Rat
Mittwoch, 12. Dezember 2018 um 17:33 Uhr
Tagesordnung (112)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Schülervertretungen "Raum" geben!
Beratungen zum Haushalt 2019 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppen und des fraktionslosen Ratsmitgliedes
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan der citeq 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2018 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Verwaltungsgebührentarif)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NaSa: 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NaSa: 1. Änderung der Feuerwehrsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Identifikation mit der Heimat stärken - Heimat-Preis und Heimat-Werkstatt für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die neue Stadtregion Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die neue Stadtregion Münster
Wirtschaftsplan 2019 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des Drogenhilfezentrums INDRO e.V. - Errichtungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Anpassung der Unterstützungssysteme für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für eine Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung - Finanzbeschluss für Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung: Pavillon am Holunderweg in Sprakel
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlängerung des Projektes "Bildung integriert" vom 01.08.2019 bis zum 30.06.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stärkung des Fachbereichs Bildende Kunst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung des Fachbereichs Bildende Kunst
Projekt "Einwanderung gestalten NRW" - Zwischenbericht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaus Bennohaus – Aktualisierung der Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Trägerverein Arbeitskreis Ostviertel e.V. (AKO e.V.) Regelung der Nachfolge der Geschäftsführung des Bennohauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden – Energie- und Klimabericht 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule (2. Städtische Gesamtschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsperrung der Haushaltsmittel für die Sanierung eines Scheunengebäudes des Emshofes, Verth 14, 48291 Telgte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadthalle Hiltrup: Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadthalle Hiltrup: Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
Sonstige Ratsentscheidungen
Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt: Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Breitbandkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Dokumentenmanagementsystem (DMS): Elektronische Akten und Workflows
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung der zukünftigen Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2017 (Beteiligungsbericht 2017)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzablösungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderrichtlinie des BMVI „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines münsterlandweiten Knotenpunktsystems
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vom Umwandlungsmonitoring zum Quartiersdialog (Pilotprojekt `Hansaviertel/Hafen`) - Zwischenbericht zum Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerumfrage 2018: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Leben in Münster" und "Stadtentwicklung - heute und morgen" (Standortbestimmung MünsterZukünfte 20 30 50)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integrationsmonitoring 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme an der Beckstraße und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in Mitte-Süd
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Dahlweg 118 im Stadtteil Schützenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im Zentrum Nord im Stadtteil Rumphorst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neukonzeptionierung einer Arbeitsmarktkonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sommerlicher Wärmeschutz, Anpassung an den Klimawandel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sommerlicher Wärmeschutz, Anpassung an den Klimawandel
Satzungen zur Änderung der Landschaftspläne "Werse" (LP1), "Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel" (LP2) sowie "Roxeler Riedel" (LP3)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 600 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I und Teilabschnitt II - Beschlüsse zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
87. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
89. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 287, 4. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Größere Planungssicherheit und Kostentransparenz bei großen Hochbaumaßnahmen der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Boulevard Theater bei der Mittelakquise unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Diesel-Fahrverbote in Münster verhindern
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Gedenken an die verfolgten Homosexuellen sowie den Internationalen Tag gegen Homophobie (IDAHOT) in der Stadtgesellschaft sichtbarer machen
Ergebnis: verwiesen
Öffentliche Wahrnehmung der Münsteraner Städtepartnerschaften verbessern
Ergebnis: verwiesen
Rückkehr zu G9: Den offenen Ganztag aus-/aufbauen (OGS II)
Ergebnis: verwiesen
Blau leuchtender Radweg schaffen
Ergebnis: verwiesen
Nachtwache beim kommunalen Ordnungsdienst einrichten
Ergebnis: verwiesen
Münster macht Tempo beim Glasfaserausbau
Ergebnis: verwiesen
Münster braucht die Verkehrswende - jetzt!
Ergebnis: verwiesen
Eine Veranstaltungsfläche für Münster – ohne Barrieren!
Ergebnis: verwiesen
100 Millionen für den Wohnungsbau – Wohn- und Stadtbau handlungsfähig erhalten!
Ergebnis: verwiesen
Ein Gymnasium für Gremmendorf – Planung jetzt beginnen!
Ergebnis: verwiesen
Münster für alle – Städtebauförderung - Soziale Stadt für Berg Fidel beantragen
Ergebnis: verwiesen
Konversion: Chancen für mehr preiswerten Wohnungsbau nutzen!
Ergebnis: verwiesen
Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt Münster fortführen!
Ergebnis: verwiesen
Hausmeisterdienste neu organisieren – Fremdaufträge reduzieren
Ergebnis: verwiesen
Dem Elternwillen folgen und Münsters Gesamtschulen mit Qualität weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.12.2018 17:33 Uhr
- Ende
- 12.12.2018 22:37 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage