerung aus dem 
Ergebnishaushalt, Kostenstelle 066 -100-1000, Sachkonto 6165000 (Gemeindestraßen  – 
490 Euro) auf die Kostenstelle 066 -100-1000, Investi tionsnummer 08066 -1300, 
finanziert.. 
 
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  21.08.2015  
 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 wurde folgender Vorschlag eingebracht: 
 
Damit gehbehinderte Menschen sich auf dem Weg zum Bus oder Muckerhaus ausruhen können, 
wünschen wir uns die Aufstellung von Bänken an folgenden Orten: Rodgaustraße 1 A, Messeler Straße 
112 A, Messeler Straße 126 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 25 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 9 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen. 
 
 
Im Bere ich des Gemeinschaftshauses „ Muckerhaus“ der Diakonie Darmstadt -Arheilgen, 
Messeler Straße 112 befindet sich in der näheren Umgebung keine Sitz - bzw. Ruhemöglichkeit, 
insbesondere für ältere Menschen. 
Um diese Situation zu ändern, soll zunächst eine Sitzbank im Bereich Messeler Straße / 
Trinkbrunnenpfad (südöstliche Ecke) aufgestellt werden.  
 
Kostenschätzung: 
Bank    500 Euro 
Arbeitsaufwand  200 Euro 
Summe   700 Euro 
 
Die Mittel werden aus der Kostenst elle 066-100-1000, Sachkonto 6165000 (490,00 €) und der 
Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer 08066-1300 (210,00 €) finanziert. 
 
Darmstadt, 01.09.2015 
 
Dezernat I      Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
  
Jochen Partsch      Cornelia Zuschke    André Schellenberg  
Oberbürgermeister      Stadträtin    Stadtkämmerer